Geschichte - Realschule

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HISTORISCHER HINTERGRUND DER "FEDERALIST PAPERS"
Die Entstehung der amerikanischen Verfassung
• Kolonialzeit (1607-1763)
1607: Gründung der (ersten britischen) Kolonie Jamestown
1763: Frieden von Paris (Ende des Unabhängigkeitskriegs)
Politische Struktur: Kolonialmacht und Selbstverwaltung
An der Spitze der engl. Siedlungskolonien: Gouverneure, eingesetzt von der Krone, daneben Beratungsgremien (Councils).
Gesetzgebung, Steuerermächtigung u. Haushaltskontrolle oblagen Selbstverwaltungskörperschaften ("Assemblies"), gebildet aus
freien Siedlern (aktives u. pass. Wahlrecht).
Gesellschaftspyramide: zeitlich Unfreie ("indentured servants"), Sklaven / Mittelklasse aus selbst. Handwerkern,
Kleinkaufleuten, Landpächtern, Farmern; Oberschicht: Juristen, Ärzte, Geistliche, Großkaufleute, Kronbeamte.
• Revolution und Verfassung (1763-89)
Wachsende Konflikte zwischen Kolonisten und Mutterland GB (Finanzlasten, merkantile Kontrolle, Zurückdrängung demokratischer Elemente) führen zu:
- Boston Tea Party (1773)
- Zusammenschluss der Kolonien: 1. Kontinentalkongress (1774)
- Verhängung des Kriegsrechts durch brit. Regierung
- Unabhängigkeitserklärung am 4.7.1776
- Unabhängigkeitskrieg 1775-83 (Frieden von Paris)
Die neuen Verfassungen der aus den Kolonien hervorgegangenen Staaten (ab 1776) waren republikanisch und beruhten auf den
Prinzipien der Volkssouveränität, der Gewaltenteilung, auf häufigem Wechsel der Ämter und Mitwirkung der Bürger. I.d.R.
Zwei-Kammern-Parlament, Wahlrecht oft an Eigentum gebunden. Die Verfassungen mit Menschen- und Bürgerrechtskatalogen
richteten sich meist nach dem Vorbild Virginias.
Die erste amerikanische Verfassung entstand 1777 (ratifiziert 1781) mit der Bildung der "Konföderation der Vereinigten Staaten
von Amerika" ("Articles of Confederation"); loser Staatenbund ("United States, in congress assembled") mit geringen Befugnissen: ausw. Angelegenheiten, Verteidigung. Aber: kein Recht, Steuern zu erheben, kein freier Binnenmarkt, keine Exekutive oder
Judikative.
Nach Ende des Unabhängigkeitskrieges erforderten vor allem zwischenstaatliche Handelsprobleme eine Reorganisation der
Konföderation.
1787 Verfassungskonvent in Philadelphia
erarbeitet neue Verfassung auf der Grundlage von Kompromissen zw. großen u. kleinen, bevölkerungsreichen und -armen
Staaten, agrarischen und merkantilen Interessen. Wichtigste Elemente:
- Gewaltenteilung
- Bundesstaat mit relativ starker Bundesregierung (Finanzhoheit, unmittelbare Rechtsbindung der Bürger)
- aber auch starke föderalistische und institutionelle Gegengewichte ("Checks & Balances") gegen Machtmißbrauch.
1789 Inkrafttreten der Verfassung (von den meisten Staaten in Konventen ratifiziert), Ergänzung durch 10 Amendments,
damit Verankerung der Grundrechte (Bill of Rights, ab 1791 in Kraft)
2. Die FEDERALIST PAPERS
Federalists oder "Föderalisten" ist die Bezeichnung für die Anhänger der neuen Verfassung, die für eine starke Bundesgewalt
gegenüber dem Partikularismus der Einzelstaaten eintraten. Die öffentliche Meinung in den 13 Staaten war gespalten in Federalists und Anti Federalists, New York eine Hochburg der Anti Federalists.
Zwischen dem 27. Oktober 1787 und dem 28. Mai 1788 erschienen in New Yorker Zeitungen insgesamt 84 Artikel unter der
Überschrift THE FEDERALIST ("Der Föderalist") und dem Pseudonym "Publius". (Publius Valerius Publicola: Retter der
römischen Republik) Dahinter verbargen sich drei Personen: Alexander Hamilton, John Jay und James Madison. Alle drei
gehörten zur politischen und intellektuellen Elite des Landes:
Alexander Hamilton (1775-1804), Adjutant Washingtons im Unabhängigkeitskrieg, Rechtsanwalt, durch Heirat New Yorker
Kaufmannsfamilien verbunden, Vertreter New Yorks im Verfassungskonvent, 1789-95 Finanzminister, danach seit 1800 Generalinspekteur der Armee, Tod durch Duell 1804.
John Jay (1745-1829), Vertreter der politisch konservativen New Yorker Kaufmannschaft, oberster Richter von N.Y., 1779
Diplomat der Konföderation in Europa, 1784 Sekretär f. Ausw. Angelegenheiten im Konföderationskongress, unter der neuen Verf.
Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs, Gouverneur von N.Y.
James Madison (1751-1836), entstammt einer der großen Grundbesitzerfamilien Virginias, Mitarbeit an der Verfassung von Virginia
und der Declaration of Rights, Vertreter Virginias im Kongress u. im Konvent von Philadelphia ("Framer of the Constitution"),
Abgeordneter im Repräsentantenhaus unter der neuen Verf., später Hauptberater des Präsidenten Thomas Jefferson, sein Minister f.
Ausw. Angelegenheiten, von 1809-1817 vierter Präsident der USA.
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Die Federalist Papers richteten sich an das Volk im Staat
New York und sollten die New Yorker von der
Notwendigkeit überzeugen, die neue Verfassung zu ratifizieren. Die in großer Hast verfassten Aufsätze (2 bis 4 pro Woche)
legen die vorgeschlagene Staatsform der bundesstaatlichen Republik dar.
3. Wichtige Ergänzungen zu Federalist No. 10
3
Zum Repräsentationsprinzip
Der Gedanke einer tatsächlichen Repräsentation aller Bevölkerungsklassen durch Personen ihrer Klasse ist völlig phantastisch."
(F 35)
"Auf Grund der natürlichen Auswirkungen der diversen Interessen und Ansichten der verschiedenen Klassen der Gemeinschaft
wird die Repräsentation des Volkes ohne Rücksicht auf ihre zahlenmäßige Größe fast zur Gänze aus Grundbesitzern, Kaufleuten
und Angehörigen der geistigen Berufe bestehen." (F 36)
Aber: "In jedem Beruf gibt es starke Persönlichkeiten, die sich über die Ungunst der Situation erheben und die ihrem Verdienst
entsprechende Hochachtung nicht nur der Klasse, der sie angehören, sondern auch der Gesellschaft im allgemeinen abnötigen
werden. Die Tuur muß für alle ohne Unterschiede geöffnet bleiben; und ich habe genug Vertrauen in die menschliche Natur, um
zu hoffen, daß solche starken Persönlichkeiten immer wieder auf dem Boden der gesetzgebenden KÖrperschaften ... erblühen
werden." (F36)
Zur Gewaltenteilung
Starke Anlehnung an Montesquieu: F 47
Gegen Übergriffe der Legislative, Tyrannei der Majorität: F 48
"Die wichtigste Sicherung gegen die allmähliche Konzentration der verschiedenen Gewalten in einem Bereich besteht darin,
dafür zu sorgen, daß die Personen, welche die einzelnen Zweige verwalten, die notwendigen verfassungsmäßigen Mittel besitzen
und ein persönliches Interesse daran haben, sich den Übergriffen der anderen Zweige zu widersetzen...Das private Interesse des
einzelnen wird so zum Wächter über die Rechte der Öffentlichkeit gemacht.." (F 51)
Zur Stellung des Supreme Court
Anti-Federalistischer Vorwurf: Entwicklung des S.C. mit Hilfe des in der Verfassung nicht vorgesehenen richterlichen Prüfungsrechtes zu einer Art verfassunggebenden Versammlung in Permanenz (Yates: Letters of Brutus, 1788) Publius: Institut der
Normenkontrolle ein wichtiges Instrument zur Sicherung der Individualrechte gegen die demokratischen Exzesse der Majoritäten
in der Volksvertretung (F 81).
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