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ChristophMeury am14.04.2016,20:33 Ichkannesimmernochnichtfassen:DieultrareicheStadtBaselstreichtdieFachstellefürdie GleichstellungvonMenschenmitBehinderungunterdemVorwandvonnotwendigen Sparmassnahmen.160’000Frankenwerdendadurchjährlicheingespart.EinelächerlicheSumme. GleichzeitigglänztdieStaatsrechnung2015miteinemÜberschussvon432.4Mio.Frankenundim gleichenJahrsindauchdiesteuerbarenVermögenderBaslerInnenummindestensachtMilliarden Frankenangewachsen.MeinVertrauenindiePolitikunddiePolitikerInneninBasel-Stadtist nachhaltigerschüttert.IchkannjeglicherSparrhetorikzukünftigkeinenGlaubenmehrschenken. DaherwirdesinZukunftwichtigsein,werdasPräsidialdepartementleitenwird.Die/derzukünftige Stadtpräsidentin/Stadtpräsidentsollnichtirgendwersein,sonderndieWählerInnen,imSpeziellendie betroffenenMenschenmitBehinderung,ihreAngehörigen,ihreSympathisantenwerdenprüfen,wem sieihreStimmegebenwerden.ManwirddiebisherbekanntenAspiranten:ElisabethAckermann (Grüne),HeidiMück(BastA!&Gewerkschafterin),BaschiDürr(FDP&RR),sowiemöglicherweise Hans-PeterWessels(SP&RR),oderweitereKandidatInnen,öffentlichaufHerz&Nierenprüfen:Wie stehensiezuBehindertenfragen?WiewollensiedieBehindertenfachstelleersetzen?Respektiveden BehindertenfragenimPräsidialdepartementdasnötigeGehörverschaffen?Jenachdem,wiedie Antwortenausfallen,sinddieKandidatInnenfürdieüber25'000behindertenMenscheninBasel wählbar,oderebennicht.ManwirdsichimUmfeldderDirektbetroffenenalsonichteinfachdamit begnügen,dassjemandeinerbestimmtenParteiangehört,sondernmanwirdsehrsensibelaufdie InhalteunddieentsprechendenHaltungenachten. MitdemerstengrünenStadtpräsidentenhatmandiesbezüglichschlechteErfahrungengemacht. EntsprechendwirdmanjetztvonSeitenderBehindertenundihremUmfelddaspolitischeHeftselbst indieHandnehmenundplantunmittelbareineVolksinitiative,umsichnichtnurGehör,sondernauch dieentsprechendenRechtezuverschaffenunddieVerwaltungdamitzuzwingendienotwendigen SchnittstellenmiteinerentsprechendfachlichkompetentenFachstelleundprofessionellemPersonal einzurichten. Mandarfsichauchnichtwundern,wenndieBetroffenenzukünftigstärkerindiePolitikdrängen.Ich bingespannt,wanndieerstebehinderteGrossrätInaufeinerWahllistesteht,oderwenngareine DirektbetroffenealsRegierungsrätInkandidiert. DasThemaBehinderungistinderPolitik-dieAbstimmungüberdieFachstelleimGrossenRathates gezeigt-istnochlangenichtinderPolitikangekommen.MankonnteesbeiderbesagtenAbstimmung förmlichgreifen,dassbeiderGleichstellungvonbehindertenMenschen,respektivebeiderInklusion vonMenschenmiteinerBehinderung,einigePolitikerInnensichziemlichlernbehindertpräsentieren undimmernochderMeinungsind,dassdieseine«Nicetohave»-Aufgabesei.Siehabenüberlesen, dasssieperGesetzdazuverpflichtetsindundselberaktivwerdenmüssten.Mitdieserignoranten HaltungprovozierensiediebetroffenenbehindertenMenschenundzwingensieihreRechteradikaler zuformulierenundkonsequentereinzufordern.
