I N F O R M A T I O N

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INFORMATION
zur Pressekonferenz
mit
Sozial-Landesrat Reinhold Entholzer und
AMS-OÖ Landesgeschäftsführerin Birgit Gerstorfer
am 18. April 2016
zum Thema
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
und Arbeitsmarkt
Rückfragen-Kontakt:
Mag. Johannes Halak; 0732/7720-12045 bzw. [email protected]
BMS & Arbeitsmarktintegration
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Sozial-Landesrat Entholzer: „Im Mittelpunkt einer Reform der
Mindestsicherung
muss
ein
Ausbau
der
Angebote
zur
Arbeitsmarktintegration stehen.“
Die Zielsetzungen der bedarfsorientierten Mindestsicherung umfassen neben der
Sicherung des Lebensunterhalts und des Wohnbedarfs und damit der Vermeidung von
Armut und sozialer Ausgrenzung insbesondere die Hilfe beim Einstieg bzw. Wiedereinstieg
in das Arbeitsleben.
Die Grundlage für alle Bestrebungen einer nachhaltigen und raschen Re-Integration in den
Arbeitsmarkt bildet die Bereitschaft der BMS-Bezieher/innen ihre Arbeitskraft einzusetzen
und sich um eine entsprechende Anstellung zu bemühen. Diese Vorgabe findet ihren
gesetzlichen Ausdruck in der Bemühungspflicht gemäß § 7 und § 11 des Oö. BMSG und
bildet eine Grundvoraussetzung für den Anspruch bzw. den Bezug von Leistungen der
bedarfsorientierten Mindestsicherung. In der Realität sind Mindestsicherungsbezieher/innen
oftmals stark von vermittlungshemmenden multiplen Problemlagen geprägt, die den
Wiedereinstieg in das Berufsleben erschweren.
Neben diesen individuellen Problemlagen ist es vor allem die schwierige Situation am
Arbeitsmarkt, die in den vergangenen Jahren zu einem Anstieg der Bezieher/innen der
bedarfsorientierten Mindestsicherung geführt hat.
Untenstehende Tabelle soll einen Eindruck der Arbeitsmarktentwicklung in ausgewählten
Bereichen seit 2012 geben:
Status/Jahr
BMS-Bezieher/innen im
Jahresmittel
Langzeitarbeitslose*
Jugendliche Arbeitslose**
Arbeitslose in Oberösterreich
2012
2013
2014
2015
2012-2015
9.165
7.435
5.586
28.995
11.327
8.906
6.192
33.270
12.819
12.176
6.436
37.483
13.953
15.650
6.686
41.192
+ 52,24%
+ 110,50%
+ 19,70%
+ 42,10%
Daten: AMS Arbeitsmarktdaten Online sowie Land OÖ
*zum Stichtag in einem beliebigen Status beim AMS vorgemerkte Personen, die die LZBL-Regel erfüllen. Als
langzeitbeschäftigungslos (LZBL) gilt eine Person, wenn die Dauer des zugehörigen GF zum Stichtag eine GF-Dauer > 365
Tage aufweist.
** bis 25 Jahre
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Zur Illustration der Problematiken wurden die absoluten Zahlen ab dem Jahr 2012 mit dem
Wert 100 indexiert und in untenstehender Grafik dargestellt.
Daten: AMS Arbeitsmarktdaten Online sowie Land OÖ, absolute Werte 2012=100;
Sozial-Landesrat Reinhold Entholzer: „Der Blick auf die Entwicklungen am Arbeitsmarkt ist
notwendig, wenn über das letzte Sicherungsnetz des Sozialwesens, die bedarfsorientierte
Mindestsicherung, gesprochen wird. Bloß die Anstiege in der BMS zu thematisieren, dabei
aber nicht über Arbeitsmarktpolitik zu sprechen, ist damit nicht nur eine Verkürzung,
sondern kommt einer inhaltlichen Leermeldung gleich. Genau aus diesem Grund wehre ich
mich gegen die geplanten Kürzungen in der bedarfsorientierten Mindestsicherung, denn es
ist nicht zu erwarten, dass arme und ohnehin von sozialer Ausgrenzung betroffene
Menschen deswegen schneller oder besser eine Arbeit finden, weil sie zum Teil noch ein
Stück weit ärmer gemacht werden. Im Gegenteil: Wir wissen, dass zunehmende soziale
Ausgrenzung und Armut mit ihren Folgen die Chancen am Arbeitsmarkt weiter verringert.“
Case Management in Oberösterreich
Zur Steigerung der Vermittlungschancen am Arbeitsmarkt und insbesondere für BMSBezieher/innen mit multiplen Vermittlungshemmnissen wurde in Oberösterreich mit dem
Case Management und den Programmen zur Berufsorientierung, Ausbildung sowie der
schrittweisen Heranführung an den Arbeitsmarkt ein engmaschiges Netz an Projekten und
Hilfestellungen gesponnen, die das Ziel verfolgen, Hilfesuchende bei der Bewältigung ihrer
Problemlagen zu unterstützen und im weiteren Schritt im Idealfall den Wiedereinstieg in
den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Entsprechend der geltenden Vereinbarungen zur
bedarfsorientierten Mindestsicherung arbeiten die für die Mindestsicherung zuständigen
Bezirksverwaltungsbehörden bzw. Magistrate
und das Arbeitsmarktservice im Rahmen
einer in jedem Bezirk eingerichteten Clearingstelle zusammen, um gemeinsam über
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abgestimmte und strategisch zielführende Angebote zu beraten, die im individuellen Fall die
Steigerung der Vermittelbarkeit am Arbeitsmarkt bewirken. Nach Abklärung der
gesundheitlichen Eignung der Hilfesuchenden und damit einer Einschätzung ob die bzw.
der Betroffene dem Arbeitsmarkt überhaupt zur Verfügung steht, wird im weiteren Schritt
durch das sogenannte Case Management sowohl eine Sozialanamnese als auch ein
Perspektivenplan für den/die BMS-Bezieher/in erstellt.
Das vom Land Oberösterreich und dem AMS gemeinsam getragene Case Management
existiert seit Sommer 2012 flächendeckend in allen Bezirken, wobei die Vereine B7, FAB
und das Oö. Hilfswerk mit der Durchführung der Angebote beauftragt sind. Einladungen
zum Case Management erfolgen über die Clearingstellen und damit in einer gemeinsamen
Steuerung durch BMS-Behörden (Bezirkshauptmannschaften und Magistrate) sowie dem
AMS.
Beauftrager Verein
B7 – Leben und Arbeit
Zuständigkeitsbezirke
Steyr-
Stadt,
Steyr-Land,
Kirchdorf,
Gmunden, Vöcklabruck, Braunau
FAB – Verein zur Förderung von Arbeit und Linz-Stadt, Linz-Land, Urfahr-Umgebung,
Beschäftigung
Rohrbach, Freistadt, Perg
Oö. Hilfswerk
Wels-Stadt,
Wels-Land,
Eferding,
Grieskirchen, Ried im Innkreis, Schärding
Im Zeitraum zwischen 2012 und 2015 wurden in Summe 1.645 auf diese besondere
Hilfeleistung angewiesene Personen dem Case Management zugewiesen. „Die Erfahrung
aus den letzten Jahren zeigt uns, dass nach dem Case Management rund 35 % der
Klient/innen in den ersten oder zweiten Arbeitsmarkt vermittelt werden können. Weitere
rund 20 % können soweit befähigt werden, die Jobsuche eigenständig und mit
verbesserten Chancen weiterzuführen“, führt der Sozial-Landesrat aus.
Um die Zielgruppe des Case Managements besser zu verstehen, ist eine Verdeutlichung
der Problemlagen und damit einhergehenden Vermittlungshemmnisse notwendig:

Vermittlungshemmnisse aufgrund des sozialen und/oder familiären Umfeldes, z.B.
-
Probleme im familiären und/od. sozialen Umfeld (z. B. Gewaltbereitschaft in der
Familie, fehlende familiäre Unterstützung, ungeregelte Betreuungspflichten,
häufige Erfahrung von Arbeitslosigkeit im Familienkreis)
-
soziale Notlagen nach dem Oö. BMSG wie insbesondere Gefährdungen im
Zusammenhang mit der Wohnsituation oder auf Grund von Schuldenproblemen
-
Stigmatisierung durch ethnische Herkunft, soziales oder familiäres Milieu
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Vermittlungshemmnisse im Bereich der Arbeits- und Ausbildungsfähigkeiten, z. B.
-
Mangelnde Berufspraxis/-ausbildung
-
Ausbildungsabbruch
-
Intellektuelle Defizite
-
häufig wechselnde kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse
-
Langzeitarbeitslosigkeit
Persönliche Vermittlungshemmnisse, z.B.
-
auffälliges bzw. schwieriges Sozialverhalten (z. B. erhöhtes
Aggressionspotential, Gewaltbereitschaft, mangelnde Gruppenfähigkeit)
-
Traumatisierung (durch Gewalt- und Missbrauchserfahrung)
-
Fehlen von Schlüsselqualifikationen (Einhalten von Vereinbarungen,
Pünktlichkeit, Akzeptieren von Autoritäten, Regeln und Grenzen, Teamfähigkeit)
-
Persönlichkeitsdefizite (auffällige Introvertiertheit, Selbstüberschätzung,
mangelnder Realitätsbezug, vermindertes Durchhaltevermögen, fehlende
Frustrationstoleranz, Orientierungslosigkeit, Motivationsdefizite)
-
Sprachdefizite
-
Minderung der Erwerbsfähigkeit
-
Delinquenz – strafrechtliche Verurteilung, Bewährungshilfe
-
usw.
Pakt für Arbeit und Qualifizierung
Das Sozial-Ressort des Landes Oberösterreich steuert im Jahr 2016 rund 18 Millionen Euro
zum Pakt für Arbeit und Qualifizierung bei. Die im Zuge des Paktes für Arbeit und
Qualifizierung durch die Abteilung Soziales geförderten Angebote umfassen die
strategischen
Säulen
„Jugendliche
und
junge
Erwachsene“,
„Menschen
mit
gesundheitlichen Vermittlungsproblemen und Menschen am Rande des Arbeitsmarktes“.
Die Tabellen im Anhang geben einen Überblick über die in Oberösterreich durch das
Sozial-Ressort beauftragen Projekte. Aufgrund der unterschiedlichen Zielgruppen und
Zielsetzungen der Projekte variieren die Erfolgsquoten im Sinne einer Vermittlung in den
regulären Arbeitsmarkt. Betrachtet man das an Teilnehmer/innen zahlenmäßig größte
Beschäftigungsprojekt B24, schaffen im ersten Monat nach Projektende rund 20 % der
Teilnehmer/innen den Eintritt in den ersten Arbeitsmarkt. Drei Monate nach Projektende
beläuft sich die Erfolgsquote auf etwas mehr als 30 %, was dafür spricht, dass im Sinne
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des Auftrages grundlegend wichtige Qualifikationserfordernisse in den Angeboten vermittelt
werden, von denen die Klient/innen langfristig im Sinne einer maßgeblichen Steigerung
ihrer Arbeitsmarktchancen profitieren.
Entwicklungsperspektiven
Im Zuge der ohnehin laufenden Debatte über Reformansätze der bedarfsorientierten
Mindestsicherung ist es aus Sicht des Sozial-Landesrats sinnvoll, verstärkt Angebote zur
beruflichen Re-Integration in den Arbeitsmarkt zu setzen und damit zu einer Entlastung der
sozialen Netze in einer Form beizutragen, die nicht – wie etwa Kürzungen der Bezüge – zu
Lasten der ohnehin schwierigen Situation der Bezieher/innen gehen und deren Chancen
am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen weiter verschlechtern. „Ich werde diese Themen weiterhin
mit Nachdruck einbringen, um eine strategisch sinnvolle und geordnete Vorgehensweise
der Landesregierung sicherzustellen. Über die sozialen Netze zu diskutieren, ohne auch
über Arbeitsmarktpolitik zu sprechen, wird der Thematik nicht gerecht und bringt uns in
Gefahr, an den eigentlichen Ursachen vorbei zu handeln“, so der Sozial-Landesrat, der
darüber hinaus vorhandene Projekte eines strategischen Screenings unterziehen will, um
die Effizienz der Angebote nach Möglichkeit weiter zu erhöhen und noch zielgerichteter auf
die Erfordernisse der derzeitigen Arbeitsmarktsituation reagieren zu können.
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Birgit Gerstorfer, Landesgeschäftsführerin des AMS OÖ
Schwieriges Arbeitsmarktumfeld
7,6 Prozent der Arbeitslosen beziehen Mindestsicherung
3.243 arbeitslose Personen bezogen Ende März eine bedarfsgerechte Mindestsicherung –
das sind 7,6 % aller Arbeitslosen in Oberösterreich. Die überwiegende Zahl der Betroffenen
(2.293 Personen bzw. 70,7 %) waren 'Aufstocker', die neben dem AMS-Bezug nur eine
Teilunterstützung erhielten; 950 Personen (das sind 2,2 % aller Arbeitsuchenden) waren
Vollbezieher der Mindestsicherung (und haben keinen Anspruch auf einen AMS-Bezug).
Die Mindestsicherung wurde im Herbst 2011 eingeführt. 2012 blicken wir auf das erste volle
Jahr der Implementierung (siehe Grafik):
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2012/Mar
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teilunterstüt teilunterstüt teilunterstüt
zt (m . AMS- zt (m . AMS- zt (m . AMSBezug)
Bezug) Asyl Bezug) ohne
Migrationshi
Migrationshi
ntergrund
ntergrund
ohne Asyl
290
89
853
vollunterstüt vollunterstüt vollunterstüt ALLE
zt (m . AMS- zt (m . AMS- zt (m . AMSBezug)
Bezug) Asyl Bezug) ohne
Migrationshi
Migrationshi
ntergrund
ntergrund
ohne Asyl
65
80
147
1.524
2013/Mar
410
130
960
95
114
155
1.864
2014/Mar
585
139
1.230
123
167
164
2.408
2015/Mar
735
164
1.458
203
410
187
3.157
2016/Mar
716
199
1.378
177
512
261
3.243
Längere Vormerkdauer – weniger Arbeitsaufnahmen
Die Vermittlungslage von Arbeitslosen mit Mindestsicherungsbezug zeigt sich vor allem an
der Vormerkdauer und den Arbeitsaufnahmen: Während Personen ohne
Mindestsicherungsbezug im Schnitt 155 Tage arbeitslos sind, sind es in der Gruppe mit
Mindestsicherungsbezug 219 Tage. Im März nahmen 170 bislang arbeitslose
Bezieherinnen und Bezieher von Mindestsicherung eine Arbeit auf – um 18 weniger als im
März 2015.
"Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Arbeitslosigkeit innerhalb dieser Personengruppe
nicht dauerhaft verfestigt", betont AMS-Landesgeschäftsführerin Birgit Gerstorfer. "Als
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Instrumente zur Förderung des Wiedereinstiegs in den Beruf setzen wir Schulungen,
Eingliederungsbeihilfen und Transitarbeitsplätze ein.“
7,6 Prozent der Personen in Schulung beziehen Mindestsicherung
Die Zahl der Mindestsicherungsbezieherinnen und Mindestsicherungsbezieher in
Schulungen steigt aktuell deutlich an: Im Jahresabstand gab es einen Zuwachs um 52,6 %
(von 511 auf 780 zwischen März 2015 auf 2016) – bei einem tendenziell rückläufigen
Schulungsaufkommen. "Unter den Personen in Schulung nehmen die Bezieherinnen und
Bezieher von Mindestsicherung einen Anteil von 7,6 % ein. Ihr Anteil entspricht also jenem
unter den Arbeitslosen", resümiert Gerstorfer.
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Anhang:
Berufsorientierungs- Ausbildungs- und Beschäftigungsprojekte
des Sozial-Ressorts für Bezieher/innen der bedarfsorientierten
Mindestsicherung
Berufsorientierung
Im Jahr 2015 haben 117 Teilnehmer/innen an den Maßnahmen zu einer grundlegenden
beruflichen Orientierung und Heranführung an die Erfordernisse der Arbeitswelt
teilgenommen.
Verein
Projekt
Einzugsgebiet
VSG- Verein für Sozial und
Kick (Jugendliche)
Linz-Stadt
Ju-can (Jugendliche)
Eferding, Linz-Land, Linz-
Gemeinwesenprojekte
Bischöfliche
Arbeitslosenstiftung
Stadt, Perg
Ausbildungsprojekte
In Summe haben im Jahr 2015 206 Jugendliche eines der unten angeführten
Ausbildungsprojekte durchlaufen, wobei das Ziel im Erreichen eines Lehrabschlusses liegt.
Die Lehrangebote der Projekte sind vielfältig und reichen von technischen und
handwerklichen Abschlüssen bis zu Ausbildung zum/zur Bürokaufmann/Bürokauffrau.
Verein
BFI
Projekt
LEA
Einzugsgebiet
Freistadt, Linz-Land, Perg,
Urfahr-Umgebung
BIS
Buntspecht
Gmunden, Vöcklabruck
SAUM
Donauwerkstätten
Linz-Stadt, Linz-Land, Perg,
Steyr-Land,
Urfahr-
Umgebung,
Wels-Stadt,
Wels-Land
VABB
Job Start
Kirchdorf, Linz-Land, SteyrStadt, Steyr-Land
Vehikel
Vehikel
Freistadt, Linz-Land, Perg,
Rohrbach,
Wels-Land,
Wels-Stadt,
Urfahr-
Umgebung
VFQ
Via Vista
Freistadt, Linz-Stadt, LinzLand,
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Perg,
Rohrbach,
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Urfahr-Umgebung,
Wels-
Stadt, Wels-Land
VFQ
Fragile
Freistadt,
Land,
Linz-Stadt,
Perg,
Liz-
Rohrbach,
Urfahr-Umgebung,
Wels-
Stadt, Wels-Land
Beschäftigungsprojekte
In Summe haben im Jahr 2015 561 Personen an einem der oben genannten
Beschäftigungsprojekte teilgenommen. Die angebotenen Transitarbeitsplätze sind zeitlich
für max. 1 Jahr befristet und dient der schrittweisen Heranführung an den Arbeitsmarkt.
Verein
Projekt
Einzugsgebiet
ALOM
Manufaktur Haslach
Rohrbach, Schärding,
Urfahr-Umgebung
B7 – Leben und Arbeit
Fahrradzentrum
Eferding, Freistadt,
Grieskirchen, Kirchdorf,
Linz-Stadt, Linz-Land, Perg,
Rohrbach, Steyr-Stadt,
Steyr-Land, UrfahrUmgebung, Wels-Stadt,
Wels Land
BIS- Bildungszentrum
Primavera
Gmunden, Vöcklabruck
Stützpunkt
Linz-Stadt, Linz-Land, Wels-
Salzkammergut
SAUM
Stadt, Wels-Land
FAB-Verein zur Förderung
Step by Step
Linz-Stadt, Linz-Land, Wels-
von Arbeit und
bzw. Nachfolgeprojekt
Stadt, Wels-Land
Beschäftigung
„Schritte in den
Arbeitsmarkt“
FAB in Kooperation mit
B24
Braunau, Eferding,
Volkshilfe, VFQ, Saum, Bis
Freistadt, Gmunden,
und Genesis
Grieskirchen, Kirchdorf,
Linz, Linz-Land, Perg,
Schärding, Steyr,
Vöcklabruck, Wels
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