DOC - Europa

IP/06/594
Brüssel, den 10. Mai 2006
Gipfeltreffen der EU, Lateinamerikas und der KaribikLänder soll strategische Partnerschaft voranbringen
Am 12. Mai 2006 findet in Wien das vierte Gipfeltreffen der 25 Staats- und
Regierungschefs der Europäischen Union und ihrer 33 Amtskollegen aus
Lateinamerika und dem karibischen Raum statt. Kommissionspräsident José
Manuel Barroso wird in Begleitung von drei EU-Kommissaren an diesem
Gipfeltreffen teilnehmen: Benita Ferrero-Waldner (Außenbeziehungen und
europäische Nachbarschaftspolitik), Louis Michel (Entwicklung und
humanitäre Hilfe) und Peter Mandelson (Handel). Auf der Tagesordnung des
Gipfeltreffens, das unter dem Thema „Stärkung der biregionalen
strategischen Beziehungen” steht, sollen so wichtige politische Themen wie
die Förderung des sozialen Zusammenhalts, regionale Integration und
Multilateralismus erörtert werden.
Im Vorfeld dieses Gipfels erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso: „In
einem sich rasant verändernden internationalen Umfeld scheinen Europa,
Lateinamerika und die Karibikländer die natürlichsten Partner für einander zu sein,
wenn es um die Förderung ihrer sich annähernden Werte und Prinzipien geht. Wir
sollten dieses Gipfeltreffen nutzen, um unsere Partnerschaft zu stärken, sie
wirksamer zu gestalten und um einen engeren politischen Dialog herbeizuführen.
Die Chance, die sich in Wien bietet, dürfen wir auf keinen Fall ungenutzt lassen.“
EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner fügte hinzu: „Die Partnerschaft zwischen
der EU und den Ländern Lateinamerikas und der Karibik könnte für beide Seiten
große Vorteile bringen. Wir stehen zu dieser Partnerschaft und stellen dies
unaufhörlich durch unsere Bemühungen um weitere Fortschritte im Hinblick auf die
verschiedenen Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Partnerländern,
durch unsere Hilfeprogramme im Rahmen der neuen Finanziellen Vorausschau und
die Unterstützung der Region über die europäische Investitionsbank unter Beweis.
Von europäischer Seite werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um den
Weg für eine engere Partnerschaft zu ebnen. Gleichzeitig erwarten wir jedoch von
unseren Partnern klare Zeichen ihres politischen Willens, die auf ihrer Seite noch
bestehenden Hindernisse zu beseitigen. Wenn wir das Potenzial dieser Beziehung
wirklich ausschöpfen wollen, müssen wir uns alle darum bemühen.“
Die Kommission geht davon aus, dass das bevorstehende Gipfeltreffen die positiven
Entwicklungen bei den Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen zwischen
der EU und Mercosur (einschließlich einer Freihandelszone) bestätigen wird. Unter
Berücksichtigung der Entwicklungen im regionalen Integrationsprozess in
Zentralamerika und in der Andengemeinschaft wird auf dem Gipfeltreffen
entschieden werden, ob mit diesen Regionen Verhandlungen über
Assoziationsabkommen
(einschließlich
entsprechender
Freihandelszonen)
aufgenommen werden können.
In der kürzlich angenommenen Strategie1 der Kommission für den Ausbau der
Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika unterstrich diese die
Entschlossenheit der Europäischen Union, die Partnerschaft zwischen der EU und
Lateinamerika zu stärken, und zwar durch eine Intensivierung des politischen
Dialogs zwischen den beiden Regionen, durch einen regeren wirtschaftlichen und
kommerziellen Austausch, die Förderung der regionalen Integration, die
Thematisierung sozialer Ungleichheiten und eine genauere Ausrichtung der
europäischen Entwicklungs- und Hilfepolitik auf die tatsächlichen Gegebenheiten in
Lateinamerika.
Der Gipfel ist ebenfalls eine hervorragende Gelegenheit für die EU, gegenüber den
Staaten der Karibik zu zeigen, welche Bedeutung sie den Beziehungen zu dieser
Region bemisst.
Im letzten Monat wurde ein Kommissionsvorschlag für eine neue Strategie für den
karibischen Raum angenommen, in der in folgenden Bereichen eine stärkere
Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Karibikländern angestrebt
wird: Entwicklung, Armutsbekämpfung, Demokratie, Menschenrechte und globale
Bedrohungen für Frieden, Sicherheit und Stabilität. Für die im Wesentlichen kleinen
und wirtschaftlich schwachen Karibikstaaten stellen die regionale Integration und
wirtschaftliche Diversifizierung sowie Umstrukturierungen und Reformen enorme
Herausforderungen dar. In der Strategie wird besonders darauf eingegangen, wie
diese Herausforderungen, wenn sie angenommen und bewältigt werden, neue
Chancen eröffnen, wenn das richtige Policy-Mix aus guter und verantwortungsvoller
Staatsführung und Unterstützung struktureller Reformen der Wirtschaft zugrunde
gelegt wird.
Vorläufiges Programm des Gipfeltreffens
Donnerstag, 11. Mai 2006
15:00 – 18:00
Zusammenkunft der Außenminister der EU und der Staaten
Lateinamerikas und der Karibik
Freitag, 12. Mai 2006
8:00 – 9:00
Ankunft der Staats- und Regierungschefs und Begrüßung durch
den österreichischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel
9:00 – 10:00
Eröffnende Plenarsitzung
10:30 – 13:00
Arbeitstreffen I
13:00 – 14:45
Arbeitsessen der Staats- und Regierungschefs
Vorstellung der EU-Strategie für Lateinamerika und
karibischen Raum durch Kommissionspräsident Barroso
14:45 – 16:30
Arbeitssitzungen II
17:00 – 18:15
Abschließende Plenarsitzung
18:30
Gemeinsame Pressekonferenz
1
den
Mitteilung der Europäischen Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Eine
verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika“ vom 8.12.2005
(KOM (2005) 636 endg.;
http://europa.eu.int/comm/external_relations/la/news/ip05_1555.htm
2
Samstag, 13. Mai 2006
Chile, Mexiko, Mercosur, Zentralamerika, der Andengemeinschaft und Cariforum
wurden getrennte subregionale Gipfeltreffen angeboten, an denen die Europäische
Union in Troika-Zusammensetzung teilnehmen wird.
Diese Gipfeltreffen werden im Messezentrum Wien (Reed Messe Wien) stattfinden.
Hintergrund
Die Beziehungen zwischen Lateinamerika und der EU gehen auf die 1960er Jahre
zurück, als die Gemeinschaft auf der Grundlage der langjährigen bilateralen
Beziehungen zwischen europäischen Staaten und Lateinamerika verstärkt
Beziehungen zu Lateinamerika aufnahm. Die Beziehungen zwischen den beiden
Regionen konnten in den letzten drei Jahrzehnten erheblich ausgebaut werden. Die
heutige Partnerschaft ist ein Spiegel für den Stellenwert und das Potenzial der
lateinamerikanischen Region sowie für die Bestrebungen beider Seiten um eine
weitere Stärkung ihrer Beziehungen. Die EU ist ein wichtiger wirtschaftlicher und
politischer Partner für Lateinamerika. Sie ist der größte Geber von Entwicklungshilfe
in der Region, der erste ausländische Investor und der zweitwichtigste
Handelspartner.
Weitere Einzelheiten finden Sie unter folgenden Internetadressen:
Gipfeltreffen:
http://europa.eu.int/comm/world/lac-vienna/
Beziehungen der EU zu Lateinamerika:
http://europa.eu.int/comm/external_relations/la/index.htm
EU-Außenhilfe für Lateinamerika:
http://europa.eu.int/comm/europeaid/projects/amlat/index_fr.htm
Mitteilung über die Beziehungen EU-Lateinamerika am Vorabend des Wiener
Gipfeltreffens am 12. Mai 2006:
MEMO/06/191
3