Die Pressefreiheit in Spanien Ingrid Schulze Schneider “Comparing Media Systems” Daniel C. Hallin und Paolo Mancini Spaniens Modell: Ein “polarisiertes pluralistisches System”. - Politisch gebunden durch historische Entwicklungen im 19. Jahrhundert - Kein Übergang zu liberaler Marktwirtschaft Bürgerkrieg und Diktaturen im 20. Jahrhundert z 1923-1930 General Primo de Rivera z 1936-1939 Bürgerkrieg z 1939-1975 Diktatur Francos Transition 1975-1978 z z Künstlicher Medienmarkt Benutzung der Zeitungen als politische Sprachrohre Langsamer Abbau der alten offiziellen Medien und des Pressegesetzes von 1966 z Pressegesetz von 1978 Artikel 20 garantiert Freiheit der Sprache und der Schrift z Kritik am Wortlaut, da das Gesetz keinen Unterschied macht zwischen dem Recht der Bürger, Information zu erhalten und den professionellen Rechten und Pflichten der Journalisten, Information zu suchen und zu verbreiten. Kritik an den Paragraphen über Schutz der privaten Sphäre. z z Journalisten Statut z 2004 – Vorlage eines Entwurfes für ein Statut des professionellen Journalisten dem Parlament vorgelegt. z Politische Gruppen und Medienkonzerne sperren sich gegen die parlamentarische Besprechung des Entwurfes. Erklärung über die Freiheit der Sprache Madrider Presseverband 1. April 2006: z Anklage gegen den Opportunismus einiger Verleger z Anklage gegen die Missbräuche beim Einstellen von Personal z Konflikte von Interessen, die die journalistische Arbeit konditionieren: Autozensur Erklärung über die Freiheit der Sprache z Maßnahmen der Regierung und der MedienHerausgeber, die Medien als Propagandamittel für Personen oder politische Parteien benutzen. z Ausgabe von Lizenzen nach politischen und/oder ideologischen Kriterien z Beliebige Disqualifikationen und Beschuldigungen gegen Medien und Personen Forderungen der Journalisten Eine feste Verpflichtung, die Freiheit der Sprache und der Kritik zu wahren und die freie Ausübung des beruflichen Journalismus zu schützen im Einklang mit den ethischen Erfordernissen und einer guten Praxis. z Die Erfüllung aller Arbeitsregeln, keine Lohnmissbräuche und eine stabile Arbeit. z Kritik am Journalismus Gemäß dem Jährlichen Report des beruflichen Journalismus 2006 leiden die spanischen Medien an zwei hauptsächlichen Übeln: z Sensationalismus der “rosa” Presse z Politische Gebundenheit Heikle Themen z z Terroristengruppe ETA Al Qaeda und der islamistische Terror z Das spanische Königshaus Behinderte Pressefreiheit z Katalonisches autonomisches Gesetz für audiovisuelle Medien gewährt dem Staat zuviel Macht (Lizenzentzug, hohe Geldstrafen etc.) Negativer Faktor z z Index per 1000 Einwohner liegt bei 98 Zeitungen Resultat: Ständiges Angebot von anderen “Werten”: Bücher, CDs etc. um den Verkauf zu steigern. z Wenig Chancen für unabhängige Journalisten Niveau der Pressefreiheit laut Reporter ohne Grenzen z z 2006 – Spanien auf Platz 41 Deutschland auf Platz 23 Im Ganzen gesehen gehört Spanien zu den Ländern, deren Situation als “satisfactory” bezeichnet wird.