Power Point Präsentation

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These: Wurden die Forderungen von 1813/15 mit der
Reichsverfassung von Bismarck erfüllt?
•Die Verfassung des deutschen Reiches vom 16. April
1871 ist aus der Verfassung des Norddeutschen
Bundes hervorgegangen
•Sie ist auf der Grundlage der „kleindeutschen
Lösung“ begründet
Bundesrat
•Preußen:
1. 17 von 41 Stimmen
2. 2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner
3. Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung)
•Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen
•Bundesrat MUSSTE zustimmen bei:
1. verabschieden von Gesetzen
2. Auflösung des Reichstags
3. Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser
•Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze
Reichstag
•wurde durch allgemeines und gleiches Wahlrecht gewählt
•Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen
•alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt)
Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)
•Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre
•Wahlberechtigung aller Männer ab 25
•gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht
Staatsoberhaupt
•Repräsentanz nach außen
•konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge
(u.a. mit anderen Staaten) abschließen
•erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden
•Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte
•Ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere
ohne Zustimmung anderer
Reichskanzler
•war höchster vom Kaiser ernannter
Regierungsbeamter
•Vorsitzender des Bundesrats
•leitete die gesamte Verwaltung
des Reichs
•ernennt Staatssekretäre
Deutscher Kaiser
Ernennt Entlässt
Oberbefehl
Bundesrat
Einberufung Auflösung
Verwaltung Gesetzgebung Kontrolle
Vorsitz: Reichskanzler
Veto mit 14 Stimmen
Reichstag
§
397 Abgeordnete
Streitkräfte
Etatbewilligung, Gesetzesinitiative und -zustimmung
Bundes Reichs-heer marine
58 Vertreter der Regierungen
25 Bundesstaaten
3 Jahre
Ab 1888 5 Jahre
Wahlberechtigte Bürger über 25 Jahre
Allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht
„...Meine Herren, mit einer solchen Verfassung kann allerdings
ein jeder Minister regieren, das ist keine Verfassung für das
Volk, das ist weiter nichts als der Scheinkonstitutionalismus in
rohester Form, das ist der nackte Cäsarismus. Das ist ein
Cäsarismus, der die parlamentarische Form gebraucht, weil die
öffentliche Meinung sie für Notwendig hält, der aufgrund einer
solchen Verfassung scheinbar konstitutionell regieren kann.“
August Bebel (SPD) im Reichstag über
die Verfassung (8. November 1871)
Die Erfolge der Verfassung:
•Die Verfassung hat den Rahmen geschaffen, in dem der
Aufstieg Deutschlands zum führenden Wissenschafts-, IndustrieKultur- und Sozialstaat der Welt ermöglicht worden ist
•Als moderne Verfassung eines - werdenden - Nationalstaates hat
diese den wesentlichen Schritt zur neuzeitlichen Demokratie getan
•Das Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB
1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900), die im wesentlichen
heute noch gültig, erbrachten wirtschaftliche Verbesserungen
•Die Einwohnerzahlen wuchsen von 1871: 41 Mio. auf 1914: 67 Mio.
Quellen: Internet; Kursbuch Geschichte, Cornelsen; dtv-Atlas
Weltgeschichte; Deutsche Verfassungsgeschichte, Verlag CHBeck
München; Gemeinschaftskunde Geschichte, Schöningh; Deutsche
Verfassungsgeschichte, Colloquium Verlag Berlin; Meyers Enzyklopädie
Paul Haase-Aschoff
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