EU – Ost – Erweiterung

EU – Ost – Erweiterung
Inhaltsverzeichnis
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Länder der Europäischen Union
Beitrittskriterien
Mitgliedschaftsanträge
Neue Länder
Allgemeine Informationen über die Beitrittsländer von 1.5.2004
Allgemeine Informationen über die neuen Beitrittsländer
Vergleich der neuen Länder gegenüber Deutschland
Befürchtungen der “Alten Europäischen Länder“
Befürchtungen der “Neuen Europäischen Länder“
Die Organe der EU
Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
Die drei Säulen der EU
Ziele und Probleme innerhalb der EU
Die Grundfreiheiten innerhalb der EU
Einleitung
Sechs europ. Länder : Verträge zu einer Wirtschafts- und
Handelsgemeinschaft für Kohle und Stahl.
1957= Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) & Europäische
Atomgemeinschaft (EURATOM)
EU ursprünglich= nur Handelsgemeinschaft mit zollfreien Handel und
Export. Erweiterungen:
• 1973 Dänemark, Großbritannien und Irland
• 1981 Griechenland
• 1986 Spanien und Portugal
• 1992 wurde aus der Europäische Gemeinschaft die Europäische
Union
• 1995 traten Finnland, Österreich und Schweden der EU bei
• 2004 zehn neue Mitglieder: Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei,
Slowenien, Lettland, Estland Litauen, Zypern, und Malta
2007 ist der Beitritt von Rumänien und Bulgarien geplant.
Türkei möchte beitreten, wann steht aber noch nicht fest.
Beitrittskriterien
1993 : Schritt im Hinblick auf die Erweiterung, indem sie
vereinbarten, dass die Länder Mittel- und Osteuropas
Mitglieder der
Europäischen Union werden könnten. Nicht mehr eine
Frage des ‚ob’, sondern nur noch des ‚wann’. „Der Beitritt
wird stattfinden, sobald ein assoziiertes Land in der Lage
ist, die
Verpflichtungen der Mitgliedschaft zu übernehmen, indem
es die
wirtschaftlichen und sozialen Vorraussetzungen erfüllt.“
Dazu gehören
ein stabiles Verkehrsnetz und keine Schulden.
Mitgliedschaftsanträge
Die Europaabkommen
erkannten die Absicht
der
assoziierten Länder an,
Mitglieder der
Europäischen Union
zu werden. Dieses Ziel
wurde später in den
einzelnen
Mitgliedschaftsanträgen
dieser Länder bestätigt.
Hier sind die Daten der
Mitgliedschaftsanträge:
Türkei
14. April 1987
Zypern
3. Juli 1990
Malta
16. Juli 1990
Ungarn
31. März 1994
Polen
5. April 1994
Rumänien
22. Juni 1995
Slowakei
27. Juni 1995
Lettland
13. Oktober 1995
Estland
24. November
1995
Litauen
8. Dezember 1995
Bulgarien
14. Dezember
1995
Tschechische
Republik
17. Januar 1996
Slowenien
10. Juni 1996
Kroatien (noch
kein
21. Februar 2003
EU - Länder
EU - Länder
EU – Länder
Alte Länder
Beitritt 1.5.04
Finnland
Schweden
Estland
Dänemark
Lettland
Irland
Polen
G.-Britannien
Litauen
N-lande
Belgien
Tschechien
Slowakei
Deutschland
Luxemburg
Ungarn
Frankreich
Österreich
Italien
Portugal
Spanien
Griechenland
Malta
Slowenien
Zypern
Neue Länder
EU – Länder
Beitritt 2007
Serbien –
Montenegro
Ukraine
Moldawien
Rumänien
Bulgarien
Kroatien
Mazedonien
Türkei
Bosnien –
Herzegowina
Albanien
Allgemeine Informationen 1.5.04
Estland
Polen
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km2
Fläche: 313.000
Einwohner: 38.641.000
Arbeitslosenquote: 18,1%
Bruttoinlandsprodukt 4.230 $ pro Kopf
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Lettland
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Fläche: 65.000 km2
Einwohner: 2.359.000
Arbeitslosenquote: 7,6%
Bruttoinlandsprodukt 3.230 $ pro Kopf
Fläche: 45.000 km2
Einwohner: 1.364.000
Arbeitslosenquote: 10,3%
Bruttoinlandsprodukt 3.870 $ pro Kopf
Litauen
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Fläche: 65.000 km2
Einwohner: 3.482.000
Arbeitslosenquote: 11,3%
Bruttoinlandsprodukt 3.350 $ pro Kopf
Allgemeine Informationen 1.5.04
Slowakei
Tschechien
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Fläche: 49.000 km2
Einwohner: 5.404.000
Arbeitslosenquote: 17,9%
Bruttoinlandsprodukt 3.760 $ pro Kopf
Fläche: 79.000 km2
Einwohner: 10.224.000
Arbeitslosenquote: 9,8%
Bruttoinlandsprodukt 5.310 $ pro Kopf
Ungarn
Zypern
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Fläche: 93.000 km2
Einwohner: 10.187000
Arbeitslosenquote: 5,8%
Bruttoinlandsprodukt 4.830 $ pro Kopf
Fläche: 9.250 km2
Einwohner: 761.000
Arbeitslosenquote: 3,2%
Bruttoinlandsprodukt 4.670 $ pro Kopf
Allgemeine Informationen 1.5.04
Slowenien
Malta
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Fläche: 20.300 km2
Einwohner: 1.992.000
Arbeitslosenquote: 11,6%
Bruttoinlandsprodukt 9.760 $ pro Kopf
Fläche: 316 km2
Einwohner: 395
Arbeitslosenquote: 5,2%
Bruttoinlandsprodukt 9.210 $ pro Kopf
Allgemeine Informationen
Bulgarien
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Fläche: 111.000 km2
Einwohner: 8.020.000
Arbeitslosenquote: 16,3%
Bruttoinlandsprodukt 1.650 $ pro Kopf
Die wirtschaftliche Situation ist stabil
Politische Situation momentan instabil
Rumänien
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Fläche: 238.000 km2
Einwohner: 22.408.000
Arbeitslosenquote: 8,3%
Bruttoinlandsprodukt: 1.720 $ pro Kopf
Mängel in der Verwaltung und der
Bekämpfung der Korruption
Konjunkturell Situation günstig
( Wirtschaftswachstum 4,7% erwartet )
Allgemeine Informationen
Mazedonien
Kroatien
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km2
Fläche: 57.000
Einwohnerzahl: 4.381.000
Arbeitslosenquote: 25,9%
Bruttosozialprodukt: 4550 $ pro Kopf
Wirtschaftliches starkes Land
Wichtige Stütze der Wirtschaft ist der
Fremdenverkehr
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Fläche: 257.000 km2
Einwohnerzahl: 2.044.000
Arbeitslosen: 31,9%
Bruttosozialprodukt: 1.690 $ pro Kopf
Spannungen zwischen Mazedoniern
und der Minderheit der ethnischen
Albaner
Wirtschaftliches schwaches Land mit
einem Wirtschaftswachstum von 3,0%
Allgemeine Informationen
Türkei
Albanien
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Fläche: 287.000 km2
Einwohnerzahl: 3.164.000
Arbeitslosenquote 17,7 %
Bruttosozialprodukt: 1.340 $ pro Kopf
Politisch Instabil´, Kampf innerhalb der
sozialen Partei
Wirtschaftliche starkes Land
Probleme mit der Steuerhinterziehung
und der Schattenwirtschaft
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Fläche: 779.000 km2
Einwohnerzahl: 66.229.000
Arbeitslosenquote: 10,6%
Bruttosozialprodukt: 2530 § pro Kopf
Wirtschaftlich unregelmäßiges Land
Kein einheitlicher Lebensstandard
Verstöße gegen die Menschenrechte
Allgemeine Informationen
Serbien – Montenegro
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Fläche: 102.000 km2
Einwohner: 10.651.000
Arbeitslosenquote: 24,7%
Bruttosozialprodukt: 930 $ pro Kopf
Verweigerung der Zusammenarbeit mit
dem Kriegsverbrechertribunal in Den
Haag
Unsicherheit über die Zukunft
-> Entwicklung zum offiziellen Staat
Kosovo
Bosnien – Herzegowina
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Fläche: 51.000 km2
Einwohner: 4.060.000
Arbeitslosenquote: 40%
Bruttosozialprodukt: 1.240 $ pro Kopf
Politische Spaltung in zwei Staatsteile
und drei Volksgruppen
Wideraufbau nach dem Kriegen 92/95
Wirtschaftlich schwache Situation
Allgemeine Informationen
Moldawien
Ukraine
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Fläche: 604.000 km2
Einwohnerzahl: 49.093.000
Arbeitslosenquote: 3,8%
Bruttosozialprodukt: 720 $ pro Kopf
Wirtschaftlich aufsteigendes Land
Profitiert von den steigenden
Metallrohstoffpreisen
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Fläche: 338.000 km2
Einwohnerzahl: 4.270.000
Arbeitslosenquote: 7,3%
Bruttosozialprodukt: 400 $ pro Kopf
Unterschiedlicher Lebensstandart
Wirtschaftlich schwaches Land
4640
Pro-Kopf
Einkommen
2002 in $
WirtschaftsWachstum
2003 zum
Vorjahr in %
Haushaltssaldo 2003
In % des BIP
1790
4,3
1850
4,9
2500
1380
5,0
5,8
1270
Deutschland
Vergleich gegenüber BRD
1700
22.670
6,0
3,5
3,0
-0,1
0,1
-8,7
-2,0
-4,5
-5,6
-3,9
-3,4
-1,5
Befürchtungen der “Alten Länder“
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Lohndumping ( billige Arbeitskräfte)
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Kriminelle Elemente
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Steuerungerechtigkeit ( Niedrigsteuer )
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Politische Blockade ( In der EU – Verwaltung egoistisches Verhalten )
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Finanzieller Egoismus ( Abschöpfung der EU –Gelder)
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Flüchtlingsströme
Befürchtungen der “Neuen Länder“
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Politische Abhängigkeit von Brüssel
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Anstieg der Lebenshaltungskosten
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Mindere Beachtung
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Keine Gleichberechtigung im Europäischen Parlament
Die Organe der EU
1. Der Rat
Sitz in Brüssel.
1974 Staatschefs der EU Präsident der Eu Kommission min. zweimal
jährlich im jeweiligen Land der Eu Präsidentschaft zusammenkommen
(EU Gipfel) .Ist das wichtigste Organ der EU. Setzt sich aus den
Fachministern oder den Regierungschefs der EU zusammen.
Hauptaufgabe des Rates:
- die Beteiligung an der Rechtssetzung à dem Erlass von Richtlinien
- Verordnungen
2. Die Kommission
Die Kommission hat ihren sitz in Brüssel.
Besteht aus 20 Mitgliedern und einem Präsidenten, ist gleichsam die
Regierung der EU.
Sie steht den ca. 19000 Beamten der Brüssler Verwaltung vor. Die
Kommission kann dem Ministerrat Vorschläge für den Erlass von
Unionsrecht unterbreiten. Die Kommission kann maßgeblich die
Geschwindigkeit der europäischen Rechtsetzung bestimmen durch
das so genannte „Initiativmonopol“.
Die Organe der EU
3. Das Europäische Parlament
Hat seinen Sitz in Straßburg.
Das Europäische Parlament bleibt mit seinen Befugnissen weit hinter denen der nationalen
Parlamente zurück. Es hat Beratungs- und Kontrollrechte. Aber wurde es durch den EUV die
bisherigen geringen Gesetzgebungskompetenzen gestärkt. Den größten Einfluss hat das
Parlament beim Erlass des Haushaltes, der zwar vom Rat beschlossen wird, dem Parlament
jedoch zustimmen muss. Auch die Einsetzung der Kommission durch die Vertreter der
Mitgliedstaaten ist abhängig von der Zustimmung des Parlamentes. Es gibt Initiativen, die die
Rechte des Europäischen Parlamentes stärken wollen, z.B. die Kontrollmöglichkeiten, um auf
diese Weise mehr Demokratie innerhalb der Union zu gewährleisten.
4. Der Europäische Gerichtshof (EuGH)
Der Europäische Gerichtshof hat seine sitz in Luxemburg er hat die Auggabe der richterlichen
Kontrolle der Eu- Organe und der Mitgliedsstaaten. Die Bedeutung des EuGH wird oftmals
unterschätzt er hat durch seine Rechtssprechung dem europäischen Einigungsprozess deutlichen
Vorschub geleistet, indem er dem gemeinsamen EU- Recht Vorrang vor den jeweiligen
divergierenden nationalen Rechten eingeräumt hat – ein Grundsatz, dem die nationalen Gerichte
zwar zögerlich, aber am Ende doch benahe ausnahmslos gefolgt sind. Der EuGH hat den im EGV
verbrieften Grundfreiheiten zur Durchsetzung verholfen und durch die allmähliche Entwicklung
eines europäischen Grundrechtskataloges wesentlich zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit
in der EU beigetragen.
Die Wirtschafts- und
Währungsunion (WWU)
Nach erfolgter Wirtschaftsunion zwischen 1994 und 1998
(Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, einer gemeinsamen
Regional- und Strukturpolitik, Koordinierung der nationalen
Wirtschaftspolitiken sowie Angleichung der nationalen differierenden
Steuersysteme) Prozess der Währungsunion (Festschreibung der
Wechselkurse, Gründung der Europäischen Zentralbank, Einführung
der gemeinsamen Währung Euro). Die Teilnehmer der
Währungsgrenzen müssen so genannte Konvergenzkriterien
erfüllen wie z. B. Obergrenzen für Inflationsrate, Nominalzins,
Haushaltsdefizite und öffentliche Verschuldung. Seit 1999 ist der
Euro verbindliches Zahlungsmittel im bargeldlosen.
Zahlungsverkehr, 2002 löst er die nationalen Währungen in 12 EULändern (ausgenommen Großbritannien, Schweden, Dänemark) als
Bargeld ab.
Die drei Säulen der EU
Die Europäische Gemeinschaft = Teil der EU.
Aufgaben = Gesetzgebung., die Führung des Haushaltes, die
Agrarpolitik und die Strukturförderung in der EU. Um kulturelle
Zusammenarbeit, Umweltpolitik und Programme für die Jugend. Von Außenund Sicherheitspolitik wir die zweite Säule gebildet, die Fragen von allgemeiner
europäischer Bedeutung im
Bereich Verteidigung Außenpolitik behandelt. In nationalen Fragen behält aber
weiterhin jeder jedes Mitgliedsland eine selbstständige Außenpolitik.
In den Bereichen Asylpolitik, Überwachung der Außengrenzen der EU
versuchen die Mitglieder in der Justiz und Innenpolitik, der Einwanderung von
Bürgern und Arbeitnehmern aus Nicht-Mitglieds-Ländern, der Bekämpfung der
organisierten Kriminalität, der Drogenhandels und der Terrorismusbekämpfung
eine gemeinsame Linie zu verfolgen.
Ziele und Probleme innerhalb der
EU
Ziele: Aufgabe der Europäischen Union ist es, die Beziehungen
zwischen den Mitgliedstaaten sowie ihren Völkern kohärent und
solidarisch zu gestalten. Es werden folgende Ziele verfolgt:
- Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts
(Verwirklichung des Binnenmarktes seit 1993, Einführung der
einheitlichen Währung 1999);
- Behauptung der europäischen Identität auf internationaler Ebene
(humanitäre Hilfe der EU in Drittländern, Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik, Mitwirkung bei der Bewältigung internationaler
Krisen, Vertreten gemeinsamer Standpunkte in internationalen
Organisationen);
- Einführung der Unionsbürgerschaft (die die Staatsbürgerschaft
ergänzt und dem Unionsbürger eine Reihe von Bürgerrechten und
politischen Rechten verleiht);
- Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des
Rechts (im Rahmen des Binnenmarkts und insbesondere der
Freizügigkeit);
- Erhaltung und Entwicklung des Gemeinschaftsrechts (sämtlicher
von den europäischen Institutionen erlassener Rechtstexte sowie
der Gründungsverträge).
Ziele und Probleme innerhalb der
EU
Probleme:
Die europäische Union ist mit vielfältigen Problemen konfrontiert, die mit ihrer eigen Struktur und
deren Veränderungen aber auch mit aktuellen politischen Weltgeschehen zu tun haben.
Probleme, die innerhalb der Eu sind, sind vor allem bedingt durch den Zuwachs an Staaten, den
die Eu in den letzten Jahren zu verzeichnen hatte und der mir der bevorstehenden Osterweiterung
zu erwarten ist. Entscheidende strukturelle und politische Veränderungen werden von Nöten sein,
um die Eu im globalen Geschehen funktions- und wettbewerbsfähig zu erhalten.
- Gerade da die EU Elemente eines Staatenbundes und eines Bundesstaates aufweist und sich
langsam in Richtung Bundesstaates aufweist und sich langsam in Richtung Bundesstaat zu
entwickeln scheint, gibt es Probleme, die beinahe so alt sind wie die Gemeinschaft selbst, denn
seit ihren Anfängen gibt es Diskussionen um die Kosten, Chancen und Grenzen der
Homogenisierung innerhalb der EU sind ebenfalls immer wieder im Gespräch und – besonders in
Krisenzeiten steht die Frage der demokratischen Legitimation der Osterweiterung.
Weiter Problem sind:
- BSE
- Euro
- Sanktion gegen Österreich
Die Grundfreiheiten innerhalb
der EU
• keine Zollzahlungen und keinen Mengenbeschränkungen bei
Warenverkehr
• Aufhalten in der EU oder Bewerbung um einen Arbeitsplatz bewirbt,
•  ohne Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit und mit
den gleichen Arbeitsbedingungen und Gehältern. Davon
ausgenommen sind Stellen in öffentlichen Verwaltungen, di
hoheitliche Aufgaben für den Staat erfüllen.
• Wer sich als Selbständiger niederlassen oder ein Unternehmen
gründen will, hat als Recht zur Niederlassung in der ganzen EU.
Dienstleistungen, die eine Firma in einem EU- Land anbietet, darf
sie automatisch in der ganzen Eu anbieten. So kann sie z.B. ein
deutsche Autofahrer bei einem spanischen Unternehmen
versichern.
• Wer Kapital innerhalb der EU transferieren oder investieren will,
kann dies innerhalb der EU ohne Hindernisse. Damit werden
Investitionen und der Zahlungsverkehr deutlich vereinfacht.