Prof. Dr. Ferdinand Müller-Rommel

Durchführung eines
wissenschaftlichen Symposiums
an der Leuphana Universität Lüneburg
1.
Veranstalter
Prof. Dr. Florian Grotz
Institut für Politikwissenschaft und
Zentrum für Demokratieforschung
Leuphana Universität Lüneburg
Scharnhorststr. 1
D-21335 Lüneburg
Tel: 04131-677-2480
Fax: 04131-677-2474
Email: [email protected]
Web: www.leuphana.de/zdemo
Prof. Dr. Ferdinand Müller-Rommel
Institut für Politikwissenschaft und
Zentrum für Demokratieforschung
Leuphana Universität Lüneburg
Scharnhorststr. 1
D-21335 Lüneburg
Tel: 04131-677-2486
Fax: 04131-677-2474
Email: [email protected]
Web: www.leuphana.de/zdemo
(Lebenslauf vgl. Anlage 2)
2.
Thema
Demokratische Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa
(Internationales Symposium)
3.
Tagungsort und Zeitraum
Das Symposium soll vom 6.-8.Mai 2009 an der Leuphana Universität Lüneburg am Zentrum für Demokratieforschung durchgeführt werden. Der Tagungsort Lüneburg bietet sich vor
allem deshalb an, weil das Zentrum für Demokratieforschung einen besonderen
2
Forschungsakzent auf die Entwicklung von Theorien und Methoden im Bereich der
ländervergleichenden Regierungsforschung im erweiterten Europa legt.
4.
Zusammenfassung: Relevanz des Themas und Ziele des Symposiums
In den vergangenen zwei Jahrzehnten fand in den Ländern Mittel- und Osteuropas (MOE)
eine bemerkenswerte Transformation der ehemals sozialistischen Systeme statt. In der
politikwissenschaftlichen Literatur werden nahezu alle neuen EU-Staaten in dieser Region
(Estland, Lettland, Litauen, Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Rumänien,
Bulgarien) heute als vollständig konsolidierte Demokratien bezeichnet (Merkel 2007). Vor
dem Hintergrund dieser Feststellung erscheint es sowohl forschungstheoretisch als auch
forschungspraktisch besonders wichtig, die Funktionsweise jener politischen
Institutionenarrangements genauer zu betrachten, die in Mittel- und Osteuropa zum Erfolg der
demokratischen Konsolidierung geführt haben: der demokratischen Regierungssysteme.
Die vergleichende Analyse von Regierungssystemen zählt zu den klassischen
Untersuchungsfeldern politikwissenschaftlicher Forschung. Während in der Literatur eine
Vielzahl von ländervergleichenden Publikationen existiert, die über Strukturen und
Funktionen von westlichen Regierungssystemen sowohl grundlegend als auch umfassend
informieren (vgl. zusammenfassend Colomer 2008; Lane/Ersson 1990, 2000; Lauth 2006;
Lijphart 1999), bleibt eine systematisch-vergleichende Bestandsaufnahme der mittel- und
osteuropäischen Regierungssysteme nach wie vor Mangelware. Zwar wurde im Kontext der
Transformationsforschung eine Fülle von Studien veröffentlicht, die jeweils bestimmte
Schlüsselaspekte der politisch-institutionellen Entwicklung der MOE-Staaten historisch- wie
international-vergleichend erforscht haben (vgl. u.a. Beichelt 2001; Blondel/Müller-Rommel
2001; Dimitrov/Goetz/Wollmann 2001; Grotz 2000; Harfst 2008; Kraatz/von Steinsdorff
2002; Merkel u.a. 1994–1999; Tiemann 2006; Zielonka 2001). Allerdings liegt bislang keine
Publikation vor, die diese Einzelergebnisse im Rahmen der „allgemeinen“ Vergleichenden
Regierungslehre überzeugend zusammengeführt bzw. in empirisch-analytisch erweiterter
Form fortgeschrieben hätte.
Ein Blick auf die vorliegenden Einführungs- bzw. Überblickswerke zu den mittel- und
osteuropäischen Regierungssystemen mag dies verdeutlichen. Stellvertretend für die
deutschsprachige
Literatur
in
diesem
Kontext
stehen
die
Bände
von
Widmaier/Gawrich/Becker (1999) und Ismayr (2004), die beide auf dem sogenannten
„country-by-country“-Ansatz basieren, also überwiegend länderbezogen argumentieren. Die
Untersuchung von Widmaier et. al. ist thematisch und geographisch auf fünf
Regierungssysteme begrenzt, von denen vier zu den neuen EU-Staaten zählen (Tschechien,
Slowakei, Polen, Ungarn und Russland). Methodisch handelt es sich um überwiegend
unsystematisch angelegte, beschreibende Fallstudien, deren Inhalte teilweise veraltet sind.
Der Band von Ismayr dokumentiert zwar einschlägige empirische Befunde für sämtliche
Regierungssysteme Osteuropas, nimmt aber keinen systematischen, theorieorientierten
Vergleich zwischen den einzelnen Ländern vor.
Auch in der englischsprachigen Literatur dominieren länderbezogene Werke die
politikwissenschaftliche Einführungsliteratur zu den Regierungssystemen Mittel- und
Osteuropas (vgl. u.a. Bátony 2007; Bell 1998; Berglund/Hellén/Aarebrot 1998; Castle/Taras
2002; Henderson 2007; Light/Phinnemore 2001; Millard 1999). Dies gilt selbst für das wohl
am weitesten verbreitete Lehr- und Arbeitsbuch, das renommierte MOE-Expert/innen aus
dem angloamerikanischen Bereich zusammenführt (White/Batt/Lewis 2007). Auch in der
3
neuesten Auflage dieses Bandes (2007) wechseln sich länderbezogene Beiträge mit eher
systematisch angelegten Kapiteln ab, wobei letztere wiederum die einschlägige Empirie der
zehn mittel- und osteuropäischen EU-Staaten nicht durchgängig vollständig, sondern in Teilen
nur exemplarisch behandeln.
Dieser Befund überrascht umso mehr, als 20 Jahre nach der Demokratisierung in Mittel- und
Osteuropa die Zeit „reif“ zu sein scheint, um die dortigen konsolidierten Regierungssysteme
unter der Perspektive der allgemeinen Vergleichenden Politikwissenschaft zu untersuchen, die
diesbezüglichen Erkenntnisse systematisch zusammenzuführen und damit für die weitere
Forschung wie die akademische Lehre nutzbar zu machen.
Allerdings ist diese offensichtliche „Lücke“ in der Fachliteratur nicht durch ein bloß
kompilatorisches Zusammenstellen vorhandener Untersuchungsergebnisse zu schließen.
Vielmehr stellen sich in diesem Kontext zwei grundlegende Herausforderungen, die
wiederum eine besondere Form der Forschungskooperation nahelegen. Zum einen ist nach
wie vor ungeklärt, ob und inwieweit die zentralen theoretischen Ansätze der Vergleichenden
Politikwissenschaft, die zum überwiegenden Teil anhand westlicher bzw. westeuropäischer
Regierungssysteme entwickelt wurden, auch in Mittel- und Osteuropa angewendet werden
können. Angesichts der historisch-kulturellen Besonderheiten der „post-sozialistischen“
Kontexte liegt es nahe, dass in den einzelnen Gegenstandsbereichen entsprechende
Anpassungen des konzeptionellen und analytischen Instrumentariums vorzunehmen sind, die
sich wiederum befruchtend auf die allgemeine Theorieentwicklung der Vergleichenden
Politikwissenschaft auswirken dürften.
Zum anderen fällt auf, dass die zentralen Dimensionen der mittel- und osteuropäischen
Regierungssysteme, die auch in der allgemeinen Vergleichenden Politikwissenschaft von
herausgehobener Bedeutung sind (vgl. exemplarisch Lijphart 1999), in der bisherigen
Forschungsliteratur höchst ungleichgewichtig behandelt wurden. Während sich etwa zu den
Bereichen „Wahlsystemen“, „Parteiensystemen“ oder auch „Exekutiven“ bereits zahlreiche
einschlägige Studien finden (vgl. exemplarisch Blondel/Müller-Rommel/Malová 2007), sind
andere institutionelle Arrangements der Regierungssysteme Mittel- und Osteuropas (z.B.
„Direkte Demokratie“, „Verfassungsgerichte“ oder (de-)zentralisierte „Staatsorganisation“)
noch kaum systematisch-vergleichend erforscht.
Beide Aspekte – die theoretische Verknüpfung mit dem politikwissenschaftlichen mainstream
und die empirisch-analytische Vervollständigung der relevanten Systemdimensionen – sind
also Desiderate, die für ein vergleichendes Überblickswerk über die mittel- und
osteuropäischen Regierungssysteme unabdingbar sind, zugleich jedoch die Kapazitäten
einer/s einzelnen Wissenschaftler/in deutlich übersteigen.
Das geplante Symposium setzt hier an. Sein Ziel besteht darin, die Genese, Struktur und
Entwicklung der Regierungssysteme der zehn mittel- und osteuropäischen EU-Staaten in
komparativer Perspektive zu identifizieren und zu erklären. Angesichts der obigen
Ausführungen kann dies nur in einer Kombination aus arbeitsteiliger Vorgehensweise und
gemeinsamer Diskussion gelingen, d.h. die Teilnehmer/innen übernehmen jeweils die
Bearbeitung eines institutionellen Schlüsselbereichs der MOE-Regierungssysteme (vgl. unten
7.) und stellen sich dann der kritischen Diskussion des Plenums, das damit als peer group
fungiert. So wird es möglich, eine hohe fachwissenschaftliche Qualität der einzelnen Beiträge
sicherzustellen und zugleich mit Blick auf die benannten theoretischen und empirischanalytischen Desiderata „Schnittstellen“ zwischen den einzelnen Bereichen zu identifizieren.
4
Auf diese Weise wird nicht nur der state of the art der MOE-Forschung bestmöglich
zusammengefasst, sondern auch wissenschaftliches „Neuland“ betreten.
Eine wichtige Voraussetzung für diese Diskussion sind solide Fachkenntnisse über den
Untersuchungsgegenstand, und zwar sowohl in konzeptionell-theoretischer Sicht als auch mit
Blick auf die vorfindbare Empirie in Mittel- und Osteuropa. Für die Teilnahme am
beantragten Symposium wurden deshalb gezielt jene Kolleginnen und Kollegen eingeladen,
die wissenschaftlich anerkannte empirische Forschung im Bereich der mittel- und
osteuropäischen Regierungssysteme durchgeführt haben und zugleich zu den führenden
Vertretern bzw. aussichtsreichsten Nachwuchskandidat/innen der Vergleichenden
Politikwissenschaft im deutschsprachigen Raum zählen. Insgesamt handelt es sich um einen
Teilnehmerkreis, der als die mittel- und osteuropäische Expertengruppe in der
Regierungssystemforschung bezeichnet werden kann, die in einem engeren Fachgebiet
gemeinsam zusammengetragene empirische Befunde diskutieren und anschließend
gemeinsam publizieren wollen (siehe unter 5.).
Inhaltlich ist das geplante Symposium in insgesamt 15 themenspezifische Vorträge gegliedert,
die in schriftlicher Form vorab allen Teilnehmer/innen zur Kenntnis gegeben werden. In
diesen Beiträgen wird jeweils der Stand der wissenschaftlichen Literatur zusammengefasst
dargestellt und mit empirischem Material für den Zeitraum von 1989/90 bis 2008 für die zehn
genannten Staaten unterlegt. Insofern handelt es sich bei den einzelnen Beiträgen nicht um
eine Kompilation von länderbezogenen Einzeldarstellungen, sondern um einen gleichermaßen
theoriegeleiteten wie empirisch fundierten Vergleich von Schlüsseldimensionen
demokratischer Regierungssysteme in den neuen EU-Staaten Mittel- und Osteuropas.
Für die meisten Beiträge des Symposiums wird die „MOE-Datenbank“ des Zentrums für
Demokratieforschung an der Leuphana Universität Lüneburg als Datenquelle genutzt. Diese
wurde, mit finanzieller Unterstützung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) in den
vergangenen fünf Jahren aufgebaut (DFG MU 618/14-2). In dieser Datenbank finden sich für
nahezu alle zentralen Dimensionen der Regierungssysteme in mittel- und osteuropäischen
EU-Staaten historisch und geographisch vollständige Informationen, die quantitativ
vergleichend aufgearbeitet sind.
Zusammengefasst sollen die Vorträge und anschließenden Diskussionsrunden die folgenden
sechs Fragestellungen unter systematisch-komparativer Perspektive beantworten:
 Wie ist die Entwicklung der politischen Institutionen in den Jahren von 1990 bis 2008
verlaufen? Lässt sich eine Konsolidierung der institutionellen Arrangements in diesen
Ländern erkennen? Wie ist der unterschiedliche Demokratisierungsgrad zu erklären?
 Wie lassen sich die unterschiedlichen Regierungsformen in Mittel- und Osteuropa
konzeptionell erfassen?
 Wie haben sich die Strukturen der demokratischen Willensbildung im Ländervergleich
entwickelt? Welche Faktoren erklären die unterschiedlichen Entwicklungspfade?
 Wie ist das politische Entscheidungszentrum in den einzelnen mittel- und
osteuropäischen Ländern organisiert? Welche formalen Kompetenzverteilungen bestehen
zwischen Parlament und Regierung? Wie stabil sind die Regierungen? Wie ist die
zeitliche Beständigkeit von Regierungskoalitionen zu erklären?
 Welche institutionellen Rahmenbedingungen wirken auf die demokratischen Regierungen
in Mittel- und Osteuropa ein? Welche Formen und Verfahren der
Verfassungsgerichtsbarkeit sind in der Region zu erkennen? Welche Auswirkung hat der
EU-Beitritt auf die Entwicklung parlamentarischer Demokratien in Mittel- und
Osteuropa?
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
Inwieweit sind die Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa kompatibel mit denen in
Westeuropa? Welche Faktoren erklären die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der
Regierungssysteme in beiden Teilen Europas? Sind hier Konvergenzprozesse erkennbar
oder überwiegen angesichts historisch-kultureller Unterschiede nach wie vor
grundlegende Differenzen zwischen Ost und West?
Insgesamt sind im Rahmen des Symposiums durch die inhaltliche Ausrichtung als auch die
Auswahl des Teilnehmerkreises sowohl substanzielle als auch innovative Antworten auf diese
Schlüsselfragen der vergleichenden Europaforschung zu erwarten. Die Veranstaltung dürfte
mithin wesentlich dazu beitragen, die nach wie vor bestehende „Kluft“ zwischen der
allgemeinen Vergleichenden Politikwissenschaft einerseits und der politikwissenschaftlichen
Mittel- und Osteuropaforschung andererseits zu überbrücken. Daraus sollten sich nicht zuletzt
nachhaltige Impulse für die weitere vergleichende Analyse der mittel- und osteuropäischen
Regierungssysteme ergeben.
Zitierte Literatur
Bátony, Gábor 2007: Hungary. London: Routledge.
Beichelt, Timm 2001: Demokratische Konsolidierung im postsozialistischen Europa. Die Rolle der
politischen Institutionen. Opladen: Leske + Budrich.
Bell, John D. (Hrsg.) 1998: Bulgaria in Transition. Politics, Economics, Society, and Culture after
Communism. Boulder/Oxford: Westview.
Berglund, Sten/Hellén, Tomas/Aarebrot, Frank (Hrsg.) 1998: The Handbook of Political Change in
Eastern Europe. Chaltenham/Northampton: Edward Elgar.
Blondel, Jean/Müller-Rommel, Ferdinand 2001: Cabinets in Eastern Europe. London: Palgrave Macmillan.
Blondel, Jean/Müller-Rommel, Ferdinand/Malová, Darina 2007: Governing New European Democracies. Basingstoke u.a.: Palgrave.
Brunner, Georg 1995ff.: Verfassungs- und Verwaltungsrecht der Staaten Osteuropas. Berlin. Spitz
(Loseblattsammlung).
Bugajski, Janusz 2002: Political Parties of Eastern Europe. A Guide to Politics in the Post-Communist
Era. Armonk, NY u.a.: Sharpe.
Castle, Marjorie/Taras, Ray 2002: Democracy in Poland. 2nd Edition. Boulder, Col.: Westview.
Colomer, Josep M. 2008: Comparative European Politics. 3rd Edition. London u.a.: Routledge.
Dimitrov, Vesselin/Goetz, Klaus H./Wollmann, Hellmut 2006: Governing after Communism. Institutions and Policymaking. Lanham u.a.: Rowman & Littlefield.
Elster, Jon/Offe, Claus/Preuss, Ulrich K. 1998: Institutional Design in Post-Communist Societies.
Rebuilding the Ship at Sea. Cambridge: Cambridge University Press.
Grotz, Florian 2000: Politische Institutionen und post-sozialistische Parteiensysteme in Ostmitteleuropa. Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei im Vergleich. Opladen: Leske + Budrich.
Harfst, Phillip, 2008: Wahlsystemwandel in Mittelosteuropa. Strategisches Design einer politischen
Institution? Wiesbaden: VS Verlag.
Henderson, Karen 2007: The Politics of Slovakia. Voters, Parties and Democracy 1989–2004.
London: Routledge.
Ismayr, Wolfgang (Hrsg.) 2004: Die politischen Systeme Osteuropas. 2. Auflage. Opladen: Leske +
Budrich.
Kraatz, Susanne/von Steinsdorff, Silvia (Hrsg.) 2002: Parlamente und Systemtransformation im
postsozialistischen Europa. Opladen: Leske + Budrich.
Lauth, Hans-Joachim (Hrsg.) 2006: Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung. 2. Auflage.
Wiesbaden: VS Verlag.
6
Light, Duncan/Phinnemore, David (Hrsg.) 2001: Post-Communist Romania. Coming to Terms with
Transition. Basingstoke: Palgrave.
Lane, Jan-Erik/Ersson, Svante 1999: Politics and Society in Western Europe. 4th Edition. London u.a.:
Sage.
Lane, Jan-Erik/Ersson, Svante 2000: The New Institutional Politics. Performance and Outcomes. London u.a.: Macmillan.
Lijphart, Arend 1999: Patterns of Democracy. Government Forms and Performance in Thirty-Six
Countries. New Haven/London: Yale University Press.
Merkel, Wolfgang 2007: Gegen alle Theorie? Die Konsolidierung der Demokratie in Ostmitteleuropa,
in: Politische Vierteljahresschrift 48/3, 413–433.
Merkel, Wolfgang u.a. (Hrsg.) 1994–1999: Systemwechsel. 5 Bände. Opladen: Leske & Budrich.
Millard, Frances 1999: Polish Politics and Society. London u.a.: Routledge.
Rüb, Friedbert W. 2001: Schach dem Parlament! Regierungssysteme und Staatspräsidenten in den
Demokratisierungsprozessen Osteuropas. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag.
Tiemann, Guido 2006: Wahlsysteme, Parteiensysteme und politische Repräsentation in Osteuropa.
Wiesbaden: VS Verlag.
White, Stephen/Batt, Judy/Lewis, Paul G. (Hrsg.) 2007: Developments in Central and East European
Politics 4. Durham, NC: Duke University Press.
Widmaier, Ulrich/Gawrich, Andrea/Becker, Ute 1999: Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas.
Ein einführendes Lehrbuch. Opladen: Leske + Budrich.
Zielonka, Jan (Hrsg.) 2001: Democratic Consolidation in Eastern Europe. Volume 1: Institutional Engineering. Volume 2: International and Transnational Factors. Oxford: Oxford University Press.
Ziemer, Klaus (Hrsg.) 2003: Wahlen in postsozialistischen Staaten. Opladen: Leske + Budrich.
5.
Hinweis zur Veröffentlichung
Die Beiträge zum Symposium sollen in überarbeiteter Fassung im Herbst 2009 als Buch
publiziert werden. Es besteht bereits ein Vertrag mit dem Verlag Sozialwissenschaften (VS
Verlag-Wiesbaden), der ein großes inhaltliches Interesse an diesem Thema hat.
6.
Liste der Referent/innen
Der Teilnehmerkreis ist entsprechend der Themenstellung des Symposiums gezielt
ausgewählt.
Unter
den
15
Teilnehmer/innen
befinden
sich
vier
Nachwuchswissenschaftler/innen, die in der Teilnehmerliste (s.u.) eigens gekennzeichnet
sind, sowie drei Juniorprofessor/innen. Alle Referentinnen und Referenten haben ihre
Teilnahme verbindlich zugesagt.
Prof. Dr. Klaus Armingeon, Universität Bern
Prof. Dr. Timm Beichelt, Universität Frankfurt/Oder
Dr. Martin Brusis, CAP München (wissenschaftlicher Nachwuchs)
Prof. Dr. Florian Grotz, Leuphana Universität Lüneburg
Prof. Dr. Phillip Harfst, Universität Greifswald (Juniorprofessor)
Prof. Dr. Christoph Hönnige, TU Kaiserslautern (Juniorprofessor)
Prof. Dr. Astrid Lorenz, HU Berlin (Juniorprofessorin)
7
Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin
Prof. Dr. Ferdinand Müller-Rommel, Leuphana Universität Lüneburg
Prof. Dr. Frank Schimmelfennig, ETH Zürich
Dr. Guido Schwellnus, ETH Zürich (wissenschaftlicher Nachwuchs)
Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff, HU Berlin
Dr. Guido Tiemann, Institut für Höhere Studien, Wien (wissenschaftlicher Nachwuchs)
Prof. Dr. Uwe Wagschal, Universität Heidelberg
Dipl.-Pol. Till Weber, European University Institute, Florenz (wissenschaftlicher
Nachwuchs)
7.
Programm und Zeitplan
Mittwoch 6.Mai 2009
Anreise bis 18 Uhr
19.00 – 21.00 Uhr
Einführung in die Thematik
Florian Grotz/Ferdinand Müller-Rommel
Demokratische Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa: empirisch-analytische
Grundlagen
Donnerstag 7.Mai 2009
9.00 Uhr
Themenblock I: Demokratisierung und Verfassungsrahmen
Wolfgang Merkel
Systemtransformation: Konsolidierung und Qualität der Demokratie
Astrid Lorenz
Der konstitutionelle Rahmen: Verfassungsgebung und Verfassungsentwicklung
10.45-11.15 Uhr Kaffeepause
Timm Beichelt
Horizontale Gewaltenteilung: Präsidenten, Premierminister und Parlamente
Martin Brusis
Vertikale Gewaltenteilung: zentralisierte und dezentralisierte Staaten
13-14 Uhr Gemeinsamens Mittagessen
Themenblock II: Strukturen demokratischer Willensbildung
Philip Harfst
8
Wahlsysteme: Mehrheitswahl, Verhältniswahl und kombinierte Systeme
Guido Tiemann
Parteiensysteme: Interaktionsmuster und Konsolidierungsgrad
15.45- 16.15 Kaffeepause
Klaus Armingeon
Verbändesysteme: Strukturen und Funktionen der Interessenvermittlung
20.00 Uhr Gemeinsames Abendessen
Freitag 8.Mai 2009
9.00 Uhr
Themenblock III: Das politische Entscheidungszentrum
Silvia von Steinsdorff
Parlamente: Binnenorganisation und Gesetzgebungsverfahren
Florian Grotz/Till Weber
Regierungskoalitionen: Bildung, Struktur und Dauerhaftigkeit
10.45 – 11.15 Kaffeepause
Ferdinand Müller-Rommel
Regierungsstrukturen: Kernexekutiven und Kabinette
Themenblock IV
Das institutionelle Umfeld parlamentarischer Regierungen
Uwe Wagschal
Direkte Demokratie: rechtliche Grundlagen und politische Praxis
13-14.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen und Kaffee
Christoph Hönnige
Verfassungsgerichte: Stabilitätsgarant und/oder Vetospieler?
Frank Schimmelfennig/Guido Schwellnus
Die supranationale Ebene: innenpolitische Konsequenzen des EU-Beitritts
Zusammenfassung und Publikationsabsprachen
Ferdinand Müller-Rommel/Florian Grotz
Ca 17 Uhr Ende der Veranstaltung/Abreise
9
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