The Quality of Democracy 09.11.2011

Demokratiequalität
Foto: AFP/Gerry
Demokratiequalität
Seminar:
SE 210101 - Demokratie und Demokratiequalität, WS2011
LV-Leitung:
Dr. David Campbell
Referat:
The Quality of Democracy – Theory and Applications
Vortragende:
Linda Gabriel
Heidrun Gassner
Universität Wien, 09.11.2011
Guillermo O´Donnell
•
(* 1936 in Argentinien)
•
Professor Emeritus, Senior Fellow of the Kellogg Institute
for International Studies (Uni Notre Dame)
(LLB, National University of Buenos Aires, 1958; Ph.D.
Political Science, Yale University, 1987)
•
Thematische Interessen:
Der Staat, Demokratie, neuen Demokratien.
•
Aktuelle Forschung:
Demokratische und Staatstheorie und neuen Demokratien.
•
Ausgewählte Publikationen:
Democracy, Agency, and the State (Oxford University Press,
2010); Modernization and Bureaucratic-Authoritarianism,
Bureaucratic-Authoritarianism, A Democracia no Brasil,
Transitions from Authoritarian Rule, Development and the Art of
Trespassing (coedited), Issues in Democratic Consolidation
(coedited), and Poverty and Inequality in Latin America
(coedited).
http://al.nd.edu (University of Notre Dame)
Menschliche Entwicklung
Menschenrechte
Demokratie
Die sieben Hauptargumentationsstränge
(1) Basis: Menschliches Handeln
(2) Kenntnisse grundlegender Rechten und Möglichkeiten
(3) Gemeinsamen Fundament – Überlappung der Rechte und
Fähigkeiten
(4) Angemessenes ausgeglichenes Niveau
(5) Vergleich/Abgleich der gegenseitigen Beziehungen
(6) Gravierende Forderungen vs. politische gesicherte Rechte
(7) Demokratie = institutionelles Umfeld, um bedarfsgerechte
Ansprüche als effektive Rechte festzulegen
Konzepte
 Menschen als Handelnde
= Basis für Konzepte der menschlichen
Entwicklung und der Menschenrechte
 Frage nach den notwendigen
Rahmenbedingungen
Bestandteile
eines demokratischen
Regimes
 Faire und institutionalisierte Wahlen mit
einer universalistischen Wahlchance
 Universalistische politische Freiheiten
 Rechte der Teilnahme an fairen Wahlen mit
aktivem und passivem Stimmrecht
Kriteriensammlung
Staatsbürger/innen
Wahlsystem
Politische Parteien
Wahlen
Gewählte Regierung
• Verwaltung, Parlament und Arbeitsweise
Kriteriensammlung
Staatsbürger/innen
(1) Präferenz für ein demokratisches Regime
(2) Territorial gebundene Bevölkerung als
einheitliche Wählerschaft
(3) Information über Parteien, Kandidaten und
Wahlkampfthemen
(4) Interesse an Parteien, Kandidaten und
Wahlkampfthemen
(5) Politische Aktivitäten
(6) Wille zur öffentlichen Meinungsäußerung
(7) Förderung von Partizipation
Kriteriensammlung
Wahlsystem
(1) Ausreichende Frequenz (Absetzbarkeit)
(2) Unabhängige, unparteiische adäquat
bevollmächtige Wahlkommission
(3) Repräsentationsgrad der Wählerschaft
(4) Finanzielle benachteiligte Parteien
(5) Offenlegung von Parteispenden
(6) Parteigründung, Parteiarbeit
(7) Wählerregistrierung
(8) Aktives und passives Wahlrecht
(9) Parteien und Kandidaten (Behörden)
Kriteriensammlung
Politische Parteien
(1) Parteiinterne Demokratie
(2) Subventionen
(3) Wahlkampfführung
Kriteriensammlung
Wahlen
(1) Freie Stimmabgabe, geheime Wahl
(2) Freier Zugang zu Wahllokalen
(3) Geordneter und friedlicher
Wahlvorgang
(4) Korrekte Auszählung,
umgehende Ergebnisbekanntgabe
(5) Abwahl, Ämterrücklegung
(6) Unparteiische, prompte
Wahlbeschwerden
(7) Anerkennung der Ergebnisse
Kriteriensammlung
gewählte Regierung
o Verwaltung
o
Respektierung der Staatsbürgerrechte
o Parlament
o
o
o
Respektierung der Staatsbürgerrechte
Rechte der einzelnen Abgeordneten
Anhörung kleinerer Parteien
o Arbeitsweise der Regierung
o
o
Respektierung der Staatsbürgerrechte
ausreichende Begutachtungsfristen
Demokratie und handeln
o Handeln – Kapitalismus
o Handeln – Staatsbürgerschaft
o Handeln – Bürger- und Sozialrechte
o Handeln – Folgen für zivile, soziale und
politische Bereiche
Demokratie und DER Staat
Fünf Charakteristika der Demokratie
(1) gerechte und institutionalisierte Wahlen
(2) Teilnahmerechte und politische Freiheiten
(3) eine universalistische Wahlchance
(4) ein rechtliches System, das geregelt und gedeckt
ist
(5) ein rechtliches Systems, das jeden davor schützt
„de legibus solutus“ zu sein.
Demokratie und DER Staat
Demokratie (er)fordert:
Rechtsstaatlichkeit
Fairness, Aufmerksamkeit, Respekt
Immanente Demokratie-Kontrolle
Kriteriensammlung
Staat - Rechtssystem
(1) einheitlich für gesamtes Staatsgebiet
(2) einheitlich für alle Klassen, Bereiche und Gruppen
(3) Diskriminierungsverbote
(4) Respektvoller Umgang mit einheimische
Gemeinschaften und deren Rechtssystem
Kriteriensammlung
Staat - Regierung
(1) effektive und rechtlich gebundene
Kontrolle
(2) ausreichend befugte und ermächtigte
staatliche Institutionen
(auch Amtsmissbrauchskontrolle)
Kriteriensammlung
Staat - Gerichtswesen
(1) Fairer und rascher Zugang
(2) Anerkennung internationalen
Abkommen und Verträgen
(Menschenrechte, etc.)
(3) Zugang zu den Gerichten für die
rechtliche Verteidigung
(„Barrierefreiheit“)
(4) Polizei – Bürgerrechte
(5) Grundlegende Richtlinien der
Verfahrensgerechtigkeit
(6) Gefängnisse in angemessenem Zustand
Kriteriensammlung
Staat - Institutionen allgemein
(1) Staatsbürger – Fairness,
Rücksichtnahme, Respekt
(2) Regeln
 klar definiert
 öffentlich zugänglich
 ordnungsgemäß erlassen
(3) Schnelle wirksame Mechanismen für
Rechtsverletzung (gegen Bürger)
 Prävention
 Herstellung
 Wiedergutmachung
DemokratieTHEORETIKER
• Zusätzlich notwendig => Das Recht auf freie, pluralistische,
nicht monopolisierte oder staatlich zensurierte Information!
•  dies ist kein striktes Individualrecht, sondern eine
gesellschaftlich gegebene Tatsache, unabhängig vom Willen des
Einzelnen!  ÖFFENTLICHES GUT!
Allgemein
• Gesellschaftlicher Kontext, nicht monopolisiert, und
keine staatlich zensurierte Informationen!
• Handlungsfähigkeit
• Kein demokratisches Regime, wenn Information
monopolisiert und zensuriert ist bzw.
Meinungsvielfalt &Vereinigung untersagt sind
Schlussfolgerungen:
• Vielfältiger gesellschaftlicher Kontext!
• Diese Rechte im Rechtssystem verankern, auch
gegen feindliche Ansichten!
• Individuelle Rechte werden zum öffentlichen Gut der
Freiheiten!
• Bei Beschneidung der Rechte ist die Vielfalt des
gesellschaftlichen Kontextes und die Möglichkeiten
der Entstehung einer reichen öffentlichen Sphäre
gemindert!
Conclusio
• Die Wirksamkeit des Rechts der politischen Bürger
erfordert einen gesellschaftlichen Kontext, der
abwechselt, nicht monopolisiert und keine staatlich
zensurierte Informationen. Diese Verfügbarkeit, die
Bestandteil eines vielfältigen gesellschaftlichen
Kontextes ist, ist ein öffentliches Gut, unterstützt
durch ein demokratisches Rechtsystem und die
angemessene Darbietung von staatlichen
Institutionen!
Conclusio
• ....die Existenz eines solchen gesellschaftlichen
Kontexts sowie die allgemein zugänglichen
„politischen Freiheiten“, insofern die vielfältigen
Akteure die Freiheit ihres Wirkens frei wählen,
beinhaltet ein pflegender sozialer Aspekt der
gleichen Akteure...
Conclusio II
• ein vielfältiger gesellschaftlicher Kontext existiert, mit
besonderem Augenmerk auf Anzeichen von Diskriminierung
und Intoleranz!
• Diverse Medien vermitteln vielfältige Informationen,
Meinungen und Analysen über die Öffentlichkeit
• Verbände/Mitwirkungsrechte
• Ausreichende Freiheiten und Garantien zur Ausübung diverser
Aktionen der gesellschaftlichen Verantwortung!
• Es herrscht ein Klima, das alle Arten von Bigotterie
(Fanatismus, Engstirnigkeit) und Diskriminierung ablehnt!
Lateinamerika
• faire und institutionalisierte Wahlen = politische
Rechte
• aber unterschiedliche Gruppen:
•
•
•
•
Merkmale des Regimes und des Staates befriedigt
Politische Demokratien oder Demokratisches Regime
„bedingte politische Demokratie“
„auf der Basis von Wahlen als autoritäres Regime“
Lateinamerika
• Ein schlechtes Bild herrscht von den Demokratien in
Lateinamerika!
• Regierungen unfähig oder unwillig
• wirtschaftliche Krisen
• hohe Inflation
• antistaatliche Wut gegen die meisten
wirtschaftlichen Anpassungsprogramme
• allgegenwärtige Korruption mit Klientelismus
Lateinamerika
• Nationale und subnationale Ebene = Staat nicht in
allen Regionen durchsetzungsfähig!
• politische Rechte wurden vor der Verallgemeinerung
der bürgerlichen Rechte erreicht!
• Diese Rechte waren jedoch begrenzt und wurden vor
kurzem in vielen Ländern Lateinamerikas stark
zurückgenommen!
Lateinamerika
• Im Gegensatz zu den Herkunftsländern, wurden in
den meisten lateinamerikanischen Ländern (und in
Bezug auf die Bevölkerung, für die große Mehrheit
dieser Region) die politischen Rechte errungen, oder
wurden wieder erlangt, bevor eine
Verallgemeinerung der bürgerlichen Rechte zustande
kam. Im Gegenzug, je nach dem Verlauf in dem
jeweiligen Land, wurden gesellschaftliche Rechte vor
oder nach der Erlangung der politischen Rechte,
bewilligt. In allen Fällen waren diese Rechte aber
begrenzt, und wurden vor kurzem in vielen Ländern
stark zurückgenommen.
Lateinamerika
• In diesen Ländern sind die Durchschlagskraft und
die Wirksamkeit der staatlichen Legalität einseitig
und unregelmäßig. Darüber hinaus sind auch unter
demokratisch gewählten Regierungen diese
„braunen“ Bereiche – die nicht vom Staate erfasst
sind - gewachsen, in einigen Ländern ausgiebig.
Lateinamerika
Eine andere Studie von Przeworski geht davon aus, dass ...
• Demokratien (..) eine niedrigere Geburtenrate und
niedrigere Sterberate (haben). Frauen in Demokratien
haben weniger Kinder. Mehr Kinder überleben ins
Erwachsenenalter. Als Erwachsene leben sie länger, Jahre
länger... die beobachten Unterschiede in der KinderMortalitätsrate sind größer... Und die Wirkung des
Regimes auf die Lebenserwartung ist erstaunlich: Die
beobachteten Differenzen beim Einkommensniveau sind
enorm (Przeworksi et al. 2000: 264).
Lateinamerika
• Nichtsdestotrotz können die politischen Rechte als
Grundlage für den Kampf um bürgerliche und
soziale Rechte angewendet werden!
Diskussion:
• Ist es angebracht, in den neuen Demokratien die Kriterien, die
gerade in den Herkunftsländer gelten, anzuwenden, oder sollten
wir mehr einschränkende Kriterien akzeptieren, wie jene, die in
den letzten Jahrzehnten angewendet wurden, oder gibt es eine
andere Alternative?
• Würde sich jemand zur Wahl aufstellen, wenn er mit physischer
/psychischer Gewalt oder materielle Entbehrungen rechnen
muss?
Foto: AFP/Gerry
DANKE FÜR IHRE
AUFMERKSAMKEIT!