Pressekommuniqué CP_CES62

PRESS
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
PRESSEMITTEILUNG Nr. 62/2004
29. April 2004
HÖHEPUNKTE DER APRIL-PLENARTAGUNG
EWSA VERABSCHIEDET WICHTIGE
STELLUNGNAHMEN ZUM THEMA
"NACHHALTIGE ENTWICKLUNG"
HERR N.N. VOHRA BITTET EUROPÄISCHE
UNTERNEHMEN UM MEHR INVESTITIONEN IN
DIE INDISCHE WIRTSCHAFT
"Produktivität muss jedoch auf nachhaltige Entwicklung ausgerichtet
werden. Produktivität darf nicht mehr nur auf das Verhältnis von
Produktwert zu Produktionskosten beschränkt werden, sondern muss
in einen weiteren Zusammenhang gestellt und durch Aspekte wie
Lebensqualität und sparsamen Umgang mit nicht erneuerbaren
Ressourcen auf globaler Ebene ergänzt werden." Dies ist eine der
wichtigsten Feststellungen in der Sondierungsstellungnahme des
Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "EUStrategie für nachhaltige Entwicklung". Diese Stellungnahme wurde
heute, am 29. April, auf der Plenartagung des Ausschusses mit 77
gegen 23 Stimmen bei 14 Stimmenthaltungen verabschiedet.
"Der Erfolg einer Integration der nachhaltigen Entwicklung – als Teilprozess der
Politikgestaltung der Europäischen Union – wird davon abhängen, in welchem Maß die
Bürger die nachhaltige Entwicklung in ihrem privaten Umfeld verwirklichen", stellte der
Mitberichterstatter für die Stellungnahme, Herr Lutz Ribbe (Gruppe II, Verschiedene
Interessen, Deutschland), fest. Voraussetzung sei, dass die europäischen Bürger Zugang
zu entsprechenden Informationen hätten und sie sich darüber im Klaren seien, welche
Bedeutung der Prozess der nachhaltigen Entwicklung habe und wie er sich auf ihr Leben
auswirken werde.
Bitte klicken Sie hier, um an die Pressemitteilung zu gelangen, in der die wichtigsten
Punkte der Sondierungsstellungnahme zusammengefasst sind.
"Indien hat europäischen Unternehmen viel zu bieten"
In seiner Rede auf der Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
am 29. April wies Herr N. N. Vohra, Ko-Vorsitzender des Diskussionsforums EU/Indien,
auf die Chancen von Investitionen in Indien hin. "Europäische Unternehmen haben die
Chancen von Investitionen in Indien noch nicht hinreichend genutzt."
2
Er bezeichnete den europäischen Integrationsprozess als "wertvolles Anschauungsmodell
für Indien und Südasien, eine Region, die sich durch kulturelle und sprachliche Vielfalt
auszeichnet". Dann unterstrich er die Bedeutung der Demokratie und der
Rechtstaatlichkeit (ein Credo für 1 Milliarde Menschen) im Rahmen der derzeitigen
Wahlen in Indien.
Auf die Fragen aus dem Plenum, insbesondere von Herrn Sukhdev Sharma zu den
Auswirkungen eines möglichen Regierungswechsels auf den Handel EU/Indien und von
Frau Davison, Vorsitzende der Fachgruppe Außenbeziehungen des EWSA, zu den
Möglichkeiten einer stärkeren Beteiligung der Zivilgesellschaft an den WTOVerhandlungen, antwortete er, dass alle Parteien in Indien eine Politik der Offenheit und
des Wandels verfolgten. Diese Politik sei entscheidend, um weitere Fortschritte in einem
Land zu erzielen, in dem noch immer 400 Millionen Menschen keinen Zugang zu
gewerkschaftlicher Vertretung hätten und noch immer 300 Millionen Menschen unter der
offiziellen Armutsgrenze lebten.
Handelspolitische Aspekte des industriellen Wandels, insbesondere im
Stahlsektor (Inititativstellungnahme der Beratenden Kommission für den
industriellen Wandel*)
Berichterstatter: Herr Goran Lagerholm (Gruppe I, Arbeitgeber, Schweden)
Verabschiedet mit 46 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen und 8 Stimmenthaltungen
"Eine starke Handelspolitik als Motor für wirtschaftliches Wachstum"
In den letzten zwanzig Jahren gelang es der Europäischen Union, ihren Stahlsektor mit
Erfolg umzugestalten, zu restrukturieren und zu konsolidieren. Der Sektor konnte
dadurch eine führende Position auf dem Weltmarkt einnehmen und ist in der Lage,
einem harten internationalen Wettbewerb standzuhalten, keine weiteren staatlichen
Beihilfen zu fordern und den Regeln des Welthandels vollkommen zu entsprechen. Einer
der Hauptgründe für diesen nach wie vor andauernden Erfolg ist das große Maß an
Übereinstimmung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die beide die
Notwendigkeit erkannt haben, die Reform des Sektors voranzutreiben, anstatt sie zu
bekämpfen. Der Ausschuss möchte mit dieser Stellungnahme darauf hinweisen, dass
eine europäische Handelspolitik fortgesetzt und konsolidiert werden muss, die unlautere
Wettbewerbspraktiken bekämpft und den freien Marktzugang durch multilaterale
Handelsregelungen fördert. Eine solche Handelspolitik sichert das künftige
Wirtschaftswachstum der EU.
Weitere verabschiedete Stellungnahmen:
Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen (Mitteilung – mit Aussprache)
Berichterstatter: Herr Lutz Ribbe (Gruppe III, Verschiedene Interessen, Deutschland)
Verabschiedet mit 54 gegen 1 Stimme bei 6 Stimmenthaltungen
Binnenmarkt ohne unternehmenssteuerliche Hindernisse (mit Aussprache)
Berichterstatter: Herr Brian Cassidy (Gruppe I, Arbeitgeber, Vereinigtes Königreich)
Verabschiedet mit 56 gegen 14 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen
Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen
Berichterstatterin: Frau Madi Sharma (Gruppe I, Arbeitgeber, Vereinigtes Königreich)
Verabschiedet mit 84 gegen 2 Stimmen
Gewässerverschmutzung durch gefährliche Stoffe
Berichterstatterin: Frau Maria Candelas Sanchez Miguel (Gruppe II, Arbeitnehmer,
Spanien)
Verabschiedet mit 97 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung
Europass
Berichterstatter: Herr Gérard Dantin (Gruppe II, Arbeitnehmer, Frankreich)
Verabschiedet mit 93 Ja-Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in Polen (Informationsbericht)
Berichterstatter: Herr Boving (Gruppe I, Arbeitgeber, Deutschland)
Verabschiedet mit 50 gegen 1 Stimme bei 1 Stimmenthaltung
3
*Die Europäische Kommission ersuchte den EWSA im Mai 2000, Vorschläge zur
Fortsetzung des strukturierten Dialogs über das Auslaufen des EGKS-Vertrags
vorzulegen. In der Mitteilung vom 27. September 2000 (KOM(2000) 588 endg.) wurde
vorgeschlagen, ein Arbeitsorgan des EWSA zu schaffen, das sich nicht nur mit dem
Kohle- und Stahlsektor befassen sollte, sondern dessen Zuständigkeit auf alle Aspekte
des industriellen Wandels ausgedehnt werden sollte.
Die europäischen Institutionen unterstützten diese Vorschläge und statteten den EWSA
mit den nötigen Ressourcen für dieses neue Arbeitsorgan aus: die Beratende
Kommission für den industriellen Wandel, eingerichtet durch den auf der
Plenartagung am 24. Oktober 2002 gefassten Beschluss.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Vasco de Oliveira oder Tristan Macdonald beim EWSA-Pressedienst
Rue Ravenstein 2, B-1000 Brüssel
Tel.: 02 546 9396/9586; Mobiltel.: 0475 753 202
E-Mail: [email protected]
Internet: http://www.esc.eu.int/press/index_en.asp
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) gewährleistet die Vertretung
der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten
Zivilgesellschaft. Er ist eine beratende Versammlung und wurde 1957 durch den Vertrag
von Rom errichtet. Die beratende Funktion des EWSA ermöglicht es seinen Mitgliedern
und damit auch den Organisationen, die diese vertreten, am Beschlussfassungsprozess
der Gemeinschaft teilzuhaben. Der Ausschuss setzt sich aus 222 Mitgliedern zusammen,
die vom Rat der Europäischen Union ernannt werden.