Russland: Staat stockt Finanzierung der WM

Russland: Staat stockt Finanzierung der WM-Vorbereitung auf
Erscheinungsdatum Website: 23.12.2013 11:30:02
Erscheinungsdatum Publikation: 02.01.2014
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Ausbau von Verkehrswegen und Transportsystemen erweist sich teurer als ursprünglich
geplant
MOSKAU (NfA/gtai)--Für die Fußball-WM 2018 in Russland reichen die öffentlichen
Ausgaben zu Modernisierung und Ausbau der Transportinfrastruktur offensichtlich nicht aus.
Die Regierung in Moskau stellt nun Mittelaufstockungen in Aussicht. Damit sollen
Finanzierungslücken beim Bau und bei der Modernisierung von Flughäfen sowie für den
Ausbau von Zubringerstraßen geschlossen werden. Darüber hinaus schüttet die Regierung
landesweit Subventionen zum Bau von Sportstätten aus.
Das Transportministerium will die Finanzierung des Baus und der Modernisierung
internationaler Flughäfen an den Austragungsorten der Fußball-WM 2018 sowie von
Zubringerstraßen zu den Flughäfen und Stadien um 51 Mrd RUB (circa 1,13 Mrd EUR)
aufstocken. Zu diesen Baumaßnahmen hatte sich die föderale Regierung gegenüber der Fifa
pauschal verpflichtet.
Die zur Finanzaufstockung notwendigen Zusatzklauseln zum föderalen Zielprogramm "Über
den Ausbau der Transportsysteme Russlands 2010 bis 2020" wurden im Ministerium bereits
ausgearbeitet, ebenfalls Zusätze zu allen Regierungserlassen im Rahmen der WMVorbereitung. Wie es hieß, basiere die nun zu revidierende Finanzplanung auf dem Anfang
Dezember ausgearbeiteten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sowie auf den
mittelfristigen Budgetprojektionen bis 2016.
Bislang sieht die Föderale Regierung bis zum Beginn der WM Gesamtausgaben von 664 Mrd
RUB (circa 14,75 Mrd EUR) vor. In dieser Summe sind die Investitionen privater Geldgeber
eingeschlossen. Schließlich handelt es sich häufig um Projekte, an denen sich der Staat an der
Seite interessierter Unternehmen engagiert beziehungsweise die öffentliche Hand Investoren
mit ins Boot holt. Auf den Bereich Verkehr und Transport entfallen von der genannten
Gesamtsumme 337 Mrd RUB. Genau an dieser Stelle sieht sich das Transportministerium zu
Nachbesserungen veranlasst.
Gemäß den alten Planungen fließen 30,7 Mrd RUB an Zuschüssen in Zubringerwege und in
Bundesstraßen zwischen den Austragungsorten: zunächst 3 Mrd RUB im Jahr 2014 und der
Rest des Geldes verteilt auf die Zeit zwischen 2015 und 2017.
Um den Ausbau von Autobahnen und Schnellstraßen kümmert sich die föderale
Straßenagentur Rosavtodor. Sie tritt als Auftraggeber gegenüber der privaten Bauwirtschaft in
Erscheinung: Im Namen von Rosavtodor finden alle Konzessionsvergaben und
Ausschreibungen zur Ermittlung privater Partner zum Bau und zum Unterhalt von Strecken
statt. Gleiches gilt für die Vergabe von Bau- und Betreiberkonzessionen im Bereich
Raststätten und Tankstellen.
An Zuschüssen speziell zum Flughafenbau sind gemäß Regierungsprogramm "Zivilluftfahrt"
20,6 Mrd RUB vorgesehen. Bereits im kommenden Jahr erhält die zuständige Föderale
Agentur für Lufttransport Rosaviazia 5,6 Mrd RUB. Damit wird der Flughafenbau an allen
Austragungsorten angeschoben. Der Luftverkehrs-Hub Moskau ist allerdings davon
ausgenommen, da dafür eine gesonderte Finanzierung vorliegt. Auch Sotschi und Kazan
bleiben unberücksichtigt, denn beide Flughäfen wurden bereits für die olympischen
Winterspiele 2014 und zur Universiade 2013 auf Vordermann gebracht.
In Jekaterinburg, Kaliningrad, Rostow am Don, Samara, Wolgograd, Nischni Nowgorod und
in Saransk werden die Airportprojekte sowohl aus dem föderalen als auch aus den regionalen
Haushalten finanziert, wahlweise unter Hinzuziehung privater Investoren. Der
Flughafenausbau in St. Petersburg erfolgt sogar unter einer noch größeren privaten
Beteiligung. Allerdings steht heute schon fest, dass die zur WM zu errichtenden
Flughafenkapazitäten an den kleineren Austragungsorten anschließend teilweise wieder leer
stehen. Planerisch lässt sich das aber nicht vermeiden, wie es kommentierend dazu heißt.
Neben der Bezuschussung von Transportsystemen verbessert die föderale Regierung auch die
Finanzierung des allgemeinen Sportstättenbaus. Premierminister Medwedew ordnete Anfang
Dezember an, Subventionen in einer Höhe von 4,748 Mrd RUB zum Bau von 116
Sportstätten in 57 Regionen aus dem Haushalt 2013 auszuschütten. Im Rahmen dieser Aktion
werden unter anderem 27 Stadien, 25 Sporthallen, 10 Schwimmhallen, 14 Eisflächen, 20
Trainings- und Freizeitsportanlagen sowie 20 Anlagen für neue Sportarten, wie beispielsweise
das Skating, errichtet.
Dass die deutsche Wirtschaft am Transportwege- und Flughafenbau hochgradig interessiert
ist, beweist unter anderem eine im Oktober abgeschlossene Vereinbarung zwischen der
russischen Gruppe Summa und der russischen Niederlassung von Siemens. Beide
Unternehmen werden sich künftig gemeinsam um Aufträge aus den Bereichen Stadionbau
und Verkehrsleitsysteme bemühen. Für den Stadionbau werden zum Beispiel innovative und
energiesparende Lösungen angeboten.
U.U./NfA/2.1.2014