(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen

Breitbandausbau in Bayern
Chancen für den ländlichen Raum
IRE-Konferenz - Hallwang
www.schnelles-internet.bayern.de
Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
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1 Rahmenbedingungen - Förderung
1. Förderprogramm von 2008 bis 2011
Ziel:
Verbesserung der bisher unterversorgten Gebiete (< 1Mbit/s)
Förderung:
Bis max. 100.000 Euro pro Gemeinde
5.000 Euro für Planungen/Machbarkeitsstudie
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1 Rahmenbedingungen - Förderung
Förderfortschritt
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1 Rahmenbedingungen - Förderung
Abschlussbilanz des 1. Förderprogramms
 Breitbandstrukturförderung für 1.300 Gemeinden
 Ca. 108 Mio Euro Gesamtfördersumme
 98,5 % Breitbandabdeckung von mindestens 1 Mbit/s
 In rund 95 % der geförderten Projekte Bandbreiten zwischen 6
und 16 Mbit/s
 Hauptziele wurde erreicht
Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht!
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1 Rahmenbedingungen - Ortsteile
2065 Gemeinden, 40.000 Ortsteile – oft keine Rentabilität
Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung (Beispiel FTTC)1)
IRR
Zuschuss/
Haushalt
~ 15% Ortskern
~ 10% -
Wohngebiet
Vororte
Abgelegener Ortsteil
Einzeldorf
~5% -∞
~ 3.000 €
-∞
~ 5.000 €
-∞
~ 20.000 €
Eckpunkte
• Einige städtebauliche
Typologien sind tendenziell
unrentabel – Definition
größerer Ausbaugebietes
ist sinnvoll
• Weiße Flecken sind in der
Realität tendenziell die
unrentablen Typologien
Weiler
1) Modellhafte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eines vollintegrierten Telekommunikationsanbieters über alle Wertschöpfungsstufen
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Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
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2 Verfahrensablauf
Aktuelles Förderprogramm
Ziel:
Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten
Generation (NGA-Netze) in Gewerbe- und Kumulationsgebieten
mit weniger als 25 Mbit/s
Förderung:
Bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde
500 Mio Euro bayerische Fördermittel
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2 Verfahrenablauf - Fördergegenstand
Förderung: ausgewiesene Wirtschaftlichkeitslücke für die
Erschließungsgebiete
Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke
Förderrechtliche Aspekte
Beispielrechnung bei Förderquote von „F%“
•
7 Jahre Betrachtungszeitraum
•
Netzbetreiber hat im Rahmen der
Angebotsstellung eine detaillierte
und plausible Darstellung der
Wirtschaftlichkeitslücke zu machen
•
Wirtschaftlichkeitslücke beinhaltet:
Kommunaler
Eigenanteil
(WL x (1-F%)
 Investitionskosten
Förderung
(WL x F%)
Betriebskosten +
Operative
Abschreibungen
Erträge
und Zinsen auf der
Basis der getätigten
Investitionen
 Saldo aus Erträgen/Kosten aus
Betrieb
Wirtschaftlichkeitslücke
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2 Verfahrensablauf - Schritte
Das bayerische Förderprogramm gliedert sich in mehrere
Phasen und Arbeitsschritte
Phase 1
Phase 2
Vorbereitung
Schritte 1 - 9
Auswahlverfahren
Schritte 10 - 15
Schritt 1 – Festlegung des
Erschließungsgebiets
Schritt 2 – Ermittlung der aktuellen
Versorgung
Schritt 3 – Bedarfsanalyse*
Schritt 4 – Veröffentlichung der
Ergebnisse der Bedarfsanalyse*
Schritt 5 – Markterkundung*
Schritt 6 – Veröffentlichung des
Ergebnisses der Markterkundung*
Schritt 7 – Dokumentation zu weniger
wettbewerbsverzerrenden Mitteln*
Schritt 8 – Nachweis ungenügender
Investitionen der Netzbetreiber sowie
hoher Marktzutrittsschranken*
Schritt 9 – Veröffentlichung des
Ergebnisses wettbewerbsverzerrender
Mittel sowie Stellungnahme der
Bundesnetzagentur*
Schritt 10 – Durchführung des
Auswahlverfahrens*
Schritt 11 – Veröffentlichung der
Auswahlentscheidung*
Schritt 12 – Stellen des
Förderantrags
Schritt 13 – Nachzureichende
Unterlagen im Rahmen des
Förderantrags
Schritt 14 – Übermittlung des
Kooperationsvertrags an die
Bundesnetzagentur
Schritt 15 – Erlass des
Zuwendungsbescheids
7-12 Monate
Phase 3
Umsetzung
Schritte 16 - 19
Schritt 16 – Veröffentlichung des
Fördersteckbriefs*
Schritt 17 – Abschluss des
Kooperationsvertrags
Schritt 18 – Veröffentlichung der
Projektbeschreibung*
Schritt 19 – Auszahlung der
Zuwendung
* Diese Schritte sind auf
der Homepage der
Kommune und des
Breitbandzentrums zu
veröffentlichen.
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Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
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3 Geplante Änderungen
Kabinettsauftrag vom 13.01.2014
•
Verfahren vereinfachen
(Überarbeitung der Richtlinie)
•
Förderung verdoppeln
(1,5 Mrd. Euro bis 2018,
bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde)
•
Beratung verbessern
(1 Breitbandmanager pro Landkreis)
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3 Geplante Änderungen
Änderung an der BbR
Erweiterung der Fördermöglichkeiten
Die bisherige Beschränkung der möglichen Fördergebiete auf Gewerbeund Kumulationsgebiete soll aufgegeben werden.
Verzicht auf Bedarfsermittlung
Keine Abfrage der Unternehmer
Verzicht auf Beteiligung der BNetzA
Prüfung der Plausibilität der WL durch BBZ
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3 Geplante Änderungen
Änderung an der BbR
Beginn eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen auf
ein Jahr verkürzt
Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung
nicht mehr erforderlich
„vorläufiges Erschließungsgebiet“ sichert Flexibilität
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3 Geplante Änderungen
Abstimmung der BbR
Informell mit der EU-Kommission abgestimmt
Kommunale Spitzenverbände, Breitbandzentrum, TKUnternehmen, Regierungen angehört
Jetzt: zur Genehmigung in Brüssel
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3 Geplante Änderungen
Fördermittel aufgestockt
1,5 Mrd. Euro bis zum Jahr 2018
Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %
in Einzelfällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbetrag
Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000
Euro je nach Siedlungsstruktur
Zahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte
Bonus 50.000 EUR auf Förderhöchstbetrag für interkommunale
Zusammenarbeit
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3 Geplante Änderungen
Beratung
Bayerisches
Breitbandzentrum
Amberg
Erster Ansprechpartner für Gemeinden:
Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und
Vermessung (pro Landkreis)
Unterstützung bei technischen Fragen durch Regionalbetreuer
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Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
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4 Fazit – Stand
Stand Ende 2013 (Quelle: TÜV Rheinland)
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4 Fazit – Stand
Stand im Förderverfahren 26.05.2014
Im Förderverfahren:
ca. 660 Gemeinden
Auswahlentscheidung Netzbetreiber : ca. 60 Gemeinden
Abgeschlossenes Verfahren:
2 Gemeinden
Die 60 Gemeinden sind/gehen in den vorzeitigen
Maßnahmenbeginn.
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4 Fazit
Mit den geplanten Änderungen der Breitbandrichtlinie wird
 das Verfahren vereinfacht,
 die Bearbeitungsschritte reduziert,
 der Förderumfang vergrößert,
 die Flexibilität erhöht.
Damit kann von den Städten und Gemeinden die Planung und
Realisierung der Breitbandbereitstellung – auch interkommunal auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Entwicklungsziele
ausgerichtet werden.
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4 Fazit
Schlüssel zum Erfolg
“Kommunaler Masterplan“
Langfristige Ausbaustrategie
 Bestand
 Bedarf
 Priorisierung
 „Leerrohr-Konzept“ (im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen)
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Vielen Dank
für ihre
Aufmerksamkeit!
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