Arbeitspapier zur Sitzung am 09.11

Christiana Baacke, Lektürekurs Alexis de Tocqueville, Gruppe II
Arbeitspapier zur Sitzung am 09. November 2010
Thema: Stellen Sie die politische der USA im ersten Drittel des 19. Jahrhunderts anhand selbst
ausgewählter Quellen dar!
Quellen:
Heideking, Jürgen, Revolution, Verfassung und Nationalstaatsgründung, 1763-1815, IN: Lösche,
Peter, Länderbericht USA, München 2004, S.17-56 (Q1)
Stelzenmüller, Constanze, Direkte Demokratie in den Vereinigten Staaten von Amerika, BadenBaden 1994, S.41-72 (Q2)
Fraenkel, Ernst, Das amerikanische Regierungssystem. Eine politologische Analyse, Opladen 1962,
S.43-46, 220-229. (Q3)
Heideking, Jürgen/Sterzel, Paul, Entstehung und Ausformung des Verfassungssystems, IN: Jäger,
Wolfgang (Hrsg.), Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch, München 2007, S.45-65 (Q4)
Wasser, Hartmut, USA: Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Opladen 1993, S.58-83 (Q5)
Mewes, Horst, Einführung in das politische System der USA, Heidelberg 1990, S.49-57. (Q6)
Rode, Reinhard, USA, München 1992, S.24-29, 53-81. (Q7)
Politische Bedingungen:
 Erste Hälfte des 19 Jh.  Phase immensen Wachstums (Land, Bevölkerung, Wirtschaft)
(Q1,S.42)
 Achtjährige Amtsführung Thomas Jeffersons = Periode der Konsensstiftung
(Auseinandersetzungen zwischen Federalists und Republicans vorangegangen) sowie
gemeinsamen Verteidigung nationaler Interessen (Q1, S.39)
 Amtseinführungsrede: „We are all Republicans, we are all Federalists“ (ebd.)
 Durch die Niederlage Napoleons  Wegfall vieler Handelsbeschränkungen  Eintritt in
den Welthandel und Weltpolitik geebnet (Q3, S.86)
 Nachfolger Jeffersons: James Madison (1809-1817)  erklärte GB im Juli 1812 den Krieg
( Kompromissfrieden 1814) (Q1, S.40)
 Amtsnachfolger: James Monroe (1817-1825)  neues nationales Selbstbewusstsein 
fand Ausdruck in Monroe-Doktrin: Präsident wendet sich gegen Ansprüche Russlands auf
Oregongebiets und weitere Kolonialisierungsversuche der Heiligen Allianz in
Lateinamerika (Q1, S.42)
 jeder Versuch europ. Mächte sich in die Politik Süd- oder Nordamerikas einzumischen =
„unfreundlicher Akt“
 Spanisch-Amerikanischer Vertrag: Alle Gebiete östlich des Mississippi sollen zu
Vereinigten Staaten gehören (Q1, S.43)
 Priorität der territorialen Expansion in den Südwesten unter den Päsidenten John Quincy
Adams (1825-1829) und Andrew Jackson (1829-1837) (Q1, S.43)
 Binnenwanderungswellen: etwa 1814 versuchten 8,5 Miollionen Menschen im Westen ihr
Glück zu finden (Q1, S.46)  Aufnahme neuer Staaten in die Union
 Beginn der Frühindustrialisierung (Unterbrechung durch die Wirtschaftsdepression 18191823) (Q1, S.50-53)
Christiana Baacke, Lektürekurs Alexis de Tocqueville, Gruppe II
 „Jacksonian Democracy“ (1828-1848): erste große demokratische Reformwelle des 19. Jh.
in Amerika  Direktwahl von leitender Beamter und Richter (Q2, S.69)
 u.a. allgemeines Wahlrecht für weiße Männer, Gleichheit vor dem Gesetz und Garantie der
Grundrechte (Q1, S.55)
 Spannungsverhältnis von Zentralisierung und föderalem Aufbau hat Entwicklung der USA
von Anfang an geprägt
 Stellung der Einzelstaaten ist im Verlauf der amerikanischen Geschichte schwächer
geworden
seit der Industrialisierung erkennt man einen Trend hin zur Zentralisierung (Q3, S.73)
Verfassung:
 Amerikanische Revolution 1775-1787  Unabhängigkeitserklärung von 1776
 1781: Articles of Confederation  konstituelle Grundlage des lockeren Staatenbunds 
Unabhängigkeit gegen Zentralinstanz eines Bundes behaupten (Q5 S.73)
 Staatliche Hilflosigkeit und Unruhen  Revision der Konföderationsidee  Ruf nach
starkem Staat und Zentralisierung (Q5, S,74)
 Verfassung von 1787 mit der Bill of Rights von 1791 bildet bis heute den weitgehend
unveränderten Rahmen für das politische System der USA (Q3, S.53)
 Reihe von Beschränkungen für die Einzelstaaten: z.B. Verbot der Papiergeldausgabe und
Münzprägung
 Fundament für einheitlichen Binnenmarkt: gemeinsame Wirtschafts- Währungs- und
Außenhandelspolitik (Q1, S.29)
 System von drei Gewalten, die sich nicht lähmen sondern sich durch Konkurrenz
anspornen sollten (Gewaltentrennung + Gewaltenverschränkung) (Q1, S.30)
Institutionen:
1. Oberster Gerichtshof (Supreme Court)  Judikative
 gewährleistet einheitliche Rechtssprechung und Beachtung der verfassungsmäßigen
Grenzen (Q1)
 Richter auf Lebenszeit ernannt, galt als schwächstes der drei Organe (Q4, S.51)
 Ernennung durch den Präsidenten, wenn eines der Mitglieder ausscheidet  Einstellung
spiegelt langfristige pol. Grundtendenzen wider, da Richter meist Partei des Präs. Angehört
und seine ideolog. Orientierung teilen (Q6, S.48)
 Grundsatzentscheidung von 1803: „Marbury vs. Madison“  Anspruch auf
letztinstanzliche Beurteilung der Verfassungskonformität kongressioneller Gesetzgebung
(Q6, S.48)
 Prägende Persönlichkeit im SC: Chief Justice John Marshall (1801-1835)  unter dessen
Vorsitz die Befugnis der Normenkontrolle für sich erhielt (Q4, S.52)
2. Kongress  Legislative
 Darf alle Gesetze beschließen, die notwendig und angemessen sind, um die in der
Verfassung enthaltenen Kompetenzen wahrzunehmen (Q1, S.29)
Christiana Baacke, Lektürekurs Alexis de Tocqueville, Gruppe II
 Besteht aus Senat (Einzelstaaten nach Bevölkerungszahl vertreten) und
Repräsentantenhaus (Staaten gleichmäßig mit je zwei Senatoren)  Kompromiss um Kluft
zwischen kleinen und großen Staaten zu überwinden (Q1, S.29)
 Beide Häuser verfassungsrechtlich gleichberechtigt, aber Unterscheidung in Größe,
Organisation und Stil (Q3, S.58)
 Präsident braucht Abgeordnete und Senatoren um Gesetzesentwurf auf den Weg zu
bringen (Q3, S.59)
 Abgeordnete in den Staaten für zwei Jahre direkt vom Volk gewählt, Senatoren von den
Parlamenten für sechs Jahre bestimmt werden (Q4, S.52)
 Kongressmitglieder = Einzelkämpfer für Interessen ihres Wahlkreises, quasi keine
Fraktionsdisziplin (Q3, S.60f.)
 Senat Möglichkeit für die Einzelstaaten Einfluss auf die Gesetzgebung, Abschluss von
Verträgen und Ernennung aller wichtiger Amtsinhaber der Exekutive und Judikative zu
nehmen (Q1, S.29)
3. Präsident  Exekutive
 Auf 4 Jahre von einem Wahlmännergremium (electoral college) gewählt, wiederwählbar
(Q4, S.51)
 Präsident = Staatsoberhaupt und Regierungschef  jedoch durch Gegenmacht des
Kongresses stark isoliert  kleinerer Handlungsspielraum (Q3, S.55f.)
 Verfassung kennt Kabinett als Entscheidungsgremium nicht, Präsident kann sich Minister
eigentlich frei aussuchen (Q3, S.56)
 Möglichkeit der Machtausdehnung durch: Ernennung zum Oberbefehlshaber des Heers
(Q4, S.51)
 Eidesformel (Art. II): Verfassung „erhalten, schützen und verteidigen“
 Suspensives Veto gegen Kongressgesetze  starke Stellung (um Übergewicht der
Legislative zu verhindern  Personifizierung der Gesamtheit des amerikanischen Volks
(Q1, S.30)
Parteien:

Amerikanische Parteiengeschichte vom Zweigruppensystem geprägt, d.h. 2 Parteien stehen
sich in relativ stabilen Machtkonkurrenzverhältnis gegenüber

Im ersten Drittel des 19.Jh. gab es die Konstellation Föderalisten vs. Republikaner und die
Alleinherrschaft der Jefferson-Republikaner (Q3, S.64)

Mit Amtsantritt Jeffersons 4. März 1801  erstmaliger Übergang der Macht von
Regierungspartei auf Opposition nach 10-jährigem Übergewicht der Federalists (Q1, S.37)

Federalists konnten sich nach ihrer Niederlage bei den Präsidentschafts- und
Kongresswahlen als nationale Partei nicht mehr erholen (Q1, S.37)
Christiana Baacke, Lektürekurs Alexis de Tocqueville, Gruppe II
Wahlen:

Ursprüngliche Amerikanische Verfassung überlässt die Regelungen des Wahlrechts den
Einzelstaaten (Q7, S.44)

Ursprünglich sah die Wahlgesetzgebung der Einzelstaaten fast durchweg eine Art
Zensuswahlrecht (ungleiches Wahlrecht, bei dem Stimmen gemäß Steuereinkommen oder
Besitz der Wähler gewichtet werden), Sklaven waren natürlich vom Wahlrecht
ausgeschlossen, auch Frauen

Im Jahre 1821 hatten bereits 10 westlich gelegene Einzelstaaten alle
Eigentumsqualifikationen für die Ausübung des Wahlrechts beseitig

In Jackson-Ära ist Wahlrecht massiv ausgeweitet und Zahl der Wahlämter vervielfacht
worden (Q7, S.45)