Souveränität und Repräsentation

Souveränität,Repräsentation:
Wie soll in der Republik die
Demokratie ausgestaltet werden ?
Jenaer Vorlesung zur „Geschichte, Theorie und Praxis der Direkten
Demokratie (DD) im internationalen Vergleich“ / II
von Andreas Gross (Zürich)
Politikwissenschafter/Lehrbeauftragter
Leiter ADD/National- und Europarat
Jena, den 28. November 2007
www.andigross.ch [email protected]
Den neuen Begriff der Volkssouveränität
entwickelte T. Paine als Anti-These zum
monarchischen Souveränitätsverständnis in
Ablösung der US-Kolonien vom britischen
Königreich.
Sowohl Paine als auch Ferguson
argumentieren auch mit Montesquieu.
Sowohl Ferguson als auch Paine betonen,
dass die Gleichheit der Bürger im Sinne
der Gleichberechtigung und der Chancengleichheit zu dieser Souveränität gehört.
Paine und Rousseau betonen, dass diese
Souveränität nicht nur delegiert, sondern in
Versammlungen auch direkt wahrgenommen
werden können soll von den Bürgern.
Ferguson unterstreicht wie später Condorcet
dass die Qualität der Meinungsbildung von der
Vielfalt der beteiligten Bürger und ihrer
Interaktion abhängt.
Rousseau entwickelt den die Souveränität
begründenden Verfassungsbegriff. Durch diese
Vereinbarung machen sich die Bürger frei.
Wie führen Rousseau und Condorcet die
Gleichheit , das mit der Demokratie
anzustrebende Gemeininteresse und die
Vernunft zusammen ?
In dem Reflexion, Beratung und Diskussion vor
der Entscheidung unter einer Vielheit und
Vielfalt der Bürger als entscheidend verstanden
wird.
Condorcet betont dazu die Öffentlichkeit und
die Permanenz der Debatte und somit die permanente Revidierbarkeit des einmal Entschiedenen.
Wir sollten die Banalisierung von
Demokratie und Freiheit überwinden
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Demokratie ist ein Menschenrecht: Zur Würde des
Menschen gehört, dass er auf die Entscheidungen
einwirken kann, deren Folgen ihn betreffen.
Freiheit , bedeutet mit anderen zusammen auf
unsere Lebensgrundlagen so einzuwirken können,
dass das Leben kein Schicksal ist, die Zukunft
keine Fatalität
Demokratie ermöglicht die mit Freiheit
natürlicherweise verbundenen Konflikte
kommunikativ gewaltfrei auszutragen
Condorcet zeigt, dass die direkte und die
repräsentative Demokratie einander nicht
widersprechen, sondern zusammen und auf
der Basis der Menschenrechte das
demokratische Ganze bilden.
Condorcet bezeichnet dies als die Republik;
angesichts der allgemeinen Reduktion der
Demokratie auf deren repräsentativen Teil,
kann uns die Betonung des republikanischen
Demokratieverständnisses die Bedeutung der
Bürger und die Direkte Demokratie ins allgemeine Bewusstsein zurückführen.
Die repräsentative Demokratie ist ein
integraler Bestandteil der DD.
Die Delegation von Macht ist ein Anfang,
nicht das einzige oder gar das Ende der Demokratie.
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Die indirekte Demokratie erlaubt uns, unsere
Repräsentanten zu wählen. Die DD gestattet uns
zusätzlich, diese punktuell, in wichtigen
Sachfragen zu korrigieren, ihnen Anregungen zu
vermitteln, nachzufragen.
Die Direkte Demokratie macht die repräsentative
Demokratie repräsentativer als diese in der bloss
indirekten Demokratie ist.
Die DD war erst in der CH und später in den
USA ein Werk von oppositionellen
Volksbewegungen
„Alles durch das Volk, mit dem Volk und für das Volk“
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Der Schweiz gelang 1848 der Aufbau eine der ersten
repräsentativen Demokratien mit oblig Verf’ref
Die Schöpfer der modernen Schweiz
waren liberal und elitär
Viele aus dem Volk fühlten sich durch sie schlecht
verrteten
Deshalb verlangten sie nach “dem letzten Wort” in
wesentlichen Fragen
Weshalb fielen die Ideen und die Konzepte
der DD in der Schweiz auf einen
fruchtbaren (oppositionellen) Boden ?
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In der alten, vormodernen Eidgenossenschaft war
Macht sehr dezentral organisiert; es gab Orte der
Selbstverwaltung in Form der allgemeinen VolksVersammlung.
Das moderne Freiheits- und Demokratieverständnis
brachte Napoleon der Schweiz 1798 („Helvetik“)
Nach der konservativen „Restauration“, wandten sich
die „Regenerationsbewegungen“ ab 1830 wieder
intensiv den Ideen der Französischen Revolution zu:
Verfassungen, Referenden (Veto),
Volksabstimmungen...