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Brüssel, den 30. März 2016 117. PLENARTAGUNG DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES DER REGIONEN DONNERSTAG, 7. UND FREITAG, 8. APRIL 2016 PUNKT 2 DER TAGESORDNUNG PROTOKOLL DER 116. PLENARTAGUNG DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES DER REGIONEN MITTWOCH, 10. FEBRUAR 2016 15.00 BIS 21.00 UHR und DONNERSTAG, 11. FEBRUAR 2016 9.00 BIS 13.00 UHR Europäisches Parlament Plenarsaal Rue Wiertz 60, B-1047 Brüssel ***************************************** COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 1/6 DE Mittwoch, 10. Februar 2016 15.00 Uhr Anlage I zu diesem Protokoll enthält die Liste der Teilnehmer der Plenartagung (COR-2015-06661-00-00-PV-REF). 1. Annahme der Tagesordnung (COR-2015-06661-00-03-CONVPOJ-TRA) Die Tagesordnung wird angenommen. 2. Genehmigung des Protokolls der 115. Plenartagung vom 3./4. Dezember 2015 (COR-201505321-00-00-PV-TRA, COR-2015-05321-00-00-PV-REF, COR-2015-05321-01-00-PV-REF, COR-2015-05321-02-01-PV-REF und COR-2015-05321-03-00-PV-REF) Das Protokoll wird ohne Anmerkungen genehmigt. 3. Mitteilung des Präsidenten Der Präsident unterrichtet die Mitglieder über die Bestellung von Frau Olga Zrihen (BE/SPE) zur Hauptberichterstatterin für die Stellungnahme zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Unterstützung von Strukturreformen für den Zeitraum 2017-2020 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 1305/2013" (COM(2015)701 final - 2015/0263). Der Präsident informiert die AdR-Mitglieder über die neu eingerichtete zentrale Anlaufstelle "One Stop Shop", die den Mitgliedern Hilfe bei finanziellen Fragen, Anträgen auf Zugangsausweise für Assistenten und in allgemeinen Angelegenheiten leisten werde. Neben den Plenartagungen und den Sitzungen der Fachkommissionen werde ein Frontoffice im 5. Stock des JDE-Gebäudes im Mitgliederbereich zur Verfügung stehen. Der Präsident bittet die Mitglieder, sich den 8. und 9. Juli für das Gipfeltreffen der Regionen und Städte in Bratislava freizuhalten. Ivo Nesrovnal (SK/EVP), Bürgermeister von Bratislava, lädt die AdR-Mitglieder zur Teilnahme ein und äußert die Hoffnung auf eine starke Beteiligung der Öffentlichkeit an den Veranstaltungen. Der Präsident teilt mit, dass eine Broschüre entworfen werden solle, in der Projekte in Vorreiterregionen, die Forschung und Entwicklung anwenden, um die ihnen gestellten Herausforderungen zu bewältigen, gesammelt und beschrieben werden. Den Mitgliedern werde in Kürze eine Einladung zur Mitwirkung zugesandt. COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 2/6 15.30 Uhr 4. Ausführungen von Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates (Hintergrundvermerk COR-2015-06661-00-00-PSP-TRA) Aussprache mit den Mitgliedern Anlage II zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-201506661-01-00-PV-REF). 17.00 Uhr ERÖRTERUNG UND VERABSCHIEDUNG DER STELLUNGNAHMEN 5. Entwurf einer Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2016 der Europäischen Kommission (zur Beschlussfassung) (COR-2015-06756-00-00-PRES-TRA – RESOL-VI/008) Im Anschluss an die Aussprache wird die Entschließung mehrheitlich verabschiedet. 17.30 Uhr 6. Ausführungen von Ronald Plasterk, niederländischer Minister für Inneres und Angelegenheiten des Königreichs (Hintergrundvermerk COR-2015-06661-01-00-PSPTRA) Aussprache mit den Mitgliedern Anlage III zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-2015-06661-02-00-PV-REF). 7. Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt Vorschlag für eine Empfehlung des Rates COM(2015) 462 – final COR-2015-04871-00-00-PAC-TRA - SEDEC-VI/006 Berichterstatter: Enrico Rossi (Präsident der Region Toskana, IT/SPE) Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet. 8. Altersgerechter Tourismus1 Initiativstellungnahme COR-2015-03637-00-01-PAC-TRA - NAT-VI/005 Berichterstatterin: Annemiek Jetten (Bürgermeisterin von Sluis, NL/SPE) Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme einstimmig verabschiedet. 1 Vereinfachtes Verfahren. COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 3/6 9. EU-Rahmenregelung für die Datenerhebung im Fischereisektor Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates COM(2015) 294 – final – 2015/0133 (COD) COR-2015-05241-00-00-PAC-TRA - NAT-VI/007 Berichterstatter: Olgierd Geblewicz (Marschall der Woiwodschaft Westpommern, PL/EVP) Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet. 10. Innovation und Modernisierung der ländlichen Wirtschaft COR-2015-02799-00-00-PAC-TRA - NAT-VI/004 Berichterstatter: Randel Länts (Mitglied des Stadtrats von Viljandi, EE/SPE) Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme einstimmig verabschiedet. 21.00 Uhr UNTERBRECHUNG DER TAGUNG Donnerstag, 11. Februar 2016 9.00 Uhr 11. Ausführungen von Corina Creţu, für Regionalpolitik zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission (Hintergrundvermerk COR-2015-06661-02-00-PSP-TRA) Aussprache mit den Mitgliedern Anlage III zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-201506661-03-00-PV-REF). ERÖRTERUNG UND VERABSCHIEDUNG DER STELLUNGNAHMEN 12. Indikatoren für die territoriale Entwicklung – über das BIP hinaus COR-2015-04287-00-00-PAC-TRA - COTER-VI/009 Berichterstatterin: Catiuscia Marini (Präsidentin der Region Umbrien, IT/SPE) Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet. 13. Entwurf einer Entschließung zu den Gefahren für den grenzfreien Schengen-Raum (COR2016-00726-00-01-PRES-TRA – RESOL-VI/009) (zur Beschlussfassung) Im Anschluss an die Aussprache wird die Entschließung mehrheitlich verabschiedet. COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 4/6 11.00 Uhr 14. Ausführungen von Tibor Navracsics, für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission (Hintergrundvermerk COR-2015-06661-03-01-PSPTRA) Aussprache mit den Mitgliedern Anlage III zu diesem Protokoll enthält einen ausführlichen Bericht über die Aussprache (COR-201506661-04-00-PV-REF). ERÖRTERUNG UND VERABSCHIEDUNG DER STELLUNGNAHMEN 15. Umsetzung eines erneuerten Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (2010-2018) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Entwurf des gemeinsamen Berichts 2015 des Rates und der Kommission COM(2015) 429 – final COR-2015-04872-00-00-PAC-TRA - SEDEC-VI/007 Berichterstatter: Csaba Borboly (Vorsitzender des Kreisrates von Harghita, RO/EVP) Im Anschluss an die Aussprache wird die Stellungnahme mehrheitlich verabschiedet. 16. Wahl von Präsidiumsmitgliedern (COR-2015-06661-04-00-PSP-REF) (zur Beschlussfassung) Das Plenum wählt einstimmig folgende neue Präsidiumsmitglieder und ihre Stellvertreter ad personam2: PRÄSIDIUMSMITLGIED STELLVERTRETER AD PERSONAM GRIECHENLAND Kalogeropoulos Dimitrios (EVP) Patoulis Georgios (EVP) POLEN Olszewski Marek (EA) 17. Geblewicz Olgierd (EVP) Ernennung neuer Mitglieder und Stellvertreter (COR-2015-06661-05-00-PSP-TRA) (zur Kenntnisnahme) Die Mitglieder nehmen den Vermerk bezüglich der Ernennung neuer Mitglieder und Stellvertreter zur Kenntnis. 18. Verschiedenes Entfällt 2 Die Wahl betrifft die mit einem * gekennzeichneten Mitglieder. COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 5/6 19. Termin für die nächste Tagung Die nächste Plenartagung findet am 7./8. April 2016 in Brüssel statt. 13.00 Uhr ENDE DER PLENARTAGUNG Dieses Dokument wurde gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Geschäftsordnung erstellt. Es ist abrufbar unter: http://toad.cor.europa.eu/CORAgendas.aspx?body=PLEN _____________ COR-2015-06661-00-00-PV-TRA (EN) 6/6
