Welche Herausforderungen kommen bei

Welche Herausforderungen kommen bei
Umstrukturierungen in Krankenhäusern
auf Betriebs- und Personalräte zu?
31.10.2014
Oldenburg
BUS Beratung und Seminare – Das Netzwerk
Helmut Klöpping
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seit 1995 freiberuflich bundesweit tätig als Berater für
Betriebs- und Personalräte
Aufbau des BUS-Beraternetzwerkes
(Fachanwälte für Arbeitsrecht und Unternehmensrecht
sowie Sachverständige für wirtschaftliche Angelegenheiten)
Starkstromelektriker, Bürokaufmann, Sozialwissenschaftler,
Betriebswirt, Kenntnisse im Arbeitsrecht durch die Tätigkeit bei der
Gewerkschaft NGG
bis 1995 Geschäftsführer der Gewerkschaft NGG in Oldenburg - Ostfriesland
BUS Beratung und Seminare – Das Netzwerk
Helmut Klöpping
Derzeitige Schwerpunkte in der Beratung:
• Beratung des GBR Mondelez Deutschland GmbH ehemals Kraft Foods bei
betriebsändernden Maßnahmen; des Betriebsrats ABInBev / Beck & Co in
Bremen; des GBR Deutsche See in allen betriebsverfassungsrechtlichen
Angelegenheiten und des Betriebsrats Lieken Urkorn in Pfungsstadt in Bezug
auf die Schließung des Betriebes
• Beratung der Betriebsräte der Krankenhäuser Emden, Aurich, Norden bzgl.
der geplanten Fusion; des Betriebsrats im Krankenhaus Delmenhorst bei
betriebsändernden Maßnahmen
• Beratung des GBR EWE in Bezug auf strukturelle Veränderungen im Konzern
• Beratung der Betriebsräte in mehrerer Stadtwerken im Nordwesten bei
betriebsändernden Maßnahmen
BUS Beratung und Seminare – Das Netzwerk
Rechtsanwalt Dr. Michael Strahlmann
• begleitet Helmut Klöpping seit 1995 insbesondere
bei betriebsändernden Maßnahmen gem.
§§ 111, 112 BetrVG
• Kernkompetenz:
Betriebsübergänge gem. § 613 a BGB sowie
Abspaltungen, Umwandlungen und Veräußerung
von Unternehmen auf der Grundlage des
Umwandlungsgesetzes
Wie können Betriebsräte die Mitbestimmung leben?
Voraussetzung:
Bereitschaft zur Konfliktfähigkeit
sagen können
Fähigkeit zum Konsens
strategisches Denken und gutes Marketing
Ausreichende Kenntnisse im Arbeitsrecht sowie
in der Betriebsverfassung
Ausreichende betriebswirtschaftliche Kenntnisse
Konfliktpyramide
Arbeitsrechtpyramide
EU-Vorschriften
Grundgesetz
Gesetze
(Gesetzgebung durch Bundestag)
Tarifvertrag
(AG-Verband + Gewerkschaft)
Betriebsvereinbarung
(Arbeitgeber und Betriebsrat)
Arbeitsvertrag
(Arbeitgeber und Arbeitnehmer)
Mitbestimmung bei Umstrukturierungen im Krankenhaus
Mitbestimmung bei Umstrukturierungen im Krankenhaus
Situationsbeschreibung der Mitbestimmung in
Krankenhäusern
Finanzierung der Krankenhäuser erfolgt durch duales System
a) Investitionen in der Regel durch die Länder
b) Budget durch die Sozialversicherungsträger / Krankenkassen
c) Fallpauschalensystem durch DRG‘s
d) base rate in den Ländern unterschiedlich
e) Case Mix Index / Relativgewichte
Beispielrechnung für das Budget eines Krankenhauses
base rate in Niedersachsen = 3.100,- €
Angenommene Fallzahlen eines Krankenhauses 10.000 Fälle
Case Mix Index 0,85
3.100 x 0,85 x 10.000
= 26.350.000,- €
Durch diese Finanzierung von Krankenhäusern erfolgt eine
zunehmende Ökonomisierung aller Prozesse eines Krankenhauses
Soziale, medizinische und pflegerische Aspekte geraten dabei
immer häufiger in die Defensive.
Die Verteilungskämpfe in den Krankenhäusern nehmen
dramatisch zu
Im Jahre 2000 waren ca. Dreiviertel öffentlich, rechtliche
Unternehmen.
Im Jahre 2010 war schon fast die Hälfte aller Krankenhäuser
privat (Rhön-Klinikum, Sana, Asklepios usw.).
Über die Hälfte aller öffentlich, rechtlichen Krankenhäuser in
Niedersachsen sind defizitär.
Eine weitere Privatisierungswelle ist die Folge dieser defizitären
Situation der öffentlich, rechtlichen Krankenhäuser.
Privatisierung und ihre Folgen
Häufige Flucht aus der Tarifbindung
Reduzierung des Personalkostenanteils von derzeit 65% auf
50% durch Personalreduzierung und einer damit verbundenen
Leistungsverdichtung
Häufiger Verlust der betrieblichen Altersversorgung
Aufgabe der Betriebsräte und der Arbeitnehmervertreter
in den Aufsichtsräten der Krankenhäuser
Verhinderung der Privatisierung durch Wahrnehmung aller
Handlungsmöglichkeiten auch im Rahmen eines Change Managements.
Konstruktive Zusammenarbeit mit den politischen Parteien, die in den
Kommunen die Trägerschaft des Krankenhauses gewährleisten wollen.
Erarbeitung von intelligenten Arbeitszeiten und Personaleinsatzpläne, die
kostenbewusst sind.
Aufbau einer informellen Lobby-Struktur über die politischen Parteien und
Verbände zur Sicherstellung des Versorgungsauftrages in öffentlich,
rechtlicher Hand.
Regelmäßige auch unterjährige Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
des Krankenhauses und entsprechendes Reporting an die Belegschaft.
Sofern möglich: enge Kooperation mit den Leistungsträgern wie z.B.
Chefärzten, Oberärzten, Stationsleitung und Pflegedienstleitung.
Aufsichtsrat nach dem Drittel Beteiligungsrecht
Vorsitzender
Geschicktes, strategisches Vorgehen
Thema A:
Vorsitzender
Geschicktes, strategisches Vorgehen
Thema A:
Vorsitzender
Übersicht
Ubbo-Emmius-Klinik
Norden
Georgsheil
Geplante Zentralklinik
Ubbo-Emmius-Klinik
Aurich
Klinikum Emden
Hans-Susemihl Krankenhaus gGmbH
Change Management
Change Management
Change Management
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