Estland - Politik

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Estland
Innen- und Außenpolitik
Ein Referat im Rahmen des EU –
Leonardoprojekts der Kaufmännischen
Schulen Offenburg von Frédérique Graf
und Saskia Fagentzer
Inhalt
Allgemeines
Ziele der Außenpolitik
EU-Politik
Außenpolitik
Außenpolitische
Beziehungen
Wahl des Präsidenten
Parteien in Estland
Bildung der Regierung
Ende der Regierung
Parlamentswahl
Die Regierung
Aufgaben der
Regierung
Die Währung
Ziele der Außenpolitik
Integration in die politischen und
wirtschaftlichen Strukturen von EU und
NATO
enge Beziehungen zu den Vereinigten
Staaten
Stärkung der regionalen Kooperation im
Ostseeraum
Allgemeines
In Estland gibt es eine parlamentarische und
demokratische Republik
Sie besteht aus 15 Landkreisen, 194 Gemeinden
und 33 Städten
Das Parlament nennt man Riigikogu
Sitz in der Hauptstadt Tallinn
101 Abgeordnete
wird gewählt von allen estnischen Staatsbürgern
(+18)
EU-Politik
 Derzeit 6 Mandate im Europäischen Parlament
 seit 01. Mai 2004 Mitglied in der EU
 EU-Kommissar für Verkehr und einer der
Vizepräsidenten der EU-Kommission ist der Este
Siim Kallas
 Wichtiges Thema ist die Energiepolitik:
Wunsch nach Diversifizierung der Energiequellen
Anschluss an die westeuropäischen Energienetze
zur Steigerung der Versorgungssicherheit
Außenpolitik
Seit dem 29.03.2004 ist Estland NATOMitglied
war an Einsätzen im Irak und in
Afghanistan beteiligt
die Wehrpflicht beträgt acht Monate
Außenpolitische
Beziehungen
Außenpolitische Beziehungen haben für
Estland eine wichtige Bedeutung
Deutschland ist ein wichtiger Partner,
besonders im Hinblick auf die Wirtschaft;
ebenso wie Finnland, Schweden, Lettland
und Litauen
Estland unterstützt Georgien, Moldawien
und die Ukraine
Wahl des Präsidenten
 Erster, zweiter und dritter Wahlgang:
Parlament, das Riigikogu, wählt den
Präsidenten
benötigt mindestens 2/3 Mehrheit
 Vierter und fünfter Wahlgang:
falls dies nicht der Fall ist, wird innerhalb eines
Monats ein Gremium einberufen, das den
Präsidenten wählt
dieses Gremium besteht aus allen 101
Parlamentsabgeordneten und den Vertretern
aus den Gemeinden und Städten
Wird der Präsident in einem dieser beiden
Wahlgängen mit einer 50%-Mehrheit gewählt,
so gilt er als gewählt
Wird diese Bedingung nicht erfüllt, so wird
dieses Gremium aufgelöst und die Entscheidung
wird wieder an das Parlament gegeben
Das Parlament bestimmt nun den Präsidenten
mit einer 50%- Mehrheit der Abgeordneten
 Die letzte Wahl des
Präsidenten fand im
März 2007 statt
 Präsident ist Toomas
Hendrik Ilves
 Er ist Mitglied der
sozialdemokratischen
Partei
„Sotsiaaldemokraat
lik Erakond“
Parteien
Zentrumspartei
(EestiKeskerakond)
Sozialliberal
ist die zweitgrößte
Partei
eine der
Einflussreichsten
in wichtigen Stadtund
Gemeinregierungen
vertreten
Reformpartei
(EestiRefomierakond)
klassischer
Liberalismus
steht für Freiheit in
allen Bereichen
setzt sich
beispielsweise für die
Legalisierung von
Drogen oder gegen
den Wehrzwang ein
Sozialdemokratische
Partei
(EestiSotsiaaldemokra
atlikErakond)
sozialdemokratisch
estnischer Präsident
ist Mitglied dieser
Partei
derzeit 10 Sitze im
Parlament
Volksunion
(EestimaaRahvaliit)
diese Partei ist seit
2007 in der Opposition
ländlich und
agrarwirtschaftlich
orientiert
Res Publica ( Pro
Patria und Res
Publica Union)
konservativ, christlich
orientiert
existiert heute in
ursprünglicher Form
nicht mehr
2006 fusionierte sie mit
der Vaterlansunion
heute: IRL (Isamaa ja
Res Publica)
Grüne Partei
(EestimaaRohelised)
konservativ
steht für
Umweltschutz, direkte
Demokratie und die
Einführung
erneuerbarer
Technologien
Bildung der Regierung
Der Staatspräsident nominiert den
Ministerpräsidenten, der die Regierung
zusammenstellt
Falls ihm dies misslingt, wird die Aufgabe
an den Riigikogu weitergegeben
Regierungsmitglieder müssen keine
Abgeordneten des Parlaments oder
Abgeordnete einer Partei sein
Ende der Regierung
Das Ende der Regierung kann aus drei
verschiedenen Gründen erfolgen:
Rücktritt oder Tod des Ministerpräsidenten
Misstrauensvotum
Wahl eines neues Präsidenten
Parlamentswahl
Die erste Parlamentswahl nach der
Wiedererlangung der Unabhängigkeit erfolgten
am 20.09.1992
Die letzte Parlamentswahl fand 2007 statt und
die nächste wird 2011 stattfinden.
Die Regierung
Derzeit besteht eine
Minderheitsregierung, die aus einer
Koalition zweier Parteien gebildet wird
Diese Parteien sind die Reformpartei
„Reformierakond“ und die Pro Patria und
Res Publica Union „Isamaa ja Res
PublicaLiit“
Die Währung
 2004 wurde Estland mit
neun weiteren Ländern
in die EU aufgenommen
und darf ab dem 01.
Januar 2011 den Euro
als 17. Land einführen
 Derzeitiger
Wechselkurs:
1 € €= 15,65 EEK
1 EEK = 0,064 €
Aufgaben der Regierung
 Verwirklichung der Innenund Außenpolitik
 Koordination und Leitung der
Arbeit der
Regierungseinrichtung
 Umsetzung der
Gesetzgebung, der
Beschlüsse des Parlaments
und der Verordnungen des
Staatspräsidenten
 Anregungen und Entwürfe
zur Gesetzgebung
 Übermittlung der
völkerrechtlichen Verträge an
das Parlament
 Vorbereitung des
Haushaltsentwurfs
 Umsetzung des Budgets und
Erstattung des
Haushaltsberichts
 Pflege der
zwischenstaatlichen
Beziehungen
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