Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Auftraggeber und technology marketing people gmbh bzw. technology
marketing people (media) gmbh (nachfolgend zusammengefasst bezeichnet als tm-people) gelten ausschließlich
diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers
sind nur dann wirksam, wenn sie von tm-people ausdrücklich anerkannt werden. Von diesen allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende und ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Vertragsabschluss
Grundlage der Geschäftsbeziehung ist das jeweilige Angebot, in dem alle vereinbarten Leistungen samt Vergütung
festgehalten werden. Die Angebote von tm-people sind freibleibend. Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag zwei
Wochen nach Zugang bei tm-people gebunden. Aufträge gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von
tm-people als angenommen, sofern tm-people nicht - etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrags – zu erkennen gibt, dass der Auftrag angenommen wird.
Leistung/Honorar/Zahlungsziel
Wenn nichts anderes vereinbart entsteht der Honoraranspruch von tm-people für jede einzelne Leistung, sobald
diese erbracht wurde. tm-people ist berechtigt zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle
Leistungen von tm-people, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden
gesondert berechnet. Dies gilt insbesondere für alle Nebenleistungen. Kostenvoranschläge von tm-people sind
unverbindlich. Abweichungen von +/- 15 Prozent gelten als genehmigt, bei Abweichungen darüber hinaus, wird
tm-people den Auftraggeber auf die höheren Kosten hinweisen. Diese Kostenüberschreitung gilt als vom
Auftraggeber genehmigt, wenn er nicht binnen 2 Tagen widerspricht. Das Zahlungsziel beträgt 50 Prozent bei
Auftragserteilung, 50 Prozent bei Projektende, jeweils 10 Werktage nach Rechnungserhalt. Aus technischen
Gründen behalten wir uns bei der Produktion von Werbemitteln und Druckerzeugnissen einer Mehr- oder
Minderlieferung von bis zu 10 Prozent vor. Der Berechnung wird die tatsächlich gelieferte Menge zugrunde gelegt.
Der Besteller ist zur Abnahme der Mehr- und Minderlieferung verpflichtet. Der Kaufpreis erhöht oder vermindert
sich entsprechend.
Stornoregelung
Bei Stornierung eines erteilten Auftrags aus welchem Grund auch immer nach Ablauf einer Woche gebührt
tm-people eine Vergütung/Abstandshonorar in Höhe von 50 Prozent des Auftragswertes. Ausschlaggebend ist
hierbei die Höhe des abgegebenen Angebotes. Mit der Bezahlung an dieser Arbeit erwirbt der Auftraggeber
keinerlei Rechte. Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind unverzüglich und kostenfrei
tm-people auszuhändigen.
© 2013 technology marketing people gmbh  Clemensstraße 30  80803 München  [email protected]  www.tm-people.com
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Präsentation
Erhält tm-people nach einer Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen den tm-people, insbesondere
die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt Eigentum von tm-people. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt,
diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind tm-people auszuhändigen.
Werden die im Zuge einer Präsentation an Auftraggeber eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von
Kommunikationsaufgaben, nicht für diesen Auftraggeber verwendet, so ist tm-people berechtigt, die präsentierten
Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte, sowie
deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von
tm-people unzulässig.
Verschwiegenheit
tm-people, ihre Mitarbeiter und hinzugezogene Dritte, verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen mit der
Tätigkeit in Zusammenhang mit dem Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
Eigentumsrecht/Urheberschutz/Nutzungsrecht
Alle Leistungen von tm-people (Anregungen, Beratungen, Ideen, Konzepte, Vorentwürfe, Layouts,
Reinzeichnungen, Bildbearbeitungen, Datenfiles) oder einzelne Teile davon, bleiben Eigentum von tm-people.
Der Auftraggeber erwirbt durch die Zahlung des Honorars lediglich die Nutzung (einschließlich Vervielfältigung)
zum vereinbarten Zweck und vereinbarten Umfang. Für die Nutzung von Leistungen von tm-people, die über
den ursprünglich vereinbarten Zweck und Umfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung
urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung von tm-people erforderlich. Dafür steht tm-people eine gesonderte,
angemessene Vergütung zu. tm-people ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien oder Daten herauszugeben.
Fordert der Auftraggeber, dass tm-people ihm Datenträger, Dateien oder Daten zur Verfügung stellt, bedarf dies
der Schriftform. Kosten der Erstellung archivierter oder konvertierter Daten zum Zwecke der Herausgabe trägt der
Auftraggeber. Eingekaufte Domains für Projekte verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern seitens
Kunden keine Kündigung drei Monate vor Ablauf der Domainrechte erfolgt. tm-people wird dem Auftraggeber
mit Ausgleich sämtlicher den Auftrag betreffende Rechnungen alle für die Verwendungen ihrer Arbeiten und
Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbar ist. Im
Zweifel erfüllt tm-people ihre Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland befristet auf die Laufzeit der angebotenen Kampagne. Jede darüber hinausgehende
Verwendung, insbesondere die Bearbeitung und Veränderung, bedarf der Zustimmung von tm-people.
Haftungsausschluss
Eine Haftung für die wettbewerbs-, zeichenrechtliche oder sonstige Zulässigkeit und Schutzfähigkeit erbrachter
Leistungen wird von tm-people nicht übernommen. Der Werbetreibende übernimmt mit Verwendung von tmpeople erbrachter Leistungen die umfassende Verantwortung für Richtigkeit von Bild und Text. Sofern tm-people
auf Veranlassung des Werbetreibenden Leistungen Dritter in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag
gibt, haftet sie nicht für Leistungen der Beauftragten. Etwaige Freigabe von Produkten und Veröffentlichung obliegt
dem Auftraggeber; delegiert der Auftraggeber die Freigabe in seiner Gesamtheit oder in Teilen an tm-people, stellt
er tm-people entsprechend von der Haftung frei. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines
Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer
von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
Genehmigung
Alle vorgeschlagenen und durchgeführten Leistungen und Maßnahmen von tm-people sind vom Auftraggeber zu
überprüfen und freizugeben. Werden die durchzuführenden Leistungen im Rahmen von Meetings, Gesprächen
oder Telefonaten an tm-people herangetragen, so erfolgt die Freigabe der Leistungen durch den Auftraggeber auf
Grundlage der Besprechungsprotokolle/Telefonate.
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Termine
tm-people bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den
Auftraggeber allerdings erst dann zur Geltendmachung der gesetzlich vorgesehenen Rechte, wenn er tm-people
eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang des Mahnschreibens
an tm-people. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz aus Verzug besteht nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Unabwendbare und unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei beauftragten
Dritten – entbinden tm-people jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
Zahlung
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt nach den Zahlungsbedingungen der jeweiligen Rechnung. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt tm-people Eigentümer sämtlicher in
Rechnung gestellter Leistungen.
Kennzeichnung
tm-people ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Maßnahmen auf tm-people hinzuweisen, ohne
dass dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zusteht. Alle Ergebnisse der gemeinsamen Zusammenarbeit
werden, sofern der Kunde sich nicht gegenteilig äußert, zur Eigenwerbung der Agentur genutzt und auf der Website
www.tm-people.com veröffentlicht werden.
Gewährleistung und Schadensersatz
Der Auftraggeber hat Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch tm-people anzuzeigen
und zu begründen. Im Fall berechtigter und begründeter Reklamation steht dem Auftraggeber das Recht auf
Nachbesserung zu. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit
der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Gewährleistung oder unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen,
soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt das die
Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die
unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu
ersetzen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Sitz der tm-people, München, Amtsgericht München.
tm-people behält sich das Klagerecht am Hauptsitz des Werbetreibenden vor.
technology marketing people gmbh und technology marketing people (media) gmbh.
München, Februar 2014
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