Europäische Kommission - Pressemitteilung Europas Energiewende auf gutem Weg Brüssel, 1. Februar 2017 Aus dem zweiten Bericht über den Stand der Energieunion geht hervor, dass die Modernisierung der Wirtschaft der Europäischen Union und die Umstellung auf ein emissionsarmes Zeitalter in vollem Gang sind. In punkto Treibhausgasemissionen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien ist Europa auf gutem Weg, die für 2020 gesetzten Ziele zu erreichen. Mit ihrer heute angekündigten neuen Besuchsreise zur Förderung der Energieunion will die Kommission diesen Prozess weiter vorantreiben. Im Einklang mit ihrer Verpflichtung, jährlich einen Bericht zur Lage der Energieunion vorzulegen, veröffentlicht die Europäische Kommission heute ihren zweiten Bericht zur Lage der Energieunion. Er beleuchtet die Fortschritte, die seit der Veröffentlichung des ersten Berichts zur Lage der Energieunion im November 2015 erzielt wurden. Diese Berichte sind zentrale Elemente, mit denen die Verwirklichung dieser wichtigen Priorität der Juncker-Kommission überwacht wird. Maroš Šefčovič, für die Energieunion zuständiger Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Die Energieunion ist weit mehr als nur Klima- und Energiepolitik. Es geht um eine grundlegende Modernisierung der gesamten europäischen Wirtschaft, mit der auf eine sozial ausgewogene Weise eine Reduzierung der CO2-Emissionen sowie Energie- und Ressourceneffizienz erreicht werden sollen. Wir sollten auch die externe Dimension der Energieunion ausbauen, damit die weltweite Führungsrolle der EU gestärkt wird. Jetzt, da ein großer Teil der Legislativvorschläge auf dem Tisch liegen, sollte 2017 das Jahr der Umsetzung werden. Diese Botschaft werde ich in die Mitgliedstaaten mitnehmen, wenn ich am 3. Februar die neue Besuchsreise zur Förderung der Energieunion starte.“ Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete ergänzte: „Europa ist auf dem richtigen Weg, um die für 2020 gesetzten Ziele der Klima- und Energiepolitik zu erreichen. Trotz der derzeitigen geopolitischen Unwägbarkeiten arbeitet Europa unbeirrbar an der Energiewende. Zu ihr gibt es keine Alternative. Und die Tatsachen sprechen für sich: Energie aus erneuerbaren Quellen ist inzwischen wettbewerbsfähig und zuweilen sogar günstiger als fossile Brennstoffe; der Sektor beschäftigt mehr als eine Million Menschen in Europa und zieht mehr Investitionen an als viele andere Sektoren; außerdem hat die Nutzung der erneuerbaren Energieträger dazu geführt, dass wir 16 Mrd. EUR weniger für die Importe fossiler Brennstoffe ausgeben mussten. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem wir unsere Anstrengungen fortsetzen müssen, denn Europa muss zusammen mit seinen Partnern mit Nachdruck daran arbeiten, im weltweiten Rennen um eine nachhaltigere, wettbewerbsfähigere Wirtschaft die Führungsrolle zu übernehmen.“ Seit der Veröffentlichung des ersten Berichts zur Lage der Energieunion haben sich einige Trends beim Übergang der EU zu einer emissionsarmen Wirtschaft fortgesetzt und verstärkt. Die Kommission wird weitere gründliche Analysen der politischen Konzepte der Mitgliedstaaten durchführen und hierzu die Erkenntnisse aus ihrer neuen Besuchsreise in Sachen Energieunion nutzen. Für die Energieunion war 2016 das Jahr, in dem wir unsere Versprechen eingelöst haben – das Jahr, in dem aus der Vision der Rahmenstrategie für die Energieunion konkrete legislative und nicht legislative Initiativen wurden, zuletzt durch das Paket „Saubere Energie für alle Europäer“, das am 30. November 2016 vorgelegt wurde. Die EU als ganze hat weiterhin gute Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele der Energieunion vorzuweisen, insbesondere im Hinblick auf die energie- und klimapolitischen Ziele bis 2020 (siehe MEMO/17/162 und MEMO/17/163). Sie hat bereits ihren für 2020 gesetzten Zielwert für den Endenergieverbrauch erreicht. Das gleiche gilt für Treibhausgasemissionen: 2015 lagen die Treibhausgasemissionen um 22 % unter denen des Jahres 1990. Die EU ist auch im Bereich der erneuerbaren Energien auf einem guten Weg. Den Daten für 2014 zufolge machte der Anteil der erneuerbaren Energien 16 % des Bruttoendenergieverbrauchs der EU aus. Eine weitere wichtige Entwicklung besteht darin, dass die EU weiterhin mit Erfolg ihr Wirtschaftswachstum von ihren Treibhausgasemissionen abkoppelt. Im Zeitraum 1990-2015 wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU insgesamt um 50 %, während die Emissionen um 22 % zurückgingen. Nach der Annahme des Übereinkommens von Paris im Dezember 2015 konnte aufgrund der zügigen Ratifizierung durch die EU das erste universelle, rechtsverbindliche internationale Klimaschutzabkommen am 4. November 2016 in Kraft treten. In einem sich rasch wandelnden geopolitischen Umfeld ist der Erfolg der Energieunion entscheidend für den Schutz der langfristigen wirtschaftlichen Interessen und des Wohlergehens Europas und der Europäer. Deshalb wurde bei den Initiativen zur Energieunion in den letzten Monaten der Schwerpunkt auf die Energiediplomatie gelegt; dabei ging es um eine größere Energieversorgungssicherheit, die Steigerung der Ausfuhren von in der EU entwickelten emissionsarmen Technologien und eine stärkere industrielle Wettbewerbsfähigkeit. 2016 hat die Kommission ferner eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität mit klaren und ehrgeizigen Zielen vorgelegt: bis zur Jahrhundertmitte sollen die verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen um mindestens 60 % niedriger sein als im Jahr 1990 und eine klare Tendenz Richtung null aufweisen. Gleichzeitig soll den Erfordernissen der Mobilität von Personen und Gütern sowie der globalen Konnektivität Rechnung getragen werden. Weitere Informationen Die heute angenommene zweite Mitteilung zur Lage der Energieunion und alle Begleitunterlagen können auf der Website der Kommission eingesehen werden: MEMO/17/162 über den Fortschrittsbericht zur Energieeffizienz MEMO/17/163 über den Fortschrittsbericht zu erneuerbaren Energien Weitere Informationen über die Besuchsreise zur Energieunion 2017 finden Sie auf der Website des Vizepräsidenten für die Energieunion Maroš Šefčovič IP/17/161 Kontakt für die Medien: Jakub ADAMOWICZ (+32 2 29 50595) Anna-Kaisa ITKONEN (+32 2 29 56186) Nicole BOCKSTALLER (+32 2 295 25 89) Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail