Skript13-2011

Prof. Dr. Hans-Werner Hahn
Vorlesung Wintersemester 2010/11 Mi 8-10
Geschichte des Deutschen Kaiserreichs im europäischen Kontext 1871-1914.
14. Vorlesung: A: Deutsche Innenpolitik 1909 – 1914 / B: Außenpolitik 1890-1905
I. Die Regierung Bethmann-Hollweg
Das Deutsche Reich befand sich innenpolitisch 1909 nicht an einem Scheideweg, aber in
einer schweren inneren Krise. Der Kaiser war längst nicht mehr in der Lage, den Anspruch
auf ein persönliches Regiment zu verwirklichen. Die Exekutive musste angesichts der
Fundamentalpolitisierung in der Gesellschaft und des wachsenden Finanzbedarfs des Staates
immer mehr Rücksicht auf die Kräfte des Reichstags nehmen. Zugleich war aber der
Reichstag selbst aufgrund seiner Zusammensetzung und auch aufgrund der vielfältigen
Gegensätze innerhalb der Parteien keine Kraft, die aktiv auf einen Verfassungswandel
zusteuerte (Gegensatz der ländlich-agrarischen und der städtisch-industriellen Welt).
Inzwischen hatte sich zudem auch die Hoffnung zerschlagen, durch imperialistische
Expansion nach außen und eine begrenzte Modernisierung im Inneren die Lage zu
stabilisieren.
Neuer Kanzler wurde 1909 Theobald von Bethmann-Hollweg. Die Bethmanns waren eine
bekannte Frankfurter Bankiersfamilie, die Hollwegs eine hessische Juristensippe. Auch
Theobald von Bethmann-Hollweg studierte Jura und stieg in die höhere preußische
Beamtenschaft auf. Seit 1905 war er preußischer Innenminister, seit 1907 auf der
Reichsebene Staatssekretär des Inneren. Bethmann Hollweg versuchte auch als Kanzler,
behutsame Reformen auf den Weg zu bringen und damit den Veränderungsdruck aus der
Gesellschaft aufzufangen. Er setzte auf eine Gesetzgebung mit wechselnden Mehrheiten. Das
Ganze diente dem Ziel, durch eigene Reforminitiativen die angeschlagene Autorität von
Krone und Regierung wieder zu festigen. Eine solche Politik war aber mit der schwarzblauen
Reichstagsmehrheit im Grunde nicht zu machen. Die Konservativen lehnten größere
Reformen strikt ab und suchten ihr Heil immer mehr in radikaler Abgrenzung gegenüber
politischen Veränderungen (verstärkte Kooperation mit den radikalen Kräften der neuen
Rechten). Und das Zentrum war ein schwer zu kalkulierender Faktor, weil sich die
verschiedenen Flügel der Partei nach 1910 heftig bekämpften (Integralismus-Streit). Auch
die Nationalliberalen, die Bethmann-Hollweg wieder enger mit den beiden anderen Parteien
zusammenführen wollte, waren gespalten. Der rechte Flügel war für eine erneute
Annäherung an Zentrum und Konservative. Die Mitte um den Fraktionsführer im Reichstag
– Ernst Bassermann – wollte sich nach allen Seiten offen halten. Die Jungliberalen auf der
Linken wollten dagegen die engere Kooperation mit den Linksliberalen und sogar mit der
Sozialdemokratie. Der deutsche Föderalismus