3393 Matzleinsdorf / Bezirk Melk / NÖ Sitzungsprotokoll über die Gemeinderatsitzung vom 16.02.2012 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:00 Uhr Anwesend: Bgm. Bürg Gerhard GfGR Stattler Rosa GR Höbling Ignaz GR Peham Florian GR Heiß Christian Vzbgm. Gruber Herbert GfGR Zeinzinger Karl GR Ramharter Gernot GR Hubmann Manfred GR Lenk Johann Entschuldigt: GR Fischlmaier Andreas Unentschuldigt: GR Fischer Christoph GfGR Riedl Josef GR Hauer Lukas GfGR Handl Walter GR Köninger Klaus GR Baumgartner Franz GR Fischer Franz GR Gruber Martin Tagesordnung: 1. Rechnungsabschluss 2011 2. Ankauf eines Bauhoffahrzeuges 3. Stellungsnahme zum Prüfbericht 4. Wasseranschluss Hofstetten 5. Bericht des Bürgermeisters « Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt und unterfertigt. TOP 1.) Rechnungsabschluss 2011 Der Rechnungsabschluss ist ordnungsgemäß durch 2 Wochen aufgelegen, Erinnerungen wurden keine eingebracht. Der Prüfungsausschuss hat getagt und den RA2011 durchgesehen. Jedem GR wurde ein Exemplar übermittelt. Amtsleiter Martin Riedl präsentiert den Rechnungsabschluss 2011 mit dem Beamer. Es gibt keine Anfragen. Bgm. Antrag: Der Rechnungsabschluss soll samt den Beilagen lt. vorliegendem Entwurf beschlossen werden. Abstimmung: einstimmig «zur Tagesordnung D:\769879637.Doc, Microsoft Office Word, Donnerstag, 18. Mai 2017 Seite 1 TOP 2.) Ankauf eines Bauhoffahrzeuges Der alte Gemeindebus, Baujahr 1994, ist von der Karosserie her kaputt, auch der Starter ist eingegangen und die Prüfplankette ist abgelaufen. Es wurden 4 Anbote von gleichwertigen Fahrzeugen mit ähnlicher Ausstattung, Anhängevorrichtung, Dachträger und Winterreifen eingeholt: Ford Transit, 2,2 TDCI, 85 PS, Fa. Eigenthaler: € 20.000,- VW Kastenwagen, TDI 3-türig, 84 PS, Fa. Pruckner € 23.000,- Nissan NV200 89 PS, Raiff. Lagerhaus Pöchlarn € 17.820,- Peugeot Expert 1,6 HDi, 90 PS, Raiff. Lagerhaus Pöchlarn € 19.840,- Der Nissan und Peugeot sind von der Bauweise her zu klein. Der Ford Transit steht zur Besichtigung vor dem Gemeindeamt und wird angsehen. Es wird nur eine Garnitur (Winterreifen benötigt) – Preisabzug von ca. 500 €. Auf dem Ladeboden soll eine Holzverschalung kommen. Bgm. Antrag: Der Ford Transit 2,2 TDCI (lagernd) soll von der Fa. Eigenthaler zum Preis von € 20.000,- abzüglich 1 Reifengarnitur, angekauft werden. Abstimmung: einstimmig «zur Tagesordnung TOP 3.) Stellungsnahme zum Prüfbericht Der Prüfungsausschuss hat zweimal getagt. Der Bgm. verliest den Prüfbericht vom 29.12.2011 und vom 31.01.2012 und gibt seine Stellungnahme dazu ab. «zur Tagesordnung TOP 4.) Wasseranschluss Hofstetten Bei der Errichtung der Abwasserentsorgung in Hofstetten wurde auch die Niederspannungsleitung in die Erde verlegt. Bei der Verlegung der Anschlussleitung der EVN von Mannersdorf nach Hofstetten wäre es jetzt günstig die Wasserleitung mit zu verlegen. Ein Kostenvoranschlag der Fa. Rauner für das Pflügen, samt Material liegt vor. Kosten: € 9.500,-. Bei Materialbeistellung durch die Gemeinde können nochmal 1000 € – 1400 € weniger gerechnet werden. Die Gesamtlänge der Leitung beträgt ca. 460 lfm. Der Bgm. verliest ein Schreiben des Kommandanten der FF Mannersdorf bezüglich der Löschwasserversorgung in Hofstetten. Es ist dafür ein Hydrant für die gegenüber dem Haus Zeinzinger vorgesehen. Die 3 Liegenschaften Zeinzinger, Schiefer und Winkelmann besitzen zusammen eine Wasserversorgung, welche im Sommer zu wenig Wasser liefert. Daher möchte Fam. Zeinzinger an die WVA Mannersdorf anschließen, damit die anderen beiden genug Wasser haben. Die Liegenschaften Wagner und Eibl haben genug Wasser und möchten nicht anschließen, Fam. Tippl ist zu weit weg und Fam. Wieland ist bereits angeschlossen. Die Anschlusskosten für die Liegenschaft Zeinzinger betragen ca. € 6.000,-. Der geschätzte Jahreswasserbedarf liebt bei ca. 700-1000 m³. D:\769879637.Doc, Microsoft Office Word, Donnerstag, 18. Mai 2017 Seite 2 von 3 Die geplante Leitung verläuft über Privatgrund. Dazu sollen, wie bei der EVN auch, Verträge mit den Grundbesitzern, Fam. Baumgartner, Eibl und Zeinzinger abgeschlossen werden. Bgm. Antrag: Es soll eine Verbindungsleitung von Mannersdorf nach Hofstetten errichtet werden. Mit den von der Leitung betroffenen Grundeigentümern sollen Verträge abgeschlossen werden. Bei Wasserknappheit einer Liegenschaft in Hofstetten muss diese an die Wasserleitung anschließen. Abstimmung: einstimmig «zur Tagesordnung TOP 5.) Bericht des Bürgermeisters 75er-Feier im Dezember ist bei den Betroffenen gut angekommen WVA Mannersdorf – Wasser ist wieder in Ordnung lt. Überprüfung, der Hydrogeologe DI Hauer vom Land und der Wasserbau-SV DI Koletschka haben sich die WVA angesehen und Sanierungsvorschläge gemacht. Fall Penz – BG Melk 1/3 Schuld zugesprochen – Gemeinde in Berufung gegangen Projekt Bauhof-Kooperation mit Melk und Schönbühel Raumordnung «zur Tagesordnung Dieses Protokoll wurde genehmigt in der Sitzung am _____________. Unterschriften D:\769879637.Doc, Microsoft Office Word, Donnerstag, 18. Mai 2017 Seite 3 von 3