Imperialismus - - als Imperialismus versteht man die Bestrebungen eines Staates, seinen Einfluss auf andere Länder oder Völker auszudehnen Dieser Machterweiterungspolitik können unter anderem bevölkerungspolitische und nationalistische Motive zugrunde liegen Imperialismus bedeutet eigentlich Weltreich-/Kolonialreich-Bildung nach dem Muster des Imperium Romanum der Antike Begriff beschreibt in erster Linie die europäische Expansionswelle zwischen 1870 und 1914 (Hochimperialismus = Seine Triebfedern waren zunächst vornehmlich wirtschaftlicher und strategischer, in seinem Verlauf zunehmend nationalpsychologischer Natur) Heutzutage wird der Begriff „Imperialismus“ ganz allgemein für Bestrebungen benutzt, die eine Weltherrschaft oder zumindest die Herrschaft über großräumige Gebiete außerhalb des eigenen Stammlandes anstreben Kaiser Wilhelm II. und Reichskanzler Bismarck – eine Gegenüberstellung Reichskanzler Bismarck: - Friedenspolitik: war bemüht im Ausland Vertrauen für Deutschland zu wecken, da viele der neuen Macht (seit 1871) misstrauten, da sie womöglich das Mächtegleichgewicht durcheinander bringen könnte - Verzicht auf Kolonialpolitik: erklärte Deutschland für territorial „saturiert“ und lehnte den Erwerb von Kolonien strikt ab - Bewies in der Balkankrise seine guten Absichten als „ehrlicher Makler“ und sorgte für einen Interessenausgleich der involvierten Mächte - Bündnispolitik zur Isolation Frankreichs: Bismarck rechnete mit einem Revanchekrieg Frankreichs und sorgte sich so um dessen Isolierung Zweibund mit Österreich wurde erweitert zum Dreibund mit Italien + Rückversicherungsvertrag mit Russland - Seine Außenpolitik entsprach einer Gleichgewichtspolitik die darum bemüht war, den Status quo zu wahren - Innenpolitisch: Feind der Sozialisten (Sozialistengesetze) und versuchte die Arbeiter durch z.B. die Sozialgesetzgebung auf seine Seite zu ziehen („Zuckerbrot und Peitsche“) Kaiser Wilhelm II.: - er entließ Bismarck 1890 und vollzog einen kompletten Kurswechsel von der Gleichgewichtspolitik weg hin zu einer imperialistisch orientierten Politik - deutsche Großmachtsbestrebungen („Platz an der Sonne“) und Kurzsichtigkeit kennzeichnen seine Politik - als erstes ließ er – trotz russischen Interesses – den Rückversicherungsvertrag auslaufen und näherte sich scheinbar England an durch den Helgoland-SansibarTausch - daraufhin kam es zum russisch-französischen Zweibund - rüstete die Flotte unglaublich auf und verärgerte somit England, deren Bündnisanträge er ablehnte (Risikotheorie, 2/3 der engl. Flotte) - es gründete sich die „Entente cordiale“ (Frankreich + England) und später die „Triple Entente“ - Wilhelm II. betrieb ein außenpolitisches „Säbelrasseln“, was Misstrauen erweckte o Symbolisch die 1. Marokko-Krise: Wilhelm erhob Einspruch gegen das Vordringen Frankreichs und besuchte symbolhaft Marokko und forderte Mitspracherecht ein: Isolation Deutschlands (und seines Standpunkts) wurde sichtbar - o 2. Marokko-Krise: Entsendung des deutschen Panzerschiffs Panther als Drohgebärde Ziel der deutschen Aktion war die Abtretung von KolonialGebieten Frankreichs an Deutschland als Gegenleistung für die Akzeptanz der Französischen Herrschaft über Marokko. Missverständnis mit England (Aufbau einer Flottenbasis in Agadir), woraufhin diese Frankreich unterstützten, die dann an Deutschland nur einen unbedeutenden Teil einer Kolonie abtraten (Wilhelm wurde Feigheit vorgeworfen) innenpolitisch: ebenso wenig ein Freund der Sozialdemokratie aber versuchte doch noch mehr soziale Ambitionen Sympathien zu erwecken Kriegsschuldfrage, 1. Weltkrieg I Einzelne Staaten Deutsches Reich - Aufgreifen des Attentats in Sarajewo auf Erzherzog Franz Ferdinand um den Krieg herbeizuführen - Neue Politik Kaiser Wilhelms II., Streben nach einem „Platz an der Sonne“ und totale Abkehr von Bismarcks friedlicher Politik zur Sicherung des Status quo - Massiver Druck auf Österreich mit aller Härte gegen Serbien vorzugehen Österreich-Ungarn - Vorsatz Serbien zu bestrafen ohne Rücksicht auf einen möglichen Kriegs, da der Vielvölkerstaat auseinander zu brechen drohte durch den sich verstärkenden Nationalismus - Schärfe des Ultimatums und Nichtannahme der serbischen Bitte auf weitere 48 Std. Russland - Nachgiebigkeit gegenüber panslawistischen Strömungen - Ausdehnungsbedürfnisse auf dem Balkan - Überstürzte Mobilmachung zur Hilfe Serbiens Frankreich - Weigerung sich mit dem Status quo abzufinden („Revanchepolitik“, ElsassLothringen) - Massive Unterstützung der russischen Kriegspolitik England - Unterstützung der anderen beiden Ententemächte - Bewusste Einkreisung Deutschlands - Mobilisierung der Flügelmächte gegen Mitteleuropa II Gemeinsame Verantwortlichkeit der Regierungen - mangelnde Bereitschaft sich für den Frieden zu engagieren, niemand wollte den Krieg, aber ebenso wenig den Frieden, niemand wollte für den Frieden seine politischen Ziele opfern (nur wenige Bemühungen: Bethmann-Hollwegs und Wilhelm II. Versuch Österreich zurückzuhalten, Greys Vermittlungen, Poincarés Warnung an Russland, Deutschland nicht zu provozieren) - in keinem der großen Staaten war ein Mann der Qualität von Bismarck oder Roosevelt am Steuer, daher glitten die Staaten in den Krieg, evtl. auch aus Torheit - nationale Prestigepolitik die Kompromisse und Friedensinitiativen als Schwäche auslegte - Auffassung, dass man wirtschaftliche Probleme durch Krieg und militärische Eroberungen lösen kann - Einfluss überall existierender nationaler Verbände wurde nicht entschieden genug zurückgewiesen - Volkswirtschaften brauchten Rüstungsauftrage, da sich ungeheure Waffenvorräte angesammelt hatten, die aufgebraucht werden mussten III Verantwortlichkeit von Strukturen - Rückwirkungen der Rivalität der Mächte außerhalb von Europa (Kolonien) auf die europäische Politik - Bündnissystem sorgt für einen unkontrollierbaren Bündnisautomatismus - Fehlen eines internationales „Krisenstabs“ - Innenpolitische Spannungen, die durch Krieg verdrängt werden sollten - Krieg wurde immer noch als legitime Weiterführung der Politik betrachtet (Militarismus = der Zwang zur allgemeinen Anwendung von Gewalt als Mittel zu Zwecken des Staates) dem steht Fischers Überzeugung gegenüber, dass Deutschland die Alleinschuld trage und konsequent zum (Präventiv-)Krieg gedrängt habe, was unter anderem die Kriegsziele beweisen sollen Die Bedeutung des Parlaments bei Wilhelm II. und in Weimar – eine Gegenüberstellung Reichstag von 1871 – 1918 - Teil einer konstitutionellen Monarchie (Kompromissbereitschaft 1871, da Nationalstaat Vorrang hatte) - Einfluss auf die Reichspolitik äußerst beschränkt - Wesentliches Defizit des Reichstags war, dass sich der Reichskanzler als alleiniger verantwortlicher Minister für seine Politik nicht gegenüber dem Reichstag verantworten musste sondern lediglich gegenüber dem Kaiser: der RT konnte ihn weder wählen noch stürzen - eine entscheidende Schwäche für die Macht des Reichstages war, dass die Regierung das Parlament jederzeit auflösen und Neuwahlen ausschreiben konnte - Reichstag war neben dem Bundesrat gleichberechtigte Kammer bei der Verabschiedung von Gesetzen (Gesetze mussten durch den Bundesrat) - Von großer Wichtigkeit war, dass der Etat des Reiches durch ein Haushaltsgesetz bewilligt werden musste o Bismarcks Konflikt mit dem Parlament zeigt dessen Ohnmacht - Die politische Leitung des Reiches war in diesem Bereich auf die Zusammenarbeit mit dem Reichstag angewiesen Weimarer Reichstag - Teil einer demokratischen Republik - Eine Verantwortlichkeit des Reichskanzlers gegenüber dem Reichstag (und Bundesrat) wurde erst Oktober 1918 eingeführt („Oktoberverfassung“), wodurch der Kanzler das Vertrauen des Reichstags besitzen musste (Art. 54: [d]er Reichskanzler und die Reichsminister [...] zu ihrer Amtsführung des Vertrauens des Reichstags bedürfen) - Reichstag musste nun auch Kriegs- und Friedenserklärungen zustimmen - Die Möglichkeit des Misstrauensvotums prägte den Parlamentarismus, denn jedem Regierungsmitglied konnte das Vertrauen entzogen werden (destruktiv) - Parlament konnte vom Präsidenten aufgelöst werden - Reichsverfassung konnte bei einer 2/3 Mehrheit geändert werden, unabhängig von den Staatsstrukturbestimmungen, z.B. Gewaltenteilung, Föderalismus usw. (Untergang des Parlamentarismus durch Hitler) Wege zur Diktatur - - - - - ökonomische Aspekt: Die Weltwirtschaftskrise mit dem schwarzen Freitag 1929 sorgte für ein Erstarken des Nationalsozialismus institutionelle Aspekt: Die Schwächen der Weimarer Verfassung ermöglichten den Übergang vom parlamentarischen Rechtstaat zur Diktatur (vgl. Ermächtigungsgesetz o. Präsidialkabinette) soziologische Aspekt: Charaktereigenschaften wie z.B. das Obrigkeitsdenken der Deutschen, die sich vermeintlich oder tatsächlich höher stehenden Personen bereitwillig unterwerfen personelle Aspekt: Hitler als größter Demagoge der Menschheitsgeschichte Ernennung Hitlers, eines Mannes der nie einen Hehl um seine wahren Absichten gemacht hatte und erklärter Feind der Demokratie/Verfassung war, am 30.1.1933 ohne zwingenden Grund zum Reichskanzler Versagen der Politiker und Parteien, die seit 1930 aufgrund mangelnder Kompromissbereitschaft nicht mehr in der Lage waren ihre Rolle wahrzunehmen Radikalisierung der Politik und Wegfall der politischen Mitte, vor allem zu Gunsten der rechten Parteien Präsidialkabinette ab 1930 (Brüning, Papen, Schleicher) „gewöhnten“ die Deutschen gewissermaßen an die Diktatur Einzelne Unternehmer förderten Hitler, da sie sich ein hartes Vorgehen gegen die Arbeiter erhofften Ein Versagen der Wähler, auch wenn dies relativ gesehen werden muss aufgrund der äußeren Umstände Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30.1.1933 durch Hindenburg (Ludendorff: „Kommende Geschlechter werden Sie wegen dieser Handlung im Grabe verfluchen.“) - 28.2.1933 Reichstagsbrandverordnung zur Abwehr kommunistischer, staatsgefährdender Gewaltakte: 1. wichtiger Schritt zur Beseitigung des demokratischen Rechtsstaats Grundlage zunächst für eine Welle von Verhaftungen, Einschränkung/Abschaffung so gut wie aller Menschenrechte (persönliche Freiheit, freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit, Vereins- und Versammlungsecht, usw.) (AntiLiberalismus) - 23.3.1933 Ermächtigungsgesetz, praktisch legales Erreichen der Diktatur für zunächst 4 Jahre, Recht zur alleinigen Gesetzgebung (nur SPD stimmt dagegen, SA Horden im Opernhaus) (Anti-Parlamentarismus) - 2.5.1933 Auflösung der Gewerkschaften, an deren Stelle die DAF tritt (AntiSozialismus) - 14.7.1933 nach der Selbstauflösung aller Parteien das Verbot zu Neugründung von Parteien (Anti-Pluralismus) - 1.12.1933 „Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat“, NSDAP einziger Willensträger im Reich unlösliche Verbundenheit von Partei und Staat - 30.1.1934 Gesetz über den „Neuaufbau des Reiches“ (zweites Ermächtigungsgesetz) mit der Auflösung der Landtage und der Unterstellung der Länderregierungen unter die Reichsregierung - 2.8.1934 Tod Hindenburgs: Hitler ernennt sich zum „Führer und Reichskanzler“ und vereinigt somit die Ämter des Reichspräsidenten und Reichskanzlers in sich vollständige Errichtung der Diktatur Hitlers „Wirtschaftswunder“ - Hitler kam an die Macht als der Höchststand der Massenarbeitslosigkeit überstanden war und ein gewisser Aufschwung ganz natürlich war, der ihm zugute kam - Hitler griff auf Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zurück wie den Bau der Reichsautobahn Bis Ende 1934 investierte die Regierung 5 Milliarden Reichsmark in die Beseitigung der Arbeitslosigkeit Enorme Aufrüstung (z.B. 4-Jahresplan ab 1936) reduzierte die Arbeitslosenquote Ebenso allgemeine Wehrpflicht für 2 Jahre und das angehängte Jahr Reichsarbeitsdienst Frauen wurden angetrieben zuhause zu bleiben durch Vergünstigungen/Vergütungen Getürkte Statistiken der rasche wirtschaftliche Aufschwung trug maßgeblich zur innenpolitischen Etablierung der NS-Herrschaft bei Judenverfolgung - die Nationalsozialisten entrechteten jüdische Bürger systematisch immer mehr - NSDAP inszenierte „spontane“ Proteste und Boykotte gegen jüdische Geschäfte - 7.4.1933 „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ sah die Entlassung aller Juden aus ihren Ämtern vor und erschwerte ihren Zugang zu Bildungseinrichtungen - 1935 folgten diverse Berufsverbote - 1935 Nürnberger Gesetze: Reichsbürgergesetz (Unterscheidung zwischen Reichsbürgern und Staatsangehörigen) u. Blutschutzgesetz - 1938 Namensgesetz (Israel u. Sara) - Anschluss Österreichs war zugleich eine neue Stufe der Eskalation: Nun erhielten einfache NSDAP-Mitglieder Gelegenheit, Juden zu enteignen - Abschiebung immer weiterer Juden ins Ausland - 9.11.1938 Reichspogromnacht, verharmlosend „Reichskristallnacht“, („Überkochen der Volksseele“) und ab dem 10. 11 wurden erstmalig Tausende jüdische Bürger auf einmal in Konzentrationslagern interniert - Ausschaltung aus dem Wirtschaftsleben - 1941 Davidsstern als Pflicht - seit Sommer 1941 nicht mehr nur Konzentrationslager sondern Vernichtungslager zur effizienten Vernichtung von Juden (bis 1945 wurden ca. 6 Millionen Juden vernichtet) Bundesrepublik Deutschland 1949–1990 - Regierung Adenauers forcierte die Westintegration („Stabilisation durch Abgrenzung“), die Wiederbewaffnung und schuf, begünstigt durch den Marshall-Plan der USA, die politischen Rahmenbedingungen für das Wirtschaftswunder der Bundesrepublik - erhob den Alleinvertretungsanspruch für Deutschland und erließ die Hallstein-Doktrin (1955), die bis in die 60er Jahre die deutsche Politik prägte - [1952 machte Stalin den Vorschlag, Deutschland als ein neutrales Land wieder zu vereinigen o Die Stalin-Noten sorgten für Irritationen, wurden aber seitens der Westmächte abgelehnt, weil man eine Vereinnahmung von ganz Deutschland durch die UdSSR befürchtete] - Deutschlandvertrag 1952, der das Ende des Besatzungsstatus regelte - Elysée-Vertrag, Freundschaft zwischen Westdeutschland und Frankreich - 1969 Machtwechsel, SPD und FDP stellen Regierung mit Brandt als Bundeskanzler Anfang der neuen Ostpolitik (Kniefall von Warschau 1970 als wichtigstes Symbol) nach dem Prinzip Bahrs „Wandel durch Annäherung“ - - - Grundlagenvertrag 1972/73 (Anerkennung der Grenzen, ständige Vertretungen, teilweise Zusammenarbeit) im Zentrum der Ostverträge, die zur Entspannung u. Normalisierung des Verhältnisses sorgen sollten Im Vorfeld hatte die BRD bereits die Souveränität der DDR bekräftigt, sie jedoch ausdrücklich nicht völkerrechtlich anerkannt, da so die endgültige Wiedervereinigung fast unmöglich gewesen wäre Beitritt zur UN 1973 und Unterzeichnung der KSZE Schlussakte von Helsinki wurde 1975 Unter Helmut Schmidt wurde die Entspannungspolitik fortgesetzt Nach der friedlichen Revolution in der DDR und der Zustimmung der Siegermächte und beider deutscher Parlamente kam es am 3. Oktober 1990 zur Wiedervereinigung Deutschlands Deutsche Demokratische Republik 1949-1990 - 1950 wurden alle Parteien trotz Widerstands vieler Mitglieder und einiger Landesverbände zur „Einheitsliste der Nationalen Front“ zusammengeschlossen (Wahl zur Volkskammer 99,3% für die SED) - Mai 1953 Beschluss zur Normerhöhung seitens der SED, am 17. Juni kam es zum Volksaufstand, der mithilfe von sowjetischen Truppen niedergeschlagen wurde - Stalins Tod 1953 führte, angetrieben durch seinen Nachfolger Chruschtschow, zur Entstalinisierung - August 1961 Mauerbau und Verminung der innerdeutschen Grenze, da seit 1949 3 Millionen Menschen ausgewandert waren - Mai 1971 Ende der Ära Ulbricht und Beginn der Ära Honecker: Er gab die Einigung Deutschlands vorerst ganz auf - Gegen Ende er 80er Jahre wurde die schlechte wirtschaftliche Lage der DDR offensichtlich - Beitritt zur UN 1973 und Unterzeichnung der KSZE Schlussakte von Helsinki 1975 - Wachsende Unzufriedenheit mit dem System äußerte sich 1989 in den Montagsdemonstrationen und dem Slogan „Wir sind das Volk!“ (Wunsch nach Souveränität und einer demokratischen Ordnung) - Öffnung der Mauer am 9. November 1989 als Günter Schabowski das Recht zur freien Reise verkündete und die überraschten Grenzsoldaten die Übergänge - Montagsdemonstrationen änderten den Spruch zu „Wir sind ein Volk!“ - 3. Oktober 1990 Wiedervereinigung UdSSR - 1958 Chruschtschow Regierungschef und vertrat das System der „friedlichen Koexistenz“ - Breschnew Generalsekretär 1966 Zeit der Stagnation - Breschnew-Doktrin November 1968: "Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze an den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft." - Michail Gorbatschow Generalsekretär der KPdSU wurde, entspannte sich das Verhältnis der Supermächte zueinander - Reformprogrammen Perestroika Reformprogramme Perestroika (Umstrukturierung der Wirtschaft) und Glasnost (Transparenz der Politik) ab 1985 trug er wesentlich zur Wiedervereinigung zwischen der BRD und der DDR bei - Auflösungserscheinungen im Ostblock seit 1988 ohne sowjetische Intervention - "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben." als Warnung für Honecker wegen des Reformstaus Deutschland zwischen 1945 und 1990 8. Mai 1945 bedingungslose Kapitulation, Stunde Null Juli / August 1945 Potsdamer Konferenz: Einteilung Deutschlands in 4 Besatzungszonen (Alliierter Kontrollrat für gesamtdeutsche Angelegenheiten), Demokratisierung, Dezentralisierung, Denazifizierung, Demilitarisierung, Demontage Große Wohnungsnot, Wirtschaft jedoch hauptsächlich intakt, Vertreibungen aus den Ostgebieten fordern zahlreiche Opfer, ebenso der Winter 1946 (CARE Pakete lindern unwesentlich) 1947 Bizone, Marshallplan / European Recovery Program begünstigen die Initialzündung zum deutschen Wirtschaftswunder (neben der riesigen Nachfrage), ursprüngliche Re-Agrarisierung Deutschland wird aufgegeben 1948 Trizone, Währungsreform fördert Deutschlands wirtschaftlichen Wiederaufstieg maßgeblich, soziale Marktwirtschaft gedeiht, treibt jedoch auch die effektive Teilung Deutschlands voran (Berlinblockade) anfängliche Kooperationspolitik der USA scheitert: zu krasse Systemgegensätze und Ideologien zwischen Ost und West, Beginn der Containment Politik durch wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas (Truman Doktrin) Parteiensystem wird nur zögerlich wieder eingerichtet, Demokratisierung von unten (Graswurzeldemokratie) wird bevorzugt, Sowjets hingegen unterstützen sogar die KPD, die 1946 mit der SPD zur SED zwangsvereinigt wird 1. Juli 1948 Frankfurter Dokumente veranlassen die Ministerpräsidenten, am 1. September den Parlamentarischen Rat einzuberufen, um eine Verfassung (Grundgesetz) auszuarbeiten Entnazifizierung und Umerziehung wird verhältnismäßig gering umgesetzt (Persilscheine), ab 23. Mai 1949 mit der Gründung der BRD und einer Generalamnestie komplett aufgegeben 7. Oktober 1949 Gründung der DDR vollendet die Teilung Deutschlands