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Brüssel, den 30. März 2016
117. PLENARTAGUNG DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES DER REGIONEN
DONNERSTAG, 7. UND FREITAG, 8. APRIL 2016
PUNKT 2 DER TAGESORDNUNG
PROTOKOLL DER 116. PLENARTAGUNG
DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES DER REGIONEN
MITTWOCH, 10. FEBRUAR 2016
15.00 BIS 21.00 UHR
und
DONNERSTAG, 11. FEBRUAR 2016
9.00 BIS 13.00 UHR
Europäisches Parlament
Plenarsaal
Rue Wiertz 60, B-1047 Brüssel
*****************************************
COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 1/6
DE
Mittwoch, 10. Februar 2016
15.00 Uhr
Anlage I zu diesem Protokoll enthält die Liste der Teilnehmer der Plenartagung
(COR-2015-06661-00-00-PV-REF).
1.
Annahme der Tagesordnung (COR-2015-06661-00-03-CONVPOJ-TRA)
Die Tagesordnung wird angenommen.
2.
Genehmigung des Protokolls der 115. Plenartagung vom 3./4. Dezember 2015 (COR-201505321-00-00-PV-TRA, COR-2015-05321-00-00-PV-REF, COR-2015-05321-01-00-PV-REF,
COR-2015-05321-02-01-PV-REF und COR-2015-05321-03-00-PV-REF)
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen genehmigt.
3.
Mitteilung des Präsidenten
Der Präsident unterrichtet die Mitglieder über die Bestellung von Frau Olga Zrihen (BE/SPE) zur
Hauptberichterstatterin für die Stellungnahme zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des
Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Unterstützung von Strukturreformen
für den Zeitraum 2017-2020 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU)
Nr. 1305/2013" (COM(2015)701 final - 2015/0263).
Der Präsident informiert die AdR-Mitglieder über die neu eingerichtete zentrale Anlaufstelle "One
Stop Shop", die den Mitgliedern Hilfe bei finanziellen Fragen, Anträgen auf Zugangsausweise für
Assistenten und in allgemeinen Angelegenheiten leisten werde. Neben den Plenartagungen und den
Sitzungen der Fachkommissionen werde ein Frontoffice im 5. Stock des JDE-Gebäudes im
Mitgliederbereich zur Verfügung stehen.
Der Präsident bittet die Mitglieder, sich den 8. und 9. Juli für das Gipfeltreffen der Regionen und
Städte in Bratislava freizuhalten. Ivo Nesrovnal (SK/EVP), Bürgermeister von Bratislava, lädt die
AdR-Mitglieder zur Teilnahme ein und äußert die Hoffnung auf eine starke Beteiligung der
Öffentlichkeit an den Veranstaltungen. Der Präsident teilt mit, dass eine Broschüre entworfen werden
solle, in der Projekte in Vorreiterregionen, die Forschung und Entwicklung anwenden, um die ihnen
gestellten Herausforderungen zu bewältigen, gesammelt und beschrieben werden. Den Mitgliedern
werde in Kürze eine Einladung zur Mitwirkung zugesandt.
COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 2/6
15.30 Uhr
4.
Ausführungen von Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates (Hintergrundvermerk
COR-2015-06661-00-00-PSP-TRA)
Aussprache mit den Mitgliedern
Anlage II zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-201506661-01-00-PV-REF).
17.00 Uhr ERÖRTERUNG UND VERABSCHIEDUNG DER STELLUNGNAHMEN
5.
Entwurf einer Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2016 der Europäischen
Kommission (zur Beschlussfassung) (COR-2015-06756-00-00-PRES-TRA – RESOL-VI/008)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Entschließung mehrheitlich verabschiedet.
17.30 Uhr
6.
Ausführungen von Ronald Plasterk, niederländischer Minister für Inneres und
Angelegenheiten des Königreichs (Hintergrundvermerk
COR-2015-06661-01-00-PSPTRA)
Aussprache mit den Mitgliedern
Anlage III zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache
(COR-2015-06661-02-00-PV-REF).
7.
Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates
COM(2015) 462 – final
COR-2015-04871-00-00-PAC-TRA - SEDEC-VI/006
Berichterstatter: Enrico Rossi (Präsident der Region Toskana, IT/SPE)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet.
