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Die deutsche Entwicklungspolitik Prof. Dr. Hartmut Ihne 16.7.09 Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Akteure der EZ Quelle: BMZ Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Deutsche Akteuredimension Staatliche Akteure Parlament: AWZ + andere Ressorts Regierung: BMZ (inkl. DO) + andere Ressorts Länder/Kommunen Private Akteure NRO (inkl. Kirchen und Stiftungen) Wirtschaft Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Die Akteure der deutschen EZ Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Struktur deutsche EZ 1 Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Struktur deutschen EZ 2 Quelle: bengo Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Struktur deutschen EZ 2 Quelle: bengo Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Struktur deutsche EZ 2 Quelle: bengo Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Staatliche deutsche EZ Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit Leistungen der Geberländer an überstaatliche Zusammenschlüsse und Organisationen wie z.B. Weltbank-Gruppe, Entwicklungsbanken , Vereinte Nationen, EU Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit Leistungen der Industrieländer an Partnerländer in Form von finanzieller, technischer und personeller Zusammenarbeit (basieren auf bilateralen Abkommen zwischen Geber- und Empfängerland) Förderung nichtstaatlicher Träger Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Grundstruktur der EZ Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Partnerländer Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Partnerländer Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Ankerlandkonzept Als Ankerländer werden laut BMZ Staaten bezeichnet, die in ihren Regionen besonderen wirtschaftlichen und politischen Einfluss ausüben und zunehmend auch die internationale Politik mitgestalten. Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Ankerlandkonzept Das BMZ zählt 15 Staaten zu den Ankerländern. Mit neun von ihnen wird entwicklungspolitisch zusammengearbeitet: Ägypten, Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Nigeria, Pakistan und Südafrika. Mit Thailand und Türkei wird die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in den nächsten Jahren auslaufen. Keine bilaterale Entwicklungszusammenarbeit besteht zurzeit mit den Ankerländern Argentinien, Iran, Russland und Saudi-Arabien. Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Ankerlandkonzept Drei zentrale Aspekte inhaltliche Konzentration der Zusammenarbeit (Schwerpunkte: soziale Kohäsion, Schutz globaler Umweltgüter, Good Governace, Stärkung sozialer Sicherheit) Ausbau des Dialogs und die Erweiterung von Beziehungsnetzen intensiver Austausch zwischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Führungskräften in den Partnerländern und der Bundesrepublik Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Grundsätze und Ziele Grundlagen Millenniumserklärung – Millenniumsentwicklungsziele Aktionsprogramm 2015 Konferenz von Johannesburg Monterrey Konsensus ODA-Stufenplan Europäischer Konsens Pariser Erklärung Aktionsplan von Accra Koalitionsvereinbarung 2000 2001 2002 2002 2005 2005 2005 2008 2005 Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie MDG den Anteil der Weltbevölkerung, der unter extremer Armut und Hunger leidet, halbieren allen Kindern eine Grundschulausbildung ermöglichen die Gleichstellung der Geschlechter fördern und die Rechte von Frauen stärken die Kindersterblichkeit verringern die Gesundheit der Mütter verbessern HIV/AIDS, Malaria und andere übertragbare Krankheiten bekämpfen den Schutz der Umwelt verbessern eine weltweite Entwicklungspartnerschaft aufbauen Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Aktionsprogramm 2015 Wirtschaftliche Dynamik und aktive Teilhabe der Armen erhöhen Das Recht auf Nahrung verwirklichen und Agrarreformen durchführen Faire Handelschancen für die Entwicklungsländer schaffen Verschuldung abbauen und Entwicklung finanzieren Soziale Grunddienste gewährleisten und soziale Sicherheit stärken Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen sichern und eine intakte Umwelt fördern Alle Menschenrechte verwirklichen und die Kernarbeitsnormen respektieren Die Gleichberechtigung der Geschlechter fördern Die Beteiligung der Armen am gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Leben sichern und verantwortungsvolle Regierungsführung stärken Konflikte friedlich austragen und menschliche Sicherheit und Abrüstung fördern Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Monterrey Konsensus Entwicklungsfinanzierung In den Entwicklungsländern sollen mehr inländische Mittel mobilisiert werden Ausländische Direktinvestitionen sollen die Wirtschaft in den Entwicklungsländern stärken Der internationale Handel soll als Motor für Entwicklung gefördert werden. Die Industrieländer sollen dazu ihre Märkte für Produkte aus den Entwicklungsländern öffnen Die internationale Gemeinschaft soll ihre Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit erhöhen Hochverschuldeten Entwicklungsländern soll im Rahmen der HIPC-Initiative ein Teil der Schulden erlassen werden und eine entwicklungsverträgliche Schuldenfinanzierung angeboten werden Die Interessen von Entwicklungsländern sollen bei der Reform der internationalen Handels- und Finanzarchitektur berücksichtigt werden Die internationale Entwicklungszusammenarbeit soll noch besser aufeinander und mit den Strategien der Entwicklungsländer abgestimmt werden Doha 2008 als Follow up unterstreicht Monterrey (Mobilisierung von Finanzressourcen z.B. aus Emissionshandel) Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie ODA-Stufenplan Die Ziele für 2010 EU insgesamt: ODA-Quote von 0,56 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) bis 2010 zu erreichen. Mitgliedsstaaten vor 2002 beigetreten (z.B. Deutschland) und ODA-Quote unter 0,51 Prozent BNE = 0,51% bis zum Jahr 2010. Mitgliedsstaaten Quote von 0,51 Prozent erreicht = Anstrengungen fortführen. Mitgliedsstaaten nach 2002 beigetreten und ODA-Quote unter 0,17 Prozent BNE = 0,17 bis 2010. Mitglieder, die die Quote von 0,17 Prozent bereits überschritten haben = Anstrengungen fortführen. Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie ODA-Stufenplan Die Ziele für 2015 Mitgliedsstaaten vor 2002 beigetreten = 0,7% BNE bis 2015 (z.B. Deutschland) Mitglieder, die Quote bereits erfüllen = Leistungen oberhalb dieses Ziels zu bleiben Nach 2002 beigetretene EU-Mitglieder = 0,33% bis 2015 BNE Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Pariser Erklärung Wirksamkeit • • • • • Ownership: Die Eigenverantwortung („Eigentümerschaft“) der Partnerländer soll gestärkt werden Alignment: Die Geber sollen Institutionen der Partnerländer nutzen und ihre Programme an den Strategien und Verfahren der Partnerländer ausrichten (Partnerausrichtung) Harmonisation: Die Geber sollen ihre Programme und Verfahren untereinander abstimmen und harmonisieren Managing for Results: Die Maßnahmen sollen auf Ergebnisse ausgerichtet sein (Ergebnisorientierung). Das heißt, die Geber lassen sich an den Ergebnissen ihres entwicklungspolitischen Handelns messen (zum Beispiel Verringerung der Analphabetenquote) und nicht an den erbrachten Leistungen (zum Beispiel 10 Millionen Euro für neue Schulen) Accountability: Geber- und Partnerländer sollen gemeinsam über ihr entwicklungspolitisches Handeln gegenüber der Öffentlichkeit und den Parlamenten Rechenschaft ablegen (gegenseitige Rechenschaftspflicht) Follow up 2008 in Accra Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Leitmotive Vier Leitmotive Weltweite Armut bekämpfen Friedensicherung und Demokratieförderung Globalisierung gerecht gestalten Umwelt- und Klimaschutz Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Zieldimensionen Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Aufgabenteilung Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Umsetzungsprinzipien Querschnittsthemen Gestaltungsprinzipien Kriterienkatalog Evaluation Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Querschnittsthemen Alle Maßnahmen sollen folgenden Zielen dienen (zumindest nicht entgegenwirken): Bekämpfung der Armut Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter Partizipative Entwicklung und gute Regierungsführung Umwelt- und Ressourcenschutz Krisenprävention Bekämpfung von Drogenmissbrauch Ländliche Entwicklung Tropenwaldschutz Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Gestaltungsprinzipien • Partizipation (aktive Mitgestaltung) • Eigenverantwortung (ownership) • Angepasstheit (Maßnahme entspricht Kontext) • Beteiligungsdiversität (breite Verankerung) Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Kriterienkatalog Entwicklungsorientierung - Kriterien für das Ob und Wie der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern Armutsorientierte und nachhaltige Politikgestaltung Ausrichtung an den MDGs Nachhaltige und breitenwirksame Wirtschafts- und Finanzpolitik Förderung ökologischer Nachhaltigkeit Achtung, Schutz und Gewährleistung aller Menschenrechte Umsetzung der internationalen Menschenrechtsabkommen Anerkennung und Förderung der Frauenrechte Einhaltung der Menschenrechtsstandards durch staatliche Akteure Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Demokratische Beteiligung der Bevölkerung und verantwortliche Rolle des Parlaments Beschränkung staatlicher Macht durch Recht und Gesetz Friedliche Bearbeitung innenpolitischer Konflikte Leistungsfähigkeit und Transparenz des Staates Durchsetzungswillige und -fähige Regierung Korruptionsfreiheit staatlicher Institutionen Transparente, leistungsfähige und bürgerorientierte Verwaltung Kooperatives Verhalten in der Staatengemeinschaft Konstruktive Mitarbeit in regionalen Kooperationsmechanismen Konstruktive Mitarbeit in internationalen Prozessen und Gremien Friedensorientierung in Krisen- und Konfliktsituationen Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Konditionalität Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Schwerpunktthemen der deutschen Entwicklungspolitik Millenniumsziele vorantreiben Armut bekämpfen Bildung fördern Erneuerbare Energien fördern – Klima schützen Entschuldung vorantreiben Ernährung sichern Frieden sichern Gesundheit, AIDS-Bekämpfung, Bevölkerungsdynamik Good Governance Menschenrechte wahren Soziale Sicherung Umwelt und Ressourcen bewahren Wirtschaftliche Zusammenarbeit Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie MDG Trends Quelle: BMZ Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Finanzierung von EZ ODA-Stufenplan (EU-Länder) ab 2010 wird Deutschland jährlich 0,51 Prozent und ab 2015 jährlich 0,7 Prozent BNE für EZ Innovative Finanzierungsinstrumente Förderung PPP/Wirtschaftskooperationen Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie EZ-Mittel BMZ 2009 Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie EZMittel Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie ODA Länder Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie ODA Länder Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Planung - Durchführung - Wirkungskontrolle Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Wie geht es weiter mit der Entwicklungspolitik? ? Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Reformen? Franz Nuscheler fordert radikale Reformen EP im Sinne globaler Strukturpolitik sei mehr als Projektfinanzierung und –durchführung sowie Verwirklichung der MDG Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Reformen? Veränderungen von internen und internationalen Strukturen, die Krisen zugrundeliegen EP muss substanzielle Beiträge zur Gestaltung von Globalisierung und zur Sicherung globaler öffentlicher Güter leisten (Friedenssicherung, Umweltschutz, Stabilität der Finanzmärkte, nicht-diskriminierende Handelsbeziehungen) Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Reformen? BMZ muss aus der Omnipotenzfalle raus Ressortübergreifender Ansatz Neubesinnung auf Entwicklung: Auswicklung eigener Potenziale und Fähigkeiten zur Problembearbeitung (Aufklärungsphilosophie) Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Herzlichen Dank! Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie Vorlesung „Aktuelle Probleme der Entwicklungspolitik“ SoSe 2009 Prof. Dr. Uwe Holtz/Prof. Dr. Hartmut Ihne Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie
