Conférence de presse conjointe Angela Merkel

(NB: ce script provient des services de communication de la Chancellerie allemande –
version allemande – et de l’Elysée – version française — . La synthèse a été faite par B2).
Conférence de presse conjointe Angela Merkel & François Hollande
Berlin – Mardi 31 mars 2015
PROPOS LIMINAIRE
Mitschrift Pressekonferenz
Im Wortlaut
Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Staatspräsidenten
Hollande
in Berlin
BK'in Merkel: Meine Damen und Herren, wir haben heute den deutsch-französischen
Ministerrat hier in Berlin abgehalten, und ich freue mich, dass unsere französischen Gäste allen voran François Hollande, der französische Präsident - hier mit uns diese Arbeit geleistet
haben.
Wir haben natürlich ganz zuerst der schrecklichen Katastrophe gedacht, die durch den
Absturz des Flugzeuges von Germanwings geschehen ist. Ich habe im Auftrag aller - Minister
Dobrindt hat das von seiner Seite aus auch noch einmal getan - Frankreich, dem französischen
Präsidenten, den französischen zuständigen Ministern und insbesondere dem Innenminister
gedankt, aber vor allen Dingen den Menschen in der Region, die in so unglaublicher Weise
mit einem großen und weiten Herzen die Bergungsarbeiten durchführen, die gleichzeitig die
Angehörigen der Opfer empfangen, die sich darauf vorbereitet haben, dort Gastgeber in einer
schrecklichen Situation zu sein, und die, wie ich finde, in diesen Tagen in unglaublicher und
unnachahmlicher Weise deutsch-französische Freundschaft leben. Ich möchte allen Menschen
in der Region ganz herzlich danken und auch allen Menschen in Frankreich danken, die
gemeinsam mit den Menschen in anderen Ländern, die Opfer zu beklagen hatten, Anteil
nehmen.
Wir haben uns jenseits dieses schrecklichen Vorfalls natürlich auch auf unsere normale
Arbeit, sage ich einmal, konzentriert. Aber wir haben auch noch einmal darauf
zurückgeblickt, dass diese ersten drei Monate des Jahres 2015 Monate waren, in denen
Deutschland und Frankreich in Bewährungsproben enger zusammengerückt sind. Ich erinnere
an die schrecklichen Ereignisse um „Charlie Hebdo“, aber auch an die entschlossene
Demonstration für Meinungsfreiheit, Demokratie und den Kampf gegen jedwede Art von
Terrorismus. Ich glaube, damit konnten wir gemeinsam ein Zeichen dafür setzen, wie wir mit
den Herausforderungen unserer Zeit umgehen. Das hat sich heute auch in der Agenda unserer
Minister widergespiegelt, die beim deutsch-französischen Ministerrat eine Rolle gespielt hat.
Es gibt eine sehr enge Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik. Unsere
Außenminister konnten heute nicht teilnehmen, weil sie in Lausanne bei den IranVerhandlungen sind und wir natürlich gemeinsam hoffen, dass wir zu einem akzeptablen
Abkommen kommen können. Es ist sicherlich eine mögliche Tatsache, dass wir nach
jahrelangen Verhandlungen ein Abkommen hinbekommen können, aber es muss auch
sichergestellt sein, dass die atomare Bewaffnung des Iran damit ausgeschlossen ist. Da muss
noch hart verhandelt werden, und Deutschland und Frankreich tun dies gemeinsam mit den
anderen in sehr enger Abstimmung.
Unsere Verteidigungsminister haben uns über ihre gemeinsamen Aktivitäten berichtet, unter
anderem auch über das Projekt der Zusammenarbeit - auch zusammen mit Italien - im
Hinblick auf eine neue Generation von Drohnen.
Unsere Innen- und Justizminister haben uns über die gemeinsamen Aktivitäten im Kampf
gegen illegale Migration und auch über die Frage berichtet, wie wir den Herausforderungen
gerecht werden, denen wir, Deutschland und Frankreich, uns im Zusammenhang mit vielen
Flüchtlingen gemeinsam gegenüber sehen.
Wir haben dann natürlich einen Schwerpunkt gehabt, der sich mit den Themen Wirtschaft,
Finanzen, Energie - damit auch Klima - sowie Innovation beschäftigt hat. Das sind die
zentralen Punkte, die zu neuen Arbeitsplätzen führen und die natürlich über die
Zukunftsfähigkeit entscheiden. Hierbei gibt es eine sehr enge Kooperation.
Ich kann nicht alles hervorheben - Sie werden eine Presseerklärung bekommen, in der die
einzelnen Projekte noch einmal aufgelistet sind -, aber ich möchte die sehr enge
Zusammenarbeit der Wirtschaftsminister im Bereich der digitalen Wirtschaft hervorheben.
Das ist für unsere beiden Länder ein Schwerpunkt. Es wird dazu eine große Konferenz in
Paris geben, an der François Hollande und ich auch teilnehmen werden, um noch einmal zu
unterstreichen, welche Bedeutung dieses Themenfeld für die zukünftige Entwicklung des
Wohlstandes in Europa hat.
Wir haben sehr ausführlich über das Thema Energiepolitik gesprochen, sowohl über die Frage
einer Energieunion, in der Frankreich und Deutschland vorangehen können, als aber auch im
Hinblick auf die Klimakonferenz, die im Dezember in Frankreich stattfinden wird und bei
deren Vorbereitung Deutschland mit seiner G7-Präsidentschaft auch hilfreich sein möchte.
Deutschland und Frankreich werden hierbei sehr eng zusammenarbeiten, genauso wie auch
im Bereich von Forschung, Entwicklung und Bildung.
Wir haben ein gemeinsames Projekt beschlossen, bei dem über die Tagesarbeit hinaus das
Thema Integration im Mittelpunkt steht. Jean-Marc Ayrault und die saarländische
Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer werden uns hierzu für den nächsten
Ministerrat Vorschläge vorlegen. Das wird natürlich von den in unseren Regierungen
Zuständigen begleitet werden, auf unserer Seite von Staatsministerin Özoğuz hier im
Kanzleramt.
Insgesamt war es neben all den Herausforderungen, über die wir auch gesprochen haben stichwortartig nur die Themen Ukraine, Tunesien, Libyen, aber natürlich auch die Frage des
Iran-Abkommens -, ein sehr dichter Tag, der gezeigt hat, wie konkret die deutschfranzösische Zusammenarbeit ist, wie lebendig sie ist und wie entschlossen wir sind, die ins
Auge gefassten Projekte auch voranzuführen - zum Wohle unserer beiden Länder, aber auch
zum Wohle der Europäischen Union insgesamt. Noch einmal ganz herzlich willkommen,
lieber François!
P Hollande: Meine Damen und Herren, liebe Angela, es war ein Treffen zwischen unseren
beiden Regierungen in einem Kontext, der von ganz besonderer Art ist. Diesen Kontext hat
die Kanzlerin bereits angesprochen, nämlich die Tragödien, die wir im Januar in Frankreich
mit einem terroristischen Angriff und in den vergangenen Tagen mit der Luftfahrtkatastrophe
auf französischem Boden erlebt haben.
Bei diesem Treffen haben wir über alle Themen gesprochen, eben wie zwei große Länder zwei große befreundete Länder, zwei große europäische Länder, zwei große Länder, die auch
auf der Weltbühne ihre Rolle spielen wollen. Ich spreche häufig von der deutschfranzösischen Freundschaft. In den letzten Tagen und in den letzten Wochen ist es eher eine
deutsch-französische Brüderlichkeit geworden, über die ich sprechen möchte, über die ich
sprechen sollte. In der Tat haben sich die Dinge mit der Katastrophe nämlich
weiterentwickelt; Angela hat es schon angesprochen. Es gab eine sehr, sehr ausgeprägte
Emotion bei den Angehörigen der Opfer, die schon dorthin gekommen sind. Ich denke an die
örtliche Bevölkerung, die mit einer wirklich großen Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft
die Familien aufgenommen hat. Ich denke auch an die Helfer, an alle, die sich mobilisiert
haben, an den Zivilschutz, an die Gendarmerie, an die Militärs, an die Soldaten, an die Lehrer.
Wir haben über all dies gesprochen. In diesen Momenten stimmt es. Da sind unsere beiden
Länder nur noch ein Land.
Ich möchte noch einmal zum Ausdruck bringen: 800 Menschen sind noch vor Ort mobilisiert.
400 Gendarmen sind dort im Einsatz, ebenso militärische Einheiten, die auf die Identifikation
von Opfern spezialisiert sind. Der französische Innenminister hat noch einmal bestätigt, dass
es spätestens bis Ende dieser Woche möglich sein wird, dank der DNA-Analysen und dank
der wissenschaftlichen Arbeit, die von herausragender Qualität war, alle Opfer zu
identifizieren. Ich möchte damit auch sagen, dass die Familien, die diese Tage erleben müssen
- das ist schon sehr schwer -, dann aber ihre Trauerarbeit beginnen können.
Wir haben auch eine Reihe von Schlussfolgerungen aus dem gezogen, was geschehen ist.
Unsere jeweiligen Minister haben noch einmal die Notwendigkeit betont, dass es notwendig
ist, die Passagiere der Flugzeuge zu identifizieren, und dass sie kontrolliert werden. All die,
die im Schengen-Raum unterwegs sind, müssen registriert werden. Wir müssen in der Lage
sein, unsere Sicherheitsregeln für die Piloten dieser Flugzeuge zu verstärken.
Wir haben deswegen auch angesprochen, was wir zu tun haben, um unsere Sicherheit in allen
Bereichen zu verbessern - was den Grenzschutz angeht, was das angeht, was wir für die
Flüchtlinge tun müssen, und was auch angeht, was gegen die illegale Immigration zu tun ist.
Wir haben außerdem festgestellt, dass wir mit einer Reihe von Ländern zusammenarbeiten
müssen. Das sind befreundete Länder, die aber auch von uns eine Zusammenarbeit erwarten;
das ist das, was die Kanzlerin gesagt hat. Ich denke bei diesen Ländern an Tunesien, das
selbst Opfer eines terroristischen Attentats geworden ist, oder ich denke an Libyen, wo wir
sehen, welche großen politischen Anstrengungen notwendig sind, um zu einer politischen
Lösung zu kommen. Wir sind übereingekommen, dass wir ganz allgemein stärker mit Afrika
zusammenarbeiten müssen.
Wir haben außerdem die wirtschaftlichen und finanzpolitischen Themen besprochen, und
zwar unter drei Gesichtspunkten. Der erste Gesichtspunkt ist, dass wir in der Lage sein
müssen, die Reformen in unseren beiden Ländern weiter voranzutreiben und zu mehr
Konvergenz zu kommen. Im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion werden
Deutschland und Frankreich Vorschläge unterbreiten. Wir haben auch gesagt, was wir in der
derzeitigen Konjunktur machen müssen, um die Investitionen zu stärken. Das Wachstum ist
wieder da. Wenn wir dieses Wachstum robust gestalten wollen und wenn wir dauerhafte
Beschäftigung schaffen wollen, dann müssen wir das private Investitionsaufkommen stärken.
Wir werden eine Reihe von Empfehlungen und Entscheidungen am Ende dieses Treffens
öffentlich machen.
Außerdem ging es um die Gestaltung der Zukunft. Das war ein weiteres wichtiges Thema.
Wir haben eine Konferenz über die Digitalwirtschaft vorgesehen, denn wir glauben, dass zwei
große Länder wie Frankreich und Deutschland in der Lage sein müssen, Motoren zu sein,
Antriebe zu sein. Wir müssen in der Lage dazu sein, dass die Unternehmen Kapitalmengen
bekommen, um sich zu entwickeln. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere jeweiligen Märkte
zu einem einheitlichen Markt werden, damit wir die notwendigen Industriekonsortien
aufbauen können, die sich den neuen digitalen Herausforderungen stellen können, die
weltweite Herausforderungen sind.
Ich komme nun zur Energiefrage. Auch die Energie ist eine Frage, die eine wirtschaftliche
Dimension hat, die aber natürlich auch eine Umweltdimension und eine politische Dimension
hat. Energie ist das, was es uns ermöglicht, wettbewerbsfähiger zu sein, den Planeten besser
zu achten und auf der anderen Seite auch unsere Unabhängigkeit und unsere Sicherheit
sicherzustellen.
Zu diesem Thema gibt es Empfehlungen, gibt es Schlussfolgerungen zu der Sicherheit
unseres Angebotes, zu unserer Versorgung, zu gemeinsamen Normen und zu
Kohlendioxidpreisen, die die Realität der Risiken für den Planeten widerspiegeln müssen.
Frankreich und Deutschland haben deswegen im Rahmen des Juncker-Planes eine Reihe von
Projekten vorbereitet, die von bilateralem Interesse sind, die aber auch dazu dienen, die
Investitionen zu stützen, und die auf der einen Seite unsere Wachstumsstärke, auf der anderen
Seite aber auch die Unabhängigkeit, die Sicherheit und die Wahrung des Planeten sichern.
Wahrung und Sicherung des Planeten: Das ist das Thema der Klimakonferenz. Frankreich
wird diese Konferenz organisieren, aber wir sind alle betroffen. Ich möchte der
Bundeskanzlerin ganz herzlich danken, denn im Mai und im Juni werden in Deutschland zwei
große Konferenzen zu diesem Thema stattfinden. Das ist zum einen der Petersberger
Klimadialog, zu dem im Mai etwa 30 Länder zusammentreffen werden. Auch dort werden wir
die Gelegenheit haben, nicht nur zu sensibilisieren, sondern die Länder auch vor ihre
Verantwortung zu stellen. Wenn wir wollen, dass die Konferenz in Paris ein Erfolg wird,
dann ist es jetzt an uns, zu handeln. Europa hat seinen Beitrag schon geleistet; andere Länder
lassen noch ein bisschen auf sich warten. Wir müssen dafür sorgen, dass der notwendige
Druck entsteht. Außerdem gibt es dann im Juni den G7-Gipfel, ebenfalls unter Vorsitz von
Angela Merkel. Sie und ich haben den gemeinsamen Willen, die Frage der Vorbereitung der
Klimakonferenz auf die Tagesordnung zu setzen, um mit den Mitgliedsländern, aber auch mit
den anderen geladenen Gästen - ich denke an die aufstrebenden Länder, ich denke an die
afrikanischen Länder - über dieses Thema zu sprechen. Das heißt, im gesamten Jahresablauf
bis Dezember werden wir gemeinsam vorangehen - Frankreich, Deutschland und Europa -,
damit wir in Paris erfolgreich sind.
Ich möchte zum Schluss kommen und noch etwas zu den kulturellen Themen und zur
Schulausbildung sagen. Auch auf diesem Gebiet haben wir auf allen Ebenen (gearbeitet), vom
Kindergarten bis zur Universität. Wir wollen dort das Wissen, die Wissenschaft fördern und
wollen alle Akteure mobilisieren.
Deutschland und Frankreich haben auch eine gemeinsame kulturelle Zielsetzung. Dies zeigt
sich zum Beispiel bei dem Schutz des Urheberrechts; denn wir möchten, dass das
Urheberrecht in Europa geschützt wird, dass es verteidigt wird. Was wir für Europa sagen,
gilt auch für die gesamte Welt, gilt auch für die Handelsverhandlungen. Die Frage der Kultur
stellt sich immer als eine wesentliche Frage, denn das ist kein Markt wie jeder andere, wenn
wir an das Urheberrecht und an die Kreativen denken.
Es weiteres Thema, das wir besprochen haben, ist vielleicht ein Detail oder kann als Detail
erscheinen, aber es ist wesentlich für die deutsch-französischen Verhandlungen, und die
Finanzminister haben intensiv daran gearbeitet: Es geht um die Besteuerung der Grenzgänger
und die Besteuerung der Renten, um das Leben der betroffenen Personengruppen zu
erleichtern. Denn Deutschland und Frankreich haben zwei Ziele: Wir wollen Europa, wir
wollen das Schicksal der Welt beeinflussen, aber wir wollen auch ganz konkret, ganz präzise
das Leben unserer Mitbürger verbessern.
Was die Fragen der Welt betrifft, so haben Sie sicherlich noch eine Reihe von Fragen zum
Thema Ukraine und Iran auf dem Herzen. Wir handeln auch hier gemeinsam. Es gilt hier, was
bereits in den letzten Monaten gesagt worden ist, nämlich dass Frankreich und Deutschland
bei den großen internationalen Themen zusammenstehen. Auf diese Art und Weise haben wir
es geschafft, zum Abkommen von Minsk zu kommen. Es liegt jetzt wiederum bei uns, dass
die Einhaltung dieses Abkommens sichergestellt wird. Auch was den Iran betrifft, handeln
wir gemeinsam. Unsere beiden Außenminister sitzen gerade in Lausanne zusammen, damit
der Iran definitiv auf die nukleare Bewaffnung verzichtet. Wir handeln ebenfalls gemeinsam,
um gegen den Terrorismus überall dort, wo er sich darstellt, vorzugehen.
Das sind unsere Sitzungen: Sie laufen nicht sehr formell ab, es sind menschlich-politisch
gesehen sehr wertvolle Treffen, die wir haben. Ich möchte auf diese Art und Weise noch
einmal sagen, dass wir konkret auf das Leben der Deutschen und Franzosen einwirken
möchten. - Danke!
Mesdames, Messieurs ;
Chère Angela ;
Cette rencontre entre nos deux gouvernements a lieu dans un contexte exceptionnel qu’a
rappelé la chancelière : les drames que nous avons pu connaître au mois de janvier en France
avec une attaque terroriste, et ces derniers jours avec cette catastrophe aérienne sur le sol
français.
Dans cette rencontre, nous avons parlé de tous les sujets comme deux grands pays, deux
grands pays amis, deux grands pays européens, deux grands pays à vocation mondiale. Mais
même si je parle souvent d’amitié franco-allemande ces derniers jours et ces dernières
semaines, c’est plutôt de fraternité franco-allemande que je devrais parler. En effet, avec la
catastrophe, il y a eu - et Angela l’a relevé - une émotion considérable. Je pense aux proches
des victimes qui sont déjà venus sur place, je pense à la population locale qui a accueilli avec
un grand sens de l’hospitalité et de la solidarité les familles, je pense aux services qui se sont
mobilisés - les services de secours, les services de la protection civile, la gendarmerie.
Dans ces instants-là, nos deux peuples font corps.
Je veux rappeler qu’il y a 800 personnes mobilisées sur place, dont 400 gendarmes, militaires
ou civils spécialisés dans l’identification des victimes. D’ailleurs, le ministre de l’Intérieur
français a confirmé que d’ici à la fin de la semaine au plus tard, il sera possible d’identifier
toutes les victimes grâce aux prélèvements ADN qui ont été réalisés. Ce travail scientifique
exceptionnel permettra ainsi aux familles – pour lesquelles ces journées sont déjà très dures à
vivre - de pouvoir faire leur deuil.
Nous avons aussi tiré un certain nombre de conclusions de ce qui venait de se produire et nos
ministres respectifs sont revenus sur la nécessité de contrôler mieux encore les passagers des
avions, de pouvoir donc identifier qui se déplace dans l’espace Schengen, et de faire en sorte
que nous puissions également renforcer nos règles de sécurité pour le pilotage de ces avions.
Cela nous a conduit à évoquer ce que nous avons à faire pour améliorer notre sécurité dans
tous les domaines, y compris pour la protection de nos frontières notamment grâce à un travail
autour de l’accueil des réfugiés et contre l’immigration irrégulière. Nous avons aussi à
travailler sur un certain nombre de pays qui sont des pays amis et qui attendent de nous une
coopération. C’est le sens de ce qu’a dit la chancelière sur la Tunisie, elle-même frappée par
un attentat terroriste, mais également de la situation en Libye où nous voyons l’importance de
trouver une solution politique, et d’une manière générale, l’importance de travailler avec
l’Afrique.
Nous avons abordé les questions économiques et financières d’un triple point de vue.
Le premier point de vue consiste à continuer les réformes dans nos pays pour travailler à une
plus grande convergence : sur l’Union économique et monétaire, la France et l’Allemagne
feront des propositions.
Le second vise à agir dans ce moment conjoncturel pour soutenir l’investissement. La reprise
de la croissance est là et si nous voulons la rendre robuste, si nous voulons qu’elle puisse
créer des emplois et des emplois durables, il nous faut soutenir l’investissement privé. Un
certain nombre de décisions ou de recommandations ont été prises à l’occasion de cette
rencontre.
Et puis, il y a la préparation de l’avenir. C’est là que s’inscrit la Conférence sur le numérique,
parce que nous considérons que deux grands pays comme la France et l’Allemagne doivent
être moteurs et apporter aux entreprises concernées les capitaux nécessaires pour leur
développement. Nous ferons également en sorte que nos marchés respectifs puissent s’unir
pour que les groupes industriels atteignent la taille nécessaire afin de peser sur ce nouveau
défi numérique qui est un défi mondial.
J’en arrive à la question de l’énergie, qui s’inscrit également dans une perspective
économique, mais aussi dans une perspective environnementale et politique. L’énergie nous
permet à la fois d’être plus compétitifs, de mieux respecter la planète et en même temps de
pouvoir assurer notre indépendance, notre sécurité. Sur ce sujet, nous avons abouti à des
recommandations, des orientations, et des conclusions quant à la sécurité de notre offre et de
notre approvisionnement, mais aussi autour de la mise en place de normes communes et du
niveau des prix qui doit refléter la réalité de ce que sont les risques pour la planète, et donc
notamment du prix du carbone. Dans ce domaine aussi, nous allons développer un certain
nombre de projets en commun entre la France et l’Allemagne dans le cadre du plan Juncker,
mais également dans un cadre bilatéral, pour que ces investissements améliorent à la fois
notre croissance et assurent en même temps la sécurité, l’indépendance et la préservation de la
planète.
La préservation de la planète, c’est tout l’enjeu de la Conférence sur le climat. La France
organise cette conférence, mais nous sommes tous concernés. Je veux remercier la
chancelière, parce que deux grandes réunions vont avoir lieu au mois de mai et au mois de
juin en Allemagne :
Le Dialogue de Petersberg réunira au mois de mai une trentaine de pays. Il ne sera pas
uniquement l’occasion de sensibiliser, mais surtout de responsabiliser les pays. Si nous
voulons que la conférence de Paris réussisse, c’est maintenant que nous devons agir.
L’Europe a déjà livré sa contribution, d’autres pays se font attendre et nous devons créer la
pression nécessaire.
Puis, il y aura le G7 au mois de juin, également présidé par Angela MERKEL. La chancelière
et moi partageons la volonté de mettre sur la table avec les pays membres mais aussi les
autres pays invités - je pense notamment aux pays émergents, aux pays africains - la question
de la préparation de la Conférence sur le climat. Ainsi, tout au long de l’année et jusqu’au
mois de décembre nous agirons ensemble, la France, l’Allemagne et l’Europe, pour obtenir un
succès à Paris.
Je termine par les questions culturelles et éducatives. Dans ce domaine, nous avons voulu à
tous les niveaux favoriser l’enseignement, la diffusion du savoir et la promotion de la science
grâce à la mobilisation de tous nos établissements, de la maternelle jusqu’à l’université. Nous
avons aussi une ambition culturelle, la France et l’Allemagne. Elle est illustrée par la défense
des droits d’auteur, parce que nous voulons en Europe que les droits d’auteur puissent être
préservés, puissent être défendus, et ce que nous disons pour l’Europe vaut également pour le
monde, y compris dans les négociations commerciales que nous engageons où la question
culturelle est toujours posée comme une question majeure, parce que les droits d’auteur et la
création ne sont pas un marché.
Nous avons également travaillé sur la question de la fiscalité des travailleurs frontaliers
notamment sur l’imposition de leur retraite, afin de simplifier les choses. Cela peut paraitre
être un point de détail, mais c’est très concret dans les relations franco-allemandes, et les
ministres des Finances y ont travaillé de concert, parce que l’Allemagne et la France ont, je
l’ai dit, une double ambition : peser sur le destin de l’Europe, du monde et en même temps,
régler très précisément, très concrètement la vie de nos concitoyens.
Vous aurez sans doute un certain nombre d’interrogations sur l’Ukraine ou sur l’Iran : nous
agissons ensemble. Ce qui a été relevé ces derniers mois c’est bien que la France et
l’Allemagne sur les grandes questions internationales sont ensemble. C’est ainsi que nous
avons pu permettre l’accord de Minsk et c’est à nous qu’il revient d’en faire vérifier le
respect. Il en est de même pour l’Iran. En ce moment même nos deux ministres des Affaires
étrangères agissent ensemble pour que l’Iran renonce à l’arme nucléaire définitivement. Nous
agissons aussi ensemble pour lutter partout contre le terrorisme.
Voilà le sens de ces rencontres, elles ne sont pas formelles, elles sont à la fois humaines,
politiques et, je le veux ainsi, concrètes pour la vie quotidienne des Allemands et des
Français. Merci.
QUESTIONS / REPONSES
Question journaliste français a/s Grèce / réformes suffisantes ? / rapprochement Athènes
Moscou
Frage: Eine Frage an Sie beide zum Thema Griechenland: Sie haben über Griechenland
jetzt gar nicht gesprochen. Was denken Sie denn über die angekündigten Reformen, die
Herr Tsipras jetzt in Athen vorgestellt hat? Er wird jetzt ja auch nach Moskau fahren.
Was werden Sie gegen eine Achse Moskau-Athen tun, die eventuell die Sanktionspolitik
gefährden könnte?
BK'in Merkel: Von meiner Seite aus will ich nur sagen: Wir waren ja auch schon in Moskau
und sind trotzdem Mitglieder der Europäischen Union und setzen uns für unsere
Gemeinsamkeit ein.
Was Griechenland und die notwendigen Verpflichtungen aus dem Programm anbelangt, so
ist, glaube ich, durch die Gespräche mit den Institutionen in den letzten Tagen in Brüssel ein
Anfang gemacht. Man ist damit noch nicht am Ende; deshalb müssen wir, glaube ich, diesen
Prozess weiterführen und gleichzeitig deutlich machen, dass es darum geht, die
eingegangenen Verpflichtungen - natürlich mit möglichen Variationen durch eine neue
Regierung, das habe ich oft gesagt; aber im Rahmen der eingegangenen Verpflichtungen - zu
erfüllen. Die Institutionen werden uns zu einem gegebenen Zeitpunkt darüber Bericht
erstatten. Noch ist es nicht so weit, aber ich habe neulich schon gesagt: Die Zeit drängt, das
heißt, es gibt auch keine Zeit zu verlieren. Daher denke ich, dass so weitergearbeitet werden
muss. Morgen werden sich die Staatssekretäre der Eurogruppe noch einmal abstimmen, aber
dann wird die Arbeit mit den Institutionen sicherlich fortgesetzt werden.
P Hollande: Es gibt eine Debatte, die jetzt seit mehreren Wochen läuft und die in den letzten
Tagen beschleunigt worden ist. Ich meine verstanden zu haben, dass Ministerpräsident
Tsipras nach Berlin gekommen ist und dass er eine Weile geblieben ist - ein paar Stunden
sogar, wenn ich das recht verstanden habe. Ich habe ihn häufig und regelmäßig am Telefon,
damit wir gemeinsam dafür sorgen können, dass die Reformen, die erwartet werden,
umgesetzt oder zumindest angekündigt werden. Es geht dabei darum, dass diesen Reformen
seiner Regierung in die Richtung der Erfüllung der Verpflichtungen gehen, die für die
Freigabe der Mittel definiert worden sind. Die Arbeit läuft also in den nächsten Tagen, und
diese Arbeit läuft auf europäischer Ebene. Griechenland weiß, dass Europa das Schicksal
Griechenlands ist, und wenn Griechenland in der Eurogruppe, in der Eurozone bleiben will,
dann wird es diesen Prozess weiterverfolgen und dann wird die griechische Regierung zur
Lösung dieses Konfliktes beitragen.
Es ist so, wie es die Kanzlerin gesagt hat: Die europäischen Länder können nach Moskau
reisen, ohne dass das Europa ein Problem macht. Ich weiß auch, dass es keine andere Lösung
für Griechenland gibt, als weiter am europäischen Leben teilzuhaben.
P.R. : Oui, il y a une discussion qui est engagée déjà depuis plusieurs semaines, qui s’est
accélérée ces derniers jours, j’ai cru comprendre que le Premier ministre Tsipras était venu à
Berlin et qu’il y était resté quelque temps, voire même quelques heures, et moi-même je l’ai
régulièrement au téléphone pour que nous puissions faire en sorte que les réformes qui sont
attendues, et qui sont celles de son gouvernement, puissent permettre d’avoir le respect des
engagements qui a été posé pour le déblocage des fonds. Donc le travail doit être encore mené
ces prochains jours, et c’est en Europe qu’il est mené. Je pense que la Grèce sait bien que
c’est dans l’Europe que se situe son destin, et d’ailleurs c’est parce qu’elle veut rester dans la
zone euro qu’elle continue ce processus et qu’elle veut trouver son dénouement. Pour le reste,
comme l’a dit la chancelière, des pays européens peuvent aller à Moscou sans que cela pose
problème à l’Europe, et je sais aussi qu’il n’y a pas d’autre solution pour la Grèce que d’être
partie prenante de la vie européenne.
Question journaliste allemand a/s 1/perspective d’un accord proche avec la Grèce, 2/
implications d’un éventuel succès des négociations sur le nucléaire iranien pour les
autres conflits de la région
Frage: Auch noch zum Thema Griechenland: Sehen Sie die Chance, dass in den
nächsten zehn Tagen eine Zusage an Griechenland gegeben werden kann, dass Mittel
fließen?
Zum Zweiten würde ich Sie beide noch um eine Einordnung bitten: Was würde es für andere
Konflikte in der Region bedeuten, wenn es einen Erfolg bei den Gesprächen über das
iranische Atomprogramm gibt?
BK'in Merkel: Von meiner Seite aus kann ich sagen, dass ich mich auf Tage jetzt nicht
festlege. In der Eurogruppe ist ja am 20. Februar gesagt worden, dass das Reformprogramm,
das Griechenland vorzuschlagen hat, bis Ende April vorliegen soll. Je schneller Griechenland
Vorschläge macht, umso schneller kann auch eine Einigung erzielt werden. Ich sage es noch
einmal: Wir sind jetzt in einem Arbeitsprozess, und dieser Arbeitsprozess wird von uns - so,
wie der französische Präsident François Hollande es gesagt hat - sehr eng begleitet. Wir
verfolgen das, wir sind im Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten, und jetzt
warten wir die Ergebnisse ab, die von den Institutionen bewertet werden.
Was die Verhandlungen in Lausanne mit dem Iran anbelangt, so geht es hier um ein
Abkommen, über das schon viele, viele Jahre lang verhandelt wird. Es wäre eine gute
Botschaft, wenn ein solches Abkommen abgeschlossen werden könnte, aber es geht nicht um
einen Abschluss wegen des Abschlusses, sondern es geht um einen Abschluss, der
sicherstellt, dass garantiert ist, dass Iran keinen Zugang zu atomarer Bewaffnung haben wird für einen längeren Zeitraum. Das ist das, was für uns zählt. Insofern wäre ein Abschluss
natürlich eine gute Botschaft, aber dies ist ein Beispiel dafür, wie durch zähe Diplomatie
immer und immer wieder versucht werden muss, Lösungen zu finden. Wir wünschen uns
einen erfolgreichen Abschluss, aber er ist noch nicht geschafft.
P Hollande: Noch einmal zu Griechenland: Je früher, umso besser. Ich hatte es vor einigen
Tagen schon gesagt: Wir haben zu viel Zeit verloren. Wir müssen also versuchen, diese Zeit
wieder aufzuholen, denn es geht dabei um Griechenland, es geht dabei um die Eurozone. Die
Diskussionen, die jetzt nach unserer Sitzung am Rande des Europäischen Rates begonnen
haben, müssen uns die Möglichkeit geben, zum Erfolg zu kommen. Aber dazu bedarf es eben
noch dieser Reformen; sie müssen vorgestellt werden, und dann müssen die Institutionen ihr
Placet geben, damit die Mittel freigegeben werden können. Also arbeiten wir einfach - das ist
das Einzige, was ich sagen kann.
Zum Thema Iran: Frankreich will ein Abkommen - aber ein gutes Abkommen, so wie Angela
es gesagt hat, und nicht ein Abkommen um des Abkommens willen; denn das wäre dann ein
schlechtes Abkommen. Wir wollen auch nicht blockieren. Wenn wir sehen, dass Iran guten
Willens ist, und wenn Iran auf die Atomwaffe verzichten will, dann geht es darum, das zu
verifizieren. Wir sind jetzt aber in der Verhandlung; die Außenminister sind gerade vor Ort
und sitzen um einen Tisch herum. Die einzige Instruktion, die ich gegeben habe, war die, die
ich gerade genannt habe: nämlich sicherzustellen, dass Iran auf die Atomwaffe verzichtet und
dass wir Gelegenheit haben, alle Etappen dahin zu verifizieren. Ich habe auch verlangt, dass
es keine Verbindung mit irgendwelchen anderen Situationen in der Region gibt. Es gibt nur
die Bedingung, dass der Iran auf die Atomwaffe verzichten muss. Wenn diese Vereinbarung
steht - okay, dann werden wir natürlich versuchen, auf Iran einzuwirken, damit es bei der
Konfliktregelung mitspielt; denn dabei spielt Iran ja keine untergeordnete Rolle.
P.R. : Sur la Grèce : le plus tôt sera le mieux, je l’avais dit il y a quelques jours, on a déjà
perdu trop de temps, donc il faut essayer de le rattraper parce que c’est un enjeu pour la
Grèce, un enjeu pour la zone euro, et les discussions qui se sont engagées après notre réunion
en marge du Conseil européen doivent permettre d’aboutir, mais faut-il encore qu’il y ait
toutes les réformes qui soient présentées et avoir ensuite les réunions des institutions qui
permettent le déblocage des fonds. Donc, travaillons, c’est le seul mot que je peux utiliser.
Sur l’Iran : la France veut un accord, mais un bon accord, comme l’a dit Angela, pas un
accord parce qu’il faudrait en trouver un, ce serait le pire, on ne va pas non plus bloquer si on
pense que l’Iran est de bonne foi et qu’il renonce à l’arme nucléaire, il s’agira de le vérifier.
Donc nous sommes, en ce moment même, dans la négociation, les ministres des Affaires
étrangères sont autour de la table, et la seule instruction que j’ai donnée, c’est celle-là :
s’assurer que l’Iran renonce à l’arme nucléaire et que nous puissions le vérifier à toutes les
étapes. Et j’ai demandé également qu’il n’y ait pas de lien qui soit fait avec d’autres situations
dans la région. Il n’y a pas de condition autre que celle du renoncement à l’arme nucléaire.
Une fois qu’il y aura cet accord, s’il vient, alors oui, on attendra de l’Iran qu’il participe au
règlement des conflits dans lequel il n’est pas étranger.
Question journaliste français a/s résultat départementales : possible de ne pas changer de
politique ? + question à la chancelière sur montée FN et crainte d’un changement de cap
économique en France
Frage: Herr Staatspräsident, Sie haben gerade Ihren vierten Wahlmisserfolg in ihrer
Zeit als Regierungschef erlebt; das ist eine Sanktion für Ihre Politik. Manuel Valls als
Premierminister ist nicht hierhin mitgekommen, er spricht jetzt mit den sozialistischen
Abgeordneten. Ich möchte Sie fragen: Ist es denn jetzt noch möglich, Ihre Politik nicht
zu verändern?
Frau Merkel, es gab vier Millionen Stimmen für den Front National in Frankreich. Verstehen
die Deutschen diese Abstimmung? Haben Sie Angst davor, dass die französische Seite ihre
Wirtschaftspolitik nun ändert?
P Hollande: Ich kann gerne anfangen. - Ich werde die französischen Departementswahlen hier
in Berlin nicht kommentieren. Unsere Linie steht fest, unsere Richtung steht fest - wir werden
diese Richtung einhalten. Es wird sicherlich so sein, dass wir die Botschaft verstehen, die aus
den Wahlen herauskommt. Die Regierung von Manuel Valls hat ja auch schon eine Reihe von
Elementen an die Presse getragen. Er wird die Antworten, die erwartet werden, geben. Es
werden aber Antworten sein, die kohärent sind - kohärent mit dem, was wir begonnen haben
und was gerade beginnt, seine Früchte zu tragen.
Dann gibt es noch das, was wir zu tun haben, um gegen Extremismus und Populismus
vorzugehen. Das ist nicht nur ein französisches Problem, sondern es ist ein europäisches
Problem. Wir müssen Hoffnung geben - Hoffnung in Europa, Hoffnung in unseren einzelnen
Ländern - und wir müssen Vertrauen schaffen. Diese Mobilisierung ist absolut notwendig.
Aber nicht jedes Land kann das alleine schaffen. Wenn Europa ein Projekt bleibt, dann ist
auch das immer wieder eine Antwort - eine Antwort auf den Separatismus, auf die nationalen
Alleingänge, auf das Auf-sich-selbst-Zurückziehen. Wir haben also eine gemeinsame
Verantwortung. Meine Verantwortung ist, dass Frankreich Erfolg hat, dass Frankreich
vorankommt bei der sozialen Gerechtigkeit, aber gleichzeitig auch beim Fortschritt der
Unternehmen, Beschäftigung zu schaffen. Diese beiden Prioritäten habe ich - meine
Prioritäten sind Investitionsunterstützung und soziale Gerechtigkeit durch Förderung der
Arbeit.
Außerdem haben wir eine europäische Verantwortung. Diese Verantwortung besteht darin,
eine Perspektive zu liefern und zu zeigen: Wir sind ein Kontinent, der Zukunft hat. Wir haben
Aspekte genannt, auf die es in diesem Zusammenhang ankommt: die Digitalwirtschaft, die
neuen Technologien, die Kultur, die Demokratie, die Sicherheit. Europa schützt seine Bürger,
Europa stärkt - Europa schwächt nicht.
BK'in Merkel: Angst ist ja nie ein guter Ratgeber für die Politik.
Zweitens. Der Kampf gegen Populismus und Extremismus ist ein Kampf, den wir alle in
Europa führen. Die Antwort darauf müssen gute Projekte sein, gute Projekte, wie wir sie
heute beschlossen haben - zum Beispiel erfahrbar durch bessere Bedingungen für die Rentner,
die im jeweils anderen Land gearbeitet haben und heute beim Steuerrecht besser behandelt
werden -, gute Projekte in deutsch-französischen Schulen, gute Projekte für die Integration
von Migranten in unseren beiden Ländern, durch die wir voneinander lernen, gute Projekte
für neue Arbeitsplätze durch die Digitale Agenda, so wie wir das miteinander besprochen
haben. Es geht also darum, voneinander zu lernen, die besten Erfahrungen zu sammeln und
dann für die Bürgerinnen und Bürger in unseren Ländern etwas zu tun.
Ich glaube, gerade das, was wir in diesen Tagen an Herzlichkeit, an Freundschaft und an
Solidarität zwischen unseren Ländern erleben - im Hinblick auf das, was vor 70 Jahren war,
als der Zweite Weltkrieg zu Ende gegangen ist -, zeigt doch, wo wir heute stehen und welche
Chancen wir haben. François Hollande und ich sind dazu Chefs unserer Regierungen, weil
wir der Meinung sind, dass wir das vorantreiben werden und damit Menschen überzeugen
werden und wollen. Ich glaube, dafür haben wir auch eine gute Chance.
P.R. : Ce n’est pas ici, à Berlin, que je vais commenter le résultat des élections qui ont lieu en
France pour les départements. Le cap, il a été fixé et il sera tenu. Ensuite, il y a des
expressions qui sont entendues à travers tous les scrutins, à chaque fois qu’ils se tiennent,
même si ce sont des scrutins locaux, et le gouvernement – et Manuel Valls a déjà donné un
certain nombre d’éléments – y apportera les réponses espérées, mais en même temps, dans la
cohérence par rapport à ce que nous avons engagé et qui commence à porter ses fruits.
Ensuite, il y a ce qui nous avons à faire pour lutter contre le populisme et l’extrémisme, qui
n’est pas un problème simplement en France, c’est un problème européen et nous devons
donner de l’espoir, espoir en Europe, espoir dans chacun de nos pays, et confiance, et cette
mobilisation est absolument indispensable. Chaque pays n’y répondra pas seul, et si l’Europe
doit toujours être un projet, c’est parce que c’est aussi une réponse aux crispations nationales,
aux séparatismes, aux volontés de repli. Nous avons une responsabilité commune. La mienne,
c’est de faire en sorte que la France réussisse, qu’elle puisse avancer à la fois dans la justice
sociale et dans le progrès, c’est-à-dire la capacité pour les entreprises à créer des emplois.
Mes deux priorités, c’est le soutien à l’investissement, et la justice sociale en favorisant le
travail. Et puis, il y a une responsabilité européenne qui est d’offrir une perspective, de
montrer que nous sommes un continent qui a de l’avenir, à travers, on l’a évoqué, le
numérique, à travers les nouvelles technologies, la culture, la démocratie, la sécurité, que
l’Europe protège, et qu’elle n’affaiblit pas : elle renforce.
Question journaliste allemand a/s drones et satellites / PSDC
Frage: Ich habe ebenfalls eine Frage an beide. Frau Bundeskanzlerin, Sie haben das
Drohnenprojekt erwähnt. Parallel dazu gibt es ein großes Satellitenprojekt. Sind das
nun Zeichen dafür, dass Sie angesichts der Krise in Osteuropa gewillt sind, die
europäische Sicherheitspolitik stärker und schneller voranzutreiben? (Drones, satellites,
PSDC)
BK'in Merkel: Es gibt viele gute Gründe, die Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik stärker voranzutreiben, nämlich die Bedrohungen, die es insgesamt gibt.
Ich denke, das geschieht ja auch nicht das erste Mal, wenn wir einmal an die ganze
Geschichte von Airbus und EADS denken. Das ist ja schon eine längere Erfahrung. Wir
haben uns schon beim Europäischen Rat vor längerer Zeit dazu entschieden, ein gemeinsames
europäisches Drohnenprojekt entwickeln zu wollen, und das nimmt jetzt Gestalt an. Es ist gut,
dass Frankreich und Deutschland gemeinsam mit Italien dabei führend sind. Es gibt in
Deutschland ja auch durch die Diskussion, die die Verteidigungsministerin mit dem
Parlament geführt hat, eine Akzeptanz dafür, dass wir solche Beobachtungsdrohnen
entwickeln, die dann gegebenenfalls nach parlamentarischem Beschluss auch mit einer
Bewaffnung ausgestattet werden können. Ich bin sehr froh, dass dieses Projekt jetzt zeigt, wie
wir zusammenarbeiten, genauso wie das Satellitenprojekt oder aber auch unsere gemeinsame
Ausbildungsmission in Mali, um nur einige wenige Beispiele zu nennen.
P Hollande: Ja, es ist eine sehr wichtige Entscheidung, die wir heute getroffen haben, dass wir
eine Zusammenarbeit in Bezug auf die Satelliten und auf die Beobachtungsdrohnen
durchführen wollen. Das ist sehr wichtig. Warum? Damit kommt die gleiche Forderung zum
Ausdruck, nämlich die nach Überwachung, Sicherheit und Beobachtung. Das gilt für uns. Das
gilt genauso für das, was wir eventuell gemeinsam mit anderen Ländern tun werden, die
womöglich auch unsere Mittel nutzen werden. Das ist eine sehr wichtige Zusammenarbeit,
denn gemeinsam können wir die Satelliten in Umlauf bringen, den ersten 2018.
Gemeinsam mit Italien werden wir im Übrigen diese Drohne entwickeln, damit wir
unabhängig werden, und zwar unabhängig, was die Fertigung angeht, und unabhängig, was
die Nutzung der Bilder angeht. Denn die Bilder sind doch eine Macht. Wer die Bilder hat, wer
die Situation kennt, wer die Lage kennt, der kann handeln. Damit hängen wir nicht von
Bildern von anderen ab, sondern haben unsere eigenen Bilder, die europäischen Bilder. Das
ist eine ganz wesentliche Sache, um die richtigen Entscheidungen zu treffen, die richtigen
Auswahlentscheidungen zu treffen und frei zu entscheiden. Das ist eine sehr schöne
Zusammenarbeit zwischen der Industrie und der Politik, eine sehr schöne Zusammenarbeit für
unsere Unabhängigkeit. Herzlichen Dank!
P.R. : C’est une décision très importante que nous avons prise aujourd’hui, d’avoir une
coopération en matière de satellites et de drones d’observation. C’est très important car cela
traduit la même exigence d’observation, de surveillance, de sécurité ; ça vaut pour nous, mais
nous pourrons éventuellement mettre ces outils à disposition d’autres pays. C’est une
coopération très importante car c’est ensemble que nous allons pouvoir lancer ces satellites, le
premier en 2018, et c’est ensemble, avec l’Italie, que nous allons faire ce drone pour être
indépendants, sur la fabrication et sur l’utilisation des images. De plus en plus, les images,
c’est un pouvoir : qui détient les images, qui connaît la situation, peut agir. Ne pas être
tributaire des images des autres, mais des nôtres, des Européens, c’est très important pour
faire en sorte que nous prenions les bonnes décisions, que nous fassions les bons choix et que
nous puissions nous déterminer librement. Donc c’est une belle coopération industrielle,
politique, une belle coopération pour notre indépendance. Merci.
Dienstag, 31. März 2015