Einheit 4 Die Bundesrepublik Deutschland

Einheit 4
Die
Bundesrepublik
Deutschland
Was für ein Staat ist die BRD?
Gemäß Art. 20 GG ist die BRD ein
demokratischer und
sozialer BUNDESSTAAT
DER BUND
die Bundesebene
föderale
Struktur
16 BUNDESLÄNDER (Gliedstaaten)
die Landesebene
FÖDERALISMUS
Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs 3 GG)
die föderale Struktur Deutschlands ist
unantastbar (Verfassungsänderung ist unzulässig)
Eigenstaatlichkeit  jedes Bundeslandes hat:
- seine eigene Verfassung
- seine eigene Regierung
- sein eigenes Parlament  die Gesetzgebung
obliegt in erster Linie den Ländern, über wichtige
Materien entscheidet man auf der Bundesebene
Homogenitätsgebot  Landesverfassungen und
Landesrecht muss den Grundprinzipien des
Grundgesetzes folgen.
Verfassungsorgane auf Bundesebene
das deutsche Parlament ist
der deutsche Bundestag
- alle vier Jahre werden die Abgeordneten in
den Bundestag von der gesamten
Bevölkerung gewählt
-
die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei,
gleich und geheim
-
verabschiedet Bundesgesetze
wählt den Bundeskanzler
-
Verfassungsorgane auf Bundesebene
der Bundesrat
- setzt sich aus Mitgliedern der
Landesregierungen zusammen
(z.B. die
Landesregierung von NRW oder Bayern bestellt
und beruft ihre Vertreter ab, die Zahl der
Stimmen hängt von der Einwohnerzahl ab)
-
besitzt die Zustimmungskompetenz,
die Bundesländer wirken an der
Gesetzgebung mit: stimmen den
Bundesgesetzen zu oder legen ein
Veto ein
Verfassungsorgane auf Bundesebene
die Bundesversammlung
- besteht aus allen Abgeordneten des
Bundestags  die gleiche Zahl der
Mitglieder der Länderparlamente
-
wählt den Bundespräsidenten alle
fünf Jahre
Verfassungsorgane auf Bundesebene
der Bundespräsident schlägt den
Bundeskanzler vor (er wird vom
Bundestag gewählt)
der Bundeskanzler schlägt seine
Minister vor (ernannt und entlassen
werden sie vom Bundespräsidenten)
und bildet die Bundesregierung
das Bundesverfassungsgericht
entscheidet über Fragen der
Verfassungsmäßigkeit und
Gesetzmäßigkeit
Wichtige Ausdrücke
-
wichtige Entscheidungen treffen
auf der Bundesebene / Landesebene
in Einklang mit  D
die föderale Struktur ist unantastbar
unzulässig sein
für Föderalismus ist kennzeichend
die Gesetzgebung obliegt den Bundesländern
Einfluss ausüben auf  Akk
Abgeordneten in den Bundestag wählen
an der Gesetzgebung mitwirken
Ausdrücke – Teil II
- Mitglieder der Landesregierungen bestellen oder
abberufen
- die von Bundestag beschlossenen Gesetze
- den Bundesgesetzen zustimmen (Zustimmung)
- ein Veto einlegen
- eine repräsentative Funktion haben
- Minister ernennen und entlassen auf Vorschlag von...
- über Verfassungsmäßigkeit entscheiden
- die Stimmen im Bundesrat nach der Einwohnerzahl
bestimmen
Ergänzen Sie folgende Feststellungen.
1.
2.
3.
4.
5.
Die deutsche Verfassung heißt das ________________.
Dass die föderale Sturktur Deutschlands nicht
veränderbar ist, wird durch die sogenannte
______________ bestimmt.
Eigene Regierung und Verfassung sowie eigenes
Parlament sind die Voraussetzung der ______________
eines jeden Bundeslandes.
Die Bestimmung des deutschen Grundgesetzes, die die
Bundesländer verpflichtet, im Rahmen des GG und der
Bundesgesetze zu handeln, heißt __________________.
Das Verfassungsorgan der BRD, dessen Abgeordneten
von der gesamten Bevölkerung in geheimer Wahl
gewählt werden, heißt der ___________
__________________.
6. Das Verfassungsorgan der BRD, in dem alle
Abgeordneten des Bundestags und die gleiche Zahl
von Mitgliedern der Länderparlamente sind, heißt
__________________.
7. Der Bundeskanzler ist verantwortlich für die Bildung
der _______________, obwohl der Bundespräsident
die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Minister
ernennt und entlässt.
8. Das Kriterium, nach dem die Länder die Zahl der
Stimmen im Bundesrat bekommen, ist die
_____________.
Nützliche Informationsquelle
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Besuchen Sie die Seite der Bundeszentrale für
politische Bildung und lesen Sie über die
wichtigsten Elemente der Demokratie in der BRD.
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutschedemokratie/