ENTWICKLUNG: Globale Bedrohungen - Suche nach neuer

ENTWICKLUNG: Globale Bedrohungen - Suche nach neuer
Sicherheitsstrategie für Europa
Von Kirsten Prestin
Bonn, 19. September (IPS) - Ohne Sicherheit und politische Stabilität wird es keine Entwicklung geben.
Diese Erkenntnis bedeutet auch für die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) neue Herausforderungen: Die
Rufe nach einer besseren Verzahnung von Außen- Sicherheits- und Entwicklungspolitik werden immer
lauter. Der internationale Kongress 'Insecurity and Development' in Bonn bringt erstmals Vertreter von
Militär, Polizei und Wissenschaft an einen Tisch, um insbesondere die Rolle Europas in der Entwicklungsund Sicherheitspolitik zu durchleuchten.
"Die globalen Bedrohungen haben sich seit dem Ende des Kalten Krieges verändert, und das hat auch
den Begriff der Sicherheit erweitert. Terrorismus, Umweltkatastrophen, aber auch die Ausbreitung der
Aids-Epidemie und des organisierten Verbrechens sind zu einem Risiko für die menschliche Sicherheit
geworden", erklärt Dirk Messner, Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE), in einem
Gespräch mit IPS in Bonn.
Das DIE ist Kooperationspartner bei der diesjährigen EADI-Konferenz 'Insecurity and Development Regional Issues and Policies for an Independent World', die vom 21. bis 24. September in Bonn
stattfinden wird. Zu der 11. Generalkonferenz des Europäischen Dachverbandes der
Entwicklungsinstitute (EADI) werden 600 Besucher aus aller Welt erwartet, ein Drittel kommt aus
Entwicklungsländern und rund hundert Teilnehmer aus Osteuropa.
"Die Welt wird immer unsicherer, denn die globalen Risiken nehmen zu. Das zeigen uns aktuelle
Entwicklungen wie die Sicherheitslage im Irak oder in Afghanistan, aber auch Umweltkatastrophen wie
die Tsunami-Flutwelle oder die Überschwemmungen von New Orleans", meint auch Jürgen Wiemann,
stellvertretender Direktor des DIE und Vizepräsident von EADI. Dabei seien arme Menschen von den
Folgen am meisten betroffen.
Rolle Europas in der Weltpolitik
Ein zentraler Punkt der Konferenz ist die Rolle Europas im Hinblick auf die globalen Bedrohungen.
"Europa muss sich darüber klar werden, ob es ein regionaler oder weltpolitischer Spieler ist. Als
kooperative Weltmacht muss es Weltpolitik mitgestalten und sich insbesondere neue Strategien für die 25
bis 30 fragilsten Länder der Welt überlegen", betont Messner. Die Entwicklungspolitik bilde ein
Kernelement der europäischen Sicherheitspolitik.
So betone die Ende 2003 vom Europäischen Rat verabschiedete Sicherheitsstrategie die Bedeutung von
Konfliktprävention in schwachen und zerfallenden Staaten. Zu diesen Ländern zählen unter anderem
Burma, Burundi, Irak, Kolumbien, Nepal, Tadschikistan und Sudan. Die Strategie beziehe sich nicht nur
auf die zivile, sondern auch auf eine militärische Intervention.
"Die EZ sollte diese Europäische Sicherheitsstrategie aufgreifen und versuchen, eine bessere
Verzahnung von Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik zu erzielen", so Messner. Dies erfordere
aber auch neue Formen der Arbeitsteilung zwischen bilateraler, europäischer und multilateraler
Entwicklungspolitik sowie größere finanzielle Mittel.
Die EU hat zwar eine Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) auf 0,7 Prozent des
Bruttonationaleinkommens (BNE) versprochen, aber bisher haben nur fünf Staaten diese Zusage
eingelöst: Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Schweden. Insgesamt beliefen sich
die ODA-Zahlungen 2004 auf 78,6 Milliarden US-Dollar. "Zu wenig Geld, um alle Probleme zu lösen",
erklärt Wiemann, vor allem wenn man bedenke, dass rund das Sechsfache, nämlich 300 Milliarden Dollar
für Agrarsubventionen ausgegeben würden, und die Rüstungsausgaben sogar bei einer Billion Dollar
lägen.
Auch der Geschäftsführer von EADI, Thomas Lawo, hält eine Erhöhung der Mittel für unabdingbar: "Das
Thema Sicherheit ist so wichtig, weil die Auswirkungen fehlender Sicherheit für die Menschen unmittelbar
spürbar sind." Aktuelle Beispiele hierfür seien die Lage im sudanesischen Darfur oder auch die
Hungerkatastrophe in Niger. "Die Menschen vor Ort sind immer die Verlierer." Das könne nur durch eine
solide und langfristige angelegte EZ geändert werden.
Sicherheit unabdingbar für MDGs
Sicherheit und politische Stabilität seien zudem unabdingbare Voraussetzung für die Umsetzung der
Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) zur Armutsbekämpfung. Die acht MDGs - Halbierung von Armut
und Hunger, Grundschulbildung für alle, Geschlechtergerechtigkeit und Stärkung der Rolle der Frau,
Reduzierung der Kinder- und Müttersterblichkeit, Bekämpfung von Aids, Malaria und anderen
Krankheiten, Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit und Entwicklung einer globalen Partnerschaft könnten nur erreicht werden, wenn die Entwicklungshilfeleistungen der 30 Industriestaaten in der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erhöht würden.
Die EADI-Konferenz soll Wiemann zufolge eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme liefern. Das Thema
Sicherheit und Entwicklung soll in seiner ganzen Bandbreite behandelt werden. In 14 verschiedenen
Arbeitsgruppen zu Themen wie 'Gender und Entwicklung', 'Umwelt und Entwicklung', 'Regionalismus und
globale Entwicklung' sowie 'Wissenschaft und Technologie für Entwicklung' werden verschiedene
Aspekte beleuchtet. Ziel ist es, am Schluss der Konferenz ein mosaikartiges Gesamtbild zu schaffen.
EADI in Bonn
EADI wurde 1975 im österreichischen Linz gegründet und hat derzeit etwa 300 Mitglieder in 29 Ländern
Europas. Sitz des Verbandes ist seit Januar 2000 Bonn. Hier unterhält der Verband auch sein
internationales Sekretariat, das zuvor in Wien, im niederländischen Tilburg und in Genf angesiedelt war.
Alle drei Jahre organisiert EADI in Zusammenarbeit mit einem Mitgliedsinstitut eine große internationale
Konferenz.
Anliegen des Verbandes ist die Förderung der interdisziplinären Zusammenarbeit in der europäischen
Entwicklungsforschung und die Vernetzung mit vergleichbaren Forschungs- und
Ausbildungseinrichtungen. EADI ist selbst Teil des weltweiten Verbundes der regionalen Verbände von
Entwicklungsforschungs- und Ausbildungsinstituten 'ICCDA-Interregional Coordinating Committee of
Development Associations'. (Ende/IPS/kp/2005)
Nützliche Links:
http://www.eadi.org/detail_page.phtml?page=about&lang=de
http://www.die-gdi.de/die_homepage.nsf/Pstartd?OpenPage