Der vernetzte Politiker

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Informationsgehaltes auf einer
Skala von 1-10:
schriftliche
Kurzbewertung:
Jörg Tauss
Der vernetzte Politiker
www.politik-digital.de/e-demokratie/hintergrund/vernetzterpolitiker.shtml
Der Autor des Textes, der erste Bundestagsabgeordnete mit eigener
Homepage, berichtet über seine persönlichen Erfahrungen mit der „Politik im
Internet“. Das Internet als neues Medium betrachtet der erste OnlineAbgeordnete – wie er sich selber bezeichnet – als Herausforderung zu einer
intensiveren politischen Kommunikation und als Mittel, um Politik in seinem
Wahlkreis transparenter zu machen. Dabei musste der Pionier die Erfahrung
machen, dass eine für ihn nicht mehr zu bewältigende Zahl von Anfragen, Bitten
und Stellungnahmen auf Seiten der Bürger, die ohne Antwort blieben, negative
Reaktionen auslösten, indem diese ihm mangelnde Ernsthaftigkeit und
fehlendes Interesse unterstellten. Trotz dieser Probleme bleibt für den Autor das
Resümee positiv, da er in vielfacher Hinsicht die Erfahrung machte, dass das
Internet für ihn nicht nur die Möglichkeit eröffnete, seine politische Arbeit
ungefiltert darzustellen, sondern die politische Kommunikation zu verbreitern
und zu vertiefen und dadurch zur Modernisierung der Demokratie beizutragen.
direkte Kommunikation/Netzdiskussion, Erfahrungsbericht, E-Mail-Flut,
Missverständnisse
6
Interessante persönliche Erfahrungen, generelle Problemerörterung mit dem
Internet, Ziel- und Erfolgsanalyse
Aufgabe:
1. Inwiefern verdeutlicht der Erfahrungsbericht des Autors Chancen und Risiken der Internetnutzung
durch Politiker?
Der "vernetzte" Politiker
Die virtuelle Diskussion stärkt die Kompetenz.
Als Politiker, der die neuen Medien als Herausforderung einer intensiveren politischen Kommunikation
begreift und täglich mit diesen umgeht, möchte ich auf einige persönlichen Erfahrungen als erster
"Online-Abgeordneter" des Deutschen Bundestages eingehen: Nicht wissend, worauf man sich bei
einem solchen Experiment einläßt, wollte ich vor nunmehr über 3 Jahren die vielgepriesenen
Möglichkeiten der neuen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten nutzen. Schon bald gingen
täglich Dutzende von Mails ein, mit der Bitte um Stellungnahmen oder um Informationsmaterial zu
allen erdenklichen Themen, mit der Bitte um Weiterleitung oder einfach auch aus dem Wunsch der
Kontaktaufnahme. Immer mehr wurde mein elektronisches Postfach zum Gateway der SPDBundestagsfraktion und auch des Deutschen Bundestages. Diese Fülle konnte natürlich kaum noch
bewältigt werden, und schon bald war man mit der dem Netz eigenen "Zeiterfahrung" konfrontiert, was
sich dann ungefähr folgendermaßen äußerte: "Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich schicke Ihnen
innerhalb von 24 Stunden bereits die dritte Mail und habe noch immer keine Antwort. Daraus schließe
ich, daß sie die neuen Kommunikationsmöglichkeiten nicht ernst nehmen und gar kein Interesse an
einer direkten Kommunikation mit dem Bürger haben." Davon konnte natürlich gar keine Rede sein.
Für meine politische Arbeit im Ausschuß für Bildung und für die Arbeit der Enquete-Kommission
"Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die
Informationsgesellschaft" haben sich durchaus positive Erfahrungen im Umgang mit den neuen
Medien ergeben. Von Anfang an war es dabei ein zentrales Anliegen, den Alltag eines
Bundestagsabgeordneten im "Raumschiff Bonn" und im Wahlkreis transparenter zu machen. Enorme
Unterstützung gaben bei den Anfangsschwierigkeiten - zu nennen sind beispielsweise die technischen
"Hürden" - die Initiatoren des Projektes "Abgeordnete ans Netz", welches von der FU Berlin
durchgeführt wurde. Mit diesem Projekt ist es erstmals gelungen, aus jeder Fraktion einen (e-Mail-)
Abgeordneten als Ansprechpartner in den neuen Medien zu gewinnen und so auch die Bedeutung
dieser neuen Kommunikationsformen in den politischen Alltag hinein- und die Arbeit des Parlamentes
in das Netz hinauszutragen. Jedoch bieten die neuen Medien nicht nur neue Möglichkeiten für den
Politiker, auf sich "aufmerksam zu machen", sondern vor allem die Möglichkeit, die politische Arbeit
ungefiltert darzustellen, weltweit zu recherchieren und Kontakt zu einer nahezu unbegrenzten
Fachöffentlichkeit - und damit einen entscheidenden Kompetenzzuwachs - zu bekommen. Und - um
ein weitverbreitetes Vorurteil aufzugreifen: Das Netz macht keineswegs einsam. Die Zahl der
persönlichen Kontakte zu sehr interessanten Persönlichkeiten hat sich enorm ausgeweitet; viele
Experten, die meine politische Arbeit unterstützen, habe ich in diesen Netzdiskussionen kennen- und
schätzen gelernt.
Von Anfang an war es ein wichtiges Ziel, nicht nur Informationen anzubieten, sondern vielmehr den
Austausch und die Diskussion zu suchen. Schwerpunkte dieser Netzdiskussionen waren
beispielsweise große und kleine Anfragen an die Bundesregierung (und natürlich deren Antworten)
und Anträge der SPD-Bundestagsfraktion, die schon während des Entstehungsprozesses - also schon
während der Konsenssuche innerhalb der Fraktion oder der Arbeitsgruppe - im Netz zur Diskussion
gestellt worden. Oft ergaben sich aus diesen Diskussionen wertvolle Anregungen, ebenso oft natürlich
auch kritische oder nachdenkliche Anmerkungen.
Und - wie in der Mund-zu-Mund oder massenmedialen Kommunikation ja bekanntlich auch - gab es
bei der elektronischen Kommunikation ebenso gewollte und ungewollte Mißverständnisse, mit denen
man lernen muß, umzugehen. Anfangs ergaben sich diese oft allein daraus, daß die Antworten der
Bundesregierung auf Anfragen der SPD-Fraktion demjenigen zugerechnet wurden, der sie im Netz
veröffentlichte - der Bote oder Überbringer der Botschaft wird für die Inhalte verantwortlich gemacht,
wenn auch nicht mehr geköpft! Zu nennen ist hier vielleicht auch die eigendynamische Streitkultur und
die dem Netz - damals noch weitaus mehr als heute - typische Unkonventionalität. Dies zeigte sich
beispielsweise in dem "anstrengenden" Umgang mit hunderten von Protestmails.
Die neuen Informationsmöglichkeiten und die dadurch beschleunigte Herausbildung der
Informationsgesellschaft bringen - wie jede technische Neuerung - Risiken und Chancen mit sich. Wie
es für die Risiken gilt, diese zu erkennen und zu minimieren, gilt dies in gleicher Weise für die
Chancen. Die neuen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten können zur Modernisierung der
Demokratie, zur Intensivierung der politischen Kommunikation und zur Herausbildung einer neuen
Form von Öffentlichkeit beitragen, die eine demokratische Gesellschaft erst möglich machen - nutzen
wir diese Chance und Aufgabe! Denn, was wäre die Alternative? Versäumt die Politik diese
Herausforderung, werden in Zukunft die Gesellschaftsentwürfe ohne sie debattiert - und das wäre der
wirkliche Abschied der Politik.
Fragen:
1. Erläutern sie in wie fern es zu Missverständnissen zwischen politisch-interessierten Bürger
und Internet-nutzenden Politiker kommen kann!
2. Was waren die gesteckten Ziele von Jörg Tauss und in wie fern ließen sich diese realisieren?
3. Zu welchem Fazit kommt Jörg Tauss?
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