8.
Altersgerechter Tourismus1
Initiativstellungnahme
COR-2015-03637-00-01-PAC-TRA - NAT-VI/005
Berichterstatterin: Annemiek Jetten (Bürgermeisterin von Sluis, NL/SPE)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme einstimmig verabschiedet.
1
Vereinfachtes Verfahren.
COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 3/6
9.
EU-Rahmenregelung für die Datenerhebung im Fischereisektor
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates
COM(2015) 294 – final – 2015/0133 (COD)
COR-2015-05241-00-00-PAC-TRA - NAT-VI/007
Berichterstatter: Olgierd Geblewicz (Marschall der Woiwodschaft Westpommern, PL/EVP)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet.
10.
Innovation und Modernisierung der ländlichen Wirtschaft
COR-2015-02799-00-00-PAC-TRA - NAT-VI/004
Berichterstatter: Randel Länts (Mitglied des Stadtrats von Viljandi, EE/SPE)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme einstimmig verabschiedet.
21.00 Uhr UNTERBRECHUNG DER TAGUNG
Donnerstag, 11. Februar 2016
9.00 Uhr
11.
Ausführungen von Corina Creţu, für Regionalpolitik zuständiges Mitglied der
Europäischen Kommission (Hintergrundvermerk COR-2015-06661-02-00-PSP-TRA)
Aussprache mit den Mitgliedern
Anlage III zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-201506661-03-00-PV-REF).
ERÖRTERUNG UND VERABSCHIEDUNG DER STELLUNGNAHMEN
12.
Indikatoren für die territoriale Entwicklung – über das BIP hinaus
COR-2015-04287-00-00-PAC-TRA - COTER-VI/009
Berichterstatterin: Catiuscia Marini (Präsidentin der Region Umbrien, IT/SPE)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet.
13.
Entwurf einer Entschließung zu den Gefahren für den grenzfreien Schengen-Raum (COR2016-00726-00-01-PRES-TRA – RESOL-VI/009) (zur Beschlussfassung)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Entschließung mehrheitlich verabschiedet.
COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 4/6
11.00 Uhr
14.
Ausführungen von Tibor Navracsics, für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zuständiges
Mitglied der Europäischen Kommission (Hintergrundvermerk COR-2015-06661-03-01-PSPTRA)
Aussprache mit den Mitgliedern
Anlage III zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-201506661-04-00-PV-REF).
ERÖRTERUNG UND VERABSCHIEDUNG DER STELLUNGNAHMEN
15.
Umsetzung eines erneuerten Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in
Europa (2010-2018)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Entwurf des gemeinsamen
Berichts 2015 des Rates und der Kommission
COM(2015) 429 – final
COR-2015-04872-00-00-PAC-TRA - SEDEC-VI/007
Berichterstatter: Csaba Borboly (Vorsitzender des Kreisrates von Harghita, RO/EVP)
Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet.
16.
Wahl von Präsidiumsmitgliedern (COR-2015-06661-04-00-PSP-REF) (zur Beschlussfassung)
Das Plenum wählt einstimmig folgende neue Präsidiumsmitglieder und ihre Stellvertreter ad
personam2:
PRÄSIDIUMSMITLGIED
STELLVERTRETER AD PERSONAM
GRIECHENLAND
Kalogeropoulos Dimitrios (EVP)
Patoulis Georgios (EVP)
POLEN
Olszewski Marek (EA)
17.
Geblewicz Olgierd (EVP)
Ernennung neuer Mitglieder und Stellvertreter (COR-2015-06661-05-00-PSP-TRA) (zur
Kenntnisnahme)
Die Mitglieder nehmen den Vermerk bezüglich der Ernennung neuer Mitglieder und Stellvertreter zur
Kenntnis.
18.
Verschiedenes
Entfällt
2
Die Wahl betrifft die mit einem * gekennzeichneten Mitglieder.
COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 5/6
19.
Termin für die nächste Tagung
Die nächste Plenartagung findet am 7./8. April 2016 in Brüssel statt.
13.00 Uhr ENDE DER PLENARTAGUNG
Dieses Dokument wurde gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Geschäftsordnung erstellt. Es ist abrufbar
unter: http://toad.cor.europa.eu/CORAgendas.aspx?body=PLEN
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