Tagesordnung 02. Sitzung

Stadt Solingen
ASUKM
Solingen, 29.10.2014
An die Mitglieder
des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität lade ich ein für
Montag, den 10.11.2014, 17.00 Uhr,
in den Sitzungsraum 1 des Gründer- und Technologiezentrums,
Grünewalder Straße 29 – 31, 42657 Solingen
Tagesordnung - öffentlicher Teil -
Vorlage Nr.
Beantwortung von Anfragen
1.
Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
2.
Protokoll über die 1. Sitzung des ASUKM am 22.09.2014
3.
Klimagutachten Ittertal
- Mündlicher Sachstandsbericht -
4.
Gesamtgutachten Ittertal - Sachstandsbericht
Gesamtgutachten für den Planungsraum Ittertal in der Stadt
Solingen - unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten
und ökologischen Gesichtspunkten -
311
5.
Festsetzung eines Wasserschutzgebietes
Wasserschutzgebietsverordnung für die Gewässer im Einzugsgebiet der Sengbachtalsperre
- Die Vorlage wurde bereits versandt -
254
6.
Entwurf einer Strategie der Landesregierung zum Erhalt der
Biodiversität
- Vorstellung durch die Verwaltung ...
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7.
KWK-Modellkommune 2012-2017
Auszeichnung der Städte Remscheid, Solingen, Wuppertal im
Wettbewerb des Landes NRW
348
8.
Regionales Strukturprogramm für die neue EU-Förderperiode
2014 - 2020
392
9.
Auslaufen von Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/
Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Gruppenbildung im VRR
191
10.
Soziale Stadt - Solinger Nordstadt
Änderung der Vergaberichtlinien für das Hof- und Fassadenprogramm im Gebiet der Solinger Nordstadt;
hier: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches
361
11.
City 2013 - Sachstandsbericht und weitere Schritte zur Umsetzung
358
12.
Ergebnis der Fahrgastzählung 2013
379
13.
IKEA-Einrichtungshaus in Wuppertal, Dreigrenzen
Frühzeitige Beteiligung der Stadt Solingen an der Bauleitplanung
380
14.
Denkmalliste der Stadt Solingen
hier: Stöcken 17, ehemaliges Firmengelände der Firma Rasspe
Unterschutzstellung der ehemaligen Verwaltungs- und Lagergebäude sowie Nichtunterschutzstellung der inneren Hofumbauung
376
15.
Bauleitplanung Werwolf/Gerichtstraße
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes S 630
für das Gebiet nordöstlich entlang der Straße Werwolf zwischen
der Malteserstraße im Norden und der Schwertstraße im Südosten
sowie Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung
der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanvorentwurf S 630 für das
Gebiet nordöstlich entlang der Straße Werwolf zwischen der Malteserstraße im Norden und der Schwertstraße im Südosten.
(Beschluss 1)
- Stadtbezirk Mitte -
179
16.
Bauleitplanung Focher Straße/Nümmener Feld
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes
G 631 und Beschluss der Veränderungssperre Nr. 162/ 631, beide
für das Gebiet zwischen der Focher Straße im Südosten, der Straße Nümmener Feld im Nordosten und der Straße An der Foche im
Nordwesten
(Beschluss 1)
- Stadtbezirk Wald -
360
...
-3-
17.
Bauleitplanung An der Gemarke/Ober der Mühle
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes O 96 für das Gebiet nordöstlich der Straße An der
Gemarke, nordwestlich der Straße Ober der Mühle und südöstlich
der Viehbachtalstraße und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
des Entwurfes zur 2. Änderung des Bebauungsplanes O 96 für das
Gebiet nordöstlich der Straße An der Gemarke, nordwestlich der
Straße Ober der Mühle und südöstlich der Viehbachtalstraße.
(Beschlüsse 1 und 2)
- Stadtbezirk Ohligs/ Aufderhöhe/ Merscheid
232
18.
Bauleitplanung Martinstraße/ Stephanstraße
Information über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes W 614 und zum
Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 19/04 sowie
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Entwurfes zum Bebauungsplanes W 614 und
des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung Nr. 19/04, beide
für das Gebiet nördlich der Martinstraße, östlich der Stephanstraße und westlich der Untengönrather Straße
(Beschluss 2)
- Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid -
330
19.
Bauleitplanung Goldberger Weg/Löhdorfer Straße
Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zum
Entwurf des Bebauungsplanes O 626 sowie Satzungsbeschluss
zum Bebauungsplan O 626, beide für das Gebiet südöstlich der
Straße Löhdorf, westlich der Löhdorfer Straße und nördlich des
Goldberger Weges
(Beschluss 3)
- Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid -
261
20.
Bauleitplanung Bergstraße/Friedrichstraße
Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zum
Entwurf des Bebauungsplanes S 624 für das Gebiet südwestlich
der Heinestraße, nordwestlich der Straße Am Neumarkt sowie
östlich und nördlich der Friedrichstraße sowie Satzungsbeschluss
zum Bebauungsplan S 624 für das Gebiet südwestlich der Heinestraße, nordwestlich der Straße Am Neumarkt sowie östlich und
nördlich der Friedrichstraße (Beschluss 3)
- Stadtbezirk Mitte -
256
21.
Bauleitplanung westliche Konrad-Adenauer-Straße
Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zum
Entwurf des Bebauungsplanes S 617 für das Gebiet westlich der
Konrad-Adenauer-Straße zwischen der Kurfürstenstraße im Norden und der Augustastraße im Süden sowie Satzungsbeschluss
zum Bebauungsplan S 617 für das Gebiet westlich der KonradAdenauer-Straße zwischen der Kurfürstenstraße im Norden und
der Augustastraße im Süden (Beschluss 3)
- Stadtbezirk Mitte -
257
...
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22.
Arbeitsprogramm/Themenspeicher ASUKM 2014 und 2015
23.
Verschiedenes
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Anfragen an die Verwaltung
Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen
1.
Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
2.
Protokoll über die 1. Sitzung des ASUKM am 22.09.2014
3.
Verschiedenes
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Anfragen an die Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Bernd Krebs
Vorsitzender
381
Vorlage Nr.