Beschleunigung des Umbaus des europäischen
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Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss TEN/579 Integrierter SET-Plan Brüssel, den 10. Februar 2016 Informationsvermerk (514. Plenartagung) Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission: Beschleunigung des Umbaus des europäischen Energiesystems durch einen integrierten Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) (C(2015) 6317 final) STELLUNGNAHME: EESC-2015-05124-00-00-AS-TRA 1. Verfahren Befassung durch die Kommission: 15. Juli 2015 Rechtsgrundlage: Artikel 304 AEUV Beschluss des Präsidiums: 15. September 2015 Zuständig: Fachgruppe Verkehr, Informationsgesellschaft Vorsitzender: Herr Coulon (FR-II) Regelung der Fachgruppe: Arbeiten Studiengruppe: Integrierter SET-Plan Energie, Infrastrukturen, der 15. Oktober 2015 (im schriftlichen Verfahren) Vorsitzender: Herr Curtis (UK-II) Berichterstatter: Herr Manoliu (RO-I) Mitglieder: die Damen und Herren Batut (FR-II) Boland (IE-III) (für Trantina, Art. 62 GO) Fornea (RO-II) Kamieniecki (PL-III) Majetić (HR-I) Raunemaa (FI-III) (für Kekeleki, Art. 62 GO) Simons (NL-I) STELLUNGNAHME von der Fachgruppe am 2. Februar 2016 mit 98 gegen 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen ANGENOMMEN TEN/579 – EESC-2015-05124-00-01-NISP-TRA (EN) 1/3 Rue Belliard/Belliardstraat 99 — 1040 Bruxelles/Brussel — BELGIQUE/BELGIË Tel. +32 25469011 — Fax +32 25134893 — Internet: http://www.eesc.europa.eu DE Sachverständige Ulla Sirkeinen (Sachverständige der Gruppe) 2. Wesentlicher Inhalt des Kommissionsdokuments Diese Initiative ist in der Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie (COM(2015) 80) vorgesehen und damit Teil des Maßnahmenpakets zur Energieunion. Die Mitteilung über einen integrierten SET-Plan ist ein erster praktischer Niederschlag der Forschungs- und Innovationsdimension (F+I) der Energieunion, die durch die Koordinierung von Forschungsarbeiten und eine gemeinsame Projektfinanzierung mit privaten Partnern Niedrigemissionstechnologien zum Durchbruch verhelfen soll. Der aktualisierte SET-Plan bildet einen übergreifenden Rahmen für die Förderung einer engeren Zusammenarbeit zwischen der EU, den Mitgliedstaaten und den Interessenträgern im F+I-Bereich mit dem Ziel, neue und effiziente Niedrigemissionstechnologien zu wettbewerbsfähigen Kosten rascher in marktfähige Produkte umzusetzen und die Energiewende kosteneffizient zu gestalten. Der SET-Plan stützt sich auf einen integrierten Ansatz, der auf die Überwindung von Silodenken abhebt. Es werden zehn F+I-Maßnahmen für den beschleunigten Umbau des Energiesystems, Beschäftigung und Wachstum vorgeschlagen, um den Führungsanspruch der EU bei der Entwicklung und Einführung von Niedrigemissionstechnologien zu wahren. Eine leistungsfähigere und einfachere Governancestruktur soll die Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den nationalen Regierungen, der Industrie und den Forschungseinrichtungen verbessern. Ferner sollen durch eine bessere Verzahnung von Finanzierungsquellen und einen besseren Zugang zu Risikofinanzierung Innovationen und die Markteinführung innovativer Technologien gefördert werden. 3. Wesentlicher Inhalt der Stellungnahme des Ausschusses Der EWSA bekräftigt sein Engagement für eine Energieunion und einen europäischen Energiedialog. Er unterstützt die möglichst wirksame Anwendung des SET-Plans, die durch einen gemeinsamen und kohärenten Ansatz verwirklicht werden kann, der die Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Akteuren im Bereich Energiepolitik, staatliche Zusammenarbeit, einen leistungsfähigen Energiebinnenmarkt sowie Konsolidierung und Koordinierung der Forschungs- und Innovationsprogramme im Energiebereich umfasst. Der Mehrwert des SET-Plans wird in der besseren Koordinierung sowie in einer neuen Steuerung des europäischen Energiesystems liegen. Die wichtigste Aufgabe ist die technisch-wissenschaftliche Entwicklung von Technologien und Innovationen sowie die Schaffung eines günstigen Umfelds für neue Ideen und Konzepte. Wesentliche Empfehlungen und Bemerkungen: Beschleunigung des Umbaus des europäischen Energiesystems im Hinblick auf die Bekämpfung des Klimawandels, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit Einbettung von Forschung und Innovation im Energiebereich in ein den Interessenträgern erörtertes Mandat sowie einen integrierten Fahrplan mit einem Aktionsplan für Investitionen unter Nutzung gemeinschaftlicher, einzelstaatlicher, regionaler und privatwirtschaftlicher Mittel Fortsetzung der Integration des Binnenmarkts und Entwicklung einer europäischen Energieversorgungsstrategie im Hinblick auf echte Solidarität; zunächst Entwicklung der regionalen Ebene Berücksichtigung der Kosten und Technologiereife vor Auferlegung der Nutzung emissionsarmer Energieerzeugungstechnologien TEN/579 – EESC-2015-05124-00-01-NISP-TRA (EN) 2/3 Maßnahmen zur Einbindung der verschiedenen Arten der Energieerzeugung in die Energiemärkte, unter anderem im Bereich Verbindungsleitungen, Lastausgleich und Belastbarkeit der Netze Markteinführung von nachhaltigen und umweltverträglichen Energietechnologien eine neue Steuerung der Energiepolitik (die auf einzelstaatlichen Plänen beruht) kann die Kohärenz des Energiemarkts sicherstellen, wobei der europäische Dialog eine unabdingbare Voraussetzung ist im Rahmen der neuen Energiepolitik sollten Schlüsselsektoren für Forschung und Innovation definiert sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zum Umgang mit den neuen Technologien entwickelt werden wenn die neuen Energietechnologien Steigerungen der Endkundenenergiepreise verursachen oder politische Entscheidungen zu höheren Energietarifen führen, können zu Recht Korrekturmaßnahmen erwartet werden Bekämpfung von Energiearmut durch sozialpolitische Maßnahmen wie auch durch Maßnahmen der allgemeinen und beruflichen Bildung Technologien zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen können erhebliche Chancen eröffnen; andere CO2-arme Technologien sind ebenfalls zu berücksichtigen Verstärkung von Investitionen und FuE im Bereich der Energiespeicherung; Verbesserung der diesbezüglichen Synergien Förderung der Gas-Speicherung, damit die Mitgliedstaaten über gemeinsame Reserven verfügen Nutzung des enormen Energieeffizienzpotenzials im Gebäude- und im Verkehrsbereich. _____________ TEN/579 – EESC-2015-05124-00-01-NISP-TRA (EN) 3/3
