Protokoll 1

Protokoll vom 09.01.2012: Buen Vivir – Recht auf
„gutes Leben“ in Ecuador und Bolivien
TOP 1: Präsentation: Buen vivir- Recht auf „gutes Leben“
TOP 2: Gruppenarbeiten
TOP 3: Diskussion
Anwesende: Daniel, Anette, Evelyn, Mitja, Niklas, Katharina, Ann-Kathrin, Lea,
Alexandra, Hannah, Verena, Adriana, Felix, Max, Danial, Sophie, Jakob, Chris
TOP 1: PowerPoint Präsentation
Ergänzungen:
„neuer Konstitutionalismus“ bedeutet die Implementierung von Menschenrechten
Plurinationalität zielt darauf ab, die Rechte der Indigenen zu stärken, den Bruch mit
der kolonialen Vergangenheit betonen
Verfassungslyrik kritisch: Vermischung von guten Wünschen und Gesetzen
Bolivien kritisch: die moralische Führungsstärke im Umweltschutz, die von Bolivien
ausgeht, steht im Widerspruch zu bspw. starkem Lithium-Abbau, der stark gefördert
wird. Steht auch im Widerspruch zu „buen vivir“
Agrar-Umwelt-Gerichtshof gibt der Umwelt die Möglichkeit zur Regeneration, in dem
„sie“ Rechte einklagen kann
Stellenwert der Natur: Ihr sollen Rechte zukommen bzw. sollen ihr zugeschrieben
werden
Frage: Wie ist es in Venezuela?
buen vivir ist nicht implementiert
Linksruck vorhanden, durch bspw. Verstaatlichung von Ölkonzernen
fraglich ist, ob das Konzept buen vivir sich aus indigenen Gruppen etabliert hat oder
aufgedrückt wird (Verweis auf die Gruppenarbeit im Anschluss)
Frage: Gibt es Verfassungsgerichtshöfe, bei denen die Rechte der Natur eingeklagt
werden können?
lässt sich noch nicht sagen, da die Verfassung noch nicht lange besteht
Verfassungslyrik hört sich gut an hat aber keine direkte Durchsetzbarkeit
vieles steht in der Verfassung kann aber nicht angeklagt werden (Gast aus
Ecuador)
Frage: Wie hoch ist die Rolle des Staates / Staatsquote?
Richtung soziale Marktwirtschaft, Orientierung an europäischem / westlichem
Modell
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Verfassung soll nicht sozialistisch gemeint sein
TOP 2: Ergebnisse der Gruppenarbeiten
„Entwicklung“
Die Gruppe kam zu folgenden Ergebnissen, die aus dem vorliegenden Text
herausgelesen werden konnten:
Kapitalismuskritik; Kapitalismus verfehlt sein Ziel
bei buen vivir geht es nicht um die Vermehrung der Güter, sondern um die
Erweiterung von Kapazitäten (Bildung, Kommunikation,...)
Differenzierung von buen vivir – Nachhaltigkeit
 die Nachhaltigkeit wird als Stufe auf dem Weg zu einem ganz anderem
Konzept gesehen
 buen vivir geht, anders als die Nachhaltigkeit, davon aus nicht noch
mehr zu produzieren
 Glück, Harmonie sollen als Maß gelten, allerdings sind Indikatoren
schwer zu finden (so etwas wie eine Glücklichkeitsmessung); es gibt
keine konkreten Konzepte zur Bemessung, keine Messmaßstäbe
 neue Herleitung: Natur und Mensch werden unter gleichen Aspekten
betrachtet, auf eine gleiche Ebene gestellt
 der theoretische Unterbau des buen vivir ist weitgehender als bei der
Nachhaltigkeit
 kein großer Unterschied zur Nachhaltigkeit
 buen vivir wird mit Sklaverei verglichen; Menschen waren Sklaven und
mussten sich ihrer rechte bewusst werden, die Sklaverei wird versklavt und
braucht Rechte
 Text ist offen gehalten, Grundgedanke einer Harmonie zwischen Mensch,
Pflanze und Tier, Subjektivierung der Natur
 Kritik: schwere Messbarkeit (Glücklichkeitsgefühl eines Baumes...?)
„Pachamama“
Lateinamerikansiche Gottheit, der geopfert wird
Begriffe sind im Wandel: bewahrendes, zurückschauende Begriffe können sich in
Zukunft ändern
politische Ziele von „PM“ sind unter anderem keine Erze abzubauen,
Naturgleichgewicht bewahren, Nationalisierung (Nutzen der Natur von vielen, nicht
einer Elite)
„PM“ hat viele Ziele, Differenzen zwischen Untergruppen
Rolle der Indigenen? Wozu ist die Bewegung gut?
 Schlechtes Image der Indigenen wird aufgewertet
 Artikulation wird möglich
 unterdrückte Völker können sich besser damit indentifizieren
 Kritik: „PM“ wir dzu sehr aufgeputscht und Indigene bleiben trotzdem
unter sich und beschränken sich auf ihr „Indigen-Sein“
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„Yasuni“
Ausgleichszahlung wird verlangt für eine Nicht-Förderung von Öl
Vereinbar mit buen vivir?
Nein, da der Eigenwert der Natur nicht beachtet wird, eine Abhängigkeit von
Geberländern besteht (Kolonialismus) und die Indigene Bevölkerung nicht im
Fokus der Interessen steht
Schutz des Regenwaldes?
TOP 3: Diskussion: Kann die ITT-Initiative im Yasuní Nationalpark als eine
Umsetzung des buen vivir gesehen werden?
der Schutz des Nationalparks ist der Willkür des Staates ausgesetzt,
Umweltschutz wird durch finanzielle Anreize ersetzt
Präsident legt mehr Wert auf steigende Preise für Öl, als die Interessen der
Umwelt nach buen vivir durchzusetzten
aber: Präsident geht offen mit seiner Meinung zur Ökonomie um
es geht nicht um buen vivir, weil durch die Ausgleichszahlung der Natur ein
Geldwert zugewiesen wird
vielleicht ist Geld nötig zur Etablierung von Umweltschutz
ist es ein einklagbares recht? Wer kann klagen?
Recht muss etabliert werden, um Natur einklagen zu können
umgesetzt wird es aber nicht, es steht zwar in der Verfassung kann aber
auch nur ein Beschwichtigungsinstrument sein, damit es weniger Demos
deswegen gibt
in Ecuador haben sich eine grüne Bewegung gebildet und über die Natur wird
viel diskutiert, es gibt mehr grüne Gruppen und Demos für die Natur; Hoffnung
auf eine große Welle, um den Amazonas zu retten
Dominikanische Republik hat starke Gesetze für den Umweltschutz, ohne
dirkete Umsetzung, zeigt aber dennoch große Wirkung
Unternehmungen Ecuadors agieren auf moralischer Ebene, Profit
verständlich stellt aber die gesamte Idee in Frage
Investitionen (durch die Ausgleichszahlungen) sollen in den Umweltsektor
fließen. Sollte dieser Sektor nicht monetarisiert werden?
Vergleich mit Green Economy, Geldscheffelei, sichere Geldanlagen
es gibt Grenzen der monetären Bewertung von Umweltgütern. Der Natur
einen Geldwert zuzuschreiben sind durchaus menschliche Vorstellungen
Ecuador hat einen langen Plan entwickelt, auch mit zuständigen
Kontrollinstanzen
im Endeffekt kein neues Konzept. Im Ansatz interessant aber die Umsetzung
ist nicht möglich, Bewusstseinsschaffung ist aber gut. Entwicklungskonzept ist
sinnvoll und es ist wünschenswert, dass der Prozess vorangetrieben wird
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es ist ein anknüpfen an eigenen Traditionen, auch wenn es nicht neu ist
bietet es ein Mehr an Identifizierung mit eigen entwickelten Werten
Protokoll: Niklas Liedke
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