Fakultät Ressourcenmanagement in Göttingen Fachhochschule Hildesheim/Holzminden/Göttingen Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Prof. Dr. Gabriele Oestreich Skript zur Vorlesung im 2. Semester Wirtschaftsingenieurwesen ergänzt um Einführung und Verfassungsrechtliche Grundlagen von Andreas Kleine-Tebbe Grundlagen des Umweltrechts Baurecht Stand: Januar 2006 Vorwort Mit dem Skript soll eine Einführung in die Grundlagen des Umweltrechts gegeben werden. Gegenstand ist ferner ein spezieller Teil des Umweltrechts, nämlich das Baurecht. Das Skript zum Baurecht ist ausführlich. Es enthält auch Passagen, die der Vollständigkeit bzw. des besseren Verständnisses wegen mit aufgenommen wurden, die aber nicht klausurrelevant sind. Um zu identifizieren, was der freiwilligen Erarbeitung dient und was prüfungsrelevanter Stoff ist, sind die Abschnitte des Skripts, die für die Prüfung nicht bedeutsam sind, in der Überschrift mit einem (-) gekennzeichnet bzw. Textpassagen kursiv gedruckt. Am Ende eines jeden Kapitels finden Sie die im Unterricht verwendeten Folien, die gleichzeitig eine prägnante Zusammenfassung darstellen. Im Hinblick auf die Grundlagen des Umweltrechts wurden lediglich die Folien beigefügt. Sofern die Grundlagen unabhängig vom Baurecht vorgezogen werden, sind sie am Anfang des Skripts wiedergegeben. Ansonsten werden die Grundlagen (also der allgemeine Teil des Umweltrechts) gemeinsam mit dem Baurecht (als speziellem Teil) unterrichtet. Aus diesem Grunde sind die Folien betreffend die Grundlagen dem entsprechenden Kapitel des Baurechts zugeordnet und dort den Folien zum Baurecht vorangestellt. Abkürzungsverzeichnis a.a.O. ABl. Alt. Art. Artikelgesetz B-Plan Bad.-Württ. VGH BauGB BauNVO BauR BauVorlVO BayVBl. BayVGH BGBl. BImSchG BImSchV BMU BNatSchG BVerfG BVerfGE BVerwG BVerwGE bzgl. d.h. DÖV DVBl. DVNBauO DVO-BauGB ebd. EGV EU EUV f. F-Plan FFH-RL GaVO GG ggü. Hess.VGH hM idR iSd am angegebenen Orte Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft Alternative Artikel Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz Bebauungsplan Baden-Württembergischer Verwaltungsgerichtshof Baugesetzbuch Baunutzungsverordnung Baurecht Bauvorlagenverordnung Bayerische Verwaltungsblätter Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Bundesgesetzblatt Bundes-Immissionsschutzgesetz Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Bundesnaturschutzgesetz Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgerichtsentscheidung (zitiert: Band, Seite) Bundesverwaltungsgericht Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung (zitiert: Band, Seite) bezüglich das heißt Die Öffentliche Verwaltung Deutsches Verwaltungsblatt Allgemeine Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches ebenda Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Europäische Union Vertrag über die Europäische Union folgend Flächennutzungsplan Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie Garagenverordnung Grundgesetz gegenüber Hessischer Verwaltungsgerichtshof herrschende Meinung in der Regel im Sinne des/der iSv iVm IVU-RL NBauO Nds.OVG NJW NNatSchG Nr. NROG NuR NVwZ NVwZ-RR OVG OVG NRW PrüfeVO PÜZAVO RL Rn. S. SächsVBl. sog. TA Lärm TA Luft u.a. UAbs. UPR UVP UVPG UVP-RL v. VGH VO VwGO VwVfG ZUR z.B. im Sinne von in Verbindung mit Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung Niedersächsische Bauordnung Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht Neue Juristische Wochenschrift Niedersächsisches Naturschutzgesetz Nummer Niedersächsisches Raumordnungsgesetz Natur und Recht Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechungsreport Oberverwaltungsgericht Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Verordnung über die Einschränkung von Prüfungen im Baugenehmigungsverfahren Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle nach Bauordnungsrecht Richtlinie Randnummer Seite Sächsisches Verwaltungsblatt sogenannt(e, er, es) Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm v. 26.8. 1998, (Gemeinsames Ministerialblatt 1998, S. 503) Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft v. 24.7.2002 (Gemeinsames Ministerialblatt 2002, S. 531ff.) unter anderem Unterabsatz Umwelt- und Planungsrecht Umweltverträglichkeitsprüfung Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Richtlinie der Gemeinschaft über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom Verwaltungsgerichtshof Verordnung Verwaltungsgerichtsordnung Verwaltungsverfahrensgesetz Zeitschrift für Umweltrecht zum Beispiel