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Schweden
Der Europäische Konvent
„Die Vereinigten Staaten von Europa“
Eine politische Simulation der europäischen
Jugendbildung „think europe“ im Europahaus Marienberg.
Die Spielmaterialien werden unter der Lizenz Creative Commons Attribution International 4.0 (CC BY 4.0)
veröffentlicht werden. Die Namensnennung ist wie folgt anzugeben: Karsten Lucke und Anselm Sellen (Konzept /
Inhalt / Text) und Lukas Ullrich (Design) in Kooperation mit pb21.de.
Die Vereinigten Staaten
von Europa
Heute tagt der Europäische Konvent „ Die Vereinigten Staaten von Europa“. Dem Konvent gehören die Vertreter
der EU-Mitgliedsstaaten, der Europäischen Kommission sowie des Europäischen Parlaments an. Geleitet wird
der Konvent vom Präsidenten des Europäischen Rates.
Ziel dieser Versammlung ist es, die Europäische Union weiterzuentwickeln. Die grundlegende Frage lautet:
„Wollen wir mehr Europa wagen und die Vertiefung der Europäischen Union vorantreiben?“
Die Europäische Kommission hat weitreichende Vorschläge für eine Vertiefung der Europäischen Union
vorgelegt. Die Vorschläge müssen heute von den EU-Mitgliedsstaaten, dem Europäischen Parlament und der
EU-Kommission gemeinsam beraten und beschlossen werden. Für folgende Politikfelder hat die Kommission
Forderungen eingereicht:
1.
Institutionelle Forderungen
1.1 Benennung einer europäischen Hauptstadt
1.2 Einführung eines direkt gewählten EU-Präsidenten
2.
Entwicklung der Unionsbürgerschaft
2.1 Freies, europaweites WLAN
2.2 Schaffung eines obligatorischen „Europäischen Sozialen
Jahres“ (ESJ)
3.
Langfristige Ziele für die EU 2050
3.1 Europaweiter Atomausstieg
3.2 Finalität der EU – Klarstellung der Grenzen der EU?!
MERKE!
Einstimmigkeit ist
Pflicht! Das bedeutet,
dass eine Forderung
oder ein neu
ausgehandelter
Kompromiss nur dann
beschlossen ist, wenn
alle Mitglieder des
Konvents zustimmen.
Für das eigene Rollenprofil kommt es nun darauf an, sich mit den eigenen Vorstellungen und Forderungen bei
jedem der sechs Kommissionsvorschläge durchzusetzen bzw. Kompromisse zu erzielen, die der eigenen Position
am nächsten kommen.
Dafür sind die folgenden Aspekte extrem wichtig:



Das eigene Rollenprofil sehr gut kennen und möglichst viele Argumente sammeln, um die eigene
Position vertreten und durchbringen zu können (Es gilt, andere zu überzeugen)
Mögliche Gegenargumente anderer Konventsmitglieder erahnen und sich Gegenstrategien überlegen,
um diese entkräften zu können (Gut vorbereitet, streitet es sich effektiver)
Verbündete finden und gemeinsame Schlachtpläne schmieden (Gemeinsam stärker sein)
Viel Erfolg & viel Spaß!
1|Seite
Rollenprofil Schweden
Vertreter:
Ministerpräsident_in B. Berglund
Außenminister_in F. Isaksson
Europaminister_in L. Sundqvist
Die schwedische Grundhaltung in Europa
Einführung
Bis zur Wende in Europa haben wir uns aus den Konflikten des Kalten Krieges bewusst herausgehalten und
eine Neutralitätspolitik betrieben. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs haben wir unsere europäische
Verantwortung wahrgenommen und sind der EU beigetreten (1995). Unsere neutrale Position drückt sich bis
heute in unserer pragmatischen Europapolitik aus. Die EU sollte unserer Auffassung nach in einigen
Bereichen weiterentwickelt und vertieft werden. Andere Bereiche möchten wir weiterhin selbst regeln.
Außerdem sind wir unseren nationalen Traditionen verpflichtet und müssen diese wahren und pflegen.
Einen kulturellen, politischen und sozialen Einheitsbrei in Europa wollen wir verhindern. Uns ist wichtig, dass
in Europa die unterschiedlichen Regionen gleichberechtigt behandelt werden und in der europäischen
Politikkultur zum Ausdruck kommen. Deshalb setzen wir uns aktiv für die stärkere Berücksichtigung
Nordeuropas in der EU ein.
http://ge.tt/3wZ4QsE1
(Glückslink)
2|Seite
Ablauf des Konvents
Phasen
Was passiert im Konvent?
Vormittag
Studium des eigenen Rollenprofils, Hintergrundgespräche mit
anderen Konventsmitgliedern, weitere Argumente für die eigenen
Positionen suchen, Gegenargumente anderer Teilnehmenden
erahnen und dazu Gegenpositionen entwickeln
Nachmittag
Eröffnung
Eröffnungsrede des Konventspräsidiums (Spielleitung)
Grüne Verhandlungsphase
(Institutionelle
Forderungen)
Beide Forderungen der EU-Kommission werden verhandelt. Jede
Forderung (egal ob mit oder ohne Kompromiss) muss einstimmig im
Konvent beschlossen werden.
Auswertung grüne
Verhandlungsphase
Nach jeder Forderung gibt es eine Auswertung nach dem unten
stehenden Bewertungssystem durch das Konventspräsidium
Blaue Verhandlungsphase
(Entwicklung der
Unionsbürgerschaft)
Beide Forderungen der EU-Kommission werden verhandelt. Jede
Forderung (egal ob mit oder ohne Kompromiss) muss einstimmig im
Konvent beschlossen werden.
Auswertung blaue
Verhandlungsphase
Nach jeder Forderung gibt es eine Auswertung nach dem unten
stehenden Bewertungssystem durch das Konventspräsidium
Gelbe Verhandlungsphase
(Langfristige Ziele für die
EU 2050)
Beide Forderungen der EU-Kommission werden verhandelt. Jede
Forderung (egal ob mit oder ohne Kompromiss) muss einstimmig im
Konvent beschlossen werden.
Auswertung gelbe
Verhandlungsphase
Nach jeder Forderung gibt es eine Auswertung nach dem unten
stehenden Bewertungssystem durch das Konventspräsidium
Abschluss
Vorstellung Abschlussdokument und Schlusswort durch
Konventspräsidium – anschließend Evaluation im Seminar
das
3|Seite
1. Institutionelle Forderungen
1.1 Benennung einer europäischen Hauptstadt
Forderung
1.1
Die Europäische Kommission fordert die Schaffung einer europäischen Hauptstadt. Diese Hauptstadt soll
Brüssel sein. In Brüssel konzentriert sich ohnehin schon ein Hauptteil der Arbeit der Europäischen Union.
Brüssel als europäische Hauptstadt wird alleiniger Dienstsitz aller europäischen Institutionen (so sollen z. B.
das Europäische Parlament aus Straßburg oder der Europäische Gerichtshof aus Luxemburg nach Brüssel
verlegt werden).
Unsere Position zu 1.1
Realistisch betrachtet, können wir nicht davon ausgehen, dass eine Stadt alleine es schaffen wird, die
Aufgabe zu erfüllen, das gesamte Europa zu repräsentieren. Alleine die Konzentration aller EU-Institutionen
wäre eine solche Herkulesaufgabe, die zum Scheitern verurteilt ist. Denken wir nur an die Infrastruktur
(Hotels, Verkehr, Wohnungen etc.), die notwendig ist, um einen reibungslosen Ablauf aller politischen
Prozesse zu gewährleisten. Wir finden die Idee charmant, dass sich europäische Institutionen kreuz und
quer über die EU verteilen (Dezentralisierung).
1.2 Einführung eines direkt gewählten EU-Präsidenten
Die Bürger_innen der EU sollen in einer Direktwahl den „Präsidenten der Europäischen Union“ bestimmen.
Dieser Präsident soll als repräsentatives Oberhaupt der Europäischen Union fungieren und symbolische
Funktionen haben. Ein geeinigtes Europa braucht eine Identifikationsfigur. Der vorgeschlagene Präsident
kann diese identitätsstiftende Wirkung haben.
Unsere Position zu 1.2
Forderung
1.2
Die Einführung eines Präsidentenamtes (inkl. Direktwahl durch die Bürger_innen) widerspricht dem
Gedanken der Vielfalt in Europa. Wir können uns nicht sicher sein, dass ein europäischer Präsident im
fernen Brüssel die Belange Nordeuropas angemessen berücksichtigt.
4|Seite
2. Entwicklung der Unionsbürgerschaft
2.1 Aufbau eines europaweiten WLAN-Netzes, das für alle EU-Bürger_innen frei zugänglich ist.
Forderung
2.1
Die Kommission möchte, dass alle Bürger_innen der EU jederzeit und an jedem Ort in Europa freien Zugang
zum Internet haben. Die Kommission erwartet sich von dieser Maßnahme eine Steigerung der politischen
Partizipation sowie der Bildungs- und Berufschancen gerade auch für Menschen in ländlichen Gebieten.
Unsere Position zu 2.1
Es gibt viele gute Gründe für den europaweiten Ausbau eines freien WLAN-Netzes. Der wichtigste Grund
ist, dass wir Bildung auch in den ländlichen Gebieten Europas in vollem Umfang zugänglich machen
müssen. Die Ausbildung der jungen Generation ist die wichtigste Investition, die wir in Europa tätigen
müssen. Das Internet bietet hierfür innovative Möglichkeiten, unabhängig von Zeit und Ort. Die Installation
des WLAN-Netzes wäre die Zukunftsinvestition in Europa.
2.2 Schaffung eines obligatorischen „Europäischen Sozialen Jahres“ (ESJ)
Die Einführung des „Europäischen Sozialen Jahres“ (ESJ) ist die logische Reaktion auf das Bedürfnis von
jungen Menschen nach einer Orientierungsphase zwischen Schule und Berufsleben. Das ESJ ist
verpflichtend für alle EU-Bürger_innen nach Abschluss der schulischen Laufbahn. Die Verpflichtung soll
gewährleisten, dass alle jungen Menschen in Europa über ein Mindestmaß an sozialer und interkultureller
Kompetenz verfügen.
Unsere Position zu 2.2
Forderung
2.2
Mobilität in Europa ist für uns ein ganz wichtiger Baustein. Wir unterstützen das ESJ ausdrücklich, da junge
Menschen ihr Europa persönlich erleben und kennen lernen können. Das Programm wird es vielen jungen
Menschen erlauben, ihre Horizonte zu erweitern und völlig neue Eindrücke sammeln zu können. Wir fordern
zusätzlich zu dem verpflichtenden ESJ, dass dieses Jahr auch zwingend im europäischen Ausland
verbracht werden muss.
5|Seite
3. Langfristige Ziele
für die EU 2050
3.1 Europaweiter Ausstieg aus der zivilen Atomtechnologie
Forderung
3.1
Die Kommission fordert, dass die EU aus der zivilen Atomnutzung aussteigt, da diese Technologie zu viele
Risiken birgt. Europa sollte hier als Vorbild in der Welt voranschreiten und diesen Schritt machen, um auch
andere Länder zu einem Ausstieg aus dieser gefährlichen Technologie zu ermutigen.
Unsere Position zu 3.1
Als naturverbundenes Land mit überwältigenden Landschaften und einer einzigartigen Fauna sind wir uns
der Verpflichtung gegenüber der Umwelt bewusst. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist längt überfällig. Die
Frage nach der Endlagerung von Atommüll kann nicht beantwortet werden. Deshalb ist der einzige sinnvolle
Lösungsansatz, überhaupt keinen Atommüll zu produzieren.
Selbst wenn wir Antworten auf die Fragen nach Endlagerung und allgemeiner Sicherheit von
Atomkraftwerken geben könnten, sind Atomkraftwerke immer noch potentielle Ziele terroristischer
Anschläge, die wir nie vollständig ausschließen können. So ein Anschlag würde zu den gleichen
verheerenden Folgen führen wie ein „herkömmlicher“ Atomunfall.
3.2 Finalität der EU – Klarstellung der Grenzen der EU?!
Um Klarheit für die langfristige Entwicklung der Europäischen Union zu bekommen, fordert die Kommission,
dass der Konvent eine Entscheidung darüber trifft, wo die Grenzen der EU tatsächlich liegen.
Unsere Position zu 3.2
Forderung
3.2
Die bloßen geographischen Grenzen des europäischen Kontinents können kein Maßstab sein. Die EU ist
eine Wertegemeinschaft. Das Land, das die Kopenhagener Kriterien erfüllt, sollte auch Zugang zur EU
haben. Insbesondere gegenüber den Staaten auf dem Balkan und der Türkei stehen wir „im Wort“, weil wir
diesen Ländern vor längerer Zeit eine europäische Perspektive in Aussicht gestellt haben. Die Mitgliedschaft
steht und fällt mit der Übernahme der Werte und Verpflichtungen wie sie in den Kopenhagener Kriterien
vereinbart wurden. Wir möchten nicht, dass heute endgültige Grenzen für Europa definiert werden.
Für eine konkrete Grenzziehung haben wir folgende Vorstellungen:
Norden: Erweiterungsschritte in diese Richtung sehen wir als unproblematisch an (z. B. Norwegen oder
Island)
Süden: Keine Begrenzung solange die Kopenhagener Kriterien erfüllt werden
Osten: Keine Begrenzung solange die Kopenhagener Kriterien erfüllt werden
Bewertungssystem (Schweden)
Steineverteilung nach jeder abgeschlossenen
Forderung (6 Forderungen insgesamt)
Im Anschluss an jede durchverhandelte Forderung findet im Konvent eine Reflexionsphase statt. Jedes
Rollenprofil bewertet das eigene Abschneiden. Das bedeutet: Jede Rolle gleicht die eigene Ausgangsposition mit
dem tatsächlichen Verhandlungsergebnis ab. Jede Rolle bewertet ihren eigenen Erfolg anhand folgender
Kriterien und erhält entsprechend viele Steine vom Konventspräsidium zugeteilt:
Keinen Stein
(„Nichts“:
0 % erreicht)
Einen Stein
(„Na ja“:
25 % erreicht)
Zwei Steine
(„Das war gut“:
75 % erreicht)
Drei Steine
(„Brilliant“:
100 % erreicht)
6|Seite
Wir haben in der
Verhandlung
unsere
Position überhaupt nicht
durchsetzen
können.
Das
vereinbarte
Ergebnis
ist
das
komplette
Gegenteil
von dem, was wir
eigentlich
wollten.
Unser Volk und die
Presse werden uns für
dieses Ergebnis teeren
und federn. Das sollte
nicht
noch
einmal
passieren.
Wir sind unzufrieden.
Wir konnten uns nicht
wirklich
durchsetzen,
haben aber hin und
wieder
kleinere
Verhandlungserfolge
erzielen können. Das
werden wir zu Hause
schwer
verkaufen
können, es ist aber
keine totale Blamage.
Es wäre gut bei einem
anderen Punkt mehr
herauszuholen.
Hut ab, das war solide
politische
Verhandlungskunst. Wir
konnten uns in weiten
Teilen
mit
unserer
Position durchsetzen,
auch wenn wir kleinere
Zugeständnisse
machen mussten. Nach
unserer
Heimkehr
treten
wir
reinen
Gewissens vor unsere
Landsleute und die
Presse. Weiter so!
Wir sind der Fels in der
Brandung.
Nichts
konnte uns beirren oder
umstimmen. Wir haben
unsere Position perfekt
umgesetzt
–
Erdrutschsieg!
Die
Wiederwahl zu Hause
kann uns keiner mehr
nehmen und die Presse
wird uns zu Recht
feiern.
Übersicht Steinverteilung / eigenes Verhandlungsergebnis
0%
25 %
75%
100%
Forderung 1.1
Forderung 1.2
Forderung 2.1
Forderung 2.2
Forderung 3.1
Steine gesamt
Forderung 3.2
7|Seite