1. Arbeitsgrundlagen, Grundsätze, Arbeitsweise Etappen und

1. Arbeitsgrundlagen, Grundsätze, Arbeitsweise Etappen und politisch sowie
organisatorische Ziele;
2. Standpunkt und Orientierungen aus zwei Jahren facebook-Diskussion
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ÜBER UNS
KED/VKP wurde mehr
oder weniger aus einer Facebookaktivität gegen Ende des Jahres 2011 gegründet. Wohwis-send mit dieser Plattform lediglich "Neugier" gewinnen zu können, versuchten wir mit Erfolg der Angelegenheit einen ernsthafteren Hintergrund zu verleihen. Aus guten Anlass der Rosa Luxemburg-Konferenz, Demo
und Gedenken an der Ruhestätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde trafen sich am
14./15.01.2012 ein gutes Dutzend Genossinnen und Genossen unterschiedlicher KParteienzugehörigkeit, zum Teil auch nichtorganisierte Kommunisten zum ausführlichen Gespräch in Potsdam. Hier brachten wir nochmals unsere Zielstellung in den Vordergrund mit
überparteilicher Arbeit ungeachtet irgendwelcher K- Mitgliedschaften Kommunisten an einen
Tisch zu bewegen um Möglichkeiten für eine geeinte Kraft des Proletariats auszuloten. Entsprechend unserer Möglichkeiten und unter Beachtung des proletarischen Internationalismus sind
wir durchaus gewillt, diesen Gedanken über die Landesgrenzen hinweg zu tragen.
In aller Eindeutigkeit verwahren wir uns gegen Unterstellungen die zigste K-Gruppe, Partei
(i.G.) oder "KI" sein zu wollen, deren Themen und Zielstellungen, zum Teil auch Gebärden in
der Auseinandersetzung sich erheblich von uns unterscheiden! Unser Konsens liegt im Marxismus-Leninismus festgeschrieben und bewegt sich in Tradition der KPD Ernst Thälmanns. In
KED/VKP gilt der Vorsatz in überparteilicher Neutralität das Wort zu führen. Stigmatisierung
ist für uns kein Argument! Persönliche Angriffe und Diskriminierungen wegen Mitgliedschaft
oder auch Nichtmitgliedschaft, so auch die Aufforderung an KED/VKP-Mitglieder für eine evtl.
Partei persönlich verantwortlich zu zeichnen, lehnen wir mit Verweis auf den Verhaltenskodex
ab.
D
„
ie Rolle der Zeitung beschränkt sich jedoch nicht allein auf die Verbreitung von Ideen,
nicht allein auf die politische Erziehung und die Gewinnung politischer Bundesgenossen. Die
Zeitung ist nicht nur ein kollektiver Propagandist und kollektiver Agitator, sondern auch ein
kollektiver Organisator. …Mit Hilfe der Zeitung und in Verbindung mit ihr wird sich ganz von
selbst eine beständige Organisation herausbilden, die sich nicht nur mit örtlicher, sondern auch
mit regelmäßiger allgemeiner Arbeit befaßt, … ihre regelmäßige Verbreitung – zwingt dazu, ein
Netz von örtlichen Vertrauensleuten der einheitlichen Partei zu schaffen, von Vertrauensleuten,
die lebhafte Beziehungen zueinander unterhalten, die mit der allgemeinen Lage der Dinge vertraut sind, … die ihre Kräfte an der Organisierung dieser oder jener revolutionären Aktion erproben. Dieses Netz von Vertrauensleuten wird das Gerippe einer solchen Organisation bilden “
Wladimir Lenin: Womit beginnen?
Mai 1901, Geschrieben im Mai 1901. Veröffentlicht im Mai 1901 in der Zeitung Iskra Nr. 4.
W.I. Lenin, Werke, Bd.5, S.5-13.
Impressum:
Media - international – Eigenverlag –
01307 Dresden, Florian-Geyer-Strasse 40
fon / fax: 0351 / 4400166 ; mobil: 0174 / 2094068
web: http:// http://ked-vkp.de/
http://www.facebook.com/groups/131223030296144/
http://www.facebook.com/groups/vereint/
[email protected]
V.i.S.d.P..: Dipl.- Gewi Lothar Häupl
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Thesen zur praktischen Herangehensweise bei der Gründung einer VKP
(Verhaltenskodex in Vorbereitung der eigentlichen Gründung der vereinten politischen Kraft des Proletariats hier in Deutschland )
(zu finden unter: http://www.facebook.com/groups/vereint/doc/303293526433554/ )
Von Lothar Häupl, Stephan Messerschmidt und Urs Unkauf
Wir sind von der historischen Notwendigkeit des weltweiten Sieges des Sozialismus überzeugt und verfügen über unterschiedliche politische Lebenserfahrungen. Der Umgang miteinander kann scharf, rau
und direkt sein. Beleidigungen, Behinderungen und Dirkriminierungen werden unterlassen. Die Meinungen und Auffassungen in den Diskussionen über die Wege zur Erreichung unserer politischen Ziele sind
für jedes frei und offen. Innerhalb der Arbeitsgruppe und später auch der Partei wird der Demokratische
Zentralismus praktiziert. Die demokratisch gefasten Beschlüsse werden durch alle Mitglieder umgesetzt.
Jeder von der kommunistischen Idee überzeugte Genosse, der den Schwur des "Bund der Vereinten
Kommunisten" anerkennt kann Mitglied der Arbeitsgruppe werden. Unabhängig einer Mitgliedschaft in
einer anderen Partei.
Schwur des "Bund der Vereinten Kommunisten" :
Ich gelobe: Getreu der revolutionären Erfahrungen der deutschen und internationalen Arbeiterklasse,
der Bauern, des Mittelstandes sowie aller sozialen Schichten, die sich mit dem Proletariat verbunden
fühlen oder aus diesen Teilen des Volkes hervorgegangen sind,
niemals zu vergessen, das der Weltimperialismus die Hauptgefahr für den Frieden und mit seinem
Fortbestehen als der unveränderliche Feind aller Ideen, Ziele und praktischen Erfahrungen für den Aufbau des Sozialismus / Kommunismus zu bezeichnen ist;
niemals zu vergessen, dass im Kampf um die endgültige politische und soziale Befreiung aus allen unterdrückten Klassen und Schichten konsequente Kämpfer nötig sind, von denen bisher auch die größten
Opfer gebracht wurden;
niemals zu vergessen, dass die Preisgabe der revolutionären Wachsamkeit und eine inkonsequente
Beherrschung aller Formen und Seiten der gesellschaftlichen Tätigkeit zur Errichtung und Aufrechterhaltung der politischen und staatlichen Macht verheerende Folgen für die Psyche, Moral und das Leben sozial befreiter und überzeugter Menschen für Sozialismus und Frieden bedeutet;
niemals zu vergessen, dass die revolutionären Erfahrungen der 20er Jahre, die Errungenschaften und
über 70-jährigen Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in weiten Teilen der Welt sowie der bewaffnete Schutz der friedliebenden Menschen die Basis für die neuerliche massenpolitische Arbeit sein muss.
Ich gelobe: Das ich stets und immer meine revolutionäre Pflicht gegenüber dem Proletariat und seiner
Partei und im Klaasekampf zu erfüllen bereit bin;
stets und immer die wertvollsten Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus / Kommunismus bewahre
und ein Kämpfer der Revolution bleibe;
stets und immer für die revolutionäre Einheit der sozialen Klassen- und Befreiungskämpfe wirke und
aktiv für eine erfolgreiche politische Massenarbeit in allen dafür möglichen Organisationen und Bewegungen eintrete und mitwirke;
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stets und immer mir bewusst bin, dass alle Formen des revolutionären Kampfes für den Sturz der Klassenherrschaft und die soziale Befreiung der Menschheit klug vorbereitet und mit geringsten Verlusten
realisiert werden sollen;
stets und immer daran denke, dass mit der sozialen Befreiung der Völker erstmals das Wertvollste was
der Mensch besitzt - das Leben, eine neue Qualität und einen wirklichen Sinn bekommt. ;
Im Sinne dieses Schwurs und Gelöbnisses arbeite, bilde ich mich, wirke und kämpfe ich für die
ergebnisorientierte Diskussion zur Schaffung einer Vereinten Kommunistischen Partei“!
Der revolutionäre Gedanken bei der Gründung einer VKP ist das Zusammenführen von Standpunkten,
Erfahrungen und ideologischen Grundlagen aller derzeit existenten sozialistischen / kommunistischen
Parteien. Die marxistisch-leninistische Gesellschaftswissenschaft lehrt uns schöpferisch die historischen
und aktuellen Klassenkampfbedingungen zu analysieren und aus Geschichte und Gegenwart wichtige
Lehren zu ziehen. Die Durchsetzung des demokratischen Zentralismus bedeutet sowohl die Anerkennung und Durchsetzung gefasster und diskutierter Beschlüsse, die aber im Sinne der Gesetzmäßigkeiten des M/L (Negation der Negation) kein Dogma darstellen, wenn es die Lage erfordert bzw. sich qualitative Fortschritte ergeben und der Erkenntnisprozeß weiter voranschreitet, was nicht bedeutet, dass
Veränderungen gegeben kann, die ganz oder in Teilen den Klasseninteressen des politischen Gegners
dienlich sind.
Um alle sozialistischen / kommunistischen Kräfte zu vereinigen, brauchen wir Genossinnen und Genossen, die in verschiedenen m/l Parteien aktiv sind und sich zum "Bund der Vereinten Kommunisten" inklusive seiner Ziele und der zentralen Forderung nach einer Einheit der Kommunisten bekennen. Somit
stellen wir sicher, dass solange sich der Gedanke der Vereinigung als eine neue Qualität bei uns und
bei den Mitgliedern anderer Parteien an ihrer Basis noch nicht durchgestzt hat, keine neue Partei geschaffen werden, sondern wir mit breitem Einfluss in den bestehenden linken Parteien die Grundlage für
eine Vereinigung auf breiter Basis schaffen. Im Sinne des proletarischen Internationalismus wären natürlich Kontakte zu Genossen in anderen Ländern mit ähnlichen Besterbungen der kollektiven Sache
durchaus zweckdienlich und in jeder Hinsicht zu fördern, der primäre Fokus muss jedoch auf der innerdeutschen Vereinigung liegen. Besonderes Augenmerk für einen breiten Einfluss in der Parteibasis sollte
auf der Gewinnung von leitenden Parteifunktionären liegen, diese können wiederum in umfangreicher
Form in der basis für die Gedanken der VKP werben. Im Sinne der Vereinigung sind daher alle Genossen aufgerufen, in ihren jeweiligen Parteien nach bestem Wissen und ihren Möglichkeiten entsprechend
unter ihren Parteigenossen für die Einheit der Kommunisten aktiv zu werben. Jede Partei für sich mag
mit ihren Erfahrungen, ihrer parteitheoretischen Gundlage und ihrem "Weg zum Sozialismus" zwar mehr
oder weniger funktionieren, dennoch können größeres Fortschritte für das gemeinsame Ziel des Kommunismus und die Klasse des Proletariats nur erreicht werden, wenn man sich zu einer größeren Einheit
vereinigt. Ich wähle an dieser Stelle bweusst den Terminus "Vereinigung" und nicht "Vereinheitlichung".
Ziel muss es sein, offen für gegenseitige Anregungen und sachorientierte Kritik zu sein. Es soll keine
Partei mit dem Fehler der Unterordnung der Basis unter die Leitung entstehen. Innerhalb der Partei hat
jeder das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu vertreten, solange diese nicht den Werten des
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Marxismus-Leninismus oder allgemeinen sozialistischen / kommunistischen Grundansichten zuwider
läuft und solange diese in solidarischer, sachorientierter From ohne persönliche Angriffe auf andere Genossen oder Meinungen innerhalb der Partei geäußert wird. Durch den demokratischen Diskussionsprozess im Parteikollektiv entsteht hierbei eine Meinung, die auf dem Konsens möglichst viele Genossen
beschlossen werden muss (Hier ist ggf. eine Präzisierung erforderlich, beispielsweise 75% Zustimmung
oder dergleichen) und einheitlich nach außen vertreten wird. Die neue Qualität der VKP besteht darin,
die revolutionärsten Erfahrungen des Klassenkampfes des deutschen und internationalen Proletariats zu
studieren, was einschliesst auch die besten Erfahrungen kommunistischer und sozialistischer Parteien
und Organisationen durch das zutun auch ihrer Mitglieder aufzunehmen und schöpferisch zu verarbeiten. Im Unterscheid zu allen anderen bisher existenten linken Parteien – und hierin bestehen wieder revolutionärer Anspruch und Legitimation einer VkP – kann die VKP aus den vollen Erfahrungen, Sichtweisen und Ansätzen der vereinten linken Kräfte schöpfen und so in einem langen, aber ergebnissreichen Diskussionsprozess die beste Lösung zur Verwirklichung einer sozialistischen / kommunistischen
Gesellschaft entwickeln. Dass sich dieser Prozess als aufwändiger, länger und auch tiefgreifender gestalten wird als in den bisherigen linken Parteien ist klar, sollte aber niemanden abschrecken, sich daran
zu beteiligen, Gerade hieraus erwächst unser Anspruch, uns als vereintes Kollektiv der Kommunisten zu
definieren und ich sehe hierin einen der wesentlichsten, wenn nicht den wesentlichsten Unterschied zu
allen bisherigen linken Kräften.
Diese muss jedoch unter der Solidarität erfolgen, stets die gemeinsamen Ziele als Genossen, die für
dieselbe Klasse und dieselbe Ideologie kämpfen, erfolgen. Da in unserem Handeln der Gemeinnutz der
gesamten Klasse des Proletariats im Mittelpunkt steht, muss jede Grundsatzfrage gleichzeitig unter dem
Gesichtspunkt der Wirkung zur Pflichterfüllung in Sachen des proletarischen Internationalismus überprüft
werden, damit negative Wirkungen oder national-egoistische Interessen unterbunden werden.
Bis zur Verabschiedung eines eigenen und gültigen Statutes gilt ein Verhaltenscodex (Stephan Messerschmidt hat dazu Auftrag daran zu arbeiten). Bei Anerkennung dieses zu beschliessenden Codexes
(dieser gilt für Kandidaten und spätere Mitglieder, gleich woher sie zu uns kommen wollen - außer aus
dem faschistischen Lager und offene Gegner des Proletariats), ist die Mitarbeit und auch vorläufiges
Stimmrecht gewährleistet. Jeder Mitstreiter ist selbst und entsprechend den kollektiven Möglichkeiten
bemüht, in den Erfahrungsschtz der marxistisch-leninistischen Gesellschaftswissenschaft nach seinen
Möglichkeiten einzudringen und Gleichgesinnten an seiner Seite auch davon profitieren zu lassen. Aus
diesem Grund schlage ich vor, die "Konferenzen der Kommunisten“, auf denen ein solcher Austausch
erfolgen kann, fest an folgende Bedingungen knüpft:
Jeder Teilnehmer an einer Konferenz zur Vorbereitung einer VKP erklärt sich uneingeschränkt mit folgenden Diskussionsgrundsätzen einverstanden:
Die eigene Position ist nie absolut richtig und man ist stets bereit, die eigene Ideologie zu überdenken, Gedanken eines Genossen aufzunehmen und diesem ebenso sachorientierte, konstruktive Anregungen zu geben.
Die Position eines Genossen ist nie absolut falsch und man ist stets bereit, diese zur eigenen Bereicherung aufzunehmen, dessen Gedanken kritisch-solidarisch zu hinterfragen und ihm seinerseits sachorientierte, konstrukive Anregungen zu geben.
Solidarität, gegenseitiges Verständnis, Offenheit gegenüber neue Ideen und die konsequent Orientierung der Arbeit an der Sache bilden die oberste Maxime hierbei.
Es darf keine Ausgrenzung, Verunglimpfung oder Diffarmierung aller am konstruktiven Prozess beteiligen sozailistischen / kommunistischen Kräfte stattfinden, dies ist in jeder Form zu unterbinden.
Sollte ein Genosse den Grundsätzen 1 – 4 zuwiderhandeln, kann er mit Beschluss einer Mehrheit von
75% aus der Diskussion ausgeschlossen werden.
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Natürlich ergibt sich neben den Inhalten als zentralem Bestandteil bei der Gründung der VKP auch die
Frage der strukturellen Zusammenführung. Eine gute Grundlage bietet hgierfür die Durchführung und
Etablierung von lokalen, bzw. regionalen "Stammtischen der Kommunisten" wo Vertreter aller progressiven linken Kräfte gemeinsam in solidarischer Deatte und gegenseitigem Verständnis ihre Standpunkte
und Erfahrungen austauschen. Von diesen Diskussionsrunden sollten Protokolle angefertigt werden, wo
die zentralen Erkenntnisse festgehalten werden. Diese Protokolle dienen einerseits zur Bereicherung der
Erkenntnisse anderer Basisstrukturen, andererseits zur besseren inhaltlichen Koordinierung durch den
leitenden zentralen Arbeitsstab. Auf Bestreben von Genossen können Basisgruppen gegründet werden,
was voher einer Zustimmung des Leitungsstabes bedarf, um den strukturellen Überblick im Sinne des
Parteiaufbaus zu behalten und die innerparteiliche Transparenz zu wahren. Der Leitungsstab ist allen
Genossen hierbei rechenschaftspflichtig.
Die Arbeit in den so mit der Zeit entstehenden Basisgruppen könnte sich folgendermaßen in 4 wesentliche Teile gliedern:
1.
Basisgruppeninterne inhaltliche Diskussion zur konstruktiven Weiterentwicklng der Vereinigung der verschiedenen Organisationen und Parteien und der gemeinsamen Bereicherung und Weiterentwicklung des Denkens und Handelns.
2.
Ideologische Schulung – sowohl basisintern als auch öffentlich. Gemeinsame Lesungen sozialistischer Gundlagenliteratur und Bildung und Weiterbildung in den Lehren des Marxismus-Leninismus
gehören hierbei mit der praktischen Kritik am Kapitalismus und Imperialismus des 21. Jahrhunderts, den
potenziellen konkreten Forderungen der Vereinten Kommunisten und der Analyse der tagesaktuellen
Politik konsequent verbunden. Die Ideologie des Marxismus-Leninismus bildet die theoretische Grundlage der gesamten Partei und ist fest in ihr verankert. Aber auch diese Ideologie muss ständig praktisch
weiterentwickelt und den realen Gegebenheiten entsprechend angewandt werden. Die Methodik ist
ebenfalls zu überdenken, wir können hier aus reichhaltigen Erfahrungen zahlreicher Genossen schöpfen.
3.
Gewinnung von Genossen für die Idee der VKP. Priorität sollte hierbei auf bereits überzeugten
Sozialisten / Kommunisten in bestenenden Organisationen und Parteien, als auch auf Sozialisten /
Kommunisten liegen, die keiner Organisation angehören. Sekundär muss
natürlich auch daran gearbeitet werden, ganz neue Genossen zu gewinnen und
die Menschen weiter von der Lehre des Marxismus-Leninismus und den Idealen
des Kommunismus zu überzeugen und so die Anzahl der Mitstreiter zu erhöhen.
4.
Schaffung eines solidarischen Parteilebens als sozialistisches
Parteibasiskollektiv. Beispielsweise können gemeinsame Feriern, Lesungen oder
Kundgebungen organisiert werden, wo die politische Arbeit mit kulturellen oder
künsterlischen Inhalten oder aber auch der gemeinsamen Freizeitgestaltung,
beispielsweise durch den Besuch sozialistischer Gedenkstätten mit der
Basisgruppe, verbunden werden.
Einige ausgewählte Auszüge aus der Diskussion zum Dokument!
Urs Unkauf So liebe Genossen, hier die Ergebnisse meiner heutigen Arbeit. Ich habe den zweiten Entwurf
von Stephan mit dem Schwur des Rotfrontkämpferbund von Lothar, sowie unseren gemeinsamen Text
zur Vereinigung und Legitimation der VKP zusammengeführt. Freue mich über eure Änderungsvorschläge und Kritiken! :)
Urs Unkauf
Folgender Passus wurde gemäß der Gedanken von Lothar, Heinrich und mir ergänzt: "Um alle sozialistischen / kommunistischen Kräfte zu vereinigen, brauchen wir Genossen, die in verschiedenen Partei aktiv
sind und sich zum "Bund der Vereinten Kommunisten" inklusive seiner Ziele und der zentralen Forderung nach einer Einheit der Kommunisten bekennen. Somit stellen wir sicher, dass keine neue Partei geschaffen wird, sondern wir mit breitem Einfluss in den bestehenden linken Parteien die Grundlage für ei6
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ne Vereinigung auf breiter Basis schaffen. Im Sinne des proletarischen Internationalismus wären natürlich
Kontakte zu Genossen in anderen Ländern mit ähnlichen Besterbungen der kollektiven Sache durchaus
zweckdienlich und in jeder Hinsicht zu fördern, der primäre Fokus muss jedoch auf der innerdeutschen
Vereinigung liegen. Besonderes Augenmerk für einen breiten Einfluss in der Parteibasis sollte auf der
Gewinnung von leitenden Parteifunktionären liegen, diese können wiederum in umfangreicher Form in
der basis für die Gedanken der VKP werben. Im Sinne der Vereinigung sind daher alle Genossen aufgerufen, in ihren jeweiligen Parteien nach bestem Wissen und ihren Möglichkeiten entsprechend unter ihren
Parteigenossen für die Einheit der Kommunisten aktiv zu werben."
Stephan Messerschmidt Sehr gute Arbeit. Ich stmme dem voll zu!
Marta Mg
Ich finde dieses Dokument gut. Zu den Punkten 1 und 2 der Diskussionsgrundsätze habe ich einen Einwand: die zwei Punkte sind zwar richtig, sie werden aber falsch, sobald man wiederum sie als absolut betrachtet und sie auf spezielle Bedingungen starr anwendet. Denn unter gegebenen Umständen und Bedingungen kann eine Meinungsäußerung (absolut) richtig oder (absolut) falsch sein. Zum Verhaltenskodex:
ich finde die oben genannten Aufforderungen zum Verhalten ("Ich gelobe...."; "Diskussionsgrundsätze")
schon sehr gut und erkenne noch nicht, was weitere Verhaltenskodexe noch bringen sollen - ich sehe hierin evtl. die Gefahr, zu kleinlich oder bürokratisch zu werden. Solange ich den Verhaltenskodex nicht gelesen habe, kann ich deshalb nicht sagen, ob ich ihm zustimmen werde oder nicht, oder was man ändern
könnte. Ich warte ab.
Häupl Lothar
Hallo lieb Marta Mg, schön dass du dich einbringst oder gemeldet hast. Nun aber zu meinen Überlegungen: 1. sehr richtig hat weiter oben der Urs Unkauf formuliert: "Ersetzt ja vom Zweck her das Nichtvorhandensein eines Statutes für unsere Initiativgruppe, bei der später entstehenden Partei wäre der Schwur
ja aufgrund von gemeinsam erarbeitetem Programm und Statut hinfällig." Damit ist gemeint und so gewollt, das dieses Dokument selbst der Verhaltenscodex darstellen soll, der einige vorläufige Eckpunkte
setzt, die später durch ein Statut; Programm, Orgrichtlinien usw. viel besser und konkreter zu formulieren
wäre. 2. Noch bin ich zu den 2 Punkten 1 und 2 auch nicht so ganz zufrieden. Ich kann aber damit für die
vorläufige Zeit damit leben. Solltest du Formulierungsvorschläge haben, dann bitte ich dich drum, sag sie
bzw. schreib sie und hier hinein. 3. Ich verstehe sehr wohl dein Anliegen deiner Worte "die Gefahr, zu
kleinlich oder bürokratisch zu werden". Du müsstest doch wissen, dass das Leben oft etwas anders aussieht und nicht immer alles so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird. Wenn der Werner-Helmut
Schmidt sehr wohltuend schreibt: "Übrigens, der Name "Bund der Vereinten Kommunisten" gefälllt mir
ausnehmend gut, schläägt er doch wieder denn Bogen zu MARX und ENGELS, wenn auch nur dem Namen nach.", dann solte auch dieser "Schwur" das politische Anliegen zum Ausdruck bringen. .... nochmals, ich verstehe Dich vollkommen. Wenn du Änderungen vorschlägst reden wir drüber. Wenn sie besser und konkreter sind, werden sie selbverständlich eingearbeitet. .... Noch eins. Ja ich schlage selbst sogar vor, dass oben ergänzt werden muss "zeitweiliger Verhaltenskodex"
Diese Texte sind im Internet unter: http://www.facebook.com/groups/vereint/doc/162982200464688/ zu
finden.
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Gewissen in Aufruhr
„Partei ergreifen – denn die Zukunft muss unser sein!“
(zu finden unter: http://www.manager-dj-lothar.de/KPD/KED_VKP.htm)
Werte Leser/innen,
Sehr geehrte Mitbürger/innen – die Sie alle gewillt sind, Ihren gesellschaftlichen Rechten und Pflichten,
aller Ortes nachzugehen,
Werte proletarische Gleichgesinnte und Mitglieder von antifaschistischen, sozialistischen und kommunistischen Parteien und Vereinigungen unseres Landes.
Liebe Freunde, Genossinnen und Genossen in den vielen Ländern Europas und der Welt,
es mag etwas ungewöhnlich erscheinen, dass sich deutsche Proletarier mit ihren kommunistischen Erfahrungen und in diesem Bewusstsein zum Jahreswechsel 2011 / 2012 mit diesen Worten an Sie oder
Euch wenden.
Unsere Worte sind mit Bedacht gewählt, da sie einerseits möglichst viele Menschen und Gleichgesinnte
erreichen und ebenso das Gewissen von möglichst vielen Menschen berühren sollen, um dem eigenen
Schicksal und dem der anderen nicht gleichgültig oder auch tatenlos gegenüber zu stehen!
Wir wissen, dass nicht wenige Menschen in unserem Lande, in diesem Staat und in dieser Gesellschaftsordnung noch relativ gut und sorgenfrei leben.
Wir wissen, dass es eine rasant wachsende Anzahl von Menschen in Stadt und Land gibt, die ihre Sorgen verbergen, die von Arbeitslosigkeit betroffen und von wachsenden Existenzsorgen begleitet und gezwungen sind, Angebote von Lohnarbeit anzunehmen, die die Grundlagen der Menschenwürde verletzen. Wieder werden unsere Söhne und Töchter in deutschen Uniformen für deutsche Kapitalinteressen
mit modernsten Waffen in die Welt geschickt, um dort mörderische Handlungen zu begehen – all das ist
schon wieder zur Normalität geworden.
Wir wissen, dass ein zunehmender Teil unserer Bevölkerung mit der zuvor geschilderten aktuellen Situation sehr unzufrieden ist.
Oftmals fehlen den Menschen der Glaube und das Vertrauen in die eigene Kraft, um sich dieser verhängnisvollen Entwicklung zu widersetzen.
Wir wissen, dass eine friedliche Zukunft, in der Elend, Hunger, Völkermord, macht- und profitorientierte
Rüstungsexporte und Kriege endgültig für alle Völker der Vergangenheit angehören müssen. Eine friedliche Zukunft wird weder durch die Politik der Finanzoligarchie angestrebt, noch wird sie im Selbstlauf
zustande kommen bzw. verwirklicht werden.
Wir wissen, dass die Situation, in der wir uns befinden kaum mit drei Worten zu beschreiben ist. Deshalb nehmen Sie sich bitte im Kreise ihrer Freunde und Genossen die Zeit, um über unsere hier dargestellten Überlegungen nachzudenken und eigene Konsequenzen daraus abzuleiten.
Wir wissen natürlich auch, dass es zahlreiche Menschen in Stadt und Land, in politischen, gemeinnützigen, gewerkschaftlichen, kirchlichen und vielen anderen Vereinigungen gibt, die sehr viel ehrenamtliche Arbeit leisten, wo oft mit wenig Geld, aber mit viel hohem persönlichem Engagement durch diese
Menschen viel für Solidarität und Nächstenliebe getan wird.
Die von uns gewählte Überschrift soll dazu anregen, über drei ausgewählte Erfahrungen und Situationen nachzudenken und Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit und Positionierung herauszuarbeiten.
Der Stolz von Millionen Gleichgesinnten besteht immer noch darin, sich Jener zu erinnern, die konsequent und erfolgreich 1848; 1864; 1917; 1918/19; die Interessen des Proletariats im Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus, Faschismus, Krieg und Bourgeoisie verteidigten. Es gab nicht wenige Proletarier und Kommunisten, die nach 1945 in Ost- und Westdeutschland kämpften, sich organisierten und
dem Imperialismus dessen Grenzen aufzeigten. Auch in dieser Zeit gab es Opfer, die im Widerstandskampf gegen den Imperialismus zu Tode kamen.
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Alljährlich gedenken wir allen Orts dieser Millionen Todesopfer!
Die Erfahrungen von 1848 bis 1989/90, besonders die Erfahrungen und Lehren aus den revolutionären
Prozessen mit und im Ergebnis der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution; im Zuge der revolutionären antifaschistisch-demokratischen Umwälzung von 1945 bis 1950 sowie der Schaffung der Grundlagen und des Aufbaus eines Arbeiter- und Bauernstaates, der DDR, bleiben für uns solange wichtige,
grundlegende und verallgemeinerungswürdige Erfahrungen, solange es keine besseren Gesellschaftsstrategien (in Theorie und Praxis) gibt, die die Menschheit von einer besseren Realität überzeugen.
Daran ändern auch die sich im Prozess unserer eigenen Arbeit sowie des konterrevolutionären Wirkens
anderer und den daraus sich ergebenden empfindlichen Schwierigkeiten und Niederlagen nichts!
Sehr geehrte Freunde,
im Januar jeden Jahres treffen sich in Berlin viele
Gleichgesinnte,
die
u.a.
auf
der
RosaLuxemburgkonferenz der Zeitung „Junge Welt“, darüber
diskutieren „lernen, wie wir kämpfen müssen!“ und danach sonntags gemeinsam mit tausenden Gleichgesinnten aus aller Welt jenen in Berlin-Friedrichsfelde die Ehre
erweisen, die im Kampf gegen Imperialismus und Krieg
für den Sozialismus starben, so u.a. Rosa Luxemburg,
Karl Liebknecht, Ernst Thälmann, Rudolf Breitscheid
u.v.a.m. .
Wir werden u.a. im Januar des Jahres 2012 die Gelegenheit nutzen, die schon begonnene Diskussion
über unsere bisher gewonnen Erfahrungen, Standpunkte und zielorientierten Aufgaben zur Stärkung
der politischen Kraft des Proletariats und zur Vereinigung der Kommunisten auch dort fortzusetzen.
Wir erinnern uns in solchen Momenten gern der Worte, die Rosa Luxemburg 1918/19 auf dem Gründungsparteitag der KPD formulierte: „Nun Parteigenossen, …wir sind wieder bei Marx, unter seinem
Banner.
Die unmittelbare Aufgabe des Proletariats ist … den Sozialismus zur Wahrheit und Tat zu machen …., so stellen wir uns auf den Boden, auf dem Marx und Engels 1848 standen und von dem
sie prinzipiell nie abgewichen sind.“i[i][1]
Liebe Freunde, Gleichgesinnte, Genossinnen und Genossen.
Die aktuelle Situation beunruhigt und fordert uns heraus!
Hier sind die drei dialektisch miteinander verknüpften Problemkreise und Schlussfolgerungen kurz aufgeführt:
Erstens: Das Proletariat ist sozial unterschiedlich entwickelt und zusammengesetzt, politisch und kulturell unterschiedlich erfahren und motiviert. Es geht in erster Linie den eigenen natürlichsten Interessen
nach und kämpft um das nackte Überleben, um Essen, Trinken.
Ca 90 % der Menschen aller Nationen, fällt es noch schwer, das eigene „Ich“ mit dem „Wir“, also mit
dem gesellschaftlichen Bewusstsein zu verbinden. Wir wollen damit klarstellen, für wen „Partei zu ergreifen“ und zu organisieren ist! Solidarität im Umgang miteinander, in der Familie, in der Firma, in den Gewerkschaften, in Vereinen, in den Schulen – bei jung und alt -, im Zusammenleben von Menschen unterschiedlichsten Wissenstandes, sozialer Stellung und nationaler Herkunft.
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Diese Aufgabe polarisiert!
Ja, das ist eine Kampfansage an jene Profiteure, Kapitalisten, Imperialisten und Kriegstreiber, die „Wein
predigen“ und anderen das Wasser zum Saufen kaum gönnen.
Ja, es muss und soll eine ständige Kampfansage an jene sein, die mit ihrem opportunistischen, versöhnlerischen Geschwätz und dem bürgerlichen Demokratiegefasel die Konflikte und Krisen der Menschheit
beschönigen und vertuschen.
Dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander geht und diese Situation nach längst
überfälliger und notwendiger Veränderung schreit, kann von keinem normal Denkenden bestritten werden. Die Ursachen dafür liegen im kapitalistischen bzw. imperialistischen Gesellschaftssystem begründet.
Denken wir nur daran, wie viele Menschen in der Welt erneut durch deutsche Waffen zu Tode kommen.
Mit dem Ende des II. Weltkrieges gaben deutsche und ausländische Opfer dieser Tyrannei den gemeinsamen Schwur ab, der mit den Worten endete: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“
Dennoch vollzog sich seit 1989/90 in Europa und der Welt eine verhängnisvolle politische, militärstrategische und geopolitische Entwicklung. Der „Wettlauf um die Neuaufteilung der Welt“ hat einen neuen
und furchtbaren Anstieg der Zahl der internationalen Konfliktherde entstehen lassen. Deutsche Soldaten
werden durch die regierenden Politiker der großen Koalition unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ und der „Demokratisierung“ zunehmend in Kampfeinsätze geschickt und machen sich am
Tod tausender unschuldiger Zivilisten, an der Zerstörung von Lebensbereichen anderer Völker, an der
Vertreibung unzähliger Menschen aus ihrer Heimat schuldig.
Wieder müssen Mütter weltweit um die sinnlosen Opfer, ihre gefallenen Töchter und Söhne trauern! Millionen Menschen glaubten, der Spuk von zwei Weltkriegen wäre ein für allemal vorbei.
Für Kriegseinsätze in immer mehr Krisenregionen und für den internationalen Waffenexport Deutschlands werden jährlich weltweit viele Milliarden Euro ausgegeben. Das ist Geld, das für das Wohl der
Menschen ebenso wie zur Minderung der wachsenden Armut und Hungersnot, der Beseitigung der sozialen Ungleichheit, der Finanzierung von Bildung und Erziehung, für die Verbesserung der Kinder- und
Jugendarbeit, für Kultur, einer zukunftssicheren Gesundheitsvorsorge für jeden, für Investitionen zur
Schaffung von Produktionskapazitäten und Arbeitsplätzen im Kampf gegen die wachsende Not auf dem
Erdball und die entstehende Klimakatastrophe u.a.m. eingesetzt werden könnte.
Der Sipri-Bericht 2011 macht deutlich,
dass trotz existenter Friedensaktivitäten
in unterschiedlichsten gesellschaftlichen
Bereichen, die Rüstungsproduktion dennoch weltweit mit zweistelligen Wachstumsraten gestiegen ist. Dem gilt es ein
Ende zu setzen!
Der „Hauptfeind steht im eigenen Land“
formulierten Karl Liebknecht und später
Ernst Thälmann und machten darauf
aufmerksam, worüber es nachzudenken
gilt und wo eine Umkehr der Politik zu
bewirken es notwendig ist. Das ist aktueller denn je!
Politikverdrossenheit und Unmut paaren
sich objektiv immer mehr mit spontanen
Protesten, kriminellen Handlungen, rassistischen und faschistischen Methoden
in allen Teilen der Gesellschaft, mit Ausländerfeindlichkeit, neonazistischem Gedankengut und Entsolidarisierung in der
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Bevölkerung. Die Bourgeoisie und deren Politiker betreiben im Bunde mit Imperialisten, Faschisten, Neonazisten, Kriminellen und Demagogen immer dreister ihre verhängnisvollen und dreisten „Spielarten“!
Jene aber, die da glauben machen wollen, wir hätten keine revolutionäre Situation, jenen sollte
ein Jahresticket beispielsweise in die wachsenden Dürren von Kenia, Kongo oder in das Elend
von Gaza verschafft werden!
Sollte bis jetzt der Leser nicht gemerkt haben, worum es hier geht – Klassenkampf aktuell -; so soll an
einem 2. Schwerpunkt die Situation auch in anderen Zusammenhängen und auf eine andere Art dargestellt werden!
Zweitens: Klassenkampf artet derzeit oft in bloßer Sprücheklopferei aus, wenn nicht jene nicht wirksam
werden, die die Notwendigkeit erkennen, dass man für den erfolgreichen Klassenkampf die Menschen
begeistern und für den vereinten Kampf gewinnen muss.
Überall dort, wo Menschen unter den erwähnten Bedingungen leiden, arbeiten, leben und jene nichtwirksam werden, die sich dieser Klasse – dem Proletariat – verpflichtet fühlen und bereit sind, in solidarischer Gemeinschaft den Widerstand mit der Klasse und als Teil der Klasse zu organisieren, eben dort
laufen Kommunisten Gefahr, nicht ernst genommen zu werden! Schlimmer noch! Wir verlieren unsere
Glaubwürdigkeit als die politische und organisatorische Kraft aller sozialen Schichten und Gruppierungen des gesamten Proletariats.
Dieser solidarische und zielorientierte Aufbruch aus der Not, der Erniedrigung und Ausbeutung ist längst
überfällig und muss gemeinsam mit anderen ständig und wirksam diskutiert und organisiert werden. Das
verstehen wir unter Gleichgesinnten als „Partei ergreifen“!
Mehr noch!
All jene, die die Losung: „Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ aus dem Kommunistischen Manifest
von 1848 in und auf Broschüren, Zeitungen, Flugblättern, Programmen, Transparenten, in Referaten und
Meinungsstreits bis zum „geht nicht mehr“ benutzen und förmlich als “Feigenblatt“ zur Beruhigung ihres
eigenen Gewissens und das der anderen benutzen – all jene sind aufgefordert, aus ihren „Dunkelkammern“ heraus zu kommen und sich mit Tatendrang Impuls gebend dem Klassenkampf zu stellen.
Uns berühren immer wieder die Erfahrungen des Spartakusbundes, der KPD vor allem unter Thälmanns
Leitung. Ebenso die Arbeit der progressiven Teile der damaligen SPD, des ehemaligen NKFD, der Mitstreiter in der Nationalen Front, der heutigen Gesellschaft für Menschenrechte, des OKV, der VVN /
BdA, der Freidenker, der Aktivisten der deutschen Friedensbewegung sowie vieler verdienstvoller Mitstreiter in den Gewerkschaften.
Antikommunismus und Antisozialismus gehören nach wie vor zum derzeitigen politischen Leben vor allem in der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind Teil des „Selbsterhaltungsmechanismus“ dieses gesellschaftspolitischen Systems. In der BRD, den USA, Frankreich und Großbritannien sitzen die Scharfmacher dieser Politik und es kristallisieren sich neue „Führer“ und „Führernationen“ in Europa und mit
Deutschland heraus.
Die Situation ist auf Dauer so nicht hinnehmbar. Der derzeitige Zustand wird dadurch negativ begünstigt, dass die Klärung dieser barbarischen Politik in Deutschland eben bisher nicht zur Konstituierung einer vereinten politischen Kraft der Klasse des Proletariats geführt hat. Der Tendenz
der völlig falschen und oberflächlichen Lageeinschätzung muss ein Ende gesetzt werden. Die
Methoden, Vorschläge und Möglichkeiten gilt es mit allen Gleichgesinnten Zielorientiert zu diskutieren.
Drittens: Eingedenk der Erfahrungen der KPD, der DKP und auch der SED aus den Jahren 1923 bis
1926; des illegalen Kampfes gegen die Hitlertyrannei; der wiederholten konterrevolutionären Ereignisse
von 1953 bis 1961; den Machenschaften von 1968 in der CSSR und nicht zuletzt denen der Zeit von
1985 bis 1989/90 stehen heute Kommunisten, Sozialisten und Antifaschisten vor der Aufgabe, auf der
Grundlage klarer Prinzipien die eigenen Reihen zu festigen und dort wo es möglich ist, Seite an Seite mit
einer gemeinsamen Zielstellung und einer „öffentlich aufgepflanzten Fahne“ii[ii][2] zu marschieren.
KPD, DKP, KPF ist es bisher nicht gelungen, konsequent den 65. Jahrestag der Gründung der SED und
den 125. Geburtstages von Ernst Thälmann im Jahre 2011 zum Anlass nehmen, gemeinsame wirksame
11
12
Schlussfolgerungen zu ziehen und die Diskussion zur möglichen Vereinigung bei den eigenen Mitgliedern zur Diskussion zu stellen.
Wohl weislich soll an dieser Stelle auf eine Aufzählung oder Aneinanderreihung von Dokumenten der
Konferenzen und Parteitagen verzichtet werden, obwohl uns klar ist, dass für das Fundament der gemeinsamen „öffentlich aufgepflanzten Fahne“2 nicht wenige Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten wertvolle historische, praktische, organisatorische und gesellschaftswissenschaftliche Erfahrungen
beizutragen haben. Diese Art der Herangehensweise kann und wird die neue Qualität einer vereinten
kommunistischen Partei in Deutschland ausmachen müssen.
Wir übersehen nicht, dass es fast in jeder Partei und Organisation, in der sich unsere Gleichgesinnten
zusammenfinden, auch eigene, zum Teil sehr wertvolle Erklärungen gegeben hat und immer wieder gibt,
in denen das Thema
der Überwindung klein karierten und zum Teil egoistischen Denkens
angesprochen wird.
Zu
verschiedensten
virtuellen - Netzwerken,
debattieren Gleichgesinnte
Brandenburg,
RheinlandBaden
Württemberg,
und Sachsen; junge und ältere
parteipolitisch organisierte und
Kommunisten, Sozialisten und
KPD, der DKP, der KPF, der
deren Jugendverbänden u.a.m.
Diskussionsgrundlagen, positive und
dem Weg hin zu einer KommuEinheitspartei Deutschlands (KED)
Vereinten
Kommunistischen
Partei
Gelegenheiten, in sozialen - auch
und in örtlichen Diskussionsgruppen
aus
dem
Raum
Berlin;
Pfalz,
Hessen,
Thüringen,
Schleswig-Holstein,
Bayern
Menschen;
bekennende
nichtorganisierte
Antifaschisten
aus der
MLPD, der PDL, der KI’s,
über
Vorschläge,
negative Beispiele auf
nistischen
oder
ggf.
einer
(VKP) in Deutschland.
Die Vermittlung von Erfahrungen ist
ebenso wichtig wie die Wachsamkeit vor jeglichen
Angriffen und Formen des Antikommunismus. Die Dialektik darf niemanden verleiten, eine Seite
dieses Kampfes über zu betonen noch zu negieren!
Es hat sich als konstruktiv herausgestellt, dass sich jene soweit einig sind, die im „Bund der vereinten
Kommunisten“iii[iii][3] zusammenwirken und die sich das Ziel stellen, die Gründung der Partei des Proletariats, einer Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands (KED) oder einer Vereinten Kommunistischen Partei (VKP) in Deutschland konsequent zu diskutieren und in der Folge dann auch zu organisieren. Sie betrachten sich als einen freiwilligen Zusammenschluss von Gleichgesinnten. Sie alle wollen
und werden sich in einer neuen vereinigten kommunistischen Partei zusammenfinden und gemeinsam
und solidarisch in Wort und Tat in Erscheinung treten und kämpfen. Das geloben sie!
Die Gründung einer weiteren K-Gruppierung, die eine Zielstellung der Vereinigung von Kommunisten nach erfolgter gemeinsamer offensiver Diskussion unter Beteiligung von organisierten
und nichtorganisierten Kommunisten missachtet oder negiert, wird ausgeschlossen.
Am 21.4.2012 und am 29.12.2012 soll Zwischenbilanz gezogen werden, welchen Fortschritt wir alle
quantitativ und qualitativ beim Verständnis der Notwendigkeit einer möglichen Konstituierung erreichen
konnten. Jene die sich an dieser Zielorientierten Diskussion beteiligen, werden selbst und in großer
Souveränität entscheiden, wann der richtige Zeitpunkt zur Vereinigung gekommen sein wird.
Damit wird aber auch klargestellt: KPD und DKP müssen weiterhin die Chance erhalten und können
gemeinsam die Verantwortung über Erfolg oder Misserfolg dieser Initiative übernehmen!
Eck- und Schwerpunkte, an die sich bereits jetzt Gleichgesinnte politisch gebunden fühlen sind in einem
Beschluss (Verhaltenskodex)iv[iv][4], in Regularien zur korrespondierenden Tätigkeit oder auch der
Diskussiongrundlagev[v][5] für die mögliche Bildung einer vereinten. kommunistischen Partei festgehalten.
Liebe Gleichgesinnte aus ganz Deutschland,
12
13
Mitglieder in der KPD, der DKP, der KPF, der PdL; der MLPD, der KI’s, aus kommunistischen regionalen
und überregionalen Bündnissen, aus marxistisch-leninistischen Lesezirkeln, Freundeskreisen, Vereinen
und Gewerkschaften;
Liebe Proletarier …
Natürlich haben wir alle klare marxistisch -leninistischen Prinzipien auf die wir alle stolz sind.
Wir verurteilen mit Recht den Pluralismus in der PDL, aber dieser wird oft zwischen uns Gleichgesinnten
selbst praktiziert. Was für eine politische und moralische Schizophrenie!
Beweisen wir nicht nur unsere politische Standhaftigkeit! Leisten wir uns allen einen guten Dienst, indem
wir politische und menschliche Moral walten lassen und gegenseitige Achtung beweisen. Gehen wir aufeinander zu!
Wir haben nichts zu verlieren, als unsere Ketten!!
Vielleicht kann der Eine oder Andere, diese, meine, deine, unsere Worte verstehen und verinnerlichen.
Bestimmt gibt es andere, die ähnliche Gedanken unterstützen oder ihre Gedanken ähnlich dokumentiert
haben. Lassen wir es uns gegenseitig wissen! Schöpfen wir aus den vielfältigen Erfahrungen.
Solltet Ihr der Meinung sein, dass wir mit diesen Worten und Gedankengängen zur gemeinsamen Diskussion anregen, so sagt es, meldet Euch, sagt es weiter oder kritisiert uns!
Kommunisten müssen miteinander reden, damit sie miteinander zu der Kraft des Proletariats werden,
die gebraucht wird!
Rot Front!
Erstunterzeichner (Hinweis)
Nr.: Vorname
Name
Ort
Bundesland
01
Lothar
Häupl
Dresden
Sachsen
02
Urs
Unkauf
Hechingen
Badenwürtemberg
03
Olaf
Weiss
Sargard
Mecklenburg/Vorpommern
04
Dane
Miletic
Jatznick- Blumenhagen
Mecklenburg
mern
05
Werner-Helmut
Schmidt
Steinach
Thüringen
06
Ilja
Bierod
Duisburg
Nordrhein-Westphalen
07
Stephan
Messerschmidt
Dresden
Sachsen
08
Heinrich
Freer
Nürtingen
Baden Würtemberg
09
Mischa
Riedling
Leipzig
Sachsen
10
Rebekka
Mruck
Potsdam
Brandenburg
11
Bernd
Uhl
Bad Brambach
Sachsen / Vogtland
12
Andras
Vorbach
Auenwald
Baden Würtemberg
-
Vorpom-
13
14
13
Chris
Sedlmaier
Dachau
Bayern
14
Alexander
Frehse
Potsdam
Brandenburg
Unterstützer (Adressen und Kontakte sollten mit Unterschriftleistung auch bekannt sein!)
(Hinweis)
Nr.:
Vorname
Name
Ort /
Bundesland
01
Jens
Benedict
Berlin
Berlin
02
Brigitte
Queck
Potsdam
Brandenburg
Hinweis
1.
Jene, die sich als Erstunterzeichner eingetragen haben oder noch eintragen, kennen diese Erklärung und sind gewillt
im Sinne des für einen befristeten Zeitraum gültigen, politischen und organisatorischen Verhaltenskodex (Grundlagen
zur Vereinigung von inhaltlichen und strukturellen Gegebenheiten - siehe auch unter: http://www.manager-djlothar.de/KPD/Bund%20von%20Kommunisten/pdf_Bulletin/Bulletin_KED_VKP_005.pdf; S.6) für eine Vereinte Kommunistische Partei (VKP) in Deutschland zu werben, zu überzeugen und dafür zu wirken, dass mit deren praktischer
Umsetzung dann begonnen wird, wenn der Zeitpunkt herangereift ist, wo der Sinn der Vereinigung verwirklicht werden
kann.Sie erhalten damit das Mandat, an Konferenzen teilnehmen zu können und sich mittels aktiver Arbeit und Diskussion einbringen zu können und bei der Abstimmung bzw. Beschlussfassung ihr Stimmandat ausüben zu können.
2.
Jene, die sich als Unterstützer eintragen wollen, kennen diese Erklärung und sind gewillt im diesem Sinne zu werben
und zu wirken. Sie erhalten damit das Mandat, an Konferenzen teilnehmen zu können und sich mittels aktiver Arbeit
und Diskussion einbringen zu können.
3.
All jene, die sich entweder als Erstunterzeichner oder als Unterstützer sich eintragen lassen , können dies per E-Mail
[email protected] und dem Kennwort: VKP - Erstunterzeichner oder VKP - Unterstützer anmelden.
Für Hinweise und Kritiken sind wir ebenfalls dankbar. Im Kriesie der ersten 11 Erstunterzeichner werden regelmäßig
die Ergebnisse und Anmeldungen ausgewertet.
i[i][1] Protokoll des Gründungsparteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands; Dietz Verlag Berlin 1885, S. 184;
ii[ii][2] Brief von Engels an Bebel; März 1875; Karl Marx/Friedrich Engels - Werke. (Karl) Dietz Verlag, Berlin. Band 19, 4. Auflage 1973,
iii[iii][3] Wir verweissen mit Nachdruck darauf, dass dies keine neue Partei oder Vereinigung im Sinne des BGB ist. Wohl aber
ist dieser Name so gewählt, um an die Anfänge des organisierten Kampfes von Kommunisten zu erinnern. Das damit auch die
Verdienste von Marx und Engels gewürdigt werden sollen, ist verständlich und gewollt!
iv[iv][4] Beschlossen wurde: http://www.manager-djlothar.de/KPD/Bund%20von%20Kommunisten/pdf_Bulletin/Bulletin_KED_VKP_005.pdf ; S. 6
v[v][5] Diskussionsgrundlage über Schwerpunkte, Prinzipien, Methodik! Keine Dogma für die Bildung
einer VKP: http://www.manager-dj-lothar.de/KPD/Bund%20von%20Kommunisten/KED.htm
14
15
Diskussionsbeitrag am 9.6.2012 zur Konferenz der KPD in Berlin
(umfassende Form) (Lothar Häupl)
Liebe Genossinnen und Genossen,
am Sonnabend den 9.6.2012 findet in Berlin die Konferenz für Kommunisten aus ganz Deutschland statt.
(einladende KPD)
Merhrfach habe ich mich zum Thema auch hier zu wort gemeldet.
Vorsorglich habe ich für mich folgenden Diskussionsbeitrag vorbereitet, den ich je nach Situation kürte,
verändere oder im vollen Wortlaut dort abgebe oder eben halten möchte. Die meisten von uns werden
dort nicht anwesen sein.
Für euch aber nun meine Überlegungen:
Liebe Genossinnen und Genossen, Freunde und politisch Gleichgesinnte.
Ich möchte meinen Diskussionsbeitrag gern wie folgt thematisieren:
„Die aktuelle nationale und internationale Klassenkampfsituation stellt eine unmissverständliche
Herausforderung für die Formierung und Vereinigung der marxistisch-leninistischen und politischen Kraft des Proletariats auch für deutsche Kommunisten dar.
(Ohne das Verständnis für die revolutionäre Theorie keine Bereitschaft für ein revolutionäres
Handeln und keine grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen!)“
Mit der Bekanntgabe der heutigen Konferenz, wurden von der KPD sechs Punkte vorgegeben, wozu besonders auf die ersten beiden Punkte eingehen möchte:
Politisch wie auch theoretisch müsste zu diesen Formulierungen einiges ausdiskutiert werden. Aber allein
dafür, reicht die Zeit nicht aus. Das Anliegen ist aber klar! Nur besteht doch unsere gemeinsame Aufgabe
darin, das haben uns Marx, Engels und Lenin mit auf den Weg gegeben, die Dinge klar und deutlich beim
Namen zu nennen.
Ich möchte dazu drei Thesen verhältnismäßig kurz zur Diskussion stellen und meine Schlussfolgerung
vortragen:
2. These
Die vereinigte politische Kraft der Klasse des Proletariats (nicht nur der Arbeiterklasse) muss eine geschlossene, Kampf entschlossene, vereinigte, gesellschaftswissenschaftlich gefestigte, sich als Teil der
Klasse des Proletariats fühlende Organisation von proletarischen Internationalisten, Kommunisten und
Kämpfern für Frieden und Gerechtigkeit darstellen! Der Klassenkampf stellt sich nicht als theoretische
Floskel dar. Das klare Bekenntnis zum Klassenkampf – für oder gegen Bourgeoisie bzw. Proletariat – das
ist der kleinste, aber wichtigste gemeinsame Nenner, wozu sich jene erklären sollten, die es mit einer gemeinsamen vereinigten kommunistischen Partei ehrlich meinen!
Dazu lasst mich 3 Überlegungen kurz ansprechen, die die Situation und die Zielorientierung verdeutlichen soll:
1. Ich denke, dass Studium Lenins Werk „Was tun?“ können wir alle nicht oft und intensiv genug tun! Ist
denn unsere Situation heute anders, als er damals sagte: „der wissenschaftliche Sozialismus hörte auf, eine einheitliche revolutionäre Theorie zu sein, und wurde zu einem Mischmasch, der nach „freiem Ermes15
16
sen“ mit Banalitäten aus jedem neuen deutschen Lehrbuch verwässert wurde; die Losung „Klassenkampf“ gab nicht den Anstoß zu einer immer breiter und immer energischer werdenden Tätigkeit, sondern diente als Beruhigungsmittel, da ja „der ökonomische Kampf untrennbar mit dem politischen verbunden ist“ die Idee der Partei diente nicht als Aufforderung zur Gründung einer Kampforganisation der
Revolutionäre, sondern rechtfertigte einen „revolutionären Kanzleibürokratismus“ und ein kindisches
Spiel mit „demokratischen“ Formen.“ Noch 1902 verwiss Lenin darauf, diese Periode schnellsten zu liquidieren.
Rosa Luxemburg wählte dafür 1918 für die Situation folgende Worte: „Nun Parteigenossen, …wir sind
wieder bei Marx, unter seinem Banner. Die unmittelbare Aufgabe des Proletariats ist … den Sozialismus zur Wahrheit und Tat zu machen …., so stellen wir uns auf den Boden, auf dem Marx und
Engels 1848 standen und von dem sie prinzipiell nie abgewichen sind.“
2. Mindestens seit dem erscheinen des Kommunistischen Manifestes sollte klar sein, wer sich im Klassenkampf gegenüber stehen: Bourgeoisie und Proletariat! Vor allem im Abschnitt „Bourgeoisie und Proletarier“ ist klar definiert, wie sozial unterschiedlich die Klasse des Proletariats national und international
sich bis 1848 entwickelte, was sich im Wesen in den letzten über 160 Jahren auch nicht geändert hat. Im
Gegenteil, die Einsicht in die Vielschichtigkeit dieser Entwicklung auf unserem Erdball ist für uns komplexer! Mich faszinierte diesbezüglich die Analyse von Attilo Boron in seiner Schrift „Den Sozialismus
neu denken.“ Wir können doch nicht unberücksichtigt lassen, dass z.B. der überwiegende Teil der Venezulanischen Bevölkerung auch Teil des Proletariats sind. „Ende der 90er Jahre lebten 80 Prozent der Venezolanerinnen und Venezolaner in Armut oder extremer Armut, offiziell 10 Prozent der Erwachsenen
waren Analphabeten, konnten also nicht Lesen und Schreiben.“ Dies analysierte Andre Scheer in seinen
Dokumentationen. Ich bin davon überzeugt, dass ähnlich wie 1917 in Russland auch dort eher die sozialen Konflikte und Nöte der Menschen den Schwerpunkt ausmachen, den Kommunisten national und international in den Mittelpunkt ihres Handelns zu stellen haben. Wir sind doch Teil der Klasse!! Stellen
uns allen doch Marx und Engels im Abschnitt „Proletarier und Kommunisten“, 5. Satz die Aufgabe: das
Kommunisten „in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen ..“
Ich frage euch alle, wo jeder auch immer organisiert oder nicht organisiert ist, wenn das die zentrale Aufgabe ist, warum kämpfen wir dann an verschiedenen „Fronten“?
3. Wenn wir gemeinsam wirklich über eine vereinte politische Kraft ernsthaft nachdenken (was dringend
erforderlich ist!), dann müssen hierzulande auch linkssektiererische Tendezen überwunden werden. Noch
nehmen sich einzelne, auch kommunistische Parteien und Personen das Recht raus, anderen in oft unbegründeter und abfälliger Art und Weise vorzuschreiben, wer die guten oder klaren und wahren Marxisten
/ Leninisten und Kommunisten sind. Diese Art Politik muss doch in die Sackgasse führen. Die Praxis ist
aber immer noch das Kriterium der Wahrheit! Und zu der Wahrheit zählt auch, das die große Mehrheit
der Bevölkerung nicht interessiert, wer sozusagen mit wem nicht kann! Sie wollen wissen, wer ihnen den
Weg überzeugend beschreibt, wie sie – wir alle diesen krisengeschüttelten Imperialismus überwinden
können, soziale Sicherheit hergestellt wird und imperialistische Kriege endlich beendet werden!!!
Ich meine, von diesem „Laster“ der Zerrissenheit sind derzeit hier in Deutschland alle „linken“ Parteien
und Organisationen betroffen – egal ob sie sich dem Thema der Konferenz stellen, hier offiziell oder nicht
offiziell vertreten sind oder eben nicht!
• Aus dieser „Sackgasse“ müssen wir endlich raus! Das konkurrieren untereinander dient nur einer Klasse
– der Bourgeoisie!
16
17
2. These:
Ich beschreibe sie mit dem Thema:Was tun? – besonnen Handeln! Gestalten wir partei- und generationenübergreifend unsere gemeinsame Arbeit!
Für Kommunisten, Sozialisten und Antiimperialisten stellt sich m.E. eine zentrale Aufgabe dar, die ich so
definieren möchte: In den eigenen Reihen und unter Gleichgesinnten ist konsequenter dafür Sorge zu tragen, dass eine interdisziplinäre, marxistisch-leninistische Gesellschaftswissenschaft, in der Einheit von
Theorie und Praxis zur Befähigung der eigenen Mitglieder, Verantwortungsträger, Funktionäre und Mitglieder wieder in das Zentrum der politischen Arbeit gerückt werden muss.
Dazu bedarf es eines relativ einheitlichen und derzeit sogar parteiübergreifenden Konzeptes.
Die Kunst unserer, der marxistisch-leninistischen Politik besteht darin, all die Quellen und Bestandteile
so koordiniert zur Wirkung zu bringen, dass die Interessen der Menschen – der Klasse des Proletariats –
in den Mittelpunkt gerückt werden. Weder profit- noch sektiererische Interessen dürfen über die Interessen der Klasse gestellt werden!
Genossinnen und Genossen!
Es sind über 22 Jahre vergangen. Diese marxistisch-leninistische Gesellschaftswissenschaft ist in der Öffentlichkeit und auch bei manchen „Linken“ fasst in die Vergessenheit geraten. Das ist eine Schande! Jene die sich heute auf Marx, Engels und Lenin berufen, sollten sich die Worte von Liebknecht am Grabe
von Marx (1883) beherzigen und ihr eigenes Handeln überdenken. Dort sagte er u.a. mit Recht: „Die Gesellschaftswissenschaft, welche Marx dem Volke erschlossen hat, tötet den Kapitalismus. …“
(http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_335.htm)
Noch ist es nicht zu spät zum Handeln. Ausgebildete Kader (leider sind viele und zu oft im hohen Alter)
…, Prof.en; Dr.en; Pädagoken, Wissenschaftler und Prakiker usw., die es in Bezug auf Deutschland in
Ost und West noch immer gibt, die noch vor 25 Jahren solche Ausbildungsprogramme und wissenschaftliche Strategien erarbeiteten, sollten sich herausgefordert sehen und sich an einen „Tisch“ zusammenfinden, um so über Möglichkeiten einer parteiübergreifenden Arbeit zu debattieren und im Ergebnis der Debatte dann Schlussfolgerungen und Massnahmen sowohl für die Pflege unseres marxistisch-leninistischen
gesellschaftswissenschaftlichen Erbes und ein politisches Bildungs- und Kaderförderungskonzeptes herauszuarbeiten.
Bildungseinrichtungen wie die Karl-Liebknecht Schule der DKP, verschiedene MASCH, Sektionen der
Friedensforschung an Universitäten, Soziale Bildungseinrichtungen, von „offensiv“; die wissenschaftlichen Beiträge und Vortragsreihen und Konferenzen von Zeitungen und Zeitschriften wie z.B. „Junge
Welt“, „Rotfuchs“ und andere … sind wichtig und die Erfahrungen werden weiterhin gebraucht! Überall
dort gibt es aber auch Leute, die ihr Wissen uns allen und für diese wichtige Aufgabe zur Verfügung stellen sollten.
Wissenschaft und Technik – vor allem die Informatik – hat in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung
erlebt. Über Medien, die fasst jedem zugänglich sind, wie Internet, facebook, skype, Netzwerke, youtube,
Twitter usw. stehen uns Möglichkeiten zur Verfügung, wo heute ein solch komplexes Wissen binnen weniger Minuten fasst an jedem Punkt des Erdenballs erreichen.
Junge Menschen, die heute in der ganzen Welt mit dieser Technik und diesem Wissen befähigt sind und
werden, für sie besteht die Herausforderung, ihren Anteil an diesem Projekt möglichst klar selbst zu definieren und mit ihnen zusammen zu arbeiten.
17
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Es besteht die Aufgabe, dass die Mitglieder der Klasse des Proletariats nicht länger die Waffen des Todes
für die Bourgeoisie produzieren sondern ihr Wissen in den Dienst der allgemeinen und spezifischen Klasseninteressen des Proletariats stellen. Das passiert nicht im Selbstlauf! Dies gilt es zu organisieren!!!
Machen wir gemeinsam daraus ein „Orchester“, deren Dirigenten Marx, Engels und Lenin waren und
sind.
Das erfordert, dass daraus – aus all diesen Wissensträgern – überall „Gesellschaftswissenschaftliche Beiräte“ (GWB) entstehen sollten, deren Aufgabe es wäre, wichtige Meilensteine auf diesem Weg zu diskutieren, Maßnahmen zu beraten und der vereinten politischen Kraft des Proletariats für den Klassenkampf
zu Verfügung stellen zu können.
3. Kurz noch eine dritte These
Der Erfahrungsaustausch muss auch unter Gleichgesinnten konsequenter genutzt werden, um die politische Kraft der Klasse des Proletariats zu formieren um auch dauerhaft wieder wachsende Achtung und
Anerkennung in der eigenen Klasse zu erlangen. Angesicht der Ausweglosigkeit der imperialistischen
Krise, der weiter wachsenden Kriegsgefahren und der bevorstehenden Bundestagswahlen 2013 stehen wir
eigentlich vor einer kaum realisierbaren Aufgabe.
Diese Überlegungen sind entstanden aus meinen langjährigen Erfahrungen, verschiedenen Diskussionen,
internationalen Erfahrungsaustauschen, der teilweise kontroversen Diskussion in den facebook-Gruppen
von KED, VKP, frieden und Sozialismus, Gruppe für Kommunisten, Soziale Forum, der DKP, Antiimperialistisches Forum usw. aber auch im Ergebnis der Beratungen vom 14./ 15. Januar 2012 in Potsdam und
21.4.2012 in Dresden. Wichtig sind mir alle Erkenntnisse zu diesem Thema aus Beratungen des Roten Tisches Thüringen, der KI Gera 2012, der Konferenz der KI Hannover vom Februar 2011, der Arbeitsberatung von KI Gera - Arbeit / Zukunft und Gruppenvertretern vn o.g. facebook-Gruppen am 5./6. Mai 2012
bei Finow.
Mit dieser Erwartung, das auch am 9.6.2012, auf der Konferenz der KPD für alle Kommunisten Deutschlands ein solches Konzept seine Resonanz findet, habe ich mich zu Wort gemeldet und hoffe, das ich damit möglichst viele Gleichgesinnte begeistern und überzeugen kann.
Häupl Lothar
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Konferenz KED / VKP zur Festigung der Grundpositionen
Veranstaltung für Vereinigte Kommunistische Partei (VKP) , Deutschland
Termin: 20./21.4.2013
Aufgabenstellung
Die Vereinigung der Kommunisten Deutschlands ist dringende Notwendigkeit damit sie alle ihrer
Verantwortung als proletarische und politische Kraft des Proletariats gerecht werden können. Eine
der wichtigsten Grundlagen dafür ist, dass sich jene erst vereinen und dann vereinigen, die ihre politische Überzeugung aus der schöpferischen Anwendung der marxistisch-leninistischen Gesellschaftswissenschaft erlangen und diese in Theorie und Praxis anzuwenden wissen! Dazu müssen
notwendige Entscheidungen für die eigene Arbeit getroffen werden.
Häupl Lothar
Liebe Genossinnen und Genossen!
Nur das keiner denkt, ich habe dies hier nur mal so zum Spass gemacht. Wenn ihr mal die Dokumente,
einschliesslich aller Links, die hier oder an den Dokumenten angehangen sind, so wird sichtbar, dass wir
uns mit vielen grundlegenden Fragen die uns beschäftigen, zumindestens Ansatzweise beschäftigt haben.
Ich bin sogar der Meinung, bei uns liegen schon jetzt inhaltlich bessere Bedingungen und Überlegungen
vor, als dies die "Piraten" aufweisen können. Auch der Termin 20.4.13 ist mit bedacht gewählt. Dafür gibt
es mehrere Gründe!!!
Deshalb präzisiere ich meine Überlegungen zur Schrittfolge:
A) Erste Arbeitschritte auf dem Weg zum 20.4.2013
1. Bis mitte Juli finden verschiedene Konsultationen mit einzelnen Aktivposten aus KED / VKP und anderen Organisationen und Nichtorganisierten statt, die möglichst an einem Arbeitstreffen (3 bis 5 Tage an
einen später zu benennden Ort) teilnehmen, wo dort die Schwerpunkte was zu tun ist und wer sich bis
zum 20.4.13 um welche Aufgaben kümmert. Die kostengünstigsten Möglichkeiten sind zu suchen - Angebote sind gern gesehen.
V.: Häupl Lothar; Wolfgang Schumann; Andreas Weniger
T.: 15.7.13
2. Für den Arbeitsstab (der mehrfach in LINK-Dokumenten genannt wurde), sind befähigte Personen zu
gewinnen, die politisch, fachlich, zeitlich und organisatorisch in der Lage sind die persönliche und kollektive Arbeit und Verantwortung so in die Reihe zu bringen, dass gegenseitiger Verlass gesichert ist. Arbeitsfähigkeit muss gewährleistet werden. Über technische, organisatorische, finanzielle und personelle
Erfordernisse ist im Rahmen der Gespräche unter 1. zu diskutieren und es ist nach Lösungen für die bestimmt schwierigen Fragen und Erfordernisse zu suchen. Geht nicht - gibt es nicht!
3. Jeder sollte sich von Anfang an darüber bewusst werden, dass die Vereinigung von Kommunisten gerade für Deutschland (wegen der Niederlagen , der derzeitigen Zerissenheit und auch wegen der historischen Verantwortung - Marx, Engels, Thälmann, Luxemburg, Liebknecht, Zetkin usw.) von großer Bedeutung ist. Deshalb wird jeder ernstgemeinte Vorschlag, der die "Vereinigung" befördert, aber das Trennende wie auch den Gedanken einer zigsten Neugründung und damit Spaltung verneint, gern gesehen. Es
19
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ist also eine Aufgabe von nationaler und internationaler Verantwortung!!! Ohne konkrete und fundierte
internationale Beziehungen und Kontakte wird es nicht gehen!!!
4. Das unter 1. genannte Arbeitstreffen sollte zeitnah entweder Ende August oder Anfang September
stattfinden. Im Ergebnis des Treffens sollte sowohl der Arbeitsplan, organisatorische Fragen bis mindestens zum 20.4.13 und eine politische Erklärung entstehen, die der Öffentlichkeit danach präsentiert werden kann.
5. Jede Person, die in der Lage und Willens ist, diese Überlegungen grundsätzlich unterstützen zu wollen,
sollte in seinem Bekanntenkreis (facebook-Freunde und außerhalb) dafür werben, dass Aktivposten gewonnen werden und Einladungen auch hier ergänzt werden.
6. Verantwortlichkeiten, Örtlichkeiten für bestimmte Beratungen, spezielle Termine usw. sollten hier und
anderswo nur im begrenzten Umfang veröffentlicht werden.
7. Alle bisher beschlossenen Dokumente bleiben Arbeitsgrundlage bzw. dienen als Grundlage für die
schöpferische Weiterentwicklung. Über spezifische Fragen der Dokumentationen und der Kommunikation ist mit den dafür befähigten Personen zu sprechen und es sind dann Festlegungen zu treffen. Der Arbeitsstab legt Aktivitäten für sich fest, wie die Kommunikation stattfindet.
B) Schwerpunkte und Schlussfolgerungen aus der Skype-Konferenz vom 27.6.2012 ;Thema: Arbeitsschwerpunkte VKP
1. All jene, die die Vereinigung der Kommunisten wollen (KED /VKP besonders), stehen vor der Aufgabe, nicht bei den Worten der Beschreibung stehen zu bleiben, sondern den klaren Worten aus der marxistisch-leninistischen Gesellschaftswissenschaft auch Taten folgen zu lassen. Wer die Einheit oder Vereinigung will, sollte selbst dazu stehen und aktiv werden.
2. Die Einigung wird sich, das haben die letzten 22 Jahre gezeigt) niemals und vordergründig über den
Weg der alleinigen Organisation bewältigen lassen. Die Basis der Einigung ist der MarxismusLeninismus als Waffe im Kampf selbst! Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass wir uns bemühen
müssen, diese „Waffe“ zu pflegen und zu nutzen. Das setzt Wissenschaftlichkeit, politische Bildung und
Erfahrungsaustausche untereinander vorraus. Es ist unsere Aufgabe, befähigte Wissenschaftler und Praktike zu finden (DKP, KPD, Marxisten, KPF / DieLinke; MLPD; Rotfuchs, offensiv,KI;s usw) die sich dazu verständigen, wie und mit welchen Möglichkeiten wir, parteiübergreifend, einen Gesellschaftswissenschaftlichen Beirat (GWB) organisieren, der helfen soll. Parteiübergreifen drei Aufgaben umzusetzen:
a. Den M/L und all seine Erfahrungen für die Menschheit weiterhin nutzbar zu machen. Vieles wird dazu
getan, aber dies gilt es in erster Linie zu vereinen.
b. Ableiten aus (a) gil es gemeinsamm an Konzepten der politischen Bildung zu arbeiten;
c. Auch im praktischen Leben wird und muss sich zeigen, welcher Genosse/Genossin den MarxismusLeninismus als das vereinende Element betrachtet und dazu auch in der Praxis steht.
3. Es wird die Aufgabe sein, dass sich ein Kremium zusammenfindet, die Willens und in der Lage sind,
die notwendigen Schlusfolgerungen zu erarbeiten, damit erforderliche Massnahmen eingeleitet werden,
das am 20.04.2013 „Nägel mit Köpfen“ gemachtrtt werden kann. Dazu ist eine mehrtägige seminaristische Zusammenkunft notwendig, die zeitlich und örtlich nahe dem diesjährigen Grenzlandtreffen in Mala
Upa (Tschechien) stattfinden sollte. Dort muss ein Massnahmeplan, eine Erklärung entstehen.
4. Am 6./7.10. bzw. zum Jahresende 2012 muss es zu Analysen und Schlussfolgerungen kommen, woraus
abzuleiten ist auf welchem Wege und in welcher Form eine Verinigung stattfinden kann (oder auch nicht)
oder wie eine vereinte Kraft des Proletariats aussehen muss und welche Aufgaben diese zu bewältigen
hat. Die KPD und DKP im besonderen und die KPF, MLPD, KPD (RM), Arbeit / Zukunft; KI’s; Rotfuchs, offensiv u.a. sind schriftlich Herauszufordern um eine klare Aussage zu erhalten, ob sie einer Ver20
21
einigung oder einer vereinten organisierten Kraftdes Proletariats ihre Unterstützung geben und sich selbst
federführend einbringen wollen – oder eben eine ablehnende Haltung zum Ausdruck bringen! Daraus sind
klare Schlussfolgerungen abzuleiten. Es wird sich zeigen müssen: „Wer spaltet denn da?“
5. Es sind konsequente Schritte zu beraten, um den 20.4.2013 zum gemeinsamen Erfolg werden zu lassen.
Es wird höchste Zeit, dass sich Kommunisten vereint mit dem was sie wollen, wofür sie sich einsetzen
undwelche Politik und Machenschaften sie ablehnen dort positionieren. Jene die diesen Weg mit ganzer
Kraft unterstützen wollen werden wir die Möglichkeit geben, ihr Bekenntnis dazu individuell oder auch
öffentlich zum Ausdruck bringen zu können.
6. Es sind geeignete technisch, persönliche und organisatorische Möglichkeiten auszuschöpfen bzw. zu
finden, um diese und weiter Schlussfolgerungen regelmäßig beraten zu können und diesen Prozess in parsönlicher und kollektiver Verantwortung zum Erfolg führen zu konnen. Das was u.a. am 9.6.2012 bei der
Veranstaltung der KPD; mit der KI Gera 2010 in Finow oder hie bei den facebook-Gruppen KED und
VKP seit längerem diskutiert und beraten wurde, gilt es in einer Dokumentation festzuhalten. Diese Erfahrungen sindausserordentlich wichtig und bilden eine gute Grundlage für den Erfolg der vorbeschriebenen EtappeVorläufige Gedanken
Rot Front
Häupl Lothar
Einige ausgewählte Auszüge aus der Diskussion zum Dokument!
Rockschuppen Trinktn Bier
GENOSSEN! – BITTE ALLE LESEN (auch wenn der Text länger geworden ist, als er sein sollte !!!)
BETREFF: DAS MÜSSEN WIR FÜR EINE EINIGUNG TUN
Folgende Gedanken um praktisch die Anfänge für eine Einigung in die Wege zu leiten!
...
Der Begriff Kommunismus ist breit gefächert. Es gibt verschiedene Interpretationen und Ausübungen
vom selbigen, was sich durch die Existenz unterschiedlicher kommunistischer Gruppierungen und Parteien etc. zeigt.
Daher ist für uns „kleinen Leute“ dringend ein Selbststudium erforderlich! Wie soll das gehen?
Wir müssen folgende Fragen beantworten können und die Antworten strukturiert zusammenfassen! Mein
Vorschlag – Macht euch zum nächsten Runden Tisch Gedanken und dann teilen wir im Gespräch die
Aufgaben und HANDELN!
Also:
1. Was sind die Ziele dieser (kommunistischen) Gruppen und Parteien?
2. Mit welchen Zielen können wir uns identifizieren?
3. Welche von den bei 2. genannten Zielen haben möglichst alle gemeinsam?
(Das erkennen der Ziele ist unser eigenes derzeitig wichtigstes Ziel !)
4. Wie werden diese Ziele von den Gruppen und Parteien verwirklicht?
21
22
5. (dieser Punkt kommt bewusst zum Schluss) Womit sind wir nicht einverstanden ODER viel eher welche Kompromisse sind in diesen Punkten möglich - Damit man auch mit anderen (außerhalb dieser Gruppe hier) darüber sprechen kann?
Gerade die Ausarbeitung des ersten Punktes ist sehr aufwändig, weshalb Aufgabenteilung unter uns
Kommunisten sehr wichtig ist. Dieses Selbststudium kann niemand für sich allein machen.
Jeder von uns sollte sich 1, 2 oder wenn er Zeit hat 3 Gruppierungen oder Parteien widmen und dessen
Ziele in kurzen Worten auflisten. Wer welche übernimmt, muss besprochen werden! (Welche Kommunistischen Gruppen wir hier analysieren wollen, sollte bis zur Konferenz überlegt werden – Ich finde es müssen ALLE sein, aber ich selbst kenne nur die bekannteren..)
Wenn wir nun alle Ziele so strukturiert zusammengefasst haben, ist es an der Zeit zu Punkt 2. und 3. zu
kommen. Das muss per Umfrage in der Gruppe geschehen, an der sich möglichst jeder beteiligen sollte.
Denn dann können wir auch sagen – Hey, das unterstützen wir, das fordern wir, das ermöglicht die Einigung der Kommunisten. Wichtig ist im Endeffekt, dass wir die Ziele, die zur Einigung führen sollen so
definieren, dass nun wirklich niemand mit einem „ABER“ kommen kann. Es muss totale Einigung bestehen!
Punkte 1. bis 3. sind sehr wichtig, über den Rest können wir dann sprechen, wenn das abgearbeitet ist.
Ich hoffe ihr könnt dem so zustimmen (signalisiert das mit einem Gefällt mir). Wenn ihr ähnliche oder
abweichende Vorschläge habt, dann diskutiert das bitte kurz als Kommentar.
Aufbau eines "Gesellschaftswissenschaftlichen Beirates" (GWB)
Ich stelle hier eine Antwort als Dokument zur Diskussion! (siehe dazu den Dialog bei KED)
Das soll noch kein Konzept darstellen. Sollte aber die Diskussion über das Wie, WAS, mit wem ... dazu
führen, das wir die Möglichkeiten und Herangehensweisen dikutieren und Vorschläge von euch kommen,
dann können wir ja ein Dokument erarbeiten .... vielleicht auch schon mit weiteren Leuten. Vielleicht
habt ihr ja auch Vorschläge aus eurem Bekanntenkreis, wen ihr dafür für geeignet anseht!!!
Ja mein lieber Olaf Schwarz, ich denke, dass ich damals für Verhältnisse der PdL mit diesen Überlegungen schon sehr weit gegangen bin. Dass sich die PdL als Partei vom M/L verabschiedet hat, ist nicht zu
übersehen. Zu jener Zeit beschäftigte sich der Vorstand doch tatsächlich mal mit Bildungsarbeit. Meine
Kritik, es ist auch ein Grund warum ich wieder aus der PdL raus bin (der zweite Grund ist die Verabschidungen von wichtigen Prinzipien der konsequenten Friedenspolitik). Diesen GWB gibt es zwar in Dresden noch, aber der Dresdner Parteivorstand benutzt diesen GWB lediglich als "Feigenblatt" ud nicht als
Mittel zum Ziel! Wenn wir aber dieses als "Mittel zum Ziel" ansehen, also einen GWB für eine neue Qualität einer möglichen KED / VKP ansehen wollen, dann müssen wir dies als Herausforderung gegenüber
jenen formulieren (KPD, DKP, KPF, Rotfuchs, offensiv, Kommunisten-onlie usw.), die an einem solchen
Konzept kollektiv mitarbeiten wollen. Das erfordert die Erarbeitung und Untersetzung einer klaren Konzeption, was m.E. nochmals an Historiker, polit.Ökonomen, wissenschaftlicher Sozialismus/Kommunismus; Philosophen, Sozialwissenschaftler sowie Spezialisten für m/l Methodiker - kurzum
für eine interdisziplinäre Arbeit, die es zu organisieren gilt, bedeutet. Man stelle sich mal vor, solche Ex22
23
perten, die einst als Prof. an der KMU, an der PHS, den Militärakademien, GEWI-Instituten, bei IMI,
usw. gelehrt haben und sich noch heute durch wissenschaftliche Beiträge hervortun, aber eben noch nicht
im Sumpf der Rosa-Luxemburg-Stiftung untergegangen sind - all jene also werden herausgefordert sowohl am Konzept als auch für Lehrmatterialien und Vorträge (z.B. bei uns auf UNSEREN YoutubeKanal) vorträge zu halten usw.; dass kann durch uns allein niemals geschultert werden. Das ist aber m.E.
eine Messlatte, wo wir bei einigen Leuten mehr Licht in die Dunkelheit bekommen würden. Ichhabe hier
bei uns schon ein paar gute Leute kennen gelernt. (Marta Mg; Werner-Helmut Schmidt, u.a. - vielleicht
darf ich mich etwas hinzufügen -) die diese Arbeit nicht schultern können. Die aber durchaus wissen sollten, wie man mit welchen Aufgabenstellungen an bestimmte Leute herangehen sollte. Das ist auch das,
was ich sozusagen auf der Tafel 13 meiner Präsentation (http://www.manager-djlothar.de/KPD/Bund%20von%20Kommunisten/KED.htm) gemeint habe. Der M/L darf im Vereinigungsprozess nicht hinten angestellt werden, sondern ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für unser Gelingen.
Einige ausgewählte Auszüge aus der Diskussion zum Dokument!
Urs Unkauf
Sehr guter Text! Stimme dem voll zu und würde mich auch selbst gemäß meines Bildungsstandes in der
marxistisch-leninistischen Lehre (vor allem in Bezug darauf, wie wir diese meiner Generation vermitteln
können, dies wird für die Partei und die Sache von existenzieller Bedeutung sein!) aktiv einbringe, Texte
schreiben, Statements abgeben usw. Was ich auch bestätigen kann, sind die Erfahrungen von Häupl Lothar in der Linken. (Wie lange warst da eigentlich Mitglied, frage nur so rein aus Interesse?), wobei die
sogenannte "Linksjugend" die Partei um Welten unterbieten kann, aber letzten Endes gibt es in beidem
(wenn auch in der Partei deutlich mehr) progressive linke Kräfte, die für die Vereinigung zu gewinnen
sind!
Häupl Lothar
Mein lieber Freund und Genosse Werner-Helmut Schmidt, ich weiss sehr wohl, wie es ist, unter den jetzigen Bedingungen der "Arbeit" notwendigerweise nachzugehen und sich dennoch mit den eigenen Erfahrungen für die poltische Arbeit zur Verfügung zu stellen. Das du dazu bereit bist, hast der mehrmals
glaubwürdig dargestellt. Manche Entscheidungen und Aktivitäten lassen auch manchmal wenig zeitlichen
Spilraum zu. Es steht mir nicht zu, Dich belehren zu wollen, das hast du nicht notwendig!!! Aber ich denke, wir stehen vor einer Herausforderung, deren wir uns wohl allemiteinander noch gar nicht recht bewusst sind.
Olaf Schwarz
Ja, es ist schon ein "Brocken" Arbeit und manchmal grübele ich bei dem hier niedergeschriebenen Sätzen,
wie wir denn nun zu Stuhle kommen. Eine "abwartende Haltung" einzunehmen ist mir fremd und ich
weiß, dass der Genosse Werner-Helmut Schmidt ebenso denkt und sich nach Möglichkeit betätigt wo er
kann! Wir haben auch schon einiges erreicht, was sich aus der Diskussion als gemeinsames Konzept ergab. Die Tauglichkeit hat sich noch nicht bewähren können, wie auch? Bisher steht nur die Willensbekundung "wir machen was" nicht mehr und nicht weniger! Für mich ist eines jedoch klar: aus fernmündlichen und schriftlichen Gedankenaustausch schlußendlich keine wirkungsvolle Arbeit bestehen kann. Sie
ist nicht "ohne Wert" aber kann nur Mittel als vorläufigen, einleitenden Charakters sein!
Olaf Schwarz
Naja, lieber Genosse Häupl Lothar, ich will ja nun nicht mit Fingern auf Leute zeigen, aber DU hast ja
schließlich den "Aktionismus" hier zu Stande gebracht, worüber ich Dir auch überhaupt nicht böse bin,
schließlich bist Du nicht der Einzige der daran dachte, mal "eine Sache" angehen zu lassen! Von Deiner
Seite kann also von "ruhig Blut" keine Rede sein! Ich bin ja auch für die Suche nach Herz und Verstand,
statt darauf los zu schlagen, "mit Gebrüll"! Nun bist Du ja keiner, der mit Flausen gegen einen mächtigen
23
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Gegner anrennt, dass hast Du ja nun zum Ausdruck gebracht! Bisher hast Du nur ein paar interessierte
Mitstreiter, die an Alter und Lebenserfahrung keine "Hitzköpfe" sind und dies auch zum Ausdruck bringen. Ich bin ein "allgemein" gebildeter Kommunist, Marxist und Leninist, mit ein paar Parteischulen im
Hinterkopf, ohne nun die "hohe Schule" des M/L zu kennen. Du hast was vorraus? Dann mach endlich
was daraus, ich und bestimmt noch andere Genossinnen und Genossen werden Dich unterstützen, solange
sie Dir folgen können!
Steffen Stein
Nichts wird unseren Feinden ein größerer Dorn im Auge sein, als der erfolgreiche Versuch die Spaltung
der Arbeiterklasse zu überwinden!
Wir müssen uns bewußt sein, dass alle unsere Bemühungen unter den jetzigen Bedingungen wie ein offenes Buch vor ihnen liegen!
Neben der durchaus wichtigen Öffentlichkeitsarbeit sind andere Kommunikationswege zu unserem und
dem Schutz derer, die sich am Vereinigungsprozeß beteiligen wollen, erorderlich!
Es wird uns auch keiner Ernst nehmen, wenn wir diese Anforderungen nicht erfüllen.
Häupl Lothar Stimmt vollkommen, aber damit wird es konkret und jeder muss nach seinen Fähigkeiten
seine Aufgabe wahrnehmen. Technik; KM; KS; Runder Tisch; Konzeptionen, Kontakte, wer wurde gewonnen und überzeugt? usw. Olaf Schwarz das ist konkrete Arbeit, am Anfang sehr wichtig!!! Beschlüsse registrieren, Termine koordinieren, Zimmer bestellen, .... das ist alles Arbeit!!!!
Olaf Schwarz
Werner-Helmut Schmidt, die kurze, knappe, jedoch präzise Formulierung finde ich gut und stimme ihr
zu. Was Du jedoch vorangestellt hast (Manifest-Zitat) ist grundsätzlich richtig. Ich gehe jedoch davon
aus, dass die Sorge einiger Genossen (mich inbegriffen) daher rührt, dass Partei/Gruppeninterna (wozu
auch unfertiges/undurchdachtes gehören kann) nicht in falsche Hände (Hälse) gerät. Außerdem gilt auch
für uns der so genannte "Radikalenerlass". Wie sich spätere Öffentlichkeitsarbeit gestalten soll, gilt näher
zu erörtern. Ich meine nun nicht, dass wir mit Chefriermaschinen, unsichtbarer Tinte oder Zahlencods
über Kurzwelle handtieren müssen, aber die Sicherheit (für viele auch mit dem Arbeitsplatz verbunden)
muss schon in gewissen Dingen gewahrt bleiben. Das wiir unsere Absichten nicht verhehlen, sollte klar
sein! Rotfront!
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Kritik zum Umgang mit unserer revolutionären Theorie – der Gesellschaftswissenschaft des Proletariats
Vorwort
Die Gründung eines „Gesellschaftswissenschaftlichen Beirat“ (GWB) dringendes Erfordernis
Die Organisation gesellschaftswissenschaftlicher Arbeit bedeutet »investieren« in die Grundlagenforschung gesellschaftlicher Verhältnisse! Wer betreibt aber diese Art von Grundlagenforschung, und wie
fließt sie in unsere Arbeit produktiv ein? Wer qualifiziert die künftigen Referentinnen, Lehrer/innen und
Ausbilder/innen - auf welcher Bildungsgrundlage? Welche praktischen und vor allem wissenschaftlichen
Erkenntnisse haben wir aus der Analyse unseres Lebens und der Arbeit gesammelt und verallgemeinert?
Dies alles bildet doch die Grundlage für das dringend notwendige Parteiprogramm und die zahlreichen
Wahlprogramme, die überzeugend klarstellen sollen: Wer »Freiheit durch Sozialismus« will, der muss
auch den Mut und die Kraft aufbringen, aufzuzeigen, von welchen parasitären Elementen des Kapitalismus/Imperialismus und von welchen Schwierigkeiten und Fehlern in der eigenen Arbeit wir uns befreien
müssen. Diese produktive Diskussion, verbunden mit einer kritischen Bilanz der letzten 18 Jahre, brauchen wir, und sie muss organisiert werden - von oben wie von unten.
Für die politische Arbeit, also auch für die Bildung, gilt es dringend dafür zu sorgen, dass unter anderem
die wichtigen Lehren von Marx und Engels zur Grundlage unseres gemeinsamen Handelns genommen
werden. So gesehen muss die Partei Zeichen setzen und diesen Teil der Methodik wieder als »Waffe«
gebrauchen lernen.
Es zeigt sich, dass marxistische Gesellschaftswissenschaften gut geeignet sind, sich über den Weg der
Diskussion zu Inhalten, Zielen und Aufgaben wieder näher zu kommen.
Wenn wir aber dieses Möglichkeiten als "Mittel zum Ziel" ansehen, also einen „Gesellschaftswissenschaftlichen Beirat“ (GWB) für eine neue Qualität einer möglichen Vereinigten Kommunistischen Partei
(VKP) ansehen wollen, dann müssen wir dies als Herausforderung gegenüber jenen formulieren (KPD,
DKP, KPF, Rotfuchs, offensiv usw.), die an einem solchen Konzept kollektiv mitarbeiten wollen. Das erfordert die Erarbeitung und Untersetzung einer klaren Konzeption, was m.E. nochmals an Historiker, polit. Ökonomen, wissenschaftlicher Sozialismus/Kommunismus; Philosophen, Sozialwissenschaftler sowie
Spezialisten für m/l Methodiker - kurzum für eine interdisziplinäre Arbeit, die es zu organisieren gilt, bedeutet. Man stelle sich mal vor, solche Experten, die einst als Prof. an der KMU, an der PHS, den Militärakademien, GEWI-Instituten, bei IMI, usw. gelehrt haben und sich noch heute durch wissenschaftliche
Beiträge hervortun, aber eben noch nicht im Sumpf der Rosa-Luxemburg-Stiftung untergegangen sind all jene also werden herausgefordert sowohl am Konzept als auch für Lehrmaterialien und Vorträge (z.B.
bei uns auf UNSEREN Youtube-Kanal) zu halten usw.; dass kann durch uns allein niemals geschultert
werden. Das ist aber m.E. eine Messlatte, wo wir bei einigen Leuten mehr Licht in die Dunkelheit bekommen würden.
Vorausgesetzt dass die marxistisch-leninistische, gesellschaftswissenschaftliche Arbeit dazu beiträgt, sie
als Waffe im Klassenkampf zu nutzen, die nationale und international Lageeinschätzung im Klassenkampf einer objektiven und kritischen Analyse zu unterziehen und dann gemeinsame Schlussfolgerungen
herauszuarbeiten, dann sind wir ggf. wieder alle bei Marx unter seinem Banner und vereint!
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Mir liegt eine Argumentation von der Genossin M. Voigt aus dem Vogtland vor, wo sie sich mit der Aktualität der leninschen Imperialismustheorie beschäftigt und richtigerweise meint: Diese Theorie muss der
Jugend, der Arbeiterklasse … nahe gebracht werden, damit sie wissen sollten, was zu tun ist, wenn es um
eine proletarische Revolution mal wieder gehen sollte.
Ich weiß natürlich, dass jene, die das Glück schon mal hatten, den Marxismus-Leninismus studieren zu
dürfen, sich meistens in Bezug auf das Vokabular gut miteinander verständigen können. Oft gehen beide
Seiten davon aus: Wir wissen doch alle was gemeint ist!
M. Voigt glaubt an mehreren Stellen ihrer Argumentation, wir stehen vor der Aufgabe, die leninsche Imperialismustheorie verteidigen zu müssen. Ist das wirklich die primäre Frage?
Schrieben aber nicht Marx und Engels schon: „Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des
Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst
verbündet, … „[1] ? In den folgenden Kapiteln dieses Manifestes beschreiben doch aber Marx und Engels
die reale Situation und machen deutlich, wie die politischen und ökonomischen Macht- und Kräfteverhältnisse sich über viele, viele Jahre entwickelt haben. Ich verbinde diese Aussage in dieser Einleitung
zum Manifest, wo sie schreiben und feststellen: „Es ist hohe Zeit, dass die Kommunisten ihre Anschauungsweise, ihre Zwecke, ihre Tendenzen vor der ganzen Welt offen darlegen und dem Märchen vom Gespenst des Kommunismus … [2]„ mit der prinzipiellen Aussage der 1888 formulierten 11. Feuerbachthese wieder, wo Engels die Aufgabe stellt: „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert;
es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“[3]
Natürlich kommt keiner umhin, der sich ernsthaft darum bemüht, dass die revolutionäre Theorie zur revolutionären Gewalt werden soll, sich mit diesen Dokumenten, so auch der leninschen Imperialismustheorie
und des „Kapitals“ usw. zu beschäftigen. Wie die Analysen des Imperialismus und insbesondere des gestrigen und heutigen Finanzkapitals auch immer ausfallen (das wird natürlich zur Argumentation und sachlichen Diskussion benötigt!), geht es nicht darum, die leninsche Theorie zu verteidigen oder vor der
„Vernichtung“ zu bewahren, es kommt darauf an diese Analysen und Schlussfolgerungen als Werkzeug
und Methode im antiimperialistischen Kampf anzuwenden. M. Voigt schreibt sehr richtig: „Man muß
aber die Definition des Imperialismus nicht nur ökonomisch betrachten, sondern den historischen Platz
des Kapitalismus analysieren …“ Meines Erachtens haben wir es in der Vergangenheit zu oft unterlassen,
die Hauptkräfte im Kampf eindeutig zu benennen, die Möglichkeiten und Methoden genauso wie die
Hauptstoßrichtung aus den Analysen überzeugend darzustellen. Aus dem Grunde will ich meine helfende
Kritik auf 4 Schwerpunkte konzentrieren:
Der Imperialismus, die Diktatur des Finanzkapitals, der Faschismus und unsere notwendigen Schlussfolgerungen;
Zur Verantwortung und der Bewusstseinsbildung im Proletariat
Kampf gegen Imperialismus = proletarischer Friedenskampf für Abrüstung und Wohlstand
Der 9. November 1989 - Zu einigen aktuellen Maßnahmen, Schlussfolgerungen und Aufgaben im Ergebnis nach 20 Jahren konterrevolutionärer Resultate
Schluss oder Fazit
1.
Der Imperialismus, die Diktatur des Finanzkapitals, der Faschismus und unsere notwendigen
Schlussfolgerungen;
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts, insbesondere nach der schweren Niederlage des Sozialismus, insbesondere mit und nach den Ereignissen vom Herbst 1989, mag es für nicht wenige so erscheinen, dass sie
meinen: Der Sozialismus und damit diese Ideen, wie sie im Kommunistischen Manifest von Karl Marx
und Friedrich Engels 1848 aufgeschrieben wurden, gehören ein für allemal der Vergangenheit an.
26
27
Nicht wenige „Alt- und Neupolitiker“ haben sich auch hierzulande (gemeint sind auch die ehemaligen sozialistischen Länder) entweder vom Marxismus-Leninismus gelöst, führen den Streit um Verdienste oder
„Verbrechen“ von Marx, Engels, Lenin, Stalin, Thälmann, Dimitroff, Luxemburg, Trotzki oder sogar
Mao und Titow.
Das ist Methode! Die Öffentlichkeit und insbesondere eben solche „Alt- und Neupolitiker“ sind bemüht,
die Leistungen o.g. Personen in Misskredit zu bringen und „ … die Aufmerksamkeit vom Wesentlichen
abzulenken.“[4]
Da ohne eben diese Erfahrungen und die wissenschaftliche Methode diese Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung des Kapitalismus, Imperialismus und auch des Faschismus so nicht erkennbar gewesen wären,
so will ich an dieser Stelle auf den größten Erfahrungsschatz hinweißen, den Friedrich Engels im Zusammenhang und in Würdigung der Leistungen zum Begräbnis von Karl Marx am 18. März 1883 formuliert und Niedergeschrieben hat: Er formuliert selbst: „Wie Darwin das Gesetz der Entwicklung der organischen Natur, so entdeckte Marx das Entwicklungsgesetz der menschlichen Geschichte …“[5] Er hinterließ uns die anerkennenden Worte Liebknechts am Grabe von Marx, der dort sagte: „War doch niemand
ein leidenschaftlicherer Feind der Phrase als Karl Marx. Das gerade ist sein unsterbliches Verdienst, daß
er das Proletariat, die Partei des arbeitenden Volkes von der Phrase befreit und ihr die feste, durch nichts
zu erschütternde Basis der Wissenschaft gegeben hat. …. Die Gesellschaftswissenschaft, welche Marx
dem Volke erschlossen hat, tötet den Kapitalismus und mit ihm die Götzen und Herren der Erde, welche,
solange sie leben, den Gott nicht sterben lassen. … Die Basis der Wissenschaft, welche wir Marx verdanken, setzt uns in den Stand, allen Angriffen der Feinde zu trotzen und den Kampf, welchen wir unternommen haben, mit stets wachsenden Kräften fortzusetzen. … Und das gilt nicht bloß von uns Deutschen. Marx gehört dem Proletariat. Den Proletariern aller Länder war sein ganzes Leben gewidmet.“[6]
Diese Aussagen sind m.E. von außerordentlicher Bedeutung für die Schlussfolgerungen, die es derzeit für
die politische und organisatorische Arbeit zu ziehen gilt.
Aber nun zurück zum Kern der leninschen Imperialismustheorie und seiner Aktualität. Durchleben wir
gegenwärtig eine wesentlich andere Epoche, als die, wie sie Lenin damals beschrieb?: „Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und
nicht nach Freiheit tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen System,
äußerste Zuspitzung der Gegensätze …“[7] Diese Entwicklung ist so wie sie ist! Manche meinen heutzutage das Zeitalter der Globalisierung neu erfunden zu haben. Oder andere politischen Neuaufkömmlinge,
„Bürgerliche Gelehrte und Publizisten treten als Verteidiger des Imperialismus gewöhnlich in etwas verkappter Form auf, indem sie die völlige Herrschaft des Imperialismus und seine tiefen Wurzeln vertuschen, dafür aber Einzelheiten und nebensächliche Details in den Vordergrund zu rücken … „[8] Der Beispiele gibt es genug! Natürlich ist es klar, wo und wann auch immer, solange wir nicht selbst die Macht
ausüben, Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit nicht mit Nachdruck aufstellen, uns im Rahmen der
Beteiligung an den Wahlen öffentlich nicht unüberhörbar zu Wort zu melden, gegen Kriegseinsätze, Rüstungsproduktion und Sozialkahlschlag permanent zu protestieren, solange wird unsere revolutionäre Theorie nur ein stumpfes Schwert im Klassenkampf bleiben..
Von außerordentlicher Bedeutung für den methodischen Kampf gegen den Imperialismus der Gegenwart
sind Lenins Worte zur Beendigung des I. Kongress der Komintern, 6.3.1919:
" … wenn es uns gelungen ist, in kurzer Zeit ohne irgendwelche ernst zu nehmenden Differenzen wichtige Beschlüsse über alle
brennenden Fragen der heutigen revolutionären Epoche zu fassen, so verdanken wir das dem Umstand,
daß die Massen des Proletariats der ganzen Welt eben diese Fragen schon durch ihr praktisches Auftreten
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auf die Tagesordnung gestellt und praktisch zu entscheiden begonnen haben."[9] Und in den Richtlinien
der Komintern wurde formuliert: „Die Internationale, die den Interessen der internationalen Revolution
die sogenannten nationalen Interessen unterordnet, wird die gegenseitige Hilfe des Proletariats der verschiedenen Länder verwirklichen, denn ohne wirtschaftliche und andere gegenseitige Hilfe wird das Proletariat nicht imstande sein, die neue Gesellschaft zu organisieren.“[10]
All das heißt nichts anderes, dass wir allesamt darüber beraten müssen, wie wir vereint den Ausbeutungspraktiken und den sozialen Erniedrigungen der Bourgeoisie gegenüber dem Proletariats hundertfach wirkungsvoller begegnen können und müssen.
Die Diktatur und Gewalt des Imperialismus kann nur auf gleicher Augenhöhe und im vollsten Bewusstsein eines gerechten Kampfes erfolgreich gestaltet werden.
Die Konterrevolution oder wie sich manche liberaler ausdrücken, die „friedliche Revolution“ von 1989
hat dazu beigetragen, das wir auch für Fehler bei der Organisierung des internationalen Klassenkampfes
politisch, organisatorisch, wirtschaftlich und sozial bestraft wurden. Daraus gilt es Lehren zu ziehen und
im Zeitalter der tiefsten Weltwirtschaftskrise erst recht den Kampf erneut zu organisieren.
Am 2. August 1935 formulierte Georgi Dimitroff in seiner Rede zum VII. Weltkongress der Komintern:
„Der Faschismus an der Macht … ist die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten
chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. …. Der Faschismus – das ist
die Macht des Finanzkapitals selbst. Das ist die Organisierung der terroristischen blutigen Niederhaltung
der Arbeiterklasse und des revolutionären Tels der Bauernschaft und der Intellektuellen.“[11]
Zugegeben, es ziemt sich nicht, den Streit vom Zaune zu brechen, wo aktuell Faschismus beginnt oder wo
er endet.
Was aber ganz außer Zweifel stehen sollte ist, dass die imperialistische Geld- und Finanzpolitik heutzutage maßgeblich darüber mitbestimmt, mit wie viel Geld (Almosen) der Hartz IV-Empfänger, der Lohnarbeiter, der Rentner … auskommen muss. Das interessiert zu oft kein „Schwein“, ob es zum Leben zu viel
oder zum sterben zu wenig ist!
Ja, liebe Monika Voigt, du hast auch durchaus Recht, wenn du behauptest, dass „… bestochene, gut politisch-ideologisch geschulte Agenten in die Arbeiterbewegung lanciert …„ werden. Es ist auch richtig,
dass der Kampf gegen den Imperialismus eine hohle, verlogene Phrase ist, wenn er nicht unlöslich verknüpft ist mit dem Kampf gegen den Opportunismus (oder weitere Spielarten und die namentlich Entlarvung seiner Handlanger und Helfershelfer)![12] (siehe auch: http://www.manager-djlothar.de/HTMLPDF/eigene/Sind_deutsche_Kommunisten_noch_glaubwuerdig.htm )
Nicht wenige sind auch aus den Reihen der sogenannten Arbeiterklasse im Zuge der Konterrevolution
oder unter dem Verwandt der vordergründigen Sicherung des Lebensunterhaltes auch für die Familie bewusst oder unbewusst zum Arbeiteraristokraten geworden und haben sich missbrauchen lassen. Lenin
schrieb richtigerweise dazu: „Es ist klar, daß man aus solchem gigantischen Extraprofit (denn diesen Profit streichen die Kapitalisten über den Profit hinaus ein, den sie aus den Arbeitern ihres "eigenen" Landes
herauspressen) die Arbeiterführer und die Oberschicht der Arbeiteraristokratie bestechen kann. Sie wird
denn auch von den Kapitalisten der "fortgeschrittenen" Länder bestochen - durch tausenderlei Methoden,
direkte und indirekte, offene und versteckte.“[13]
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Ich meine, das hier auch ein wesentlicher Teil der Ursache liegt, wo es dem politischen Gegner schon
lange gelungen ist, vom eigentlichen Klassekampf abzulenken, nämlich vom Klassenkampf zwischen
Proletariat und Bourgeoisie.
Das ist doch so aktuell, aktueller und verheerender geht es bald gar nicht mehr!
Zum Verständnis: Unstrittig ist die Verantwortung des Teiles der Klasse des Proletariats – nämlich der
industriellen Arbeiterklasse. Zu Zeiten der DDR war bei gesicherter Vollbeschäftigung die Unterteilung
in soziale Schichten nicht so sehr das Problem, obwohl auch das ein Fehler war. Aber worum geht es?
Erinnern wir uns wieder der Ausführungen von Marx zum Thema Kauf und Verkauf der Arbeitskraft.
Dort schreibt er logisch: es gibt „eine Gruppe Verkäufer (auf dem Markt –d.V.), die nichts zu verkaufen
haben außer ihre Arbeitskraft, ihre werktätigen Arme und Hirne.[14]“ Unter kapitalistischen Bedingungen
(z.T. auch noch unter sozialistischen Bedingungen) ist klar wie Marx weiter schreibt: „Zur Verwandlung
von Geld in Kapital muß der Geldbesitzer also den freien Arbeiter auf dem Warenmarkt vorfinden, frei in
dem Doppelsinn, dass er als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt, … .“[15]
Wie schwierig sich der Verkauf der Ware Arbeitskraft gegenwärtig allerorts gestaltet, welches Arbeitskräftepotential und unterschiedliches Lebensniveau eine Rolle spielt, dass haben Ost- und westdeutsche
im Kampf um Arbeitsplätze, deutsche und Ausländer, Frauen und Männer, Polen und Deutsche, Ostasiaten und Europäer … längst und in aller härte zu spüren bekommen.
Es ist umso verständlicher, dass der Imperialismus das Thema Arbeiteraristokratie und Bestechlichkeit
der Arbeiterklasse immer brutaler auszunutzen versteht.
Mehr noch! Marx, Engels und Lenin verwiesen fast durchgängig, dass der Klassenkampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat erfolgreich (nicht nur in einem Lande!) zu gestalten ist.
Zu DDR-Zeiten mochten wir ungenügend darüber nachzudenken, was sich allein hinter dem Begriff
„Proletariat“[16] für eine politische Verantwortung verbirgt.
Wer hätte sich noch vor 20 Jahren als DDR-Bürger vorstellen können, wegen Mangels an Arbeit seinen
Kriegsdienst im Kosovo oder Afghanistan absolvieren zu „müssen“, um dafür vom imperialistischen
Staat mit Almosen (wenn auch nicht ganz wenig – dennoch!) abgespeist zu werden und das eigene Leben
in den Dienst des Kapitals zu stellen.
Millionenfach ist dieser Teil des Proletariats in den vergangenen 20 Jahren rasant angewachsen. Dank
dieser Extraprofites, die sich für das Kapital ergeben, scheint deren Rechnung aufzugehen. Jeder kann
sich an Hand der eigenen Erfahrungen selbst genügend Beispiele aufzählen, wie sich aus welchen sozialen Schichten das Proletariat in Wirklichkeit zusammensetzt. Damit wird nicht allein die soziale Bedeutung hervorgehoben, nein, daraus leitet sich ab, in welchen sozialen Schichten wir unsere Partner und
Gleichgesinnten konsequent zu suchen und zu gewinnen haben.
Damit ist klar und es bleibt dabei: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“
Klar dürfte nun auch werden, liebe Monika Voigt, die leninsche Imperialismustheorie ebenso wie andere
Werke von Marx, Engels und Lenin sollten wir zu „gebrauchen“ (nicht als Zitatensammlung, sondern als
Anleitung zum Handeln!!) lernen. Erst dann wird die revolutionäre Theorie zur revolutionären Gewalt.
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Und noch eins, es bleibt leider dabei: Uns läuft die Zeit davon, nicht der Bourgeoisie oder dem Imperialismus. Das Profitstreben derer nimmt weder Rücksicht auf Verluste noch wollen sie es wahr haben, dass
sie selbst an ihrem Untergang werkeln bzw. das Menschenleben und Wohlstand für alle für diese Verbrecher nur leere Floskeln bedeuten!
2.
Zur Verantwortung und der Bewusstseinsbildung im Proletariat
Diesen Abschnitt kann ich auf Grund vorangegangener Ausführungen heute und hier relativ kurz abhandeln.
Es ist eine überaus wichtige Aufgabe, dass sich befähigte Kräfte aus dem Proletariat zusammenfinden, ihre vielfältigen Erfahrungen austauschen und sich dazu verständigen, welche theoretischen Grundfragen in
der Gegenwart zu klären sind, wie eine relativ einheitlich Strategie und Taktik für einen erfolgreichen
Klassenkampf aussehen muss und wie diese politische Bildungsarbeit als Angebot für eine wachsende
Anzahl von Sektionen, Organisationen und nationalen Parteien im Proletariat wieder zu organisieren ist.
Stückwerk oder Halbherzigkeit wäre hier wohl sehr fehl am Platz!
Die Anerkennung der Methodik, die u.a. Marx und Engels uns vorlebten und resultierend aus den wichtigsten Bestandteilen ihres Studiums
1. Des dialektischen Materialismus,
2. der historischen und materialistischen Geschichtsauffassung,
3. der politischen Ökonomie und
4. des wissenschaftlichen Sozialismus / Kommunismus und des Proletariats
und u.a. im “Kommunistischen Manifest“ (1848) niederschrieben, sind unumstößliche Werte, die es produktiv mit den aktuellen Lehren anzuwenden und zu gestalten gilt.
Es sind nicht nur die wachsenden katastrophalen Lebensbedingungen des hiesigen und internationalen
Proletariats, die Krise auf politischen, ideologischem, sozialen , wirtschaftlich-ökonomischen und militärischem Terrain die Anlass geben, die Ziele und Tagesaufgaben fundamentaler zu formulieren.
Es ist die Notwendigkeit, den Menschen solide und wissenschaftlich begründet die Perspektiven aufzuzeigen.
Ohne eine Bündelung auch der noch vorhandenen hochqualifizierten und zum Teil zum NICHTSTUN
verdammten Kräfte und Personen, wird sich kein Erfolg einstellen können –ja, es wäre ein weiteres
„Verbrechen an der Menschheit“ und dem Teil des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, welches uns
einst zumeist hierzulande (in der ehem. DDR) in der Vergangenheit so großzügig vermittelt und anvertraut wurde, wenn wir (all jene, die sich dieser Verantwortung in großer Konsequenz bewusst sind!!) endlich eigene Schlussfolgerungen ableiten.
Diese allgemeine Ausgangsposition gilt es mit Sachlichkeit bei allen Beteiligten zu vertiefen und der Öffentlichkeit zu vermitteln.
Der Kampf gegen die wirklichen „Missbildungen“ und Methoden, wie Revisionismus, bürgerlicher Reformismus und Opportunismus und damit auch gegen deren Verfechter war, ist und wird weiterhin eine
permanente Aufgabe sein, die uns bei der Konzentration auf die gefühlten politischen, sozialen und wirt30
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schaftlichen Ziele nicht vom Wesen des Kampfes abhalten darf. Die weitere Analyse und damit verbundene Schlussfolgerungen sowohl der vielfältigen positiven Erfahrungen beim Aufbau eines modernen Gesellschaftssystems mit sozialistischen und vorkommunistischen Grundzügen, wie auch der Fehler oder
Zwänge im weltweiten Klassenkampf, kann weder abgeschlossen, noch kann auf die allgemeinen Lehren
und Schlussfolgerungen verzichtet werden.
Die Komplexität gilt es gezielt und mit Unterstützung aller öffentlich darzustellen. Die Überwindung der
Krise des imperialistischen Systems kann und wird nur im Sinne von Rosa Luxemburg und den historischen Erfahrungen des deutschen und internationalen proletarischen Klassenkampfes einerseits durch die
Gewinnung und Überzeugung der Millionen von Ausbeutung und Diskriminierung bedrohten Menschen
von Erfolg gekrönt sein und andererseits muß es den Kampf um die Beseitigung der korrupten, parasitären und reaktionären Institutionen und weniger um die Bekämpfung der dort agierenden Personen einschließen.
Erfahrungen, die es bei deutschen und internationalen Organisationen bei der Vermittlung unserer Gesellschaftswissenschaft aktuell gibt, müssen ausgetauscht werden und bedürfen eines abgestimmten Konzeptes.
Das Selbststudium und die Anpassung an nationale, regionale und territoriale Erfahrungen ergeben sich
von selbst.
3.
Kampf gegen Imperialismus = proletarischer Friedenskampf für Abrüstung und Wohlstand
Um an dieser Stelle und in der weiteren Arbeit keine Missverständnisse oder Zweifel an meiner Einstellung als Kommunist aufkommen zu lassen, erkläre ich für mich: Es gibt nichts Wertvolleres im politischen Leben eines Kommunisten, als sich voll und ganz in den Dienst der Sache zu stellen und sich dafür
zu engagieren.
Das bedeutet für mich eben, mich daran messen zu lassen, wie ich mich im proletarischen Friedenskampf,
im Klassenkampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie und im Kampf gegen Opportunismus und Sektiererei in den eigenen Reihen verhalte und engagiere.
Wie ich bereits in o.g. Abschnitten erkennen lies, entnehme ich unseren Erfahrungsschatz der Gesellschaftswissenschaften sehr viel unschätzbare Hinweise, wie wir unsere heutige Arbeit organisieren sollten. Allein dieses Thema wäre es wert, zu beraten und Schlussfolgerungen abzuleiten. Bedenkt man dabei
nur, dass wir weltweit über ein millionenfach größeres Potential an Gesellschaftswissenschaftlern, Prof.;
Dr, und anderen Akademikern verfügen, als die KomIntern am 6.3.1919 verfügen konnte!
Nun aber zu meinem jetzigen Thema. Es bleibt die Frage danach: Was steht im Mittelpunkt – der Kampf
gegen die Liquidatoren des Sozialismus / Kommunismus oder für die Ziele des Proletariats und damit für
einen proletarischen Frieden und eine unumkehrbare stabile Demokratie des Proletariats – ja, die gegenüber den Vertretern und Schmarotzern der Bourgeoisie nichts anders sein kann, als die „Diktatur des Proletariats“!
Das ist doch ein wesentlicher Auftrag, liebe Monika Voigt; der sich auch aus dem Studium Lenin’s Werk
„Der Imperialismus, das höchste Stadium …“ ableiten lässt.
„Der Internationalismus ist demnach aus marxistischer Sicht eine der strategischen Grundlagen kommunistischer Politik.“ Schreibt Dieter Elken.[17]
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Lenin schreibt: „Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die "fortgeschrittenen" und "zivilisierten" Kolonialmächte, sind
die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär. Das Kapital ist international und monopolistisch geworden.“[18]
Aktueller denn je ist, einem dauerhaften Friedensprozess unter den jetzigen Bedingungen (nach der Konterrevolution von 1989) glauben zu schenken, wäre ebenso sträflich, wie es seinerzeit Kautsky proklamierte.
Natürlich drängt sich die Frage auf, gemessen an dem großen Zeitraum seid der Großen Sozialistischen
Oktoberrevolution von 1917 bis 1989: Haben wir allesamt die Aufgabenstellung – Proletarier aller Länder
vereinigt euch! – als permanente Aufgabenstellung im Interesse vorrangig nationaler Ziele und Aufgaben
zu sehr vernachlässigt?
Lenin schrieb doch: „Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen System, äußerste Zuspitzung der Gegensätze auch auf diesem Gebiet – das
ist das Ergebnis dieser Tendenz. Insbesondere verschärfen sich auch die nationale Unterdrückung und der
Drang nach Annexionen, d.h. nach Verletzung der nationalen Unabhängigkeit …“[19]
Aktuelle Entwicklungen bei Auseinandersetzung im Zusammenhang mit der Ostausdehnung der NATO,
der Unterstützung und Waffenlieferungen Deutschlands, der USA und weiterer NATO-Staaten an Georgien, der Türkei, auf den Balkan, nach Indonesien usw. fordern uns alle regelrecht heraus die Frage zu
beantworten: Cui bono? (Wem nütz es?) oder den Wähler und Regierende sowie Parlamentarier mit Fragen zu konfrontieren, wie sie u.a. anderem im Friedensappell von Dresden 2008[20] formuliert sind.
Damit ist das Fazit zur leninschen Imperialismustheorie zu ziehen (aufklären ist eine permanente Aufgabenstellung!!!): Gewinnen wir große Teile des Proletariats für die Losung - „Kampf gegen alle Spielarten
des Antikommunismus!“ oder gelingt es durch die Gewinnung der proletarischen Massen und mit Hilfe
der Organisation des Kampfes für die Durchsetzung des proletarischen Friedens auch die Erfüllung der
historischen Mission der Arbeiterklasse / Proletariats und damit die gesellschaftswissenschaftlich begründeten Aufgaben und Ziele, wie sie im Manifest der Kommunistischen Partei von 1848 formuliert sind,
weltweit zum Siege zu verhelfen.
Wer der zweiten Aufgabe zur Verfügung steht und diese mit Leidenschaft erfüllen hilft, wird sich in aller
Bescheidenheit und voller Stolz „Kommunist“ nennen dürfen. Alles andere wäre Augenauswischerei!
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Auch hier drängt sich nun nach dem März von 1919 die Frage auf: Ist es an der Zeit, die Frage nach einer
„Internationale des Friedens und des Proletariats“ zu stellen, in deren Dienst sich die unterschiedlichsten
Sektionen in den Ländern und Erdteilen stellen? Für Kommunistische und sozialistische Parteien und
Vereinigungen wäre dies eine Herausforderung von größter Aktualität und ein praktischer Beweis dafür,
dass Kommunisten bereit sind, sich als Teil der Klasse an vorderster Stelle in den Dienst der Sache zu
stellen.
Diese politische und organisatorische Aufgabe ist unumgänglich. So sollten wir an das Studium und die
praktischen Lehren der leninschen Imperialismustheorie herangehen.
4.
Der 9. November 1989 - Zu einigen aktuellen Maßnahmen, Schlussfolgerungen und Aufgaben im
Ergebnis nach 20 Jahren konterrevolutionärer Resultate
Ich verbinde mit diesem Thema meine Bilanz zwischen Hoffnung, Selbstbewusstsein, Anarchie, Mut und
notwendiger politischer Disziplin!
Vor wenigen Tagen feierten nicht wenige Bürger und führende Repräsentanten dieses imperialistischen
Systems in einem Zentrum des Imperialismus, Berlin; 20 Jahre „erfolgreiche“ Überwindung großer Teile
des Sozialismus in Europa, aber insbesondere auf deutschem Boden – der DDR.
Die Euphorie und medienpolitische Aufgabenstellung des imperialistischen Systems ist klar abgesteckt:
Der 9. November wird zu dem weltgeschichtlichen Ereignis des 20. und 21. Jahrhunderts hochstilisiert, so
das auch ein Großteil linker Kräfte vergessen, dass es die Große Sozialistische Oktoberrevolution (
7.11.1917) war, in deren Resultat auf über einem sechstel der Erde daran gegangen wurde, das Modell
des Sozialismus in die Praxis umzusetzen. Es wird damit vergessen gemacht, dass es das Verdienst des
ersten Arbeiter- und Bauernstaates, der Sowjetunion, war, der mit millionen Opfern dafür Sorge trug, das
die faschistischen und nazistischen Kräfte des Imperialismus im Ergebnis des 2. Weltkrieges zeitweilig
erfolgreich geschlagen und militärisch in „die Knie“ gezwungen wurden.
Kaum eine Linke Literatur (sonstige Medien werden ohnehin nur von den systemtreuen Medienmachern
beherrscht!) wie z.B. das „Neue Deutschland“ oder die „Junge Welt“ haben sich ausreichend mit diesem
Teil (GSOR) zur Genüge beschäftigt – weder am 6.11. noch am 9.11.2009!
Umso erfreulicher ist es, wenn Kommunisten und Internationalisten in Frankreich und anderswo diesen
Zusammenhang und die Aktualität beider Ereignisse angemessen würdigen.
So schreiben französische Kommunisten dazu Folgendes: „Im Jahre 1989 endete das erste große sozialistische Experiment in der Geschichte der Menschheit. Es endete wegen des ständigen Drucks und der
Feindseligkeit und Gewalt, die außerhalb der kapitalistischen Welt ausgeübt wurde, die aber auch Folge
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von inneren Widersprüchen war. Diese Erfahrung muss es als ein Experiment betrachtet werden. Wir haben zu studieren, um auf dieser Grundlage den Bau eines neuen Sozialismus in Angriff zu nehmen. Doch
der Sozialismus ist nicht ganz neu. Es wird sicherlich auch weitere Definitionen des Sozialismus, des kollektiven Eigentums an Produktionsmitteln geben. Heute ist Kapitalismus eine ständige Bedrohung für den
Frieden für die Menschen, ihre Souveränität und ihre Rechte. Die aktuelle Kampagne gegen die Annexion
der DDR zu feiern fällt zufällig mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zusammen. Trotz unterschiedlichster Proteste aus Frankreich, Island oder Tschechien werden diese Länder eines großen Teils ihrer Souveränität beraubt. „[21]
Es scheint mir geradezu wie ein Lehrbuch zu wirken, wenn ich dieser Tage im vierbändigen Roman von
Alexander Tschakowski „Der Sieg“ lese: „ Die Menschen brachten ihnen allerhand bei. Mit den Molchen
wurde Handel getrieben, Molchkämpfe fanden statt. Da haben sich die Molche gegen die Menschen zusammengerottet, ganze Kontinente in die Luft gesprengt und ihre Unterdrücker in die Berge vertrieben.
…Dann sind die Molche übereinander hergefallen. Im Kampf um die Weltherrschaft haben sie sich gegenseitig vernichtet.“
„Na dann – es lebe Helsinki! Krieg den Molchen!“ rief Bright aus. „Warum Krieg“ erwiderte ich. „Wir
müssten bloß die Molche zügeln. Sonst könnte es riskant werden“ (aus „Der Sieg“)[22]
Dennoch und im o.g. Zusammenhang sehe ich mich herausgefordert meine Überlegungen dazu aufzuschreiben.
1949 – was für ein Jahr! Nach den Folgen des vom deutschen Imperialismus und Faschismus angezettelten und verloren gegangenen II. Weltkrieg, nach einer Phase der antifaschistisch-demokratischen Umgestaltung insbesondere auf dem Boden der damaligen „sowjetischen Besatzungszone“ entstand auch in der
Folge der Machenschaften westlicher imperialistischer Kräfte nach der damaligen „Währungsunion“ in
logischer Konsequenz am 7.Oktober 1949 der erste Arbeiter- und Bauern-Staat – die DDR – mein Vaterland!
Was für ein historisches Ereignis!
Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt …, nahmen einfache Leute – Proletarier aller sozialen Schichten dieses Landes die Geschicke der Leitung und Planung eines völlig neuen Staatsgebildes auf
deutschem Boden selbst in die Hand.
Über großartige Erfolge, Schwierigkeiten, Misserfolge, mutige Taten genauso wie über imperialistische
Hetze, Spionage, gesteuerte Sabotagen durch CIA und BND müssten und könnte von mir und vielen anderen an dieser Stelle durchaus berichtet werden.
1949 war auch das Jahr, wo ich geboren wurde. Ich meine, ich war ein Kind und Bürger wie jeder andere
auch. Soziale Sicherheit, berufliche Ausbildung, Arbeit, Familie, Wohnung, solide Krankenversicherung,
Essen und Trinken … - all das waren für mich und viele andere Bürger dieses sozialistischen Staates bis
zum 9. November 1989 Selbstverständlichkeiten, die die wenigsten Bürger dieses Staates eigentlich nicht
preisgeben wollten!
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Ich erinnere mich noch an den 9. November 1989! Auf dem heutigen Gendarmenmarkt war eine Gegendemonstration der Gegner der Einheit und konterrevolutionärer Initiatoren angesagt.
Gemeinsam machten wir uns (4 Genossen) aus Dresden-Radebeul zu dieser Demonstration auf den Weg.
Tausende waren gekommen. Alle vom Bewusstsein geprägt, die sozialistische DDR unser Heimatland
muss ein souveräner Staat bleiben.
Das zu jener Zeit andere aus Ost und West die „Weichen“ schon lange anders gestellt hatten, die hatten
wohl die meisten treuen Mitstreiter mit ihrer „Blauäugigkeit“ einfach übersehen.
Früher oder später wird es wohl auch mal notwendig sein, endlich auch „Ross und Reiter“ zu dokumentieren, die bewusst oder mit Arroganz an der Destabilisierung des Sozialismus auf deutschem Boden mitgewirkt haben.
Es war der 10. November 1989 7 Uhr morgens in meinem Büro des Parteiorganisators des ZK der SED
bei Germed Radebeul. Ein Mitglied der Parteileitung und Arbeiter aus der Mehrzweckanlage des Arzneimittelwerkes in Dresden erscheint etwas übermüdet und verkündet: „Ich komme gerade aus Westberlin vom Kuhdamm. Ich habe mir die Ereignisse beim Fall der „Mauer“ angesehen. Pflichtbewusst wie ich
bin, war ich aber zu Arbeitsbeginn wieder da, was auch in Zukunft nicht anders werden soll.“.
Es ist anders gekommen. Sichere Arbeitsplätze, berufliche kostenlose Ausbildung mit Perspektive …., all
das fiel alsbald den unhaltbaren Versprechungen westlicher Politiker und auch unserem Unvermögen zur
Aufrechterhaltung des Sozialismus auf deutschem Boden zum Opfer.
20 Jahre sind vergangen. Gerade berichten führende Wirtschaftsforscher, dass etwa 2020 damit zu rechnen ist, dass ostdeutsche Länder 70% der Wirtschaftsstärke von Schleswig-Holstein erreichen werden.
Licht und viel Schatten dieser Zeit und Entwicklung seit jenem 9. November 1989 liegen hinter uns.
Es konnte nicht zusammenwachsen, was zusammen gehören sollte!
Voller Überheblichkeit und in Siegermanier fielen jene ewig gestrigen und Antikommunisten mit Restitutionsansprüchen, Betrügereien, neonazistischen Gefasel über unser Land her und stellten den „Sieg“ von
1945 samt den Vereinbarungen des Potsdamer Abkommens in Frage. Die Revanche für den Sieg der Roten Armee und den Blutzoll von Kommunisten und Antifaschisten war hergestellt.
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Nicht wenige Bürger der ehemaligen DDR sahen sich von diesem Zeitpunkt an genötigt, wieder ihre Arbeitskraft zu Markte zu tragen. Die Arbeitsplätze für den Frieden in den VEB’s; PGH’s, den LPG’s und
in allem Bereichen der ehemaligen Volkswirtschaft wurden ohne Rücksicht auf Verluste abgewickelt.
Nicht wenige mit Erfahrungen des Militärdienstes und geheimdienstlicher Tätigkeit fanden sich auf einmal auf der „anderen Seite der Front“ wieder.
Der 2+4-Vertrag und die Wirtschafts- und Währungsunion von 1990 waren auf den Punkt gebracht die
Kapitulationsurkunden gegenüber dem wieder erstarkten und restaurierten Imperialismus auf deutschem
Boden.
Massenarbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit, Erweiterung der NATO (gen Ost), der EU, Auslandseinsätze
deutscher Soldaten auf dem Balkan, in Afghanistan oder vor der russischen Grenze in Georgien …, all
das sind Folgen unserer politischen Niederlage!
Lang schon ist es Realität, dass deutsche Mütter wieder ihre Söhne beweinen, die nun für’s „Vaterland“
bei Auslandseinsätzen gefallen sind.
„Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!“ wurde noch 1945 zum Schwur überlebender Christen,
Kommunisten, Sozialdemokraten und gedemütigter des Holocaust, der KZ’s und der Heimkehrer aus der
Kriegsgefangenschaft.
Wie blind muss man denn im Zuge der Anarchie und der Enddemokratisierung, der wieder erstarkten
Diktatur des Finanzkapitals geworden sein, wenn man immer offener zusehen muss, wie die Ursachen
und Wurzeln von Faschismus, Krieg, Neonazismus und Massenarbeitslosigkeit sich immer mehr „erholen“ und wir deren Brutalität Tag für Tag zu spüren bekommen.
Arbeiter und Bauern – nein Proletarier aller Länder – haben in den letzten 20 Jahren millionenfach ihre
„Arbeitsplätze für den Frieden“ verloren und werden im „freien Spiel der Kräfte“ gegeneinander ausgespielt.
In Polen, Tschechien, Rumänien und der Ukraine, wo Proletarier ohne Arbeit nach 3 bzw. 6 Monaten
keinerlei finanzielle Hilfe vom Staat erhalten; in Afrika, wo Menschen verdursten, auf Müllkippen nach
essbaren suchen und 1000fach täglich verhungern; in Indien und Bangladesh – wo die Klimakatastrophe
schon jetzt verheerendes Elend erzeugt … - überall entstehen hier und dort zurecht nicht wenige Fragen
und Ängste in der Sorge um’s Überleben, der Zukunft sowie der Macht oder Ohnmacht der Sieger und
Betroffenen gleichermaßen.
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Die Ursachen von wachsenden UNFRIEDEN, sozialer Ängste, Kriegen, Anarchie, Kriminalität, Neonazismus, Chauvinismus und Faschismus – das sind die Vokabulare, welche unter imperialistischen Machtverhältnissen noch viel mehr Leid und Ungerechtigkeit erzeugen werden, mehr als wir es uns je noch vorstellen können.
Bürgerliche Demokratie und Meinungsfreiheit sind gängige Schlagworte imperialistischer Ideologen und
Demagogen geworden. Die Ablehnung von Volksentscheiden durch bürgerliche Parlamente zu Grundfragen sind genauso die Regel wie die Missachtung von Mehrheitsentscheidungen bei Wahlen (die Wahl
von Parteien oder rechtzeitig zu benennende Koalition – die sich zur Wahl stellen!), also auch die Ungültigkeit von Wahlergebnissen, die wegen zu niedriger Wahlbeteiligung zustande gekommen sind.
Die notwendige tiefgreifende Reform dieses Systems von Demokratie ist unumgänglich, wird aber den
Widerstand der bürgerlichen Ordnung mit sich bringen, die in dieser Situation selbst die Anwendung von
Gewalt nicht scheuen wird.
Jene also, die nach 1989/90 die Feder beim Einigungsvertrag, der Währungsunion, dem 2+4-Vertrag und
zuletzt beim Lissabonner Vertrag führten, rühmen sich nach 20 Jahren ein Machtzentrum geschaffen zu
haben, wo einerseits scheinbar Kriege zwischen diesen europäischen Staaten unmöglich erscheinen. Andererseits die ökonomischen Interessenskonflikte zwischen der global agierenden und rivalisierenden
Monopolen und Banken bestehen bleiben. Die Konfliktsituation wird letztendlich durch die Multi’s selbst
gesteuert werden.
Kriege zwischen den „Mächtigen“ der Bourgeoisie, des Kapitals und dem globalisierten Imperialismus
auf der einen Seite und den millionenfachen Verlierern – dem Proletariat , also den Arbeitern, Bauern,
Handwerkern und Gewerbetreibenden, den kleinen Beamten, den Almosenempfängern des Staates aus allen Bereichen – für sie alle ist der Kampf um die umfassende Beseitigung des weltweiten UNFRIEDENS
nur noch eine Frage der Zeit und Bewußtseinsentwicklung. Dieser Kampf ist aber unausweichlich!
Ich meine, schon lange ist die Zeit überfällig, wo sich Vertreter aus dem Millionenheer des europäischen
und internationalen Proletariats zusammen finden müssen, um sich im festen Willen zu einen: Mit der
Herstellung eines umfassenden proletarischen Friedens steht die Überwindung des parasitären, durch die
Diktatur des Finanzkapitals geprägten und nach uneingeschränkter Macht strebenden Imperialismus auf
der Tagesordnung. Richtig und von unschätzbarem Wert ist dabei, wie Lenin diesen Konflikt mittels der
richtigen Beschreibung des imperialistischen Systems durch den englischen Ökonomen, J.A. Hobson, auf
den Punkt gebracht hat, wo dieser formulierte:
„Der erste Umstand ist die Gepflogenheit des ökonomischen Parasitismus, die darin besteht, daß der herrschende Staat seine Provinzen, Kolonien und die abhängigen Länder ausnutzt, um seine herrschende
Klasse zu bereichern und die Fügsamkeit seiner unteren Klassen durch Bestechung zu erkaufen.“[23]
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Richtig ist aber vor allem Lenins Feststellung: „Der Sozialliberale Hobson sieht nicht, daß diesen „Widerstand“ nur das revolutionäre Proletariat leisten kann, und nur in der Form der sozialen Revolution.“[24]
Damals wie heute erleben bekommen wir Lenins Aussage bestätigt; „Die Besonderheit des Imperialismus ist die Herrschaft … des Finanzkapitals, das Streben … beliebige Länder zu annektieren.“[25]
Was tun? Umso wichtiger erscheint es mir zu erkennen, dass einerseits der „Widerstand“ in „Form der
sozialen Revolution“ unaufschiebbar ist, wozu wichtige Teile des Proletariats, in Form der zahlreichen
Sektionen, Organisationen, Parteien sowie sozialistischen und kommunistischen Initiativen usw. aufzufordern sind, ihr Engagement auch unter stärkerer Beachtung solidarischer und internationalistischer Aspekte zu verstärken.
Menschen mit viel politischer, praktischer und theoretischer Lebenserfahrung, junge und ältere Personen,
Personen mit gesellschaftswissenschaftlicher Ausbildung und im Herzen verwurzelten proletarischem
Ideengut, Männer und Frauen, Menschen aus den verschiedensten Ländern, Erdteilen und Nationen – sie
gilt es zu finden, zu mobilisieren und zu organisieren. Proletarier aller Länder …, das ist nicht nur die Losung des Manifestes der Kommunistischen Partei, das ist die Aufgabenstellung und Methode, ohne deren
praktische Anwendung der Erfolg zur Überwindung des politischen und sozialen Elends der Klasse des
Proletariats unmöglich wird.
Die aktuelle Frage besteht also nicht, ob und wann der Imperialismus die Menschheit in die existentielle
Katastrophe hineinschlittert! NEIN!
Die Kernfrage unserer Zeit besteht darin, ob sich Gleichgesinnte zusammen finden und die Gegenkraft
aufbringen bzw. systematisch immer mehr Teile des internationalen Proletariats zu mobilisieren in der
Lage sind, um die unausweichliche Katastrophe für die Menschheit zu verhindern.
Oder anders gesagt: Das Proletariat selbst, so scheinbar anonym dies auch klingen mag, muss schließlich
das „Zepter“ des Handelns und der Macht in die eigenen Hände nehmen!
Die Kompliziertheit der Aufgabenstellung wird jedoch daran sichtbar, dass der gleichzeitige Kampf gegen jegliche Spielarten des Opportunismus, Nationalismus und Sektierertums permanent, also auch noch
während und nach Teilerfolgen, nicht vernachlässigt werden darf.
Kurz: Die eine Aufgabenstellung ist ohne die zweite auf Dauer nicht erfolgreich gestaltbar!
Wir alle erleben in der Gegenwart eine immer stärkere Ballung der politischen, wirtschaftliche und militärischen Kräfte der Bourgeoisie.
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Die dazu notwendigen Vertragswerke, Übereinkünfte und Vereinbaren dürfen nicht darüber hinweg täuschen, das die Partner mit ihren imperialistischen Interessenskonflikten spätestens in dem Moment ihr
scheinbar friedliches Ansinnen aufzugeben, in dem Moment nämlich, wo die Sucht nach Profit und
Macht jegliche noch so aufgemotzten Bilder des Miteinander (G7; G20; der NATO; der europäischen
Gemeinschaft, von transatlantischen Bündnissen usw.) in Vergessenheit geraten lassen.
Es sind Jahrzehnte vergangen, verfeindete imperialistische Mächte, die gestern noch gegeneinander brutalste Kriege gegeneinander führten oder Glaubensdifferenzen zu nutzen verstanden, um die kapitalistische und imperialistische Akkumulation des Kapitals auf ständig „höherer“ Stufe wirken zu lassen – sie
alle scheuten keine Mühe, diese imperialistische Politik immer wieder zu „erneuern“.
Dabei dürfte doch klar sein, es ist wie in einem Märchen: Der Wolf kann noch so viel Kreide fressen und
Lügen verbreiten, der Wolf bleibt ein Wolf bzw. aus dem Imperialismus wird kein Schlaraffenland der
Menschheit – im Gegenteil.
Auch wenn die Bourgeoisie, der Kapitalismus / Imperialismus seine Totengräber selbst produziert, „Ihr
Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.“[26]
Damit ist im Umkehrschluss aber auch die Aufgabe verbunden, dass die willigsten und bewußtesten Vertreter des Proletariats endlich gefordert sind, das Vertragswerk der „Internationale des proletarischen
Friedens und der Demokratie des Proletariats“ neu entstehen zu lassen.
Mit der Konzentration auf die zentralen Aufgaben des Klassenkampfes, geleitet von den Erfahrungen und
gesellschaftswissenschaftlich Analysen der würdigsten Vertreter der Klasse des Proletariats, ausgerüstet
mit den revolutionären Theorien und opferreichen Erfahrungen, auf der Basis der Überzeugungskraft unseres Manifestes der Kommunistischen Partei von 1848, den Erfahrungen der Internationalen Arbeiterassoziation und Internationalen gilt es nun die Aufgaben und den Weg der sozialen Revolution und des proletarischen Friedens für das 21. Jahrhunderts neu zu bestimmen und festzulegen. Die Übereinstimmung in
der sozialen Zielstellung kann und wird uns gemeinsam mit der Konzentration auf das Wesen dieses
Klassenkampfes die Kraft geben, dem „Gespenst“ von 1848[27] den Rahmen und die Gestalt zu geben,
die im Alltag eines jeden Menschen die Überzeugung reifen lässt: Menschen seid wachsam, aber nehmt
das „Zepter“ des Handelns endlich in die eigenen Hände!
5.
Schluss oder Fazit
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Ausgangspunkt all dieser Darlegungen war die Argumentation[28] von der Genossin M. Voigt aus dem
Vogtland, wo sie sich mit der Aktualität der leninschen Imperialismustheorie beschäftigt.
Ich überschrieb meine Überlegungen mit den Worten: „Kritik zum Umgang mit unserer revolutionären
Theorie – der Gesellschaftswissenschaft des Proletariats“.
Auch wenn ich mich ggf. wiederhole: Der Kampf gegen den Opportunismus, um die Festigung des theoretischen und praktischen Reichtums der Erfahrungen des Marxismus-Leninismus oder das entstehen
auch neuester Erkenntnistheorien – all das kann und darf nicht als erste Voraussetzung oder Vorbedingung für die Umsetzung der Aufgaben der sozialen Revolution in den Raum gestellt werden.
Die „Rote Armee“ war regelrecht gezwungen im Kampf gegen Faschismus und Krieg auch aus Rückschlägen Lehren zu ziehen und die Offensive zu suchen. Die wirtschaftliche Kraft und das Bewusstsein,
eine schier unmögliche Aufgabe erfolgreich meistern zu müssen, dass war es, worauf auch unser heutiger
Optimismus aufbauen muss. Deshalb sind die Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution
1000mal wertvoller und zu würdigen, als jene Gefühlsduselei, zu der sich der eine oder andere aus Anlass
20. Jahrestages des „Mauerfalls“ von Berlin hinreisen lies.
Schluss
Keiner wird die Kraft aufbringen können, diejenigen zu suchen, die sich der Aufgabenstellung für das
Wohl künftiger Generationen stellen. Wohl aber sollten sich Gleichgesinnte finden, die den Anfang machen, dass sich Mitstreiter zu Wort melden und ihren theoretischen und praktischen Beitrag im o.g. Sinne
leisten können.
Das Manifest der Kommunistischen Partei (1848) ebenso wie der große Reichtum der Gesellschaftswissenschaften, die Erfahrungen des I. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale[29] genauso
wie die zahlreichen Lehren seid jenem 6.3.1919 (V. Gründungs- und Beratungstag des I. Weltkongresses), die im Laufe der letzten 90 Jahre gesammelt wurden – die Summe dieser Erfahrungen sollte ausreichen um die Kräfte zu bündeln, die neuen Aufgaben zu formulieren und Zeichen im Klassenkampf des
21. Jahrhunderts zu setzen.
Es bleibt dabei: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“[30] Es gilt nicht schlechthin den Kommunismus zu verteidigen, umgekehrt: „Die Kommunisten unterscheiden sich von den übrigen proletarischen
Parteien nur dadurch, daß sie einerseits in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur
Geltung bringen, andrerseits dadurch, daß sie in den verschiedenen Entwicklungsstufen, welche der
Kampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie durchläuft, stets das Interesse der Gesamtbewegung vertreten. Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil … der proletarischen Bewegung …[31]“
Mögen Gleichgesinnte übe die o.g. Worte urteilen und meckern – ich werde daran nicht mehr viel ändern können. Sollten sich Gleichgesinnte aber zusammenfinden, die die nächsten notwendigen Aktivitäten organisieren und dazu beraten wollen, so will ich einer der ersten sein, die sich dort einfinden und diesen Weg begleiten!
Die Zukunft ist unser!
L. Häupl
01307 Dresden
Florian-Geyer-Strasse 40
[email protected]
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Geschrieben 11. November 2009
[1] Marx/Engels; Ausgewählte Werke; Bd. I; S. 415; Dietz Verlag Berlin 1975; Manifest der Kommunistischen Partei
[2] Ebenda: S. 415
[3] Ebenda; Karl Marx Thesen über Feuerbach; S.200
[4] Lenin, Bd 22; Dietzverlag Berlin 1977; S. 291; Der Imperialismus das höchste Stadium des Kapitalismus
[5] Marx/Engels; Ausgewählte Werke; Bd. V; S. 507; Dietz Verlag Berlin 1975; Friedrich Engels; Das
Begräbnis von Karl Marx
[6] Ebenda; Bd.V; S. 511; zu Wilhelm Liebknecht notiert Engels
[7] Ebenda: S. 302
[8] Ebenda: S. 291
[9] http://www.sinistra.net/komintern/wk1/komint105d.html#u13
[10]
Richtlinien
der
KomIntern;
Der
http://www.sinistra.net/komintern/wk1/komint105d.html#u13
Weg
zum
Siege
unter:
[11] VII. Kongreß der Kommunistischen Internationale; Dietz Verlag Berlin 1975; G. Dimitroff: Die Offensive des Faschismus und die Aufgaben der Kommunistischen Internationale für die Einheit der Arbeiterklasse gegen den Faschismus; Bd. S. 93
[12] Siehe dazu unter anderem auch meine Ausführungen vom 26.10.2009 zum Thema: „Sind deutsche
Kommunisten noch glaubwürdig?“
[13] Wladimir Iljitsch Lenin: Werke. Herausgegeben vom Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK
der SED.
Band 22, 3. Auflage, unveränderter Nachdruck der 1. Auflage 1960, Berlin/DDR. S. 189-309.; Abschnitt
V.:
[14] Marx/Engels, Ausgewählte Werke, Bd. III; Dietz Verlag Berlin 1975; Lohn, Preis und Profit; S. 102
[15] Ebenda: Bd III; S. 192
[16] In Meyers kleines Lexikon in drei Bänden; VEB Bibliografisches Institut, Leipzig; 1968; Bd. III,
steht auf S. 125/126 geschrieben: „ Proletarii (lat.) PL.: im alten Rom die nahezu besitzlosen Bürger, die
nach der sog. Servian.Verfassung (6. Jh. V.u.Z) die unterste Besitzgrenze nicht erreichten. Die P. zahlten
keine Steuern, sondern dienten dem Staat nur mit ihrer Nachkommenschaft (lat. Proles); in der späteren
Republik waren es die von Grund und Boden vertriebenen Kleinbauern (Besitzlose, Tagelöhner), die vom
Staat unterhalten wurden, freiwillig in Klientelbeziehungen traten und 107 v. u. Z. durch die Heeresreform des Marius zum ständigen Kriegsdienst herangezogen wurden.“
[17] Internetpräsenz Dieter Elken; http://www.marxismus-online.eu/leninkonferenz/refelken2003.html
zum Thema : „Internationalismus und die Notwendigkeit der Internationale bei Marx und Lenin“
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[18] Lenin Werke, Band 21, Seite 342-346; Dietz Verlag Berlin, 1972; „Über die vereinigten Staaten von
Europa“
[19] Wladimir Iljitsch Lenin, Werke, Bd.22, Berlin/DDR; Dietz Verlag Berlin 1977, S.302 „Der Imperialismsu als höchstes Stadium …“
[20]
http://www.manager-djlothar.de/HTMLPDF/Frieden/3Dresdner_Friedensappell_2008.htm#Massnahmen
[21] PRCF, Französische Communiste; http://www.initiative-communiste.fr/wordpress/?p=6723
[22] Alexander Tschakowski; Der Sieg; Bd. III; Verlag Volk und Welt Berlin; 2. Auflage 1984; Berlin
1983; S. 382
[23] Lenin, Werke, Bd.23, Dietz Verlag 1975, S.105; „Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus“
[24] Ebenda; S105
[25] Ebenda; S. 104
[26] Marx / Engels, Ausgewählte Werke, Dietz Verlag Berlin 1975, Bd. I; S. 429; Manifest der Kommunistischen Partei
[27] Gemeint ist die Einleitung zum Manifest: „Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des
Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst
verbündet, der Papst und der Zar, Metternich und Guizot, französische Radikale und deutsche Polizisten.“
[28] Der Leser mag mir den Umfang meiner Darlegungen verzeihen, in diesem Fall und für meine Begriffe, war eben mal etwas mehr besser!
[29] Siehe auch unter : http://www.sinistra.net/komintern/wk1/komint105d.html
[30] Marx / Engels, Ausgewählte Werke, Dietz Verlag Berlin 1975, Bd. I; S. 451; Manifest der Kommunistischen Partei
[31] Ebenda; S. 430
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Prinzipdarstellung der Arbeitsweise und Verantwortung des GWB hinzugefügt.
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Aufbau eines "Gesellschaftswissenschaftlichen Beirates" (GWB)
Ich stelle hier eine Antwort als Dokument zur Diskussion! (siehe dazu den Dialog bei KED)
Das soll noch kein Konzept darstellen. Sollte aber die Diskussion über das Wie, WAS, mit wem ... dazu
führen, das wir die Möglichkeiten und Herangehensweisen dikutieren und Vorschläge von euch kommen,
dann können wir ja ein Dokument erarbeiten .... vielleicht auch schon mit weiteren Leuten. Vielleicht
habt ihr ja auch Vorschläge aus eurem Bekanntenkreis, wen ihr dafür für geeignet anseht!!!
Ja mein lieber Olaf Schwarz, ich denke, dass ich damals für Verhältnisse der PdL mit diesen Überlegungen schon sehr weit gegangen bin. Dass sich die PdL als Partei vom M/L verabschiedet hat, ist nicht zu
übersehen. Zu jener Zeit beschäftigte sich der Vorstand doch tatsächlich mal mit Bildungsarbeit. Meine
Kritik, es ist auch ein Grund warum ich wieder aus der PdL raus bin (der zweite Grund ist die Verabschidungen von wichtigen Prinzipien der konsequenten Friedenspolitik). Diesen GWB gibt es zwar in Dresden noch, aber der Dresdner Parteivorstand benutzt diesen GWB lediglich als "Feigenblatt" ud nicht als
Mittel zum Ziel! Wenn wir aber dieses als "Mittel zum Ziel" ansehen, also einen GWB für eine neue Qualität einer möglichen KED / VKP ansehen wollen, dann müssen wir dies als Herausforderung gegenüber
jenen formulieren (KPD, DKP, KPF, Rotfuchs, offensiv, Kommunisten-onlie usw.), die an einem solchen
Konzept kollektiv mitarbeiten wollen. Das erfordert die Erarbeitung und Untersetzung einer klaren Konzeption, was m.E. nochmals an Historiker, polit.Ökonomen, wissenschaftlicher Sozialismus/Kommunismus; Philosophen, Sozialwissenschaftler sowie Spezialisten für m/l Methodiker - kurzum
für eine interdisziplinäre Arbeit, die es zu organisieren gilt, bedeutet. Man stelle sich mal vor, solche Experten, die einst als Prof. an der KMU, an der PHS, den Militärakademien, GEWI-Instituten, bei IMI,
usw. gelehrt haben und sich noch heute durch wissenschaftliche Beiträge hervortun, aber eben noch nicht
im Sumpf der Rosa-Luxemburg-Stiftung untergegangen sind - all jene also werden herausgefordert sowohl am Konzept als auch für Lehrmatterialien und Vorträge (z.B. bei uns auf UNSEREN YoutubeKanal) vorträge zu halten usw.; dass kann durch uns allein niemals geschultert werden. Das ist aber m.E.
eine Messlatte, wo wir bei einigen Leuten mehr Licht in die Dunkelheit bekommen würden. Ichhabe hier
bei uns schon ein paar gute Leute kennen gelernt. (Marta Mg; Werner-Helmut Schmidt, u.a. - vielleicht
darf ich mich etwas hinzufügen -) die diese Arbeit nicht schultern können. Die aber durchaus wissen sollten, wie man mit welchen Aufgabenstellungen an bestimmte Leute herangehen sollte. Das ist auch das,
was ich sozusagen auf der Tafel 13 meiner Präsentation (http://www.manager-djlothar.de/KPD/Bund%20von%20Kommunisten/KED.htm) gemeint habe. Der M/L darf im Vereinigungsprozess nicht hinten angestellt werden, sondern ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für unser Gelingen.
Einige ausgewählte Auszüge aus der Diskussion zum Dokument!
Urs Unkauf
Sehr guter Text! Stimme dem voll zu und würde mich auch selbst gemäß meines Bildungsstandes in der
marxistisch-leninistischen Lehre (vor allem in Bezug darauf, wie wir diese meiner Generation vermitteln
können, dies wird für die Partei und die Sache von existenzieller Bedeutung sein!) aktiv einbringe, Texte
schreiben, Statements abgeben usw. Was ich auch bestätigen kann, sind die Erfahrungen von Häupl Lothar in der Linken. (Wie lange warst da eigentlich Mitglied, frage nur so rein aus Interesse?), wobei die
sogenannte "Linksjugend" die Partei um Welten unterbieten kann, aber letzten Endes gibt es in beidem
(wenn auch in der Partei deutlich mehr) progressive linke Kräfte, die für die Vereinigung zu gewinnen
sind!
Häupl Lothar
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Mein lieber Freund und Genosse Werner-Helmut Schmidt, ich weiss sehr wohl, wie es ist, unter den jetzigen Bedingungen der "Arbeit" notwendigerweise nachzugehen und sich dennoch mit den eigenen Erfahrungen für die poltische Arbeit zur Verfügung zu stellen. Das du dazu bereit bist, hast der mehrmals
glaubwürdig dargestellt. Manche Entscheidungen und Aktivitäten lassen auch manchmal wenig zeitlichen
Spilraum zu. Es steht mir nicht zu, Dich belehren zu wollen, das hast du nicht notwendig!!! Aber ich denke, wir stehen vor einer Herausforderung, deren wir uns wohl allemiteinander noch gar nicht recht bewusst sind.
Olaf Schwarz
Ja, es ist schon ein "Brocken" Arbeit und manchmal grübele ich bei dem hier niedergeschriebenen Sätzen,
wie wir denn nun zu Stuhle kommen. Eine "abwartende Haltung" einzunehmen ist mir fremd und ich
weiß, dass der Genosse Werner-Helmut Schmidt ebenso denkt und sich nach Möglichkeit betätigt wo er
kann! Wir haben auch schon einiges erreicht, was sich aus der Diskussion als gemeinsames Konzept ergab. Die Tauglichkeit hat sich noch nicht bewähren können, wie auch? Bisher steht nur die Willensbekundung "wir machen was" nicht mehr und nicht weniger! Für mich ist eines jedoch klar: aus fernmündlichen und schriftlichen Gedankenaustausch schlußendlich keine wirkungsvolle Arbeit bestehen kann. Sie
ist nicht "ohne Wert" aber kann nur Mittel als vorläufigen, einleitenden Charakters sein!
Olaf Schwarz
Naja, lieber Genosse Häupl Lothar, ich will ja nun nicht mit Fingern auf Leute zeigen, aber DU hast ja
schließlich den "Aktionismus" hier zu Stande gebracht, worüber ich Dir auch überhaupt nicht böse bin,
schließlich bist Du nicht der Einzige der daran dachte, mal "eine Sache" angehen zu lassen! Von Deiner
Seite kann also von "ruhig Blut" keine Rede sein! Ich bin ja auch für die Suche nach Herz und Verstand,
statt darauf los zu schlagen, "mit Gebrüll"! Nun bist Du ja keiner, der mit Flausen gegen einen mächtigen
Gegner anrennt, dass hast Du ja nun zum Ausdruck gebracht! Bisher hast Du nur ein paar interessierte
Mitstreiter, die an Alter und Lebenserfahrung keine "Hitzköpfe" sind und dies auch zum Ausdruck bringen. Ich bin ein "allgemein" gebildeter Kommunist, Marxist und Leninist, mit ein paar Parteischulen im
Hinterkopf, ohne nun die "hohe Schule" des M/L zu kennen. Du hast was vorraus? Dann mach endlich
was daraus, ich und bestimmt noch andere Genossinnen und Genossen werden Dich unterstützen, solange
sie Dir folgen können!
Steffen Stein
Nichts wird unseren Feinden ein größerer Dorn im Auge sein, als der erfolgreiche Versuch die Spaltung
der Arbeiterklasse zu überwinden!
Wir müssen uns bewußt sein, dass alle unsere Bemühungen unter den jetzigen Bedingungen wie ein offenes Buch vor ihnen liegen!
Neben der durchaus wichtigen Öffentlichkeitsarbeit sind andere Kommunikationswege zu unserem und
dem Schutz derer, die sich am Vereinigungsprozeß beteiligen wollen, erorderlich!
Es wird uns auch keiner Ernst nehmen, wenn wir diese Anforderungen nicht erfüllen.
Häupl Lothar Stimmt vollkommen, aber damit wird es konkret und jeder muss nach seinen Fähigkeiten
seine Aufgabe wahrnehmen. Technik; KM; KS; Runder Tisch; Konzeptionen, Kontakte, wer wurde gewonnen und überzeugt? usw. Olaf Schwarz das ist konkrete Arbeit, am Anfang sehr wichtig!!! Beschlüsse registrieren, Termine koordinieren, Zimmer bestellen, .... das ist alles Arbeit!!!!
Olaf Schwarz
Werner-Helmut Schmidt, die kurze, knappe, jedoch präzise Formulierung finde ich gut und stimme ihr
zu. Was Du jedoch vorangestellt hast (Manifest-Zitat) ist grundsätzlich richtig. Ich gehe jedoch davon
aus, dass die Sorge einiger Genossen (mich inbegriffen) daher rührt, dass Partei/Gruppeninterna (wozu
auch unfertiges/undurchdachtes gehören kann) nicht in falsche Hände (Hälse) gerät. Außerdem gilt auch
für uns der so genannte "Radikalenerlass". Wie sich spätere Öffentlichkeitsarbeit gestalten soll, gilt näher
zu erörtern. Ich meine nun nicht, dass wir mit Chefriermaschinen, unsichtbarer Tinte oder Zahlencods
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über Kurzwelle handtieren müssen, aber die Sicherheit (für viele auch mit dem Arbeitsplatz verbunden)
muss schon in gewissen Dingen gewahrt bleiben. Das wiir unsere Absichten nicht verhehlen, sollte klar
sein! Rotfront!
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Betr.: Entscheidung zu diesem o.g. Beschlussvorschlag „Anwartschaftserklärung“
(http://www.facebook.com/photo.php?fbid=402429686449927&set=o.161776683918573&type=1&ref=n
f)
Liebe Genossin und lieber Genosse,
Deine Mitgliedschaft in dieser Gruppe VKP verpflichtet Dich auch, dass Du an Abstimmungsvorschlägen
aktiv beteiligst.
Hier ist ein Vorschlag zur Abstimmung bzw. Diskussion gestellt worden, wo ich Dich auffordere, bitte
Deine Meinung abzugeben. Fragen dazu sind oben gestellt worden.
Bitte überprüfe selbst, ob Du Deine Stimme oder Meinung schon abgegeben hast. Ich bitte Dich herzlichst, spätesten bis zum 16.3.2012 Dich dazu zu erklären.
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Wer mit dieser "Anwartschaftserklärung" einverstanden ist, trägt sich ein. Hinweise, Vorschläge Abänderungen sind möglich. Das verpflichtet eigentlich zu nichts, aber verschafft uns die Möglichkeit zu regerieren, wer will und wer nicht! Allerdings kommt es dazu, sind die Regnummern dann auch die Dokumentennummer!
Panajotis Zygouris
Liebe Genossinen liebe Genossen.
Wir wollen und streben an, die Vereinigung der Kommunisten in Deutschland.
Wir gehen aber mit dem schlechtesten Beispiel voran, in dem wir mindesten 6 solche Gruppen haben!!!
Ich bitte Euch als dringlichste nächste Aufgabe beispielhaft unbürokratisch, Ohne viel Diskussion , in
wenige Tage, rationell, alle diese Gruppen zu vereinen.
Der Name der neuen Gruppe sollte nicht ein Parteiname sein, denn die gibt es ja gar nicht. Sondern in etwa heissen:
Gruppe für die Vereinigung der Kommunisten in Deutschland.
Peter Saupe Sehr guter Gedanke ...!!
Rockschuppen Trinktn Bier Den Gruppennamen kann man sogar noch kürzer fassen: "Für die Vereinigung aller Kommunisten"
Panajotis Zygouris Grobeinschätzung der Situation. In Deutschland gibt es etwa 8 Tausend in Parteien
und Gruppen organisierte Kommunisten. Die nicht-organisierten Kommunisten belaufen sich auf mehrere
Zehntausende höchstwahrscheinlich auf mehrere Hunderttausende. Allein bei den letzten Berliner Wahlen
verlor PdL mehrere Hunderttausend Wähler, insbesondere, weil PdL nach rechts gerutscht ist. Von diesen
Kommunisten ein verschwindend Kleiner Teil sind Mitglieder in Facebook. Das bedeutet, dass unser
Hauptaktivitäts-Feld nicht Facebook sein kann. Daher sind auch irgendwelche Bestrebungen, Gruppen
mit Namen einer Partei in Facebook zu gründen eher nutzlos. Sie irritieren und sind Kraftvergeudung. Ich
betrachte sie eher für eine private Angelegenheit. Wiederholung der Bitte :VEREINT ALLE GRUPPEN
ZU EINER GRUPPE. NICHT ALS PARTEI !!! so schnell wie möglich.
Häupl Lothar Lieber Genosse Panajotis Zygouris, diese Einschätzung gefällt mir und dennoch bin ich mit
deiner Einschätzung und angedeuteten Schlussfolgerungen absolut nicht einverstanden. Du schreibst:
"Daher sind auch irgendwelche Bestrebungen, Gruppen mit Namen einer Partei in Facebook zu gründen
eher nutzlos. Sie irritieren und sind Kraftvergeudung." Facebook ist ein Netzwerk! Das was hier erstmal
an vielfältigen Ideen zusammengetragen wird, muss auch ausserhalb dieses Netzwerkes funktionieren.
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Das bedeutet nichts anderes als das, dass jeder der hier aktiv wirkt auch aktiv als korrespondierendes Mitglied vor ort wirken muss!!! Von Dir wäre es möglich, dass du auch im Sinne des Arbeitspapiers und der
Schlussfolgerungen als KM / KS in richtung der Kontakte zur KKE oder PAME wirken könntest. Auch
was die Zusammenlegung der Gruppen anbetrifft, solltest du davon ausgehen, dass die keine Grupen wie
Parteien oder so sind. Hier wird etwas diskutiert, ggf. vereinbart. KED und VKP haben ähnlich wie die
Gruppen gegen Sozialabbau und Krieg konkrete Zielstellungen vorgegeben. Jeder sollte sich darüber bewusst werden.
Es wird Zeit, dass wir die notwendige Veränderung des parlamentarisch
en Systems ins Spiel und die Diskussion bringen.
Die Bundesrepublick Deutschland hat den 4+2-Vertrag nicht ratifiziert. Das ist unrecht!!!!!!
Daraus hätte sich ergeben, was Willy Brandt 1990 im Juli aussprach, dass Deutschland nun eine gemeinsame neue Verfassung braucht. Auch das ist nicht erfolgt. Die ehemaligen Bonner Machthaber haben damit völkerrechtswidrig die DDR annexiert.
Das Gelaber um die Bundespräsidenten ( so jetzt um Gauck) wäre nicht notwendig, wenn die Gewaltenteilung im Staat mit einer neuen Verfassung geregelt worden wäre.
Die öffentliche Forderung muss sein, dass noch vor den Bundestagswahlen 2013 zu Fragen der Verfassung des Volkes und zur Veränderung der Gewaltenteilung und parlamentarischen Systems Volksentscheide hebei geführt werden müssen.
Herr Gauck, kann deshalb nur ein Überganspräsident sein, da o.g. Herausforderungen auch im Sinne des
Völkerrechts durchgeführt werden müssen. Alles andere wäre dauerhafter Betrug am deutschen Volk!
Selbst Willy Brandt hat im Sommer 1990 zur Diskussion gebracht, dass Deutschland nunmehr eine vom
Volke bestimmte Gesamtdeutsche Verfassung brauchen.
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Diese Diskussion müssen wir führen!!! Damit ist natürlich auch klar, dass nur ein Parlament des Volkes,
die brennendsten Fragen per Gesetz, ggf. auch gegen den Willen des Kapitals und der Bourgeoisie, vorschlagen und mit dem Volk durchsetzen muss.
Wann wollen wir die Diskussion beginnen, wenn nicht jetzt, wo die "Kacke" überal am "dampfen" ist???
Proletarier aller Länder vereinigt euch!
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