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Informationen
zur Marke 30676988, Stand 16.12.2009
Die Marke mit der Registernummer 30676988 ist mit den folgenden Angaben in das Register des Deutschen
Patent- und Markenamts eingetragen.
Die Schutzdauer der Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet am 31.12.2016. Eine Verlängerung um
jeweils 10 Jahre ist gemäß § 47 Markengesetz möglich.
Informationen zur Marke 30676988, Stand: 16.12.2009
[-----] Datenbestand: DE
[111] Registernummer: 30676988
[210] Aktenzeichen: 306769883
[540] Wiedergabe der Marke
[550] Markenform: Wort-Bildmarke
[-----] Eintragung farbig: Ja
[591] Bezeichnung der Farben: rot, schwarz
[220] Anmeldetag: 13.12.2006
[151] Tag der Eintragung im Register: 04.12.2007
[730] Inhaber: ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG, 22391 Hamburg, DE
[740] Vertreter: White & Case LLP, 20354 Hamburg, DE
[750] Zustellanschrift: Rechtsanwälte White & Case LLP Markenabteilung, Jungfernstieg 51, 20354 Hamburg
[-----] Version der Nizza-Klassifikation: NCL9
[511] Klassen: 35, 36, 41
[510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis:
Klasse
Begriffe
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Dienstleistungen
für ein Einkaufszentrum, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen, Marketing,
sowie die Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vorführung von
Waren zu Werbezwecken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über
das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich der Waren der Klassen 01 bis 34
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Klasse
Begriffe
36
Geldgeschäfte und Vermögensverwaltung, ausgenommen Bankdienstleistungen, Immobilienwesen, Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von
Bauvorhaben, Gebäudeverwaltung, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung,
Investmentgeschäfte, Vermietung und Verwaltung von Geschäftsräumen (Immobilien)
und Büros (Immobilien)
41
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb und Vermietung von Freizeit-,
Sport- und Unterhaltungseinrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten
[531] Wiener-Bildklassifikationen: 26.01.16, 27.05.10, 29.01.12
[-----] Aktenzustand: Marke eingetragen
[180] Schutzendedatum: 31.12.2016
[450] Tag der Veröffentlichung: 04.01.2008
Verfahrensdaten
Anmeldeverfahren
[-----] Verfahrensart: Anmeldeverfahren
[-----] Verfahrensstand: Marke eingetragen
[-----] EDV-Erfassungstag : 04.12.2007
[-----] Markenblatt: 1/2008
[-----] Veröffentlicht in Teil : 1aaa
[-----] Datenbestand: DE
[210] Aktenzeichen: 306769883
[540] Wiedergabe der Marke
[550] Markenform: Wort-Bildmarke
[-----] Eintragung farbig: Ja
[591] Bezeichnung der Farben: rot, schwarz
[220] Anmeldetag: 13.12.2006
[151] Tag der Eintragung im Register: 04.12.2007
[-----] Veröffentlichungsdatum: 04.01.2008
[730] Anmelder: ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG, 22391 Hamburg, DE
[740] Vertreter: White & Case LLP, 20354 Hamburg, DE
[750] Zustellanschrift: Rechtsanwälte White & Case LLP Markenabteilung, Jungfernstieg 51, 20354 Hamburg
[-----] Version der Nizza-Klassifikation: NCL9
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[511] Klassen: 35, 36, 41
[510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis:
Klasse
Begriffe
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Dienstleistungen
für ein Einkaufszentrum, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen, Marketing,
sowie die Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vorführung von
Waren zu Werbezwecken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über
das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich der Waren der Klassen 01 bis 34
36
Geldgeschäfte, Immobilienwesen, Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben, Gebäudeverwaltung, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Investmentgeschäfte, Vermietung und Verwaltung von Geschäftsräumen (Immobilien) und Büros (Immobilien), Vermögensverwaltung
41
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb und Vermietung von Freizeit-,
Sport- und Unterhaltungseinrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten
Widerspruchsverfahren
[-----] Verfahrensart: Widerspruchsverfahren
[-----] Verfahrensstand: Widerspruch erhoben
[-----] EDV-Erfassungstag : 30.04.2008
[-----] Markenblatt: 22/2008
[-----] Veröffentlicht in Teil : 2b
[-----] Publikationstext : Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
[-----] Veröffentlichungsdatum: 30.05.2008
Löschung Antrag Inhaber
[-----] Verfahrensart: Löschung Antrag Inhaber
[-----] Verfahrensstand: Marke teilweise gelöscht
[-----] EDV-Erfassungstag : 07.04.2009
[-----] Markenblatt: 19/2009
[-----] Veröffentlicht in Teil : 5g
[-----] Wirkungsdatum : 26.03.2009
[-----] Veröffentlichungsdatum: 08.05.2009
[510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis:
Klasse
Begriffe
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Dienstleistungen
für ein Einkaufszentrum, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen, Marketing,
sowie die Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vorführung von
Waren zu Werbezwecken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über
das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich der Waren der Klassen 01 bis 34
36
Geldgeschäfte und Vermögensverwaltung, ausgenommen Bankdienstleistungen, Immobilienwesen, Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von
Bauvorhaben, Gebäudeverwaltung, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung,
Investmentgeschäfte, Vermietung und Verwaltung von Geschäftsräumen (Immobilien)
und Büros (Immobilien)
41
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb und Vermietung von Freizeit-,
Sport- und Unterhaltungseinrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten
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Widerspruchsverfahren
[-----] Verfahrensart: Widerspruchsverfahren
[-----] Verfahrensstand: Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
[-----] EDV-Erfassungstag : 29.09.2009
[-----] Markenblatt: 44/2009
[-----] Veröffentlicht in Teil : 2c
[-----] Publikationstext : Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
[-----] Datum des Abschlusses: 17.09.2009
[-----] Veröffentlichungsdatum: 30.10.2009
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