Global Marshall Plan – für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft 1 Welt aus dem Gleichgewicht Globale Fehlentwicklungen/Bedrohungen: Bevölkerungsexplosion Klimawandel Zerstörung von Lebensraum „globale Völkerwanderung“ 2 Aktuelle Situation Armut und Hunger Jede Sekunde stirbt ein Mensch an Unterernährung und deren Folgen 30 Millionen pro Jahr. Alle 30 Sekunden stirbt ein Kind an Malaria 1 Millionen pro Jahr. Rund 840 Millionen Menschen leiden Hunger. Rund 1 Milliarde Menschen verdienen weniger als 1 US-Dollar pro Tag. 3 Aktuelle Situation Einkommensentwicklung Einkommensschere wird immer extremer BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US-Dollar) 1960-62 212 : 11.417 2000-02 267 : 32.339 1 : 53 1: 124 4 „ÖKONOMISMUS“ wirkt zerstörerisch ... Einseitige Profitorientierung ohne soziale und ökologische Prinzipien: Ausbeutung von Mensch und Natur in armen Ländern Unfairer Wettbewerb gegenüber regional gebundenen Unternehmen Finanzielle Schwächung von Gemeinden, Staaten, Sozial- und Gesundheitssystemen 5 Schlussfolgerung Umstieg von einer „Zivilisation des Raubbaues“ auf eine Zivilisation der Nachhaltigkeit zukunftsfähige Entwicklung Schaffung einer gerechten Ordnung für eine global vernetzte Menschheit. Fairer Wettbewerb friedensfähige Entwicklung 6 Modell der Ökosozialen Marktwirtschaft Wirtschaft Sozialer Friede Erhaltung des sozialen Friedens Sicherung wirtschaftlicher Konkurrenzfähigkeit Ökologie Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Entscheidend ist die richtige Balance zwischen den drei Eckpunkten. 7 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Eine Win-win-Strategie im Interesse Aller Faire Entwicklungschancen für alle Finanzierung der Millennium Development Goals Faire Marktwirtschaft für alle Verbindliche Standards – (Co-)Finanzierung – Marktöffnung „Weltwirtschaftswunder“ und Wachstumsschub durch Investitionsimpulse und steigende Kaufkraft 8 Global Marshall Plan Millennium Development Goals Beschluss 2000 – Bis 2015 soll erreicht werden: 1. Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen ≤ 1 US-Dollar pro Tag (derzeit rund 1 Milliarde) 2. Grundschulausbildung für jedes Kind 3. Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen 4. Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 5. Gesundheitsverbesserung bei Müttern 6. Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc. 7. Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung) 8. Neuartige Partnerschaft für Entwicklung Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen 9 Global Marshall Plan „Zwei-Säulen-Philosophie“ “Global Marshall Plan und weltweite Öko-soziale Marktwirtschaft als Tandem” Die Besonderheit und Einmaligkeit des Projektes “Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft” besteht darin, dass es zwei ordnungspolitische Schwerpunkte umfasst, nämlich die Verbindung fairer Entwicklungschancen mit fairem Wettbewerb. 10 Global Marshall Plan „Zwei-Säulen-Philosophie“ 1. Säule: Global Marshall Plan – faire Entwicklungschancen für Alle! 1. Rasche Realisierung der UN-Millenniums-Entwicklungsziele 2. Notwendige Mittelaufbringung: Unterstützung des “0,7%-Zieles”. Zusätzliche innovative und ordnungspolitisch wünschenswerte Mittelaufbringung, beispielsweise durch eine geringfügige Abgabe auf global gehandelte Finanzprodukte. 3. Kriterien für teilnehmende Länder am Projekt Global Marshall Plan: Rechtmäßige Regierung, Kampf der Korruption, Transparenz, Einhaltung der Menschenrechte etc. 4. Im Mitteleinsatz zunächst Priorität für die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele, strikte Anwendung des Bottom-upPrinzips. 11 Global Marshall Plan „Zwei-Säulen-Philosophie“ 2. Säule: Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft – fairer globaler Wettbewerb 1. Weltweite Partnerschaft, Balance, gleiche Augenhöhe etc. sind Zielvorstellungen, ebenso wie mittelfristig die Herbeiführung weltdemokratischer Prozesse und die Durchsetzung von Weltbürgerrechten. 2. Verbindliche und für alle verpflichtende soziale und ökologische Standards. Als erster Schritt: Implementierung bestehender Standards in Wechselwirkung mit der WTO etc. 3. Bessere Regeln für globale Finanzmärkte, um das Risiko der Spekulation gegenüber einzelnen Volkswirtschaften bzw. die Stabilität von Währungen einzugrenzen. 12 Global Marshall Plan „Zwei-Säulen-Philosophie“ 4. Weltweit koordinierte Steuerpolitik: Ausschaltung von Steueroasen, Kontrolle von Offshore-Bankplätzen, vergleichbare Besteuerung der Einkommen aus Erwerbsarbeit und Kapitalrendite. 5. Ziel einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft ist die Realisierung eines weltweiten Kohäsionsprinzips – ähnlich dem der EU – sowie ein „weltweiter Finanzausgleich“ zur effizientesten Finanzierung der Welt-Gemeinwohlerfordernisse. 13 6. „Wohlstand für Alle“ – aber weltweit und auf Basis ökologischer Nachhaltigkeit. Daher ist die weltweite Durchsetzung des Verursacherprinzips und der ökologischen Kostenwahrheit ein Kernelement weltweiter Ökosozialer Marktwirtschaft. Global Marshall Plan EU als Hoffnungsträger Die EU hat schon bisher wesentliche Punkte des Global Marshall Plan bei globalen Verhandlungen vertreten. EU soll Global Marshall Plan auf globaler Ebene (UNO, WTO, etc.) vertreten. Die Prinzipien für die EU-Erweiterung – Demokratie, Menschenrechte, Solidarität, gemeinsamer Rechtsbestand versus Co-Finanzierung – weltweit anwenden. 14 15 Global Marshall Plan: Zwei Aktionsebenen 1. Intensive Kontakte zu Entscheidungsträgern auf nationaler, europäischer und globaler Ebene 2. Breite Bewegung und Bewusstseinsbildung von unten: Viele eigenständige Aktivitäten Vielfältige Partnerschaften Schneeballeffekt 16 Global Marshall Plan: gemeinsam, konstruktiv Gemeinsames Anliegen verschiedener politischer Parteien Gemeinsames Anliegen von Gewerkschaften und mittelständischen Unternehmen Gemeinsames Anliegen von Kirchen, Entwicklungszusammenarbeit, Studenten Global Marshall Plan Initiative: Faire Plattform 17 Lokale Akteure können viel tun! Informationsveranstaltungen organisieren Projekte entwickeln Öffentlichkeitsarbeit: Pressekontakte, Leserbriefe, regionale Medien, Hörfunk Verantwortungsträger kontaktieren und informieren (Bürgermeister, Abgeordnete, Unternehmer, Interessenvertreter, Kirchen,...) Konkrete Partnerschaftsprojekte mit Schulen, Pfarren etc. in Ländern der Dritten Welt. 18 Ansprechpartner 1. Ökosoziales Forum Europa Mag. Klemens Riegler Telefon: +43-1-533 07 97/23 E-Mail: [email protected] Mag. Julia Bernhart Telefon: +43-1-533 07 97/33 E-Mail: [email protected] www.ecosocialforum.org 2. Global Marshall Plan-Koordinationsbüro Stiftung Weltvertrag Frau Helge Bork Steckelhörn 9 20457 Hamburg DEUTSCHLAND Tel.: +49-40 - 822 90 420 Fax: +49-40 - 822 90 421 E-Mail: [email protected] 19 www.globalmarshallplan.org Global Marshall Plan Vision: Weltweit Gerechtigkeit, Friede und nachhaltige Entwicklung Weg: Globale Partnerschaft – weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Strategie: „Win-win-Situation“ für alle schaffen 20 Global Marshall Plan „Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist“ (Victor Hugo) 21