Rundbrief Bauernhöfe statt Agrarfabriken 24.5.2011

Pressemitteilung AbL
Verhinderte Mega-Milchviehanlage in Barver Ansporn für „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“
Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßt und unterstützt die
heute in einem Pressegespräch bekannt gemachte Entscheidung der Samtgemeinde
Barver, die geplante Mega-Milchviehanlage für 3.200 Kühe in Barver nicht
zuzulassen, sondern die mögliche Erweiterung der jetzigen Anlage bei insgesamt
maximal 1.600 Kühe zu deckeln. „In Anbetracht der jetzt schon im Betrieb Kriesmann
gehaltenen Tiere bewegt sich diese Größenordnung weitegehend im Rahmen des
gesetzlichen Anspruchs auf Bestandswahrung“, so AbL-Sprecher Eckehard
Niemann, „deshalb ist diese Entscheidung uneingeschränkt als klarer Erfolg für die
Gemeinde, für die mutigen bäuerlichen Initiativen und für das kreisweite Netzwerk
Bauernhöfe statt Agrarfabriken zu werten.“ Ein Rechtsgutachten sollte die
Festlegungen der Samtgemeinde jetzt noch auf mögliche Schlupflöcher des
Investors überprüfen.
Niemann bedankte sich auch bei dem niedersächsischen Agrarminister Gert
Lindemann für dessen klare Worte gegen dieses agrarindustrielle Projekt jenseits
aller mittelständischen, bäuerlichen Dimensionen. Die AbL forderte Bauernverband
und Landwirtschaftskammer auf, den Worten für eine bäuerliche Landwirtschaft
nunmehr endlich auch deutliche Taten hinsichtlich der Verhinderung
agrarindustrieller Anlagen folgen zu lassen. Dies gelte nicht nur für Großmastanlagen
und überdimensionierte Biogasanlagen außerlandwirtschaftlicher Investoren,
sondern ebenso für die beiden neuen 1.000er-Milchviehanlagen im Kreis Diepholz.
Die Perspektive auch der Milchbauern liege nicht in einer preisdrückenden
Überschuss-Produktion und der damit verbundenen Ellenbogen-und WachstumsMentalität mit dem Verdrängen von Berufskollegen, sondern vielmehr in einem
solidarischen agrarpolitischen Einsatz im Milkboard und im Bund Deutscher
Milchviehhalter für eine Mengenbegrenzung in bäuerlicher Hand zur Durchsetzung
fairer Erzeugerpreise. Der jetzige Erfolg in Barver mache Bauern und Bürgern Mut für
ein weiteres erfolgreiches Engagement im „Netzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken
– Kreis Diepholz und umzu“.
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KREISZEITUNG
„Erschließung nicht gesichert“
Maststall in Etelsen: Keine Genehmigung
24.05.11|Langwedel
24.05.2011
Etelsen - Von Jens WenckDer Landkreis Verden hat den Antrag eines Etelser Landwirts auf
Errichtung und Betrieb eines Maststalles für 100 000 Hähnchen abgelehnt. „Das ist eine
fundierte und wohl abgewogene Verwaltungsentscheidung“, meint Landrat Peter Bohlmann.
Ihre Ablehnung des heiß in der Öffentlichkeit diskutierten Mega-Maststalles begründet die
Kreisverwaltung „ausschließlich aufgrund der nicht ausreichend gesicherten Erschließung.
Die weitere Prüfung des Antrags (zum Beispiel Immissionsschutz) wurde abgebrochen“.
Auf Fragen des Immissionsschutzes hatte vor allem die Bürgerinitiative gesetzt, die die
Mastanlage verhindern will.
„Weitere Prüfung abgebrochen“
Knackpunkt ist die Giersbergsstraße. Die wäre nach dem Bau eines Stalles mit 100 000
Plätzen und dem zu erwartenden Verkehr nicht mehr als gering belastet anzusehen. Die Straße
müsste daher zwischen der Hofstelle des Antragstellers und der Kreisstraße ausgebaut und
befestigt werden. Es müsste eine mindestens gepflasterte Ausweichstelle geschaffen werden,
um den erwarteten verstärkten Begegnungsverkehr auffangen zu können, so die Forderungen
des Landkreises.
Bezahlen sollte das alles der Landwirt. Am 14. April hat die Kreisverwaltung den Landwirt
über ihre Anforderungen informiert. Der Bauer ließ über seinen Anwalt mitteilen, man sehe
durch den derzeitigen Zustand der Straße die nötige Erschließung als gesichert an.
Im Gegensatz dazu tut die Kreisverwaltung in einer Mitteilungsvorlage für den Kreistag kund:
„Die ausreichende Erschließung ist... für das Vorhaben nicht gesichert. Mangels geeignetem
Erschließungsangebot kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Erschließung bei
Fertigstellung des Vorhabens sichergestellt wäre. Die Voraussetzung der maßgebenden
Bestimmung in § 35 Absatz 1 Baugesetzbuch ist daher nicht erfüllt. Aus den vorstehenden
Gründen war der Antrag daher abzulehnen.“
Nun hatte der Anwalt des Etelser Landwirtes auch um die Erteilung eines ablehnenden
Bescheids gebeten, wenn die Kreisverwaltung bei ihrer Entscheidung in Sachen Erschließung
bleiben würde. „Ob das prozesstaktische Gründe hat, kann man nur vermuten“, so Landrat
Bohlmann.
Selbst wenn der Landwirt gegen die Ablehnung klagen und eventuell Recht bekommen sollte,
sieht man sich beim Landkreis auf der sicheren Seite. Die Ablehnung sei wohlbegründet, mit
erfolgreichen Schadenersatzansprüchen sei daher nicht zu rechnen. Und dann gibt es noch den
Hinweis: „Sofern in einem eventuellen Klageverfahren die Entscheidung der Kreisverwaltung
aufgehoben werden würde, müsste die unterbrochene Prüfung wieder aufgenommen werden.“
Pressemitteilung AbL
Großmastanlage in Etelsen bei Verden verhindert
Auf die Verhinderung einer weiteren niedersächsischen agrarindustriellen Großmastanlage in
Etelsen (bei Verden) hat die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
hingewiesen. Der Landkreis Verden versagte dem Antrag des Investors auf eine 100.000er
Masthühneranlage die Genehmigung, weil die Erschließung über die für den LKW-Verkehr
nicht genügend ausgebaute Zufahrtsstraße nicht gesichert sei. AbL-Sprecher Eckehard
Niemann beglückwünschte die Etelser Bürgerinitiative, die sich seit mehreren Jahren gegen
diese Agrarfabrik gewehrt hatte. Dies sei auch ein weiteres deutliches Erfolgs-Signal für die
bundesweit mehr als 100 Bürgerinitiativen, die sich im „Netzwerk Bauernhöfe statt
Agrarfabriken“ zusammengeschlossen hätten. Mittlerweile sei auch unübersehbar, dass die
massiven Proteste gegen die Agrarindustrialisierung auch auf der Ebene von Landes-,
Bundes- und EU-Politik Wirkung zeigten.
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24.05.2011
Neue OZ online
23.05.2011, 22:55 Fenster schliessen drucken
Diesen Artikel finden Sie unter: http://www.noz.de/lokales/54404473/familienbetriebenauch-in-zukunft-existenz-ermoeglichen
Ausgabe: Meppener Tagespost
Veröffentlicht am: 23.05.2011
„Familienbetrieben auch in Zukunft Existenz ermöglichen“
pm Geeste
Geeste. Über die Frage der Entwicklung der Landwirtschaft hat der CDUGemeindeverband Geeste in seiner Vortragsreihe „Geeste 2020 – Entwicklungschancen
einer Landgemeinde“ mit dem Präsidenten der Vereinigung des Emsländischen
Landvolkes (VEL), Hermann Wester, diskutiert.
Angesichts der vielen Anträge für Stallbauten immer größerer Dimension waren sich die
Beteiligten einig, dass der weitere Ausbau der landwirtschaftlichen Familienbetriebe nur in
Zusammenarbeit mit der Gemeinde Geeste erfolgen könne.
Im gut gefüllten Saal der Gaststätte Germer-Möller in Groß Hesepe wies Wester als Vertreter
der Landwirte darauf hin, dass sich die Landwirtschaft in der Vergangenheit besonders um die
Entwicklung des Landkreises Emsland verdient gemacht hätte. Dies solle auch bei den
Debatten um Neubauten von Stallanlagen nicht in Vergessenheit geraten. Der Präsident der
VEL forderte eindringlich, den landwirtschaftlichen Familienbetrieben auch in Zukunft die
Sicherung ihrer Existenz zu ermöglichen, räumte aber ein, dass auch er die Anliegen der
Kommunen nach einer Steuerungsmöglichkeit für landwirtschaftliche Entwicklung in den
Außenbereichen nachvollziehen könne.
„Die Entwicklungen der letzten zehn Jahre waren schon enorm“, sagte Wester und griff den
Hinweis des CDU-Vorsitzenden Thorsten Lammers auf, der die landwirtschaftliche
Kommunalpolitik der vergangenen Jahre erläutert hatte: „Wir lehnen die Ausweisung von
Vorranggebieten ab, glauben aber, dass die Beplanung des Außenbereichs mit der
Ausweisung von Baufenstern eine gute Lösung ist.“
„Wir sehen uns dadurch in unserer bisherigen Arbeit im Gemeinderat bestätigt“, meinte
Lammers. Die CDU hatte sich im Gemeinderat von der Idee, Vorranggebiete auszuweisen,
verabschiedet und die Beplanung des kompletten Außenbereichs beschlossen. „Wir haben uns
stets dafür stark gemacht, die Interessen der betroffenen Landwirte frühzeitig in der Planung
zu berücksichtigen, auch wenn es aus kommunaler Sicht natürlich zuvörderst darum geht,
eine Steuerungsmöglichkeit zu erhalten“, betonte die Geester CDU.
Ein weiteres Problem sah Wester allerdings in der Zulassung von Biogasanlagen mit einer
Leistung von mehr als 500 kW. Er verwies darauf, dass sich die VEL frühzeitig in einem
Positionspapier gegen eine Zulassung von Anlagen über den Rahmen der Privilegierung
hinaus stark gemacht hatte.
Weniger schlimm
Als weniger schlimm sah Wester die Kontrolle der Einhaltung baurechtlicher Auflagen in
Ställen durch den Landkreis Emsland an. Er ärgerte sich aber – wie andere Teilnehmer der
Versammlung – darüber, dass durch die Außendarstellung fehlerhafte Vorstellungen dieser
Prozedur erzeugt wurden.
„Es ist deutlich geworden, wie notwendig es ist, sich regelmäßig auszutauschen, damit
Kommunalpolitik sowohl die Interessen der Landwirtschaft als auch der Wohnbevölkerung
ausgewogen vertreten kann“, resümierte der CDU-Vorsitzende Lammers und sah viele
Bereiche, in denen allgemeine Einigkeit herrsche: „Wir möchten beispielsweise nicht, dass
auswärtige Investoren in der Gemeinde Geeste Großstallanlagen realisieren können.“
Bündnis 90/Die Grünen
PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion
NR. 0452
Datum: 24. Mai 2011
Experten bestätigen Tierschutzprobleme bei der Hochleistungszucht
Zu den Ergebnissen des Fachgesprächs "Wenn die Zucht zur Qual wird" erklärte Friedrich
Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik:
Alle Experten waren sich einig, dass zuchtbedingte Gesundheitsprobleme bei Nutztieren
zunehmen und ein erhebliches Problem darstellen. Es besteht dringender Handlungsbedarf.
Vor allem beim Geflügel sind Probleme drängend. Trotz intensiver Zuchtbemühungen sind
die durch das hohe Körpergewicht bedingten Lahmheiten bei den Tieren nicht weniger
geworden. Problematisch ist auch die Haltung der Elterntiere von Masthähnchen. Damit die
Tiere zur Fortpflanzung fähig sind, dürfen sie nicht verfetten und müssen daher fortwährend
hungern. Dies stuften die Experten als tierschutzrelevant ein.
Vor allem zwei mögliche Handlungsoptionen wurden diskutiert: die Einführung von
tierbezogenen Indikatoren wie maximale Zunahmeraten oder Endgewichte sowie die
Änderung des Qualzucht-Paragraphen im Tierschutzgesetz (§ 11b). Auch das zuständige
Landwirtschaftsministerium sieht die Notwendigkeit, die derzeitige Situation zu verbessern.
Das "Haubenentenurteil" hat gezeigt, dass der Qualzucht-Paragraph nicht vollziehbar ist. Wir
werden die aufgezeigten Optionen prüfen und weitere Schritte vornehmen, um die derzeit
unbefriedigende Situation zu ändern.
Proplanta ® | 24.05.2011 |
Agrarpolitik
>>
Deutschland
Wir haben es satt! - Bauern-Sternfahrt zum Kanzleramt startet im Allgäu und
an der Nordseeküste
Berlin-Lichtenberg - Am 29. Mai 2011 setzen sich Bäuerinnen und Bauern mit
ihren Traktoren aus Süddeutschland und Ostfriesland in Bewegung, um am 9.
Juni für eine bäuerliche, faire, tiergerechte und ökologische
Landwirtschaftspolitik vors Kanzleramt in Berlin zu ziehen.
Weitere Routen aus Hessen und Mecklenburg-Vorpommern folgen
in den nächsten Tagen.
Bei der Auftaktveranstaltung auf dem Auerberg im Allgäu referieren
die Milchbauerin Maria Heubuch (AbL-Bundesvorsitzende), der
Milchbauer Romuald Schaber (BDM- Bundesvorsitzender) und der
Imker Walter Hefeker (Vorsitzender des Deutschen
Berufsimkerverband) über die aktuelle Bedrohung der bäuerlichen
Landwirtschaft durch eine zunehmenden Industrialisierung. In Greetsiel an der Nordsee
startet die Bauernsternfahrt bei den Krabbenfischern, die sich seit mehreren Wochen im
Streik gegen die ruinösen Preise der Abnehmer befinden.
So unterschiedlich die Auftaktveranstaltungen an der Nordsee und im Allgäu auch sind:
Krabbenfischer und Milcherzeuger eint ein gemeinsames Anliegen: Sie wehren sich gegen
die wachsende Übermacht von Konzernen und deren Preispolitik. Sie treten für ihre Rechte
auf einen fairen Preis für ihre Lebensmittel, für nachhaltige Erzeugung und den Erhalt ihrer
Familienbetriebe ein. Und sie haben die Agrarpolitik satt, die die bisherige Entwicklung
maßgeblich mit gefördert hat und ihre Existenzen gefährdet.
Die Bauernsternfahrt zieht unter dem Motto „Frau Merkel - Mut zum Umdenken! Industrielle
Landwirtschaft stoppen! Die Zukunft ist bäuerlich-ökologisch-fair“ bis vors Kanzleramt.
Unterwegs machen die Sternfahrer Station an „Denkmälern einer sich industrialisierenden
Landwirtschaft, wie beispielsweise dem sich in Planung befindenden Hähnchenschlachthof
im niedersächsischen Wietze (432.000 Hühnchen am Tag), der geplanten riesigen
Schweinemastanlage in Haßleben (Sachsen-Anhalt/ 85.000 Tierplätze), Europas größtem
Schlachthof für Schweine in Weisenfels bei Leipzig (geplante Erweiterung auf 20.000
Schweine am Tag) und dem Gentechnikschaugarten in Üplingen.
Die Sternfahrerinnen und -fahrer sind aber auch unterwegs, um beim Bauerntag des
Niedersächsischen Landvolkverbands in Cloppenburg, beim Evangelischen Kirchentag in
Dresden und vielen weiteren Veranstaltungen in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern
für eine Neuausrichtung der Agrarpolitik zu werben.
Die Sternfahrt ist eine Aktion der Kampagne „Meine Landwirtschaft - unsere Wahl“
www.meine-landwirtschaft.de. Diese filmt unterwegs Videobotschaften der Menschen, die an
die Kanzlerin gerichtet sind und am 9. Juni 2011 in Berlin auf einer Großleinwand gezeigt
werden.
Alle Informationen unter: www.bauernsternfahrt.de. (AbL)
Leserbrief zu „Als Ackerbauer Hähnchen mästen?“ und zum Kommentar „Es
wird enger!“ in top agrar 5/2011 auf Seite 28ff:
veröffentlicht in Ausgabe 6/2011
Agrarindustrielle Hähnchenmast - ruinös und inakzeptabel
Leider immer nur mit zeitlicher Verzögerung nehmen auch Berater der
Landwirtschaftskammer die veränderten Rahmenbedingungen in der
agrarindustriellen Hähnchenmast zur Kenntnis. Zwar werden mittlerweile der
„steigende Selbstversorgungsgrad“, die „wachsende Exportabhängigkeit“ und die
starke Abhängigkeit von den Geflügelkonzernen konstatiert – es werden aber leider
immer noch folgende Fakten weitgehend ausgeblendet: Wir haben mittlerweile in
Deutschland und Europa eine Überproduktion, der Verbrauchszuwachs verharrt bei
maximal 400g Hähnchenfleisch jährlich, dies erlaubt maximal 80 zusätzliche Ställe (a
40.000 Tiere) jährlich – geplant und gebaut werden derzeit jedoch sage und schreibe
900 Ställe!
Dies liegt an dem Verdrängungskampf der Neueinsteiger-Konzerne Rothkötter und
Plukon („Friki“), die durch ihre Überschuss-Produktion den Konkurrenten Wesjohann
(„Wiesenhof“), Stolle und Sprehe weitere Marktanteil abjagen – worauf die letzteren
wiederum mit einer eigenen Produktionssteigerung reagieren.
Folge: Der Markt bricht für die absehbaren nächsten Jahre mit Sicherheit zusammen,
derzeit können die abhängigen Vertragsmäster nicht einmal die gestiegenen
Futterkosten kompensieren. In der parallelen Putenbranche haben Vertragsmäster
bereits Schreiben ihrer Konzern-„Partner“ erhalten, die auf zeitweise Stilllegung der
Ställe drängen (bei weiter laufenden Kapitaldienst für die Ställe).
Der Hinweis auf steigende Anforderungen durch Keimschutz- oder
Brandschutzgutachten sollte noch ergänzt werden: Immer mehr Landkreise
verhängen Genehmigungsstopps und erschweren den Bau solcher qualhalterischer
Agrarfabriken, bei denen 20 einseitig gezüchtete Masthühner die gesamte Mastdauer
auf einem Quadratmeter und auf eigenem Kot stehen und zu 70 - 100 %
schmerzhafte Fußballenentzündungen bekommen.
Wer jetzt noch in diese agrarindustrielle Vertrags- und Qualhaltung einsteigt, hat die
Zeichen der Zeit nicht erkannt, ist durch die Geflügellobby und deren PartnerOrganisationen falsch beraten und ruiniert zudem das Ansehen aller Landwirte und
den Frieden in den Dörfern.
Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24, 29553 Bienenbüttel, 0151-11201634
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Dienstag, 24.05.2011 | 14:04:24
19.05.2011 | 13:15 | Landwirtschaft | Medien | PI: 72
Meldung: ID
9508
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Landvolk twittert vom Bauerntag in Cloppenburg
Kurz und knackig – maximal 140 Zeichen lang – sind die Meldungen, die das Landvolk
Niedersachsen über Twitter im Internet versendet.
Hannover (agrar-PR) - Auf Pressemeldungen und agrarpolitische Artikel des
Landesbauernverbandes, aber auch Zeitungsbeiträge oder Filme mit landwirtschaftlichen
Themen wird damit hingewiesen. Die „Follower", die die Mitteilungen abonniert haben,
erfahren so aktuell, wann neue Informationen zum Beispiel unter www.landvolk.net ins
Internet eingestellt werden. Bei guter Resonanz soll dieser Service ausgeweitet werden.
Zudem können Landwirte, Verbraucher und Journalisten die Diskussionen zur Tierhaltung
in Niedersachsen mit Ministerpräsident David McAllister und Landwirtschaftsminister
Gert Lindemann beim Landesbauerntag am 30. Mai in Cloppenburg virtuell verfolgen.
Interessierte können sich bereits heute dafür anmelden. Zu finden sind die Meldungen
unter http://twitter.com/#!/Landvolk oder direkt über einen Button auf www.landvolk.net.
Ganz bequem kommen die Pressemeldungen des Deutschen Bauernverbandes (DBV) und
Verb
des Landvolks Niedersachsen per App aufs IPhone. Den informativen Teil des mobilen
Angebots bilden Beiträge zu den Leistungen der deutschen Bauern, dem Anspruch und der
Wirklichkeit der Agrarpolitik sowie den Chancen des Berufs Landwirt. Anhand von
Videos vermittelt das neue App zudem ein anschauliches Bild vom Leben und Handeln auf
dem Land, auf den landwirtschaftlichen Betrieben und in den Ställen. Sein Wissen über die
Landwirtschaft kann der Nutzer mit einem Quiz testen. Verschiedene Kategorien von
„Weiß doch jedes Kind" bis hin zu „Weiß kaum jemand" machen dabei den besonderen
Reiz aus. Abgerundet wird das Angebot durch Informationen, Daten, Zahlen, Fakten und
Adressen über den DBV sowie zahlreiche weiterführende Links zu einem breiten
Spektrum an direkten und angrenzenden Themengebieten der Landwirtschaft. Das App
kann unter http://itunes.apple.com/de/app/dbvapp/id421813704# kostenlos auf ein
Smartphone oder ein iPad heruntergeladen werden.
Neben diesen beiden neuen Errungenschaften sind alle Informationen und vor allem auch
die speziellen Angebote und Produktinfos für Landvolk-Mitglieder weiterhin im
herkömmlichen Internetauftritt unter www.landvolk.net zu finden. An Verbraucher richtet
sich dagegen die Seite www.deutschlands-bauern.de . In zahlreichen Reportagen und
Videos wird dort der Alltag auf Deutschlands Bauernhöfen gezeigt. Auf Facebook können
Verbraucher dann mit „Deutschlands Bauern" diskutieren. (LPD) (Ende / agrarpresseportal.de)
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Pressekontakt
Frau Gabi von der Brelie
Telefon: 0511/36704-31
E-Mail: [email protected]
Aktuelles aus Land und Forst
Vorschläge für schärfere Haftung stehen noch aus
18. Mai 2011
AktionsplanDie zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen des 14-PunkteAktionsplanes müssen jetzt auch zügig und konsequent umgesetzt werden. Das erwartet das
Präsidium des Deutschen Bauernverbandes (DBV), das sich zu den laufenden Beratungen zur
Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und der Futtermittelverordnung
äußerte. Derart gravierende Auswirkungen auf landwirtschaftliche Betriebe und deren Partner
in der Kette, wie beim Dioxinfall Anfang des Jahres, dürfen künftig nicht mehr vorkommen,
stellte das Präsidium nach DBV-Angaben fest.
Die Maßnahmen des 14-Punkte-Aktionsplanes müssten risikoorientiert und praktikabel
ausgestaltet werden. Dazu gehörten die verpflichtende Einführung eines Dioxin-Monitorings,
die Trennung der Produktionsströme und Freigabeuntersuchungen für Futtermittel durch den
Verkäufer.
Enttäuscht zeigte sich der DBV, dass die Bundesregierung im laufenden
Gesetzgebungsverfahren zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch bisher keinen
Vorschlag zur Verschärfung der Haftungsregelungen und einer Versicherungspflicht
unterbreitet hat. Die Festlegung einer gesetzlich verankerten Versicherungspflicht für
Futtermittelunternehmen auf der Grundlage einer Gefährdungshaftung sei in der Umsetzung
des 14-Punkte-Planes unerlässlich. Der DBV hat hierzu den Abgeordneten des Deutschen
Bundestages konkrete Vorschläge unterbreitet. Damit könnten die im jüngsten Dioxinfall
deutlich gewordenen Haftungs- und Versicherungslücken zum Schutz der betroffenen
landwirtschaftlichen Betriebe konsequent geschlossen werden.
red/PI
Land & Forst
Stallbaugenehmigungen
17.05.2011 | 13:13
Mehr Kontrollen, mehr Beschränkungen
Im Emsland müssen sich Landwirte mit Tierhaltung auf unangemeldeten Besuch gefasst
machen. Der Landkreis hat elf Pensionäre eingestellt, die kontrollieren, ob alle bei
Stallbaugenehmigungen erteilten Auflagen eingehalten werden. Aber auch in anderen
Landkreisen wird zum Beispiel der ordnungsgemäße Betrieb von Abluftreinigungsanlagen
überwacht.
Emsland, Vechta und Cloppenburg sind schwerpunktmäßig
die Landkreise, wo in jüngster Vergangenheit die Anzahl der
Ställe zugenommen hat, die nur noch unter bestimmten
Auflagen genehmigt wurden. Damit die Grenzwerte für
Emissionen (Geruch, Ammoniak oder Staub) an einem vom
Bauherrn gewünschten Standort eingehalten werden können,
ist der Einbau von Abluftreinigungsanlagen vorgeschrieben
oder die Baubehörden machen Vorgaben zur Lagerung der
Wirtschaftsdünger. Bisher wurde nur bei der Abnahme des
Neubaus überprüft, ob die Forderungen erfüllt werden.
Spätere Kontrollen vor Ort gab es nur bei einem konkreten
Anlass, zum Beispiel bei Beschwerden durch Anwohner.
„Von dieser Praxis werden wir nun abweichen“, erklärte
kürzlich Landrat Hermann Bröring. Künftig setze der Kreis
auf systematische Kontrollen. Bröring betonte, dass er damit
weder die Landwirte noch andere Personengruppen unter
Nicht nur im Kerngebiet der
Veredlung in Weser-Ems
machen sich die Kommunen
verstärkt Gedanken über eine
Steuerung der
Stallbautätigkeit. Foto:
Diekmann-Lenartz
Generalverdacht stellen wolle. Grund für das jüngste Vorgehen des Landkreises Emsland
seien die gestiegenen Beschwerden aus der Bevölkerung, hieß es.
Die Kontrolleure, zehn pensionierte Polizisten und ein ehemaliger Lehrer, seien für ihre
Tätigkeit geschult worden. Sie sollen auch einen Blick auf die Einhaltung der
Brandschutzauflagen werfen und nicht genehmigte bauliche Veränderungen aufspüren. Im
Falle erheblicher Beanstandungen drohten den Betroffenen empfindliche Bußgelder, warnt
der Landkreis. Die neue Praxis sei notwendig geworden, um sicherzustellen, dass die
umfangreichen Genehmigungsauflagen erfüllt werden. Der Landkreis reagiere aber auch auf
die Kritik von Maststallgegnern, die die Landwirte verdächtigen, die Abluftreinigungsanlagen
nicht ordnungsgemäß zu betreiben.
Die Wartung der Biofilter wird regelmäßig geprüft
Bei der Kontrolle der Ställe soll es in Zukunft nicht bleiben. Geplant sei, die Tätigkeit auf
andere gewerbliche Bereiche auszudehnen. Zunächst solle das neue System getestet werden.
Gibt es zu viele Beanstandungen, könnte das Kontrollpersonal aufgestockt werden. „Sind die
Beanstandungen in Art und Umfang gering, könnten die Kontrollen auch wieder eingestellt
werden“, sagte Bröring.
Im Kreis Cloppenburg gibt es bisher keine speziellen Kontrollen. Der ordnungsgemäße
Betrieb der Abluftwäscher werde gleichwohl überprüft, teilte ein Sprecher der
Kreisverwaltung mit. Wenn die Kreisveterinäre kontrollieren, ob die
Schweinehaltungsverordnung eingehalten wird, gehöre das Thema Lüftung und Stallklima zur
Checkliste. Regelmäßig überprüft werde zudem die Wartung der Biofilter. Die Landwirte
müssten dem Landkreis regelmäßig ihre Messprotokolle vorlegen.
Seit einigen Monaten verstärkt auch der Kreis Vechta den Kontrolldruck. Nach der üblichen
Schlussabnahme müssen die Landwirte nun alle sechs Monate Wartungshefte und
Messprotokolle vorlegen, erklärt ein Mitarbeiter des Amtes für Bauen, Planen und
Bauordnung.
Gestiegen ist nicht nur das Interesse der Behörden an der Einhaltung von Auflagen, auch der
Weg zu einer Baugenehmigung wird immer länger und steiniger. Im Kreis Cloppenburg
werden Schweineställe mit mehr als 2.000 Mast- oder 750 Sauenplätzen nur noch mit
Abluftreinigung genehmigt. Bei Vorhaben in belasteten Ortslagen müssen die Emissionen der
Hofstelle nach der Erweiterung um 30 % abgesenkt werden. Zudem gilt ein genereller
Mindestabstand von 100 m zum nächsten Wohnhaus. Die Erhöhung der Abluftkamine ist für
den Kreis keine akzeptable Lösung, da so die Emissionen nicht reduziert, sondern lediglich
weiträumiger verteilt würden.
Auch der Landkreis Diepholz prüft nun genauer
Wegen der wachsenden Re-striktionen im Emsland und im Oldenburger Münsterland fürchten
die angrenzenden Landkreise, dass expansionswillige Landwirte dort investieren. Der
Landkreis Diepholz prüft seit Ende April, ob bei großen Ställen ein Raumordnungsverfahren
eingeleitet werden soll. Bei mehr als 85.000 Hähnchenmastplätzen, 60.000 Putenmastplätzen,
3.000 Mastschweineplätzen, 900 Sauenplätzen, 9.000 Ferkelaufzuchtplätzen, 800
Rinderplätzen oder 1.000 Kälbermastplätzen werde anhand einer Checkliste geprüft, ob ein
Raumordnungsverfahren notwendig ist, erklärt Andreas Gräfe vom Fachdienst
Regionalplanung.
Damit reagiere der Kreis auf die gestiegene Zahl von Bauanträgen für große Ställe. „Früher
hatten wir einen solchen Fall im Jahr, 2011 sind es schon zehn“, beschreibt Gräfe die
Situation. Ziel sei es, die Ansiedlung von Ställen besser zu steuern und eine Zersiedelung der
Landschaft zu vermeiden.
Der Landkreis Oldenburg berät seine Kommunen darüber, wie die Ansiedlung von Ställen
gesteuert werden kann. Möglich seien Vorranggebiete aber auch Bereiche, in denen
Bautätigkeit generell ausgeschlossen werden soll, erklärt Peter Nieslony, Leiter des
Bauordnungsamtes. Vorrangiges Ziel sei, die neuen Ställe in Hofnähe zu bauen und neue
Standorte in der freien Feldmark zu vermeiden.
Steffen Bach
Wochenblatt Westfalen-Lippe
AKTUELLES
Mehr Tierschutz durch Zucht?
„Züchterische Maßnahmen an Nutztieren – eine Chance für den Tierschutz?“, so lautete
das Thema einer Experten-Anhörung, zu der NRW-Verbraucherschutzminister
Johannes Remmel nach Düsseldorf eingeladen hatte.
Zwischen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen scheint ein regelrechter TierschutzWettstreit entbrannt zu sein. Und auch das Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin
scheint an diesem Wettkampf Gefallen zu finden. Johannes Remmel, NRWVerbraucherschutzminister, legte am Montag dieser Woche nach, indem er Experten aus den
Bereichen Tierzucht, Agrarwissenschaft, Veterinärmedizin, Verhaltensforschung und
Philosophie zu einer Anhörung nach Düsseldorf eingeladen hatte. Im Mittelpunkt stand dabei
die Frage, ob züchterische Maßnahmen an Nutztieren eine Chance für den Tierschutz
bedeuten.
Haltung an Tiere anpassen
„Tierzucht kann viel mehr als die einseitige Ausrichtung auf immer mehr Leistung“, betonte
Remmel. So stünden die Fragen im Raum, inwieweit etwa die Zucht auf genetische
Hornlosigkeit bei Rindern das Problem des Enthornens ersetzen kann, und inwieweit es sich
anbiete, künftig auch Verhaltensmerkmale in die Zuchtziele mit aufzunehmen, damit die Tiere
ruhiger und gelassener werden und sich in den Ställen untereinander nicht mehr so aggressiv
verhalten.
Es dürfe nicht außer Acht gelassen werden, dass die europäische Tierschutzgesetzgebung
Eingriffe und Amputationen bei Tieren grundsätzlich verbiete. Ausnahmen können nur nach
tierärztlicher Indikation und nur in Einzelfällen zugestanden werden. Doch in der Praxis seien
verschiedene Eingriffe nicht mehr die Ausnahme, sondern eher die Regel. Oberstes Ziel
müsse es sein, die Haltungsbedingungen den Bedürfnissen der Tiere anzupassen und nicht
umgekehrt. „Statt einseitiger Schuldzuweisungen geht es um ein schlüssiges Gesamtkonzept“,
merkte Remmel an – und verließ die Veranstaltung. bp
Den ausführlichen Veranstaltungsbericht lesen Sie in Wochenblatt-Folge 21/2011.
TOP AGRAR
NL-Gülleexporte: Bald wieder ohne Drucksterilisation?
[24.05.2011]
Zwischen Deutschland und den Niederlanden ist ein Streit um holländische Gülle-Importe
entbrannt.
Niederländische Viehhalter dürfen womöglich bald wieder Gülle nach Deutschland
exportieren, ohne dass diese zuvor unter Druck sterilisiert wurde. Entsprechende Signale
kommen aus der Europäischen Kommission, wo man Einwände gegen die in der
Bundesrepublik geltenden Vorschriften hat. In Deutschland wehrt man sich indes gegen eine
Liberalisierung der Ausfuhren, die die hiesige Nährstoffbilanz belasten.
Ein Kommissionssprecher sagte am vergangenen Freitag in Brüssel, es gebe unterschiedliche
Auslegungen der EU-Verordnung zu tierischen Nebenprodukten. Die Kommission sei der
Auffassung, dass ein Mitgliedstaat die in der Verordnung aufgeführten Maßnahmen wie
Drucksterilisation bei Lieferungen von verarbeitetem Wirtschaftsdünger aus einem anderen
EU-Land nicht mehr anwenden dürfe. Von diesen Möglichkeiten machen deutsche
Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen allerdings seit vergangenem Herbst Gebrauch und
berufen sich dabei auf tierseuchenrechtliche Gründe.
NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel (Grüne) möchte die stinkenden Transporte
über die Grenze weiterhin eindämmen, auch aus Sorge ums Grundwasser. "Ich bin höchst
beunruhigt über die aktuellen Entwicklungen", schrieb Remmel in einem am Montag
abgeschickten Brief an Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU). NRW könne die GülleÜberschüsse aus der niederländischen Tierproduktion nicht auffangen und man sehe sich auch
nicht in der Verantwortung das tun zu müssen. Die Nitrat-Belastungen des Grundwassers
gerade in den grenznahen Regionen seien bereits viel zu hoch.
Sollte die Kommission abschlägig über die deutschen Vorschriften urteilen, sei
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Brüssel gefordert, die deutschen Vorschriften
zu erhalten. In den Niederlanden betont man den Willen zur guten Zusammenarbeit mit den
deutschen Grenzregionen. Der Sprecher der Europäischen Kommission machte indes auch
klar, dass letztendlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) die oberste Instanz zur
Interpretation des Gemeinschaftsrechts ist. AgE
ZDG bemängelt Diskussion zur Nutztierhaltung
[24.05.2011]
"Ein konstruktiver Dialog ist nicht mehr möglich."
Die aktuelle Diskussion zur Nutztierhaltung im Allgemeinen und Gefügelhaltung im
Speziellen ist laut dem Zentralverband der Deutschen Gefügelwirtschaft (ZDG) oft von
verkürzten und tendenziösen Darstellungen geprägt, die „leider viel zu häufig zu falschen
Schlüssen“ führen. Ein konstruktiver Dialog ist nicht mehr möglich, erklärt ZDG-Präsident
Gerhard Wagner in einer Sitzung des Verbandspräsidiums vergangene Woche in Berlin.
Unwahre Behauptungen würden viel zu oft ohne kritisches Hinterfragen in erstaunlicher
Quantität übernommen und verbreitet. Außerdem würde zu selten erwähnt, dass die Standards
sowohl für die Eier- als auch für die Geflügelwirtschaft in Deutschland hoch sind. Als
Beispiel könne der frühe Ausstieg aus der Haltung von Legehennen im konventionellen
Käfig, der in weiten Teilen des europäischen Auslands noch bis zum 1. Januar des
kommenden Jahres erlaubt sei, angeführt werden, hob das ZDG-Präsidium hervor. Dieser
frühe Ausstieg habe die heimische Eierwirtschaft insgesamt mehr als 500 Mio. Euro gekostet
und ihr zusätzlich einen „dramatischen Rückgang des Marktanteils auf heute nur noch rund 50
% gebracht“.
Daneben ist dem ZDG zufolge die EU-Richtlinie zur Hähnchenhaltung mit der deutschen
sogenannten Hähnchenhaltungsverordnung deutlich restriktiver umgesetzt worden als von
Brüssel vorgegeben. So sei die Besatzdichte pro Quadratmeter in der Hähnchenhaltung
deutschlandweit auf 39 kg beziehungsweise 35 kg beschränkt. In der EU-Vorgabe sei dagegen
eine Besatzdichte von bis zu 42 kg genannt. Die Vereinbarungen zur Putenhaltung, die in den
freiwillig vereinbarten bundeseinheitlichen Eckwerten geregelt seien, belegten ferner die
Eigeninitiative der Branche, wenn es um die tiergerechte Haltung von Geflügel gehe. Die
Einführung eines Tierschutzsiegels lehne Wagner daher ab. AgE
Russlands Abhängigkeit von Fleischimporten steigt
[23.05.2011]
Die Bemühungen Russlands um eine umfangreichere Selbstversorgung auch mit rotem
Fleisch haben zum Jahresauftakt 2011 einen Rückschlag erlitten. Wie der Föderale Zolldienst
in Moskau jetzt mitteilte, stiegen die russischen Fleischimporte ohne Geflügel im ersten
Quartal dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um knapp 15 % auf rund 227.500 t. Die
Buttereinfuhren nahmen sogar um über 50 % zu. Die Geflügelfleischeinfuhren lagen mit
48 800 t leicht unter dem Vergleichsniveau von 2010. (AgE)
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Dienstag, 24.05.2011
Mast | 19.05.2011
Deutschland europaweit größter Schweineproduzent
Berlin/Brüssel - Der europäische Schweinebestand hat sich im vergangenen Jahr kaum
verändert. Die meisten Schweine - 26,9 Millionen Tier - gibt es in Deutschland.
Nach Daten der EU-Kommission wurden im Dezember 2010 EU-weit (ohne Irland) rund
150,15 Millionen Schweine gehalten, berichtet der Landvolk-Pressedienst. Damit zählten die
Statistiker nur 257.000 Stück oder 0,2 Prozent weniger Schweine als ein Jahr zuvor.
In den einzelnen Mitgliedsländern verlief die Entwicklung jedoch sehr uneinheitlich, auch bei
den größten Schweinehaltern in der EU.
Dänemark: Bestand um 4,5 Prozent reduziert
Die meisten Schweine wurden nach wie vor in Deutschland gezählt. Mit 26,9 Millionen
Schweinen hielten die deutschen Landwirte rund 0,2 Prozent mehr Tiere als im Jahr zuvor.
In Spanien erhöhte sich der Bestand um 1,8 Prozent auf 25,8 Millionen Schweine. Die
spanischen Schweinehalter hatten ihre Bestände allerdings in 2009 aufgrund der damals
herrschenden Dürre deutlich reduziert.
Noch deutlicher setzten die polnischen Bauern auf Expansion, mit 14,77 Millionen
Schweinen wurden dort 3,7 Prozent mehr gezählt als im Jahr zuvor, womit ein mehrjähriger
Rückschritt gestoppt wurde.
Dagegen reduzierten die französischen Bauern ihre Schweinebestände erneut, und zwar um
0,3 Prozent auf 14,51 Millionen Tiere.
Noch stärker reduzierten die exportorientierten Dänen die Zahl ihrer Schweine: Innerhalb der
Jahresfrist sank der Bestand um 4,5 Prozent auf 12,29 Millionen Stück.
Demgegenüber meldeten die Niederlande eine geringe Zunahme des Bestandes um 0,8
Prozent auf 12,21 Millionen Tiere.
Erst mit einigem Abstand folgt Italien, wo mit 9,32 Millionen Schweinen rund 1,8 Prozent
mehr gehalten wurden als im Jahr zuvor.
EU exportiert Rekordmenge von 2,69 Millionen Tonnen
Schweinefleisch ist weltweit begehrt. Im vergangenen Jahr konnte die EU die Rekordmenge
von 2,69 Millionen Tonnen (t) Schweinefleisch exportieren. Das waren rund vier Prozent
mehr als im Jahr zuvor, wobei der Jahresanfang noch von den negativen Auswirkungen der
weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise geprägt war.
Als wichtigste Abnehmer für europäisches Schweinefleisch etablierten sich dabei Russland
und China.
Deutsche verzehren besonders gerne Schwein
Doch auch die Binnennachfrage in der EU floriert. Der Appetit der Bundesbürger auf Fleisch
und Fleischwaren hat im vergangenen Jahr nach einer Mitteilung des Verbandes der
Fleischwirtschaft ebenfalls zugenommen. So verspeiste jeder Bundesbürger 2010 im Schnitt
rund 60,7 Kilogramm (kg) Fleisch, das waren 200 Gramm mehr als im Jahr zuvor. Besonders
gern griffen die Deutschen dabei zu Schweinefleisch, das mit 39,2 kg (plus 200 Gramm) die
Verzehrsstatistik anführte. Der Verbrauch von Geflügelfleisch stieg um 300 g auf 11,9 kg je
Bundesbürger, während der Rindfleischverzehr mit im Schnitt 8,5 kg pro Kopf konstant blieb.
Lpd
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Dienstag, 24.05.2011
Geflügel | 19.05.2011
Russischer Geflügelmarkt: Cherkizovo schluckt Mosselprom
Moskau - In Russland hat der bedeutende Fleischproduzent und -verarbeiter Cherkizovo einen
ebenfalls wichtigen Spieler auf diesem Markt, die Holdinggesellschaft Mosselprom,
übernommen.
Der Erwerb von 100 Prozent der Mosselprom-Aktien sei vollzogen und durch die nationale
Kartellbehörde besiegelt worden, teilte Cherkizovo Anfang dieser Woche mit. Damit soll
dessen Anteil am russischen Geflügelfleischmarkt gesteigert werden, heißt es in der
Verlautbarung.
Im vergangenen Jahr belief sich dieser nach Angaben der Branchenorganisation
Rosptizeprom auf sieben Prozent, der von Mosselprom auf zwei Prozent. Die Übernahme der
Letzteren entspreche der langfristigen Strategie und sei einer der wichtigsten Schritte in der
Geschäftsentwicklung von Cherkizovo, erklärte dessen Generaldirektor Sergej Michailow.
Geschäftsbereich Geflügel- und Schweinewirtschaft ausdehnen
Ihm zufolge sollten nämlich dieses sowie weitere eingeleitete Projekte seinem Unternehmen
ermöglichen, die Geschäftsbereiche Geflügel- und Schweinewirtschaft deutlich auszudehnen
und marktführende Positionen zu festigen. Dabei dürfte der Anteil an den sehr lukrativen
Märkten der Stadt Moskau und der umliegenden Region ausgebaut werden.
aiz
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Dienstag, 24.05.2011
Allgemeines | 04.04.2011
Gülleeinarbeitung künftig innerhalb von vier Stunden?
Jena - Die Landwirte müssen sich auf eine strengere Reglementierung bei der Ausbringung
von Wirtschaftsdünger einstellen.
Die Agrarministerkonferenz beauftragte am vergangenen Freitag in Jena die zuständigen
Fachbeamten, kurzfristig für eine konkreteAuslegung der Vorschrift in der Düngeverordnung
zur unverzüglichen Einarbeitung von Gülle zu sorgen. Die Vollzugshinweise sollen bereits
mit Beginn des neuen Wirtschaftsjahres Anwendung fnden. Das
Bundeslandwirtschaftsministerium drängt auf eine Verpflichtung zur Einarbeitung innerhalb
von deutlich weniger als vier Stunden.
Hintergrund ist ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen
Überschreitung der nationalen Emissionshöchstwerte für Ammoniak. Den Angaben zufolge
hat Deutschland die zulässige Höchstmenge im vergangenen Jahr erneut um sechs Prozent
überschritten. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hält eine kurzfristige Minderung der
Ammoniakemissionen um rund 30 Kilotonnen (kt) für erforderlich, um ein
Vertragsverletzungsverfahren mit erheblichen fnanziellen Folgen noch abzuwenden. Dieses
Ziel sei nur mit einer sehr kurzen Einarbeitungszeit zu erreichen, heißt es im Ministerium.
Insgesamt lagen die Ammoniakemissionen in Deutschland im Jahr 2010 bei 581 kt, davon
553 kt aus der Landwirtschaft. Die Höchstgrenze beträgt 550 kt pro Jahr.
AgE