Im Spannungsfeld zwischen Global Marshallplan, MBO und
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Gerechtere Globalisierung als Chance Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft 1 Welche Ethik? „Die Erde hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ Mahatma Gandhi 2 Armut als Naturgesetz? „Die Gründe für die Armut liegen in der Institution, nicht in den Menschen. Wir sollten das Wirtschaftssystem unserer Welt verändern.“ Muhammad Yunus 3 Wozu wirtschaften? Hat die Wirtschaft dem Menschen zu dienen oder der Mensch der Wirtschaft? • „WOHLSTAND FÜR ALLE“ Ludwig Erhard • „Die soziale Verantwortung von Managern ist Profitmaximierung für die Aktionäre.“ Milton Friedman 4 „Geistiges Erbe“ des 19. Jahrhunderts MATERIALISMUS Kapitalismus: Marxismus: • Individualismus • Kommunismus • kapitalistische Marktwirtschaft • Kollektivismus • Planwirtschaft Profitmaximierung • Unfreiheit • 5 Soziale Marktwirtschaft • Synthese von Kapital und Arbeit • Partnerschaft statt Klassenkampf • Leistung belohnen – solidarisch handeln • Eigene Freiheit / Freiheit des Anderen „Wohlstand für alle” / hohe Lebensqualität 6 Instrumente der Sozialen Marktwirtschaft • Strikter, fairer Wettbewerb, strenges Kartellrecht • Gesetzlicher Ordnungsrahmen: Sozialrecht, Arbeitsrecht, Bildung, Gesundheit • Prinzip Partnerschaft: Sozialpartnerschaft, betriebliche Partnerschaft Erfolgreiche Wirtschaft als Basis für Gemeinwohl und Lebensqualität 7 Ludwig Erhard „Nicht die freie Marktwirtschaft des liberalistischen Freibeutertums einer vergangenen Ära, auch nicht das ‚freie Spiel der Kräfte‘und dergleichen Phrasen, sondern die sozial verpflichtete Marktwirtschaft, die das einzelne Individuum wieder zur Geltung kommen läßt, die den Wert der Persönlichkeit obenan stellt und der Leistung dann auch den verdienten Ertrag zugute kommen läßt, das ist die Marktwirtschaft moderner Prägung.“ (Aus: „Der Gesellschaft verpflichtet“; Paul Bocklet/Gerhard Fels/Hartmut Löwe, Seite 100, Deutscher Instituts-Verlag, 1994, ISBN 3-602-34865-2,) 8 Fehlgesteuerte Globalisierung Marktfundamentalismus • kapitalgetrieben • profitorientiert • destruktiv • nicht nachhaltig • nicht friedensfähig Fairer Ordnungsrahmen fehlt 9 Marktfundamentalismus” wirkt zerstörerisch „ Einseitige Profitorientierung ohne soziale und ökologische Prinzipien: • Ausbeutung von Mensch und Natur in armen Ländern • Unfairer Wettbewerb gegenüber regional gebundenen Unternehmen • Finanzielle Schwächung von Gemeinden, Staaten, Sozial- und Gesundheitssystemen 10 Absurditäten in der Welt • 0,7 % des BIP sind seit 1970 für EZA versprochen. Das wären 2006 für die gesamten OECD-Länder 220 Mrd. US$ • weltweite EZA-Ausgaben 2006 = 0,3 % des BNE 104 Mrd. US$ • Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 123 Mrd. US$ • Steuerentgang durch Offshore Bankplätze 225 Mrd. US$ • Rüstungsausgaben weltweit (2006) Source: UN, World Bank, OECD, Tax Justice Network 11 1.200 Mrd. US$ Folgen des Klimawandels • fallende Ernteerträge, vor allem im „Süden“ • Anstieg des Meeresspiegels, schmelzende Gletscher, weniger Trinkwasser, Wüstenbildung • ca. 50 Mio. Klimaflüchtlinge in 2010, 200 Mio. in 2050 • „Stern-Report“: Kosten Klimawandel bis 20 % des weltweiten BIPs, Vermeidung kostet nur 1 % des BIPs 12 Herausforderungen für das 21. Jahrhundert • Umstieg von einer „Zivilisation des Raubbaues“ auf eine Zivilisation der Nachhaltigkeit zukunftsfähige Entwicklung • Schaffung einer gerechten Ordnung für eine global vernetzte Menschheit. Fairer Wettbewerb friedensfähige Entwicklung 13 „Magisches Dreieck“ der Ökosozialen Marktwirtschaft Wirtschaft Soziales Erhaltung des sozialen Friedens Sicherung wirtschaftlicher Konkurrenzfähigkeit Ökologie Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Entscheidend ist die richtige Balance zwischen den drei Eckpunkten 14 .... Ökonomie: Ziel ist eine leistungsfähige, wettbewerbsfähige Wirtschaft (Lissabon-Strategie): 1. Forschung, Entwicklung, Innovation 2. Leistungsbarrieren abbauen (Überregulierung, unnötige Bürokratie) 3. Leistungsanreize ausbauen, fairer Wettbewerb 4. Stärkung der regional verankerten mittelständischen Unternehmen 15 .... Soziales: Ziel ist soziale Fairness – lokal und global mit neuer Fantasie 1. Leistungsfähigkeit und Finanzierbarkeit des Sozial- und Gesundheitssystems (Verbreiterung der Bemessungsgrundlage EU-weit) 2. Voraussetzungen für familiäre, gemeinschaftliche und private Betreuungsdienste schaffen 3. Vielfältige Netze der Solidarität schaffen 4. Globale Solidarität 16 .... Ökologie: Die Kräfte des Marktes für das Ziel Nachhaltigkeit mobilisieren! (Jiu-Jitsu-Prinzip) 1. Striktes Verursacherprinzip! Ökologische Wahrheit bei der Gestaltung von Preisen und Kosten – Wettbewerbsvorteile für nachhaltige Produkte, Energieund Verkehrssysteme 2. Ökosoziale Steuerreform: längerfristiger Umbau der Steuern und Abgaben zugunsten von Mensch und Nachhaltigkeit 3. Änderung der Gesetze, Verordnungen und Subventionen zugunsten der Nachhaltigkeit 4. Strikte Produktdeklaration, transparente Produktwahrheit 17 .... Kultur: • Kulturelle Vielfalt und Entwicklung sichern • Unterschiedliche Lebensmodelle respektieren • Toleranz und Eigenständigkeit • Das kulturelle Erbe pflegen • Die europäischen Grundwerte leben 18 Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft 1. Ökonomie, Ökologie, Soziales und kulturelle Identität als gleichrangige und gleichwertige Ziele 2. Einbau der gleichen ökologischen, sozialen und prozeduralen Standards in UNO, WTO, IMF, Weltbank etc. 3. Faire Regeln für globale Finanzmärkte 4. Weltweit faire und vergleichbare Steuersysteme 19 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Eine Win-win-Strategie im Interesse aller • Faire Entwicklungschancen für alle Finanzierung der Millennium Development Goals • Fairer Wettbewerb für alle Verbindliche Standards – (Co-)Finanzierung – Marktöffnung • „Weltwirtschaftswunder“ und Wachstumsschub durch Investitionsimpulse und steigende Kaufkraft Ein Leben in Würde für alle Menschen 20 Global Marshall Plan-Initiative: „5 Eckpfeiler“ 1. Millennium Development Goals realisieren 2. Zusätzlich 100 Mrd. US$ pro Jahr 3. 0,7 %-Ziel realisieren und neue Finanzierung durch globale Abgaben 4. Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft / fairer Weltvertrag 5. Partnerschaftliche Zusammenarbeit, selbstgesteuerte Entwicklung 21 „Zwei-Säulen-Modell” als Erfolgsstrategie „Win-win”-Strategie für „Nord” und „Süd” Faire Entwicklungschancen für alle = „Global Marshall Plan” Faire Spielregeln für die Weltwirtschaft = „Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft” Globaler Ordnungsrahmen / „Global Contract” 22 Gerechtere Globalisierung als Chance Vision: weltweit Gerechtigkeit, Friede, Nachhaltigkeit Global Marshall Plan: Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft: •Millennium-Entwicklungsziele realisieren •„Fairer Wettbewerb” – Schutz für Mensch und Umwelt weltweit •Innovative Mittelaufbringung •Prinzipien für faire Steuersysteme weltweit •„Qualitätskriterien” für Teilnahme •„Hilfe zur Selbsthilfe”, Partnerschaft, „Bottom up” •Faire Regeln für globale Finanzmärkte •Weltweites Kohäsionsprinzip Global Governance – menschenwürdiges Leben 23 Global Marshall Plan: Zwei Aktionsebenen • Intensive Kontakte zu Entscheidungsträgern auf nationaler, europäischer und globaler Ebene • Breite Bewegung und Bewusstseinsbildung von unten: Viele eigenständige Aktivitäten Vielfältige Partnerschaften Schneeballeffekt 24 Global Marshall Plan: gemeinsam, konstruktiv • Gemeinsames Anliegen verschiedener politischer Parteien • Gemeinsames Anliegen von Gewerkschaften und mittelständischen Unternehmen • Gemeinsames Anliegen von Kirchen, Entwicklungszusammenarbeit, Studenten Global Marshall Plan Initiative: Faire Plattform 25 Weltweite Bewegung der Zivilgesellschaft • 2003: Initiative Deutschland, Österreich • „Schneeballeffekt“ – viele eigenständige Akteure • Offizielle Unterstützung: Bundesländer, EP, .... • Weltweiter „Consultation-Process“ Ideen können die Welt verändern. 26 Funktionsfähige Global Governance • UNO reformieren und stärken • WTO, IMF, Weltbank neu gestalten: Ökonomie, Ökologie, Soziales in Balance • Gleiche Prinzipien, gleiche Standards, gleich verpflichtend Menschenrechte, Menschenwürde, Respekt , Toleranz 27 Kraft der Zivilgesellschaft „Wenn viele kleine Menschen an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, können sie die Welt verändern!“ 28 Zuversicht .... „Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ Victor Hugo 29
