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EUROPÄISCHE KOMMISSION
PRESSEMITTEILUNG
Brüssel, 14 März 2014
Kampf gegen HIV/AIDS: Start eines verbesserten
Aktionsplans in der EU und ihren Nachbarländern für den
Zeitraum 2014-2016
Die Europäische Kommission hat heute einen Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/AIDS
vorgelegt, mit dem – auf der Grundlage der Errungenschaften des Aktionsplans 20092013 – bestehende einschlägige Maßnahmen der EU verlängert und erweitert werden.
Der neue Aktionsplan zielt verstärkt darauf ab, dass das Thema HIV/AIDS ganz oben auf
der politischen Agenda bleibt, gegen HIV-bedingte Stigmatisierung vorgegangen und ein
besserer Zugang zu freiwilligen Tests erreicht wird. Vorrang haben nach wie vor
Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung über HIV, um Risikoverhalten einzudämmen,
sowie
frühzeitige
Behandlung
und
Versorgung;
Priorität
genießen
auch
Präventionsstrategien und Maßnahmen, die auf Risikogruppen abstellen, wie Männer mit
homosexuellen Kontakten, Migranten und injizierende Drogenabhängige.
Tonio Borg, der für Gesundheit zuständige EU-Kommissar, betonte: „Der heute
vorgestellte Aktionsplan zeigt, dass der Kampf gegen HIV/AIDS weiterhin eine Priorität der
EU-Gesundheitspolitik ist. Wir müssen gegen den besorgniserregenden Anstieg von
HIV/AIDS in einigen Teilen der EU vorgehen. Dazu ist es wichtig, dass wir die Menschen
erreichen, die am stärksten gefährdet sind, gegen sämtliche Formen der Diskriminierung
vorgehen und den Zugang zu Diagnose und Behandlung fördern. Ich setze mich
uneingeschränkt für diese Sache ein und rufe alle Akteure – Gesundheitsbehörden, NRO,
internationale Organisationen – auf, uns bei der Umsetzung dieses Aktionsplans zu
helfen.“
Andere Herausforderungen, die im Aktionsplan festgestellt wurden, sind die gezielte
Unterstützung weiterer Risikogruppen (z. B. Häftlinge und Prostituierte), eine verbesserte
Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten und Nachbarländern sowie die
Behandlung von Begleiterkrankungen wie Tuberkulose und Hepatitis. Zivilgesellschaftliche
Organisationen werden weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des
erneuerten
Aktionsplans
spielen –
neben
den
Mitgliedstaaten,
der
Weltgesundheitsorganisation (WHO), UNAIDS, dem Europäischen Zentrum für die
Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen
Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD).
IP/14/267
Fälle von HIV/AIDS nehmen in der EU und ihren Nachbarländern
zu
Entgegen dem weltweiten Trend, der insgesamt einen Rückgang bei den neuen HIVInfektionen zeigt, nimmt die Zahl neu gemeldeter Fälle in Europa zu. Im Jahr 2012
wurden in Europa und Zentralasien mehr als 131 000 neue HIV-Infektionen
gemeldet, was einer Steigerung von 8 % gegenüber 2011 entspricht. Davon
entfielen 29 000 Fälle auf die EU und den Europäischen Wirtschaftsraum
(EU/EWR), also 1 % mehr als im Vorjahr.
EU-Strategie für die Bekämpfung von HIV/AIDS in der EU und
ihren Nachbarländern
Die Mitteilung der Kommission über die Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen
Union und in den Nachbarländern (2009-2013) bietet einen strategischen Rahmen auf EUEbene zur Ergänzung der mitgliedstaatlichen Maßnahmen gegen HIV/AIDS. Die
allgemeinen Ziele dieser Mitteilung sind die Verringerung neuer HIV-Infektionen in der EU,
ein verbesserter Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Unterstützung sowie
die Verbesserung der Lebensqualität von Menschen, die mit HIV/AIDS leben, in der
Europäischen Union und ihren Nachbarländern.
Zur Verwirklichung dieser Ziele wird die Mitteilung durch einen Aktionsplan für die
praktische Umsetzung ergänzt, dessen Laufzeit ursprünglich von 2009 bis 2013
festgesetzt war und nun bis 2016 verlängert wird. Die in diesem Plan vorgesehenen
Maßnahmen lassen sich sechs Schwerpunktbereichen zuordnen: 1) Politische Maßnahmen,
Strategien und Einbeziehung der Zivilgesellschaft, der Gesellschaft insgesamt und der
Stakeholder,
2) Prävention,
3) Schwerpunktregionen,
4) Schwerpunktgruppen,
5) Verbesserung der Sachkenntnis und 6) Überwachung und Bewertung. Über das
HIV/Aids-Forum der Zivilgesellschaft und den HIV/Aids-Think-Tank arbeitet die
Kommission mit der Zivilgesellschaft und den Mitgliedstaaten zusammen, um Planung und
Durchführung der Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS zu erleichtern.
Finanzierungsinstrumente
Die Finanzierung der Umsetzung der Mitteilung und des Aktionsplans erfolgt durch eine
Reihe von Mechanismen und Instrumenten. Dazu gehören das Gesundheitsprogramm der
EU, das Programm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“, der Globale Fonds zur
Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (zu dem die EU einen bedeutenden
Beitrag leistet) sowie die Strukturfonds der EU, das Instrument für die
Entwicklungszusammenarbeit
und
das
Europäische
Nachbarschaftsund
Partnerschaftsinstrument.
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Nächste Schritte
Derzeit läuft eine unabhängige externe Bewertung der Kommissionsmitteilung von 2009
und des Aktionsplans zur Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den
Nachbarländern. Die Ergebnisse, die bis zum Sommer 2014 vorliegen sollten, werden dazu
beitragen, Optionen für einen möglichen strategischen EU-Rahmen zu HIV/AIDS
abzuwägen.
Weitere Informationen zu den Maßnahmen der Kommission im Bereich HIV/AIDS finden
sich unter:
http://ec.europa.eu/health/sti_prevention/hiv_aids/index_de.htm
Website von Kommissar Borg:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/borg/index_en.htm
Twitter: @EU_Health
Kontakt :
Aikaterini Apostola (+32 2 298 76 24)
Frédéric Vincent (+32 2 298 71 66)
Für die Öffentlichkeit: Wenden Sie sich an Europe Direct – entweder telefonisch unter der
Nummer 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail
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