George Tsebelis: Veto
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Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Federalist Papers : (John Jay, James Madison und Alexander Hamilton 1787/88) Negative Powers / Checks and Balances: Ausstattung von Exekutive, Legislative und Judikative mit einem Instrumentarium, das die Wahrung der Unabhängigkeit gegenüber der jeweils anderen Staatsgewalten gewährleistet. Präsidentielles Veto als negative / reactive power: Erlaubt es dem Präsidenten Versuch einer Status Quo Änderung von Seiten der Legislative abzuwehren. Veto Threat: Antizipation eines Vetos durch den Kongress entsprechende Anpassung von Gesetzesentwürfen an präsidentielle Präferenzen Transaktionskosten des Vetos: Signalisiert Führungsschwäche Risiko des Reputationsverlustes bei erfolgreichem override Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 George Tsebelis (1995): Veto-Spieler Theorie „Veto Spieler sind individuelle oder kollektive Akteure, deren Zustimmung für eine Veränderung des legislativen Status Quo erforderlich ist.“ Zu unterscheiden ist zwischen: a) institutionellen Vetospielern, deren Zahl von der Verfassung festgelegt wird und b) parteipolitischen Vetospielern, die sich in wechselnden Konstellationen innerhalb institutioneller Vetospieler bilden und diese als faktische Vetospieler ersetzen können. Je größer die Zahl der Veto-Spieler, die an einem politischen Spiel beteiligt sind, und je größer ihre Distanz zueinander, desto schwieriger wird es, den legislativen Status-Quo zu verändern. Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Konstitutionelle Veto-Punkte im mexikanischen Policy-Prozess Quelle: Nacif, Benito. 2003. Policy Making Under Divided Government in Mexico. Working Paper #305, The Hellen Kellogg Institute for International Studies, University of Notre Dame. Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Mexiko: Einfluss der Regierungspartei auf den Gesetzgebungsprozess Quelle: Nacif, 2003. Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Mehrheitsverhältnisse mexikanisches Abgeordnetenhaus Convergencia 1% PVEM 3% PT 1% Unabhängig 1% PRI 45% PRD 19% PAN 30% Mehrheitsverhältnisse mexikanischer Senat PVEM 4% PRD 12% PAN 36% Unabhängig 1% PRI 47% Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Minimal Winning Coalition (William Riker 1962) Faktoren der Regierungsbildung: Kabinettspositionen werden unter den Koalitionsparteien aufgeteilt. Wenn die Anzahl der Koalitionsparteien klein gehalten wird, erhalten die einzelnen Koalitionspartner mehr Kabinettspositionen. Die kleinstmögliche Gewinnkoalition ist diejenige, die zur Mehrheitsbildung ausreicht und keine überflüssige (surplus) Partei mit einschließt. Parteipolitischer Veto-Spieler ist in diesem Kontext eine Partei, deren Beteiligung notwendig ist, um eine minimal winning coalition zu bilden. Pivotal Politics (Keith Krehbiel 1998) Politikgestaltung unter divided government: Pivot party: Partei, deren Unterstützung hinreichend ist, um eine minimal winning coalition zur Verabschiedung eines Gesetzes zu gründen, da andere Parteien – Veto-Spieler eingeschlossen – die gleiche Gesetzesinitiative unterstützen. Von pivotal politics spricht man, wenn die Regierungspartei, themenbezogene ad-hoc Koalitionen mit unterschiedlichen Oppositionsparteien gründen kann. Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Veto-Punkte im mexikanischen Haushaltsplanungsprozess Iniciativa deLey de Ingresos Präsident Cámara de Diputados Proyecto de Presupuesto de Egresos Revisión de Cuentas Públicas Unterzeichnung Präsident Presupuesto de Egresos Neuer Haushalt Veto Deadlock Cámara de Diputados Deadlock Neuer Haushalt Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft Anita Breuer Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06 Veto-Power und legislativer Prozess Fallbeispiel Mexiko: Haushaltsplanung
