17.09.15 - KA-AZG Betriebsvereinbarung - Betriebsrat-WP

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
das Rektorat der Medizinischen Universität Wien, der Betriebsrat für das wissenschaftliche Personal
der MedUni Wien und die VertreterInnen der ÄrztInnen gemäß KA-AZG haben gestern die neue
Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit der Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und –ärzte im
klinischen Bereich der MedUni Wien gemäß KA-AZG unterzeichnet. Diese Vereinbarung fußt auf der
grundsätzlichen Einigung zwischen Rektorat und Betriebsrat, die am 26. Mai 2015 erzielt worden ist.
Die Betriebsvereinbarung gilt bis 31. Dezember 2020 und ist im Original-Wortlaut im Intranet
unterhttps://intranet.meduniwien.ac.at/service/rechtliches/betriebsvereinbarung einzusehen.
Durch diese Neuregelung wird die KA-AZG-Novelle wie erforderlich umgesetzt, und
die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit von KlinikärztInnen für patientenbezogene
Tätigkeit ab 1. Jänner 2017 mit 48 Stunden begrenzt. Es besteht allerdings die Möglichkeit eines
„Opt-out“ auch danach, wenn diese Überschreitung der Arbeitszeit im Zusammenhang mit Aufgaben
in Forschung und Lehre erfolgt.
Damit trägt die Betriebsvereinbarung dazu bei, die Erfüllung der Forschungs- und Lehraufgaben
innerhalb des arbeitszeitrechtlichen Rahmens zu ermöglichen, die entsprechend dem
Universitätsgesetz 2002 durchschnittlich mindestens 30 Prozent der Normalarbeitszeit, unabhängig
vom „Opt-out“ betragen sollen.
Die Einigung zwischen Rektorat und Betriebsrat beinhaltet auch eine 20-prozentige Gehaltserhöhung
ab 1. Jänner 2016, und weitere 10 Prozent auf das bereits erhöhte und valorisierte Gehalt ab 1.
Jänner 2019 sowie eine Einmalzahlung in der Höhe von 8.000 Euro (bei Vollbeschäftigung) für das
Jahr 2015. Die Einmalzahlung wird Mitte November (Kollektivvertrag) bzw. Anfang Dezember
(Beamtendienstrecht) erfolgen. Die im Jahr 2015 entstandenen Minus – Stunden werden mit Ende
des Jahres auf Null gestellt.
Zusätzlich hat die Stadt Wien zugesagt, die Ärztinnen und Ärzte durch rasche Umsetzung des
mitverantwortlichen Tätigkeitsbereichs bis Ende des Jahres zu entlasten. Die entsprechenden
Dokumente finden sie unter https://intranet.meduniwien.ac.at/index.php?id=2559 .
Außerdem wurde die Entwicklung neuer Dienstplanmodelle im Rahmen eines eigenen Boards, das
sich paritätisch aus VertreterInnen von Rektorat, Ärztlicher Direktion bzw. Klinikleitung einerseits und
der DienstnehmerInnenseite andererseits zusammensetzt, vereinbart.
Die Rahmenbedingungen für die einzelnen Dienstplanmodelle sind klar festgelegt. Das
Journaldienstmodell bleibt bestehen, unter der Woche wird die maximale Dauer eines Journaldiensts
auf 25 Stunden beschränkt und die Ergänzungszulage entfällt. Daneben gibt es die Möglichkeit eines
Mischmodells aus verschiedenen Dienstformen, für dessen Einführung an einer Klinik die
mehrheitliche Zustimmung der ärztlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erforderlich ist. In
diesem Zusammenhang wurde auch eine Erhöhung der Entschädigung für Rufbereitschaften – auf 60
Prozent einer Journaldienststunde – vereinbart. Für Wechseldienste in der Nacht gebührt ein
Zuschlag von 80 Prozent einer Normalarbeitsstunde.
Die neuen Dienstpläne können damit an die organisatorischen Bedürfnisse der Kliniken im Sinne
einer weiterhin optimalen Versorgung der PatientInnen im AKH Wien angepasst werden. Die
gemeinsam erarbeiteten Punkte in der neuen Betriebsvereinbarung sind eine gute Basis für eine
erfolgreiche Zukunft des klinischen Bereichs der MedUni Wien am AKH, um auch unter den neuen
Herausforderungen eine optimale PatientInnenversorgung und Spitzenleistungen in Forschung und
Lehre zu ermöglichen.
Ziel ist eine gemeinsame Entwicklung der optimalen Dienstformen mit Ihrer Beteiligung. Es werden
entsprechende Informations- und Diskussionsveranstaltungen in den Abteilungen organisiert
werden, eine Informationsbroschüre mit einer übersichtlichen Darstellung der neuen Regelung
befindet sich in Vorbereitung. Neue Dienstmodelle können frühestens ab
1. April 2016 nach gemeinsamer Festlegung in Kraft treten. Für Fragen stehen Ihnen die
Personalabteilung, das Betriebsratsteam und die KA-AZG Vertreter zur Verfügung.
Wolfgang Schütz
Rektor der MedUni Wien
Martin Andreas
Betriebsrat für das wissenschaftliche Personal
Michael Holzer
Florian Fitzal
Harald Gabriel
Stefan Konrad
Christoph Schukro
KA-AZG VertreterInnen
Ingrid Riedel-Taschner
Assistentin des Rektors
Medizinische Universität Wien
Büro der Universitätsleitung
Spitalgasse 23, Rektoratsgebäude, Ebene 01
1090 Wien
Tel.: 01/40160/10002
Fax: 01/40160/910000
http://www.meduniwien.ac.at