Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft
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Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Aktuelle Situation Armut und Hunger Jede Sekunde stirbt ein Mensch an Unterernährung und deren Folgen 30 Mio/Jahr! Ca. 840 Mio. Menschen leiden Hunger Ca. 1 Milliarde Menschen verdienen weniger als 1 US$/Tag Quellen: UNO, Weltbank 2 Aktuelle Situation Einkommensentwicklung Einkommensschere wird immer extremer BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US$) 1960-62 2000-02 3 212 : 11.417 267 : 32.339 Aktuelle Situation Klimaproblematik / 1 Zunahme extremer Wetterereignisse zB. Schäden durch Naturkatastrophen seit 80er Jahren von 211 auf 652 Mrd. US$ mehr als verdreifacht (Preise 2001) Quelle: Münchner Rück 4 Aktuelle Situation Klimaproblematik / 2 Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren. Arktis, 01/2003 Arktis, 01/1979 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA 5 Aktuelle Situation Absurditäten in der Welt Entwicklungshilfe = 0,2 % des BIP (0,7% versprochen) 65 Mrd. US$ Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 135 Mrd. US$ Steuerentgang durch Offshore-Bankplätze 60 Mrd. US$ Rüstungsausgaben weltweit 950 Mrd. US$ Rüstungsausgaben der USA 440 Mrd. US$ Quellen: UNO, Weltbank, 6 Die Schlussfolgerung Umstieg von einer „Zivilisation des Raubbaues“ auf eine Zivilisation der Nachhaltigkeit zukunftsfähige Entwicklung Schaffung einer gerechten Ordnung für eine global vernetzte Menschheit. Fairer Wettbewerb friedensfähige Entwicklung 7 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Eine Win-Win-Strategie im Sinne eines „Globlal Economy Programs“ Faire Entwicklungschancen für alle Finanzierung der Millennium Development Goals Faire Marktwirtschaft für alle Verbindliche Standards – (Co-)Finanzierung – Marktöffnung Weltwirtschaftswunder und Wachstumsschub durch Investitionsimpulse und steigende Kaufkraft 8 Ziele der Global Marshall Plan Initiative 1. Parallel zu 2. und 3.: Etablierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft als ordnungspolitisches Konzept für die Globalisierung 2. Mittelfristig: Umsetzung / Realisierung der Millennium Development Goals bis 2015 3. Kurzfristig: Errichtung eines Beratungsgremiums in der EU Konzept der GMP-Initiative wird offizielle Position der EU 9 Ökosoziale Marktwirtschaft / 1 MarktWirtschaft Wertschöpfungsfähigkeit der Märkte ökologisch Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen 10 sozial Erhaltung des sozialen Friedens Entscheidend ist die richtige Balance zwischen den drei Eckpunkten. Ökosoziale Marktwirtschaft / 2 11 weltweit… Ökonomie, Ökologie, Soziales und kulturelle Identität als gleichrangige und gleichwertige Ziele durch Einbau der gleichen ökologischen, sozialen und prozeduralen Standards in WTO, IMF, Weltbank, ILO, UNEP etc. Faire Regeln für globale Finanzmärkte Weltweit faire und vergleichbare Steuersysteme Ökosoziale Marktwirtschaft / 3 „…Die Finanzmärkte sind ihrem Wesen nach instabil, und bestimmte gesellschaftliche Bedürfnisse lassen sich nicht befriedigen, indem man den Marktkräften freies Spiel gewährt. Leider werden diese Mängel nicht erkannt. Stattdessen herrscht allgemein der Glaube, die Märkte seien in der Lage, sich selbst zu korrigieren, und eine blühende Wirtschaft sei auch ohne eine Weltgesellschaft möglich…“ George Soros, „Die Krise des Globalen Kapitalismus“ 12 Global Marshall Plan Prinzipien 1. Neue Finanzierungsquellen • außerhalb staatlicher Budgets 2. Global Governance Verlinkung der internationalen Institutionen (UNO, WTO, WB, IMF) Implementierung gleicher sozialer und ökologischer Standards (zB. ILO, UNEP…) in allen globalen Abkommen mit gleicher Verbindlichkeit 3. Mitteleinsatz gebunden an Voraussetzungen Bottom-up-Prinzip (zB. Kleinkreditbank en…) Schrittweise Akzeptanz von Standards Transparenz und Nachvollziehbarkeit 13 Global Marshall Plan Millennium Development Goals Beschluss 2000: Bis 2015 soll erreicht werden Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen ≤ 1 US$ pro Tag (dzt. ca.1 Milliarde) Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 Grundschulbesuch für jedes Kind Gesundheitsverbesserung bei Müttern Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria, etc. Trendumkehr bei Umweltressourcen Halbierung der Anzahl Menschen ohne Trinkwasser Neuartige Partnerschaft für Entwicklung Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen 14 Global Marshall Plan Mittelbedarf Zur Erreichung der Millennium Development Goals werden ab 2008 zusätzlich jährlich ca. 120 Milliarden US$ 0,4 % Weltbruttosozialprodukt benötigt. Insgesamt sind das zusätzlich ungefähr 980 Milliarden US$. Quellen: UN-Zedillo Report White Paper von Gordon Brown, Finanzminister GB George Soros, Finanzexperte 15 Global Marshall Plan Finanzierungsvorschläge Sonderziehungsrechte des IMF zugunsten sich entwickelnder Länder 30 bis 40 Mrd. US$ Abgabe auf globale Finanztransfers (0,1 bis 0,2 Promille) 30 bis 40 Mrd. US$ TERRA-Abgabe auf weltweiten Handel (0,35 bis 0,5 Prozent) 30 bis 40 Mrd. US$ 16 Global Marshall Plan Mitteleinsatz / 1 Prinzip des „Empowerments“ Investition in Bildung und Gesundheit Stärkung der Eigenverantwortung und unternehmerischen Fähigkeit Einbeziehung der Zivilgesellschaft Beteilung aller Nationen und Kulturen Koordination der Förderprogramme über UNOrganisationen Akzeptanz von Standards 17 Global Marshall Plan Mitteleinsatz / 2 Förderung der den Entwicklungszielen entsprechenden Wirtschaftssektoren Öffentliche Ausschreibung von Förderprogrammen bei NGO´s zB. über unabhängiges Gremium bei IMF Bottom Up unternehmerisches Potenzial vor Ort zB. Kleinkreditbanken (Grameen Bank) od. Entwicklungsschulen (Fundaec / Kolumbien) Internationaler Forschungsschwerpunkt für Effektivitäts- und Effizienzsteigerung 18 Global Marshall Plan Zeitplan 2005: EU-Beratungsgremium EU-Position für Weltgipfel 2007: Auf dem Rio+15 Weltgipfel wird die Umsetzung des „Global Marshall Plan“ beschlossen. 2008 – 2015: Umsetzungsphase 19 Globalisierung bedarf politischer Gestaltung „Wir brauchen einen weltumspannenden Ordnungsrahmen mit anerkannten Regeln und effektiven Institutionen. Ohne Respekt für die menschliche Vielfalt ist die Globalisierung zum Scheitern verurteilt. Kein Überleben des Globus ohne globale Ethik!“ Bundespräsident Dr. Horst Köhler www.globalmarshallplan.org www.oekosoziales-forum.at 20
