Was macht das „Forum starke Demokratie“ konkret? 1. Praxisorientierte Informationsveranstaltungen Das Forum führt regelmäßig Informationsveranstaltungen durch, zu denen zielgruppenorientiert eingeladen wird. Hier wird praxisorientiert über themenbezogene fachliche und praktische Aspekte der Bekämpfung und Zurückdrängung des politischen Extremismus informiert und diskutiert. Dies erfolgt mittels Fachvorträgen, Meinungs- und Erfahrungsaustausch sowie Arbeitsgruppen. Vertreter aus Kommunen, Behörden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bringen dabei ihr Wissen und ihre Ideen ein. 2. Wissens- und Diskussionsplattform Darüber hinaus wird den staatlichen bzw. kommunalen Stellen eine intranetbasierte Wissens- und Diskussionsplattform zur Verfügung gestellt. Sie soll ein schnelles Abrufen von Fachinformationen und Lageeinschätzungen sowie das zeitnahe Auffinden von Ansprechpartnern ermöglichen. Zudem bietet sie den Nutzern die Möglichkeit für einen Wissens- und Erfahrungsaustausch untereinander. Herausgeber: Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen Redaktion: Stabsstelle Fotos: © fotolia.com Gestaltung und Satz: Initial Werbung & Verlag Redaktionsschluss: Oktober 2011 Bezug: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Neuländer Straße 60, 01129 Dresden Telefon: +49 351 85 85 0 Telefax: +49 351 85 85 500 E-Mail: [email protected] Internet: www.verfassungsschutz.sachsen.de Verteilerhinweis Diese Informationsschrift wird von der Sächsischen Staatsregierung im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von deren Kandidaten oder Helfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für alle Wahlen. Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist auch die Weitergabe an Dritte zur Verwendung bei der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die vorliegende Druckschrift nicht so verwendet werden, dass dies als Parteinahme des Herausgebers zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Diese Beschränkungen gelten unabhängig vom Vertriebsweg, also unabhängig davon, auf welchem Wege und in welcher Anzahl diese Informationsschrift dem Empfänger zugegangen ist. Erlaubt ist jedoch den Parteien, diese Informationsschrift zur Unterrichtung ihrer Mitglieder zu verwenden. Copyright Diese Veröffentlichung ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die des Nachdruckes von Auszügen und der fotomechanischen Wiedergabe, sind dem Herausgeber vorbehalten. Forum starke Demokratie Was ist das „Forum starke Demokratie“? Das Forum ist organisatorischer Teil des Landesamtes für Verfassungsschutz (Lf V) Sachsen. Das Lf V ist für die Angebote des Forums verantwortlich. Was will das „Forum starke Demokratie“ erreichen? Das LfV wird hierbei von einem Beirat beraten. Dieser Beirat besteht aus Vertretern von: Extremisten nutzen die Möglichkeiten und Angebote einer offenen und pluralistischen Gesellschaft und eines freiheitlichen Gemeinwesens für ihre extremistischen Zwecke aus. Dieses Gemeinwesen bietet jedoch auch den Rahmen, um Extremisten mit den besseren Argumenten entgegenzutreten und mit dem Instrumentarium des Rechtsstaates in die Schranken zu weisen. Hierfür braucht es in der Gesellschaft, vor allem aber auch in staatlichen und kommunalen Stellen „starke“ – überzeugungsstarke – Demokraten, die in ihrem Zuständigkeitsbereich erforderliche und gebotene Maßnahmen gegen extremistische Bestrebungen und Aktivitäten ergreifen. Sächsischer Landkreistag e. V., Sächsischer Städte- und Gemeindetag e. V., Sächsisches Staatsministerium des Innern, Referat 33 (Verbrechensbekämpfung, Geschäftsstelle Landes­präven­tionsrat), Sächsisches Staatsministerium des Innern, Abteilung 1 (Fachaufsicht Verfassungsschutz), Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, Das „Forum starke Demokratie“ will die Verantwortlichen dabei unterstützen, indem es themenbezogene Informationen und Erkenntnisse praxisorientiert vermittelt und transportiert sowie zu einer stärkeren Vernetzung und einem intensiveren Austausch anregt. Landeskriminalamt Sachsen. Ziel des Forums ist die Unterstützung vor allem örtlicher staatlicher und kommunaler Entscheidungsträger bei der Bekämpfung des Extremismus. Sie sollen in die Lage versetzt werden, extremistische Bestrebungen frühzeitig und möglichst sicher zu erkennen und die rechtlich und tatsächlich möglichen und gebotenen Maßnahmen dagegen zu ergreifen. Zudem will das Forum die engere Zusammenarbeit von staatlichen bzw. kommunalen und nichtstaatlichen Trägern der Extremismusprävention fördern. Schließlich ist die Abwehr und das Zurückdrängen extremistischer Bestrebungen vor allem auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie kann nur im engen Zusammenwirken aller Beteiligten gelingen.