im namen des regierungsrates

Botschaft des Regierungsrates des
Kantons Aargau an den Grossen Rat
vom 23. September 1998
98.004438
Rheuma- und Rehabilitationsklinik Schinznach
Projektgenehmigung für die Sanierung, den Um- und Anbau
-2-
Inhaltsverzeichnis
Seite
1.
Zusammenfassung
3
2.
Situation in der heutigen R+R-Klinik Schinznach
3
3.
Geschichte und Entstehung der R+R-Klinik
5
4.
Rehabilitationskonzept, Spitalkonzeption,
Spitalliste (Leistungsauftrag)
5
5.
Bedarf
7
6.
Das vorliegende Projekt
8
6.1 Projektbeschrieb
8
6.2 Investitionskosten
11
6.3 Betriebskonzept und Betriebskosten
13
7.
Wirtschaftliche Bedeutung in der Region
15
8.
Rechtliche Grundlagen
15
9.
Staatsbeitrag
15
10.
Finanzkompetenz
16
Antrag:
16
Anhang:
- Ärztlich-med. Fachbereiche / Aus- u. Weiterbildung / Patientenherkunft
- Projektbeschrieb
- Chronologie
- Pläne
-3-
Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen für die Rheuma- und Rehabilitationsklinik
Schinznach das Projekt für die Sanierung, den Um- und Anbau zur Genehmigung und
Bewilligung des Staatsbeitrages.
1.
Zusammenfassung
Der Betrieb der interkantonal tätigen R+R-Klinik in Schinznach wird in dem 1972 erstellten
Klinikbau und in den Räumlichkeiten des „Habsburgbades“ aus den 20er-Jahren geführt.
Um die erheblichen Mängel und Einschränkungen im Bereich der Diagnostik und
Therapie sowie in den Patientenzimmern zu beheben, sind in den bestehenden
Gebäuden Sanierungen und Umbauten notwendig, zudem ist ein Anbau an das
Bettenhaus und der Ersatz des „Habsburgbades“ vorgesehen. Die Anzahl der Betten für
die Patientinnen und Patienten bleibt unverändert. Die Betriebsrechnung ist seit einigen
Jahren ausgeglichen, d.h. es wurden schon vor dem Einführungsgesetz zum neuen KVG
vom Kanton keine Defizitbeiträge mehr bezahlt. Die R+R-Klinik Schinznach ist mit ca. 150
Voll- und Teilzeitmitarbeiterinnen und -mitarbeitern und einer jährlichen Lohnsumme von
ca. Fr. 6,0 Mio. für die Region ein bedeutendes Unternehmen. Für die Realisierung des
vorliegenden Projektes sind insgesamt Investitionen von Fr. 26,1 Mio. notwendig. Die
Finanzierungskosten wurden auf total 3,8 Mio. Franken geschätzt. Beantragt wird ein
Staatsbeitrag von 50 %.
Mit der Genehmigung der Botschaft Nr. 4972 vom 6. Februar 1989 über die
Weiterentwicklung der Klinik und der Kreditbewilligung für den dafür notwendigen
Landerwerb hat der Grosse Rat die Grundlage für das nunmehr vorliegende Projekt
geschaffen.
2.
Situation
In der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Schinznach sind jährlich ca. 1’400 Patientinnen
und Patienten hospitalisiert, davon ca. 60 % aus dem Kanton Aargau, von den
umliegenden Kantonen vorwiegend aus Zürich, Solothurn, Luzern und Zug. Das
Schwergewicht der Behandlung liegt in den Bereichen Rheumatologie und OrthopädieTraumatologie sowie in der Diagnostik der Osteoporose.
Die Gebäude der R+R-Klinik sind im „neueren Teil“ mit dem Bettenhaus von 1972 und
dem Bädertrakt aus den 20er-Jahren. Die Klinik umfasst 96 Betten. Der Ausbaustandard
ist in allen Bereichen ungenügend, so stehen in der Allgemeinen- und Halbprivatabteilung
für 38 Patientinnen und Patienten e i n e Dusche zur Verfügung. 6 Patientinnen und
Patienten teilen sich e i n WC. Die Therapie-anlagen sind völlig veraltet mit teilweise
unzumutbaren räumlichen Verhältnissen, sehr kleinen Fenstern und alten technischen
Installationen. Die Klinik wurde 1972 für die Verpflegung aus einer externen Küche
konzipiert, nachträglich musste die heutige Küche behelfsmässig in zu kleinen Räumen
eingerichtet werden.
-4-
Die angestrebte Sanierung mit den Umbauten, dem Ersatz des Bädertraktes und der
Anfügung eines Gebäudeflügels für einen Teil der Betten dient zur Sicherstellung des
Leistungsauftrages der Klinik, wie er in verschiedenen Konzepten (Rehabilitationskonzept
und Spitalkonzeption) und Dokumenten (Spitalliste) verbindlich umschrieben ist.
Bestehende R+R-Klinik Schinznach mit Bädertrakt aus den 20er-Jahren und dem
Bettenhaus von 1972
Künftige R+R-Klinik Schinznach
-5-
3.
Geschichte und Entstehung der R+R-Klinik Schinznach
Bad Schinznach
Die Wiederentdeckung der sicher schon den Römern bekannten kräftigen
Schwefelthermen damals auf dem linken Aareufer ist durch einen Beschluss der
„gnädigen Herren von Bern“ vom 31.1.1654 historisch verbürgt. Die immer
wiederkehrenden Überschwemmungen und die Unstetigkeit des Aarelaufes schwemmten
die Gebäude der von Brugger Bürgern gegründeten Badeanstalt schon 1670 wieder fort.
Erst seit 1691 ist ein ununterbrochener Badebetrieb verbürgt. Die grosse Heilkraft der
warmen Schwefelthermen führte in der Folge zu einem Aufblühen des „Habsburger
Bades“. Seit 1700 ist die enge Verbindung mit dem Inselspital in Bern, das seine
Patientinnen und Patienten nunmehr nach dem neuen Bad in Schinznach schickte, in den
Rechnungen der Hofmeisterei Königsfelden nachweisbar. Vornehmlich war das Bad
jedoch gesellschaftlicher Mittelpunkt in einer blühenden Landschaft.
R+R-Klinik Schinznach
Der Ruf und das Werden der Rehaklinik ist eng mit dem Namen Franz Schirmer
verbunden. 1944 gab das Postulat „Schirmer“ im Nationalrat wesentliche Impulse zum
Ausbau der Rheumaheilstätten der Schweiz. Ein Bäderartikel in der aargauischen
Staatsverfassung und der Neubau der Rheumaklinik sind sichtbare Zeichen dieses
Wirkens.
Seit dem 17. Jahrhundert bot das Armenbad mit dem Aarehaus und dem Bernerhaus den
weniger wohlhabenden Heilung suchenden Partientinnen und Patienten Unterkunft.
Durch wiederholte bauliche und betriebliche Verbesserungen entwickelte sich aus diesem
Armenbad die allgemeine Spitalabteilung mit 50 Betten. Seit dem 1.1.1965 ist die
Spitalabteilung vom Hotelbetrieb der Bad Schinznach AG abgetrennt und eine
selbständige Stiftung mit gemeinnützigem Charakter.
Der Grosse Rat beschloss 1968 (Botschaft Nr. 3281 vom 31.10.1968) die Staatsbeiträge
für den Ausbau der Aargauischen Heilbäder, mit welchen die Neubauten der Kliniken in
Zurzach, Rheinfelden und Schinznach mitfinanziert wurden.
In Schinznach entstand 1972 angrenzend an den Bädertrakt aus den 20er-Jahren der
nun 26jährige Klinikbau mit dem Bettenhaus und einzelnen Therapie- und allgemeinen
Räumen.
4.
Rehabilitationskonzept, Spitalkonzeption, Spitalliste, Leistungsauftrag
4.1
Rehabilitationskonzept
Im September 1998 wurde das Rehabilitationskonzept des Kantons Aargau vom Grossen
Rat verabschiedet. Mit diesem Entscheid hat das Parlament deutlich gezeigt, dass der
Rehabilitation im Kanton Aargau ein hoher Stellenwert zukommt und diese gefördert
werden muss. Es wurde damit auch klar dargelegt, dass das aargauische
Rehabilitationsangebot auch in Zukunft ein wichtiger Bestandteil des schweizerischen
Gesundheitswesens sein soll. Dieses Ziel kann jedoch nur erreicht werden, wenn die im
Konzept formulierten planerischen Grundsätze und konkreten Massnahmen umgesetzt
werden.
Entsprechend
den
planerischen
Grundsätzen
zur
Realisierung
des
Rehabilitationskonzeptes ist die qualitative, strukturelle Verbesserung des
Rehabilitationsangebotes in einigen Rehabilitationseinrichtungen des Kantons Aargau
dringend notwendig. Sie dient insbesondere zur Sicherung der Existenz, zur
-6-
wirtschaftlichen Führung des Betriebes und zur Schaffung eines attraktiven Angebotes für
den markanten Anteil an ausserkantonalen Leistungsbezügern.
4.2
Spitalkonzeption 2005
Die Probleme der R+R-Klinik Schinznach sind in der Spitalkonzeption, welche 1994 vom
Grossen Rat genehmigt wurde, wie folgt zusammengefasst: Die prekären
Raumverhältnisse wirken störend auf einen optimalen betrieblichen Ablauf. Immer wurden
nur die nötigsten Unterhaltsarbeiten ausgeführt und heute, nach dieser 20jährigen
Betriebszeit, drängen sich zwingende Renovationsarbeiten in allen Bereichen auf.
4.3
Spitalliste Kanton Aargau
Im entsprechenden Abschnitt der Spitalliste für die Rehabilitationskliniken ist die R+RKlinik Schinznach entsprechend dem Leistungsauftrag gemäss Art. 39 Abs. 1 e KVG
aufgeführt, mit dem Hinweis „gesamtschweizerisches Einzugsgebiet“.
Zusätzlich zum Standortkanton ist die R+R-Klinik Schinznach auch auf die Spitalliste des
Kantons Zürich aufgenommen worden. Andere Kantone, wie z.B. LU, ZG, BE, SG, NW,
OW, haben in ihren Spitalliste Formulierungen aufgenommen, die besagen, dass für ihre
Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen zulasten der Grundversicherung erbracht
werden dürfen, wenn eine Klinik auf der Spitalliste des Standortkantons aufgeführt ist. Die
Aufnahme von Patientinnen und Patienten aus den wichtigen Herkunftskantonen ist damit
möglich.
4.4
Leistungsauftrag
Für die R+R-Kliniken ist der Leistungsauftrag sowohl im Rehabilitationskonzept als auch
in der Spitalkonzeption 2005, Seiten 100 - 103, umschrieben. Für die R+R-Klinik
Schinznach:
-
Rheumatologie/Physikalische Medizin
Postoperative Rehabilitation
Ausbildungszentrum Physiotherapieschule
Einen gleichen Leistungsauftrag hat die Klinik mit schriftlicher Vereinbarung vom
02.04.1998 vom Kanton Zürich erhalten.
4.5
Neue rechtliche Situation der R+R-Kliniken des Kantons Aargau
Im Rahmen der Übergangsbestimmungen zum Einführungsgesetz zum neuen KVG
wurde durch eine Änderung von § 4 lit.a des Spitalgesetzes der Anspruch auf
Betriebsbeiträge aufgehoben. Die Reha-Kliniken gelten somit bezüglich Betrieb als
private Spitäler im Sinne des KVG. Der Anspruch auf Baubeiträge gemäss §§ 4a und 5
Spitalgesetz besteht demgegenüber weiterhin.
-7-
5.
Bedarf
Künftig erhöht sich der Bedarf aus der Veränderung in der Altersstrukur der Bevölkerung.
Die Rheumaerkrankungen und die Anzahl der nach Operationen notwendigen
Rehabilitationen erhöhen sich mit zunehmendem Alter überproportional. Die Entwicklung
in der Bevölkerung zeigt die nachfolgende Grafik.
Bevölkerungsentwicklung und -prognosen (Index: 1950 = 100)
Quelle: Bevölkerungsprognose vom Oktober 1997 des Stat. Amtes des Kantons Aargau
Genereller Bedarf
Die im Rahmen der Erarbeitung des Rehabilitationskonzeptes durchgeführten
Bedarfsanalysen in sämtlichen Rehabilitationsbereichen haben gezeigt, dass der
Rehabilitationsbedarf in der Zukunft - je nach Fachbereich - weiter ansteigen wird.
Gerade in den Bereichen Orthopädie-Traumatologie, wo die R+R-Klinik Schinznach
neben der Rheumatologie schwergewichtig tätig ist, erwarten Fachspezialisten eine
leichte Zunahme. Massgebend für diese Entwicklung sind die sich ständig
weiterentwickelnden Operationsmöglichkeiten, nicht zuletzt auch im höheren Alter.
Im Bereich der Rheumatologie erwartet man ebenfalls keinen Bedarfsrückgang. Gründe
dafür sind v.a. die weiterhin steigende durchschnittliche Lebenserwartung
(demographische
Entwicklung)
und
die
daraus
resultierenden
häufigeren
Rehabilitationswiederholungen. Obwohl in jüngster Zeit das ambulante Angebot in diesem
Bereich ausgebaut wurde, muss davon ausgegangen werden, dass es zwar bei jüngeren
Patientinnen und Patienten eine Verlagerung von der stationären zur ambulanten
Versorgung geben wird, gesamthaft jedoch die Zuweisungen zur stationären
Rehabilitation - vor allem von älteren, in der Regel weniger mobilen Patientinnen und
Patienten - zunehmen wird.
Der spezifische Bedarf für die R+R-Klinik Schinznach lässt sich aus der sehr hohen
Auslastung der Patientenbetten ableiten. Im Vergleich mit den 6 bedeutenden R+RKliniken in der Schweiz hat Schinznach immer eine überdurchschnittliche, oft sogar die
höchste Bettenbelegung. Dazu die nachstehende Tabelle.
-8-
Durchschnittliche Bettenauslastung R+R-Kliniken in Prozent
Jahr
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
Leukerbad
99.13
99.60
98.48
97.98
96.58
93.40
93.27
Valens
93.39
94.45
89.34
91.03
89.89
89.73
97.70
Baden Rheinfelden Zurzach
97.51
98.08
97.71
97.15
98.51
98.21
96.93
98.03
97.07
97.57
97.10
96.75
99.30
97.81
91.86
92.80
91.01
93.71
83.37
90.30
96.23
ø
97.41
97.68
96.47
96.50
95.59
92.75
92.55
Schinznach
98.67
98.20
98.98
98.61
98.13
95.86
94.45
Dass diese hohe Auslastung erreicht werden kann, spricht für die Qualität der Leistungen
und die grosse Akzeptanz der R+R-Klinik Schinznach.
Der Bedarf für die Sanierung der Patientenzimmer ist gross, damit den Patientinnen und
Patienten sowie dem Pflegepersonal Zimmer, Aufenthalts-, Dienst- und Nebenräume zur
Verfügung stehen, die dem aktuellen - andernorts selbstverständlichen - Standard
entsprechen. Der nun ca. 70jährige Bädertrakt mit seinen düsteren Räumen und der
veralteten technischen Struktur ist durch einen Neubau zu ersetzen, damit die
Therapeutinnen und Therapeuten zusammen mit den Patientinnen und Patienten über
helle Räumlichkeiten verfügen.
6.
Das vorliegende Projekt
6.1
Allgemeiner Projektbeschrieb
Die gegenwärtige bauliche und betriebliche Situation der Rheumaklinik widerspiegelt ihre
Entstehungsgeschichte - im Laufe der Zeit wurden immer wieder Bauten erstellt,
abgebrochen und ergänzt. Aus betrieblichen und baulichen Gründen müssen das
Bettenhaus und der Annexbau durch Umbauten und Sanierungen an die neuen
Anforderungen angepasst werden. Der Therapiebereich kann in der vorhandenen
Bausubstanz nicht untergebracht werden.
Diesem Prinzip des Wachstums folgt auch die umfassende Erneuerung, indem
Bestehendes mit Neuem ergänzt oder ersetzt wird. Das bestehende Bettenhaus wird mit
einem Anbau ergänzt.
Das Projekt sieht für die verschiedenen Nutzungsbereiche eigene, klar ersichtliche
Gebäude vor. Die vorhandenen Altbauten, welche bestehen bleiben, werden in das neu
gebildete Ensemble integriert.
-9-
NORDEN
Eine wesentliche Änderung ist die Verlegung des Hauptzuganges der Klinik auf die
Nordseite, wo das Kurhotel Habsburg (heute Physiotherapieschule) und das
Therapiegebäude einen natürlichen Eingangshof bilden.
Die Obergeschosse im bestehenden Bettenhaus werden sanft renoviert, die
Patientenzimmer erhalten Nasszellen; die dafür benötigten zusätzlichen Räume bedingen
die Auslagerung von Betten in einen Anbau.
- 10 -
Das Erdgeschoss erfährt Umdispositionen und enthält künftig die Küche und das Labor.
Der Röntgenbereich bleibt bestehen.
Der bestehende Annexbau am ehemaligen Kurhotel Habsburg wird künftig die
Verwaltungs- und Personalbereiche aufnehmen. Die vorhandene Baustruktur muss dazu
nur geringfügig angepasst werden.
Das neue Bettenhaus im Westen enthält im 1. und 2. Obergeschoss dem heutigen
Standard entsprechende 1-er bzw. 2-er Zimmer, welche auch dank des vorgelagerten
Balkons zur Abendsonne einen hohen Wohnwert aufweisen.
Im Erdgeschoss dieses Gebäudes sind die Essräume, die Aufenthaltsräume und die
Aula, welche in die Cafeteria ausgedehnt werden kann, vorgesehen.
Kernstück des neuen, 2-geschossigen Therapiegebäudes im Osten bildet das zentral
gelegene Therapiebad. Es bildet sozusagen das Pendent zum Innenhof der
Gesamtanlage innerhalb des Gebäudes.
Rund um das Therapiebad
Versorgungsräume angeordnet.
sind
die
Untersuchungs-,
Behandlungs-
und
Am nördlichen Verbindungstrakt sind die Eingangshalle und der Empfang angeordnet.
Der Innenhof, als „Mitte“ der Klinik, ist vielfältig mit Pflanzen, Steinen und Wasser
gestaltet. Er lädt zum Verweilen ein und enthält auch den Therapieweg für Gehversuche
der Patientinnen und Patienten.
6.1.1
Integration in den Kurplatz Bad Schinznach
Auenlandschaft
Die Aare in Bad Schinznach ist mit ihren Ufern und Auenlandschaften Teil des Objektes
40 des „Bundesinventars der Auengebiete von nationaler Bedeutung“ und untersteht
somit der Verordnung über den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung
(Auenverordnung) vom 28. Oktober 1992.
Nach Auskunft der Abteilung Landschaft und Gewässer tangiert das Bauvorhaben die
vorgesehenen Massnahmen zum Schutz der Auen nicht.
Aarenähe, Gestaltungsplan
Der westseitige Bettenhausanbau liegt deutlich innerhalb der im Gestaltungsplan
festgelegten Baulinie und ist weder im Bezug zur Aare noch zur Bepflanzung
problematisch.
Die im Gestaltungsplan bezeichneten „schützenswerten“ Bäume werden durch das
Bauvorhaben nicht tangiert und während den Bauarbeiten wirkungsvoll geschützt.
Die Auflagen des Gestaltungsplanes in bezug auf Bauvolumen wurden berücksichtigt.
Einbettung in die historische Umgebung
Die lockere, aber präzise Komposition mit Einzelbauten integriert das losgelöste
Habsburghotel in das Ensemble und bietet in der Mitte einen transparenten, attraktiven
- 11 -
und unverwechselbaren Innenhof, welcher die Kraft hat, zum Erlebnismerkmal der Klinik
zu werden.
Die subtile Höhengestaltung des neuen Bettenhauses und des Therapietraktes schenken
dem Rundbau-Bad und dem Badstübli gebührend Beachtung. Ausdruck und Stimmung
entsprechen einer Klinik in der Parklandschaft. Die Kantonale Denkmalpflege hat bereits
bei der Beurteilung des Studienauftrages das Projekt unterstützt.
6.2
Investitionskosten
Der Kostenvoranschlag basiert auf einer bereits durchgeführten GeneralübernehmerSubmission.
Anlagekosten (Index 01.10.1997, 164.1 Pkt.)
gegliedert nach Baukostenplan (BKP)
0
Grundstücke
1
Vorbereitungsarbeiten
2
Gebäude
3
Sekundäre Betriebseinrichtungen
4
Umgebung
5
Baunebenkosten
Allgemeine Baunebenkosten, aufgelaufene
Kosten, Risikoprämie GÜ
6
Reserve
7
Primäre Betriebseinrichtungen
8
Primäre Ausstattung
9
Sekundäre Aussattung, künstlerischer Schmuck
Total Anlagekosten BKP 1 - 9
Fr.
750’000.-Fr.
802’000.-Fr.
575’000.-Fr. 1’035’000.-Fr. 26’100’000.-Fr. 3’800’000.—
Finanzierungskosten (Basiszinssatz 5 %)
6.2.1
Fr.
--.-Fr.
709’000.-Fr. 19’547’000.-Fr.
22’000.-Fr.
476’000.-Fr. 2’184’000.--
Kennzahlen
Kubikinhalt gemäss SIA 116
 Anlage Total
 Neubauten / Anbauten
 Umbauten / Sanierungen
39’855 m3
20’729 m3
19’126 m3
Kosten pro Kosten pro m3
pro
BKP 2
Anbaubettenhaus/Therapiebau
Umbauten/Sanierungen
BKP
kumuliert
Fr./m3
674
303
Kosten pro Bett im Anbau Bettenhaus (30 Betten)
BKP 2
Flächenvergleiche
Fr.
171’767.--/Bett
- 12 -
Gesamtgeschossfläche GGF
Nettoraumfläche NRF
Faktor (GGF = g x NRF) g
6.2.2
10’710
m2
6’592
m2
1.62
Gegenüberstellung der Kosten mit andern Projekten
Die Vergleichbarkeit projektierter oder ausgeführter Projekte ist sehr relativ und muss
daher zurückhaltend angewandt werden. Vergleich BKP 2/3
Fr./m3
Kantonsspital Aarau
Haus 7, Bettenhaus Medizin 146 Betten
Rehaklinik Rheinfelden
Bettenhaus und Eingangshalle 75 Betten
Therapie
Krankenheim Brugg
84 Betten
6.2.3
738.-704.-710.--
671.--
Finanzierung
Finanzierungsbedarf
Der Trägerschaft der Klinik stehen Rückstellungen von 3,7 Mio. Franken zur Vefügung.
Um der schlechteren Ertragslage, insbesondere während der zweiten Umbauphase,
begegnen zu können, hat die Stiftung 1,0 Mio. Franken zur Disposition.
Baukredit
Bereits im Rahmen des Vorprojektes wurde mit drei Banken, der Aargauischen
Kantonalbank Brugg, der Neuen Aargauer Bank Brugg und der damaligen
Schweizerischen Volksbank Brugg (heute CS) Kontakt aufgenommen. Alle drei haben
ihre Mitbeteiligung von je neun bis zehn Mio. an einer Finanzierung schriftlich zugesichert.
6.3
Betriebskonzept und Betriebskosten
6.3.1
Konzept
Zielsetzungen
Die Rheuma- und Rehabilitationsklinik Schinznach will langfristig die Erfüllung des
Leistungsauftrags sicherstellen und einen hohen Qualitätsstandard erhalten und fördern.
Der Betrieb muss ohne Betriebsbeiträge des Standortkantons geführt werden können.
Patientinnen und Patienten
Gemäss Leistungsauftrag in der Spitalkonzeption 2005 des Kantons Aargau finden in der
Rheuma- und Rehabilitationsklinik Schinznach in erster Linie Patientinnen und Patienten
aus den medizinischen Bereichen Rheumatologie, physikalische Medizin und
postoperative Rehabilitation Aufnahme. Traditionsgemäss nehmen die vier R+R-Kliniken
des Bäderkantons Aargau auch Patientinnen und Patienten aus anderen Kantonen auf. In
Schinznach beträgt der Aargauer Anteil rund 60 %. Diese Rahmenbedingungen liegen
auch den vorliegenden konzeptionellen Überlegungen zugrunde.
- 13 -
Bettenkonzept
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass eine R+R-Klinik ein Bettenkonzept
von möglichst hoher Flexibilität benötigt.
Die Patientinnen und Patienten sind zu einem grossen Teil „Nicht-Akutpatienten“ und
können den Eintrittszeitpunkt in einem gewissen Umfang mitbestimmen. Zusammen mit
anderen Faktoren führt das zu einer Nachfrage, die nicht linear über das ganze Jahr
verläuft.
Bettenangebot
Klasse
Allgemeine Abteilung
Halbprivate Abteilung
Private Abteilung
IST
58 Betten
20 Betten
18 Betten
56-62 Betten
18-22 Betten
16-20 Betten
SOLL
58.33 %-64.58 %
18.75 %-22.91 %
16.66 %-20.83 %
TOTAL
96 Betten
96 Betten
100.00 %
Beim neuen Angebot ist keine Erhöhung der Bettenzahl vorgesehen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ziel der Stiftung Rheuma- und Rehabilitationsklinik Schinznach ist es, ohne
Betriebsbeiträge des Standortkantons auszukommen. Dieses Ziel konnte ab
Rechnungsjahr 1992 immer erreicht werden. Es ist, wie die umfangreiche
Wirtschaftlichkeitsanalyse zeigt, durchaus auch in Zukunft zu erreichen, wenn der Klinik
schnell moderne Räumlichkeiten mit einem zeitgemässen Komfort zur Verfügung stehen.
6.3.2
Betriebskosten
Stellenplan
Betriebskonzept und Wirtschaftlichkeitsberechnungen liegt der nachstehende Stellenplan
zugrunde:
Total Stellen Ist
Total Stellen Soll
(bewilligtes Budget
1998)
(Wirtschaftl. Rechnung)
Fest
Aerzte und andere Akademiker
9.00
Pflegepersonal im Pflegebereich
22.40
Personal anderer medizinischer Fachbereiche
27.30
Verwaltungspersonal
8.80
Oekonomie, Haus- und Transportdienst
16.50
Total Personal der technischen Betriebe
1.50
Total Betriebspersonal
85.50
Ausbildung
1.00
2.20
Fest
9.00
25.00
Ausbildung
1.00
2.20
6.00
27.50
8.80
19.50
2.00
91.80
6.00
9.20
9.20
Die vorliegende leichte Erhöhung des Stellenplanes ist nur zum Teil auf das vorliegende
Bauprojekt zurückzuführen. Teilweise wurden Erhöhungen jahrelang hinausgezögert
und sind nun spätestens zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme nicht mehr zu vermeiden.
Zum Teil dienen sie auch der Qualitätsverbesserung.
- 14 -
Erfolgsrechnung
Der Erfolgsrechnung liegen der obengenannte Stellenplan, die neuen technischen und
betrieblichen Betriebskosten und eine Abschreibungsdauer für die zu investierenden
Mittel von 25 bis 30 Jahren zugrunde. Die Taxerträge wurden auf der Basis einer
Bettenauslastung von 95.7 % gerechnet, bei den übrigen Erträgen wurden
Veränderungen bzw. Erhöhungen der mutmasslichen Leistungen berücksichtigt. Trotz
dem deutlich besseren künftigen Komfort wurde im Privatbereich das Budget 1997 als
Basis genommen. Sollten nach Bauabschluss leichte Erhöhungen möglich sein, so
können diese heute als Reserve betrachtet werden.
Total
Personalaufwand
Total Sachaufwand
Total Ist
(Rechn.
1997)
Total Soll
Pro Pflegetag
33’522
Pro Fall
1’400
7‘634‘694.--
8’315’150.--
248.05
5’939.39
3‘952‘444.--
3’121’675.--
93.12
2’229.77
11‘587‘138.--
11’436’825.--
341.18
8’169.16
11‘418‘857.--
10’879’000.--
324.54
7’770.71
197‘524.--
583’000.--
17.39
416.43
11‘616‘381.-11‘616'381.-11'587‘138.--
11’462’000.-11'462‘000.-11'436'825.--
341.93
341.93
341.18
8’187.14
8'187.14
8'169.16
29‘243.--
25’175.--
0.75
17.98
Total Aufwand
Total
Patientenertrag
Total übriger Ertrag
Total Ertrag
Ertrag
Aufwand
Betriebsergebnis
Mit Fr. 341.66 liegen die Kosten pro Pflegetag um rund 5.22 % höher als im bewilligten
Budget 1997 (Fr. 324.68). Dies ist hauptsächlich auf die Erhöhung des Stellenplanes, die
unter Punkt 6.3.2 begründet ist, und auf die flächen- und volumenbedingte Erhöhung des
Unterhaltes zurückzuführen.
Erfreulicherweise zeigt das Gesamtergebnis, dass das vorgesehene Investitionsvolumen
tragbar ist und der Betrieb ohne jährliche Beiträge des Standortkantons möglich ist.
- 15 -
7.
Die wirtschaftliche Bedeutung der Rehabilitiations- und Rheumaklinik
Schinznach in der Region
Die R+R-Klinik Schinznach hat mit den 96 100 %-Stellen ca. 150 Voll- und
Teilzeitbeschäftigte. Die jährlich ausbezahlte Lohnsumme beträgt ca. 6 Mio. Franken.
Vom „Betrieb“ der R+R-Klinik werden pro Jahr für Unterhaltsarbeiten und Reparaturen
sowie für die Lieferungen der Lebensmittel, der medizinischen Bedarfsartikel und des
Büromaterials Aufträge in der Grössenordnung von 3 Mio. Franken aufgewendet.
Im Bezirk Brugg haben lediglich 14 Firmen oder Dienstleistungsbetriebe mehr als 150
Beschäftigte, d.h., dass die R+R-Klinik zu den grossen Betrieben im Bezirk Brugg
gehört und die Zahlungen der Löhne sowie die Einkäufe und die Aufwendungen für die
Gebäude und Anlagen insgesamt für die Region bedeutend sind.
8.
Rechtliche Grundlagen
Der Staatsbeitrag richtet sich nach den Bestimmungen des Spitalgesetzes (SpiG).
Gemäss § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 SpiG trägt der Staat die Baukosten. In Analogie
zu § 2 Abs. 2 der Vollziehungsverordnung (VO) zum Spitalgesetz, wonach die
Bemessung von Staatsbeiträgen an Heilanstalten, die der Belegung nach interkantonale
Bedeutung haben, von angemessenen Leistungen der betreffenden Kantone abhängig
gemacht werden kann, geht der Regierungsrat davon aus, dass die Hälfte der Baukosten
über höhere Taxen für ausserkantonale Patientinnen und Patienten von Dritten bezahlt
wird, nachdem die Investitionen bei Privatkliniken in die Taxberechnung miteinbezogen
werden können (Urteil des Bundesrates i.S. Aargauischer Krankenkassenverband (AKV)
gegen den Regierungsrat des Kantons Aargau betreffend Taxfestsetzung in den
aargauischen Reha-Kliniken vom 21. Februar 1996).
Der Ansatz von 50 % entspricht der Subvention nach dem früheren Dekret über die
Ausrichtung von Staatsbeiträgen an Bezirks- und Kreisspitäler und Pflegeanstalten vom
25. August 1964. Baubeiträge an Reha-Kliniken betrugen auch nach dem Inkrafttreten
des geltenden Spitalgesetzes vom 19. Oktober 1971 jeweils 50 %.
9.
Staatsbeitrag
9.1
Anlagekosten
Unter Berücksichtigung der Beitragsregelung
beträgt der Staatsbeitrag 50 % der Kosten von
Fr. 26’100’000.00
Höchstens jedoch
50 % =
9.2
Fr. 13’050’000.--
Finanzierungskosten
Die Hälfte der ausgewiesenen Finanzierungskosten (Basis 5 % Zins)
50 % =
Fr. 1'900'000.--
- 16 -
10.
Finanzkompetenz
Für die Bewilligung der Staatsbeiträge ist der Grosse Rat abschliessend zuständig (§ 5
Abs. 2 des Spitalgesetzes vom 19. Oktober 1971; § 63 Abs. 1 lit.c und § 129 Abs. 1 der
Kantonsverfassung).
Antrag:
1.
Der Grosse Rat genehmigt das Projekt der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Schinznach
für die Sanierung und den Um- und Anbau.
2.
Der Grosse Rat bewilligt auf der Basis von 50 % der Anlagekosten einen Staatsbeitrag
von Fr. 13'050'000.-- (Index 01.10.1997). Der Kredit verändert sich um die indexbedingten
Mehr- oder Minderkosten, sowie um die anrechenbaren Mehrkosten aus der Erhöhung
der Mehrwertsteuer.
3.
Der Grosse Rat bewilligt auf der Basis von 50 % der Finanzierungskosten einen
Staatsbeitrag von Fr. 1'900'000.-- (Basis 5 % Zins). Der Kredit verändert sich um
zinsbedingte Mehr- oder Minderkosten.
Aarau, 23. September 1998
IM NAMEN DES REGIERUNGSRATES
Landammann:
Dr. Ulrich Siegrist
Staatsschreiber:
Marc Pfirter
Anhang
- Ärztlich-med. Fachbereiche / Aus- u. Weiterbildung / Patientenherkunft
- Projektbeschrieb
- Chronologie
- Pläne