Die zivilgesellschaftliche (Gender-)Perspektive zur österreichischen
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Die zivilgesellschaftliche Arbeit zu Gender Budgeting: internationale Beispiele Wer bekommt was vom Kuchen? Wirkungsorientierung im Rahmen von Budgetprozessen: Ein Workshop zu Gender Budgeting 1. März 2012 Globale Verantwortung. Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe Dr.in Elisabeth Klatzer [email protected] Zivilgesellschaftliche Initiativen zu GB Vielfältige Ansatzpunkte: Einsatz für Frauen- und Gleichstellungspolitische Pioritäten / Änderungen des Budgets Blickwinkel auf Bedürfnisse von Frauen (und Männern) richten Budgeterstellung fernab von BürgerInnen in Frage stellen / Partizipation fordern und fördern Breite Sensibilisierung über die Bedeutung von Budgetprozessen und Budgets 3 ZG Ansatzpunkte (2) Expertise zu GB und in verschiedenen Politikfeldern Wissenstransfer, Aufbau von Wissen Arbeit mit Verwaltung, Regierung, Parlamenten Einrichtung von Kontrollmechanismen Einfordern von Transparenz und Rechenschaftspflicht Einige Beispiele zivilgesellschaftlicher Gender Budget Arbeit Südafrika: Women‘s Budget – weltweite Anstöße für GB Arbeiten Großbritannien: UK Women‘s Budget Group Uganda: PionierInnen, ExpertInnen, Arbeit auf lokaler Ebene: Village Budget Clubs Brasilien: Lobbyarbeit im Parlament Kanada: Breite Mobilisierungskampagne Schweiz: An Frauen sparen? Österreich: Anstoß für Integration von GB in die Budgetreform Elisabeth Klatzer 5 Südafrika Women‘s Budget Initiative Beginn 1995 nach Fall der Apartheit Kampagne „Big Ears“ – Forderungskatalog für Bedürfnisse der Frauen von Armen Bevölkerung als Ausgangspunkt 1995: Start of Women‘s Budget Initiative (WBI) Gemeinsame Initiative des Parlaments und von zwei (Forschungs-)NGOs Ursprüngliche Idee: Unterstützung der Parlamentsarbeit Elisabeth Klatzer 6 WBI: Analysearbeit und Aktivitäten Genderanalyse der Budgetkapitel – von Pilotprojekten zu umfassender Analyse aller 23 Ministerien: Analyseraster Südafrikas „Women‘s Budget“ Einfach lesbares Material für breite Bevölkerung („Money Matters“) Briefing Unterlagen für Parlamentarier Workshops und Budgetmaterial Inspiration weltweit Elisabeth Klatzer 7 UK Women‘s Budget Group (WBG) WBG: Unis, Gewerkschaften, NGOs z.T. Zivilgesellschaftliche Politikberatung Jährliche Budgetkommentare Wesentliche Impulse weltweit (Arbeit (seit 1989) WBG (2): Theoretische Beiträge Wichtige theoretische Weiterentwicklungen und Impulse Erweitert ökonomische Analyse: Berücksichtigung der Care Economy Bedeutung der Beiträge der unbezahlten Arbeit für das Funktionieren der Wirtschaft Langfristige Perspektive der Gender (und damit Macht-)Verhältnisse Unterschied, of Geld in „women‘s purse“ oder „men‘s wallet“ geht WBG: Aktivitäten und Strategien Direkte Kontakte zu PolitikerInnen Verbreitung der Arbeit durch nationale Netzwerkaktivitäten 73 Organisationen in WBG Kooperation mit Women‘s National Commission Internationale Vernetzung Jährliche Budgetkommentare und Kommentare zu wichtigen Reformvorhaben Arbeit zu Auswirkungen der Sparpakete auf Frauen Uganda: NGOs im Driving Seat Forum for Women in Democracy (FOWODE) „Village Budget Clubs“ Dorfbewohnerinnen und -bewohner überprüfen die lokale Haushaltsführung, ob sie die Belange armer Frauen und Männer berücksichtigt Identifizieren Prioritäten und verlangen Rechenschaftsprlicht über Ausgaben und Bereitstellung von guten Dienstleistungen Brasilien – Centro Feminista de Estudos e Assessoria (CFEMEA) CFEMEA: brasilianische feministische NGO, 1989 gegründet Arbeit für Frauenrechte, speziell mit dem Parlament Politische Stimme der sozialen und Frauenbewegungen Seit 1995 Arbeit zu öffentlichen Budgets Seit 2003 Arbeit an „Women‘s Budget" Elisabeth Klatzer 12 Ergebnisse des Lobbying für Ressourcen Budget geplant / beschlossen / ausgegeben: Programm zur Prävention und Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen (in 1.000 Brasil. Real) Budgetentwurf Parlaments beschluss % Steigerung im Parlament Tatsächliche Ausgaben Ausgaben in % des Budgets 2004 7.200 10.528 46,22% 5.690 54,05% 2005 8.222 10.135 23.26% 7.894 77,89% 2006 5.675 14.115 148,74% 6.483 45,93% 2007 8.109 23.545 190.36% 12.279 52,15% 2008 28.500 28.833 1,17% 16.909 558,65% 2009 28.844 40.909 41,83% Elisabeth Klatzer 13 Women‘s Budget Wurde von CFMEA in Kooperation mit anderen NGOs erarbeitet: Das „Women‘s Budget“ ist der Teil der Budgetausgaben, der spezifische Bedürfnisse von Frauen abdeckt und Auswirkungen auf Gender und Race hat. Auswahl von 87 Programmen und mehr als 500 Maßnahmen der Bundesregierung, die spezielle Kriterien erfüllen www.senado.gov.br/Siga Elisabeth Klatzer 14 Botschaft von CFEMEA, Brasilien Der Kampf um öffentliche Ressourcen ist ein politischer Kampf. Es ist notwendig, Frauen zu mobilisieren. Es ist notwendig, die Gesellschaft zu sensibilisieren. Unter Druck investiert die Regierung mehr in Gleichstellungspolitiken. Elisabeth Klatzer 15 Manitoba, Canada Gender Budget Project Take action with the Femme Fiscale UN Platform for Action Committee Manitoba (UNPAC) Workshops iManitoba Postkarten Serie Öffentlicher Verkehr Es ist halb 11 am Abend. Ich komme gerade aus der Arbeit, kein Bus, 45 Minuten zu Fuß nach Hause, kein Geld für ein Taxi. Ich muss den Babysitter zahlen, es hat minus 19 Grad … Guter öffentlicher Verkehr erleichtert Frauen das Leben - - - - - Mehr Zeit für öffentliche Beteiligung, social life Besserer Zugang zu Geschäften, Kinderbetreuung, Schulen, Arbeit … Verbessert die Sicherheit für Frauen Unterstützt die Beteiligung von älteren und behinderten Frauen am öffentlichen Leben Schützt die Umwelt für unsere Kinder Finanzminister trifft Femme Fiscal: 129 Vorschläge für ein Gender Budget Schweiz Aktivistinnen/Ökonominnen/Gewerkschafterinnen Studie An den Frauen sparen? (1996) Untersuchung Bund, Kanton, Gemeinde Methode BASS (Schweiz): Beschäftigungsentwicklung Indirekte Beschäftigungswirkungen (Sachausgaben) Untersuchung der Auswirkungen der Sparpolitik auf Frauen bzw. Männer: Beschäftigungswirkungen NutznießerInnen/KundInnen Gratisarbeit Breite Medienarbeit, Arbeit mit Parlamenten Folgeaktivitäten in vielen Verwaltungen Zivilgesellschaftliche Arbeit in Ö Gruppe Frauen und Budget (seit 2001) Frauen aus Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Interessenvertretungen viel unentgeltliche Arbeit Publikationen, Expertise, Lobbying Entscheidende Impulse für Integration von GB in der Haushaltsrechtsreform Watch Group. Gender und öffentliche Finanzen Allianz Wege aus der Krise: Zivilgesellschaftliches Budget Rolle der Zivilgesellschaft in GB GB entstand aus feministischer Politik GB Arbeit ist eine Möglichkeit Wirtschaftspolitik aus der Geschlechterperspektive zu beeinflussen Die richtigen Fragen stellen … Traditionelle Herangehensweise und Konzepte in Frage stellen Analytische Arbeit / wesentliche Pionierentwicklungen Breite Bildungsarbeit in der Bevölkerung Unterlagen zu Budgets für die breite Bevölkerung Engagement für Änderungen, für Transparenz, für Rechenschaftspflicht Elisabeth Klatzer 25 Rolle der Zivilgesellschaft (2) Durchführung spezifischer Analysen Schulung und Beratung für die Verwaltung Schattenbericht und andere Kontrollaktivitäten Arbeit mit dem Parlament: Sensibilisierung, Unterlagen für die Parlamentsarbeit, Hearings … Druck von Aussen um Gleichstellungsarbeit innerhalb der Verwaltung/Regierung zu stimulieren Elisabeth Klatzer 26 Herausforderungen Finanzielle und personelle Ressourcen Spannung zwischen Zusammenarbeit und Kontrolle der Verwaltung / Regierung Vertieftes Verständnis über Budgetpolitik und – prozesse breit aufbauen Interesse und Unterstützung für Budgetarbeit auf breitere Beine stellen In engem Kontakt mit der Frauenbewegung und breiteren Gesellschaft bleiben Nachhaltigkeit der Aktivitäten Elisabeth Klatzer 27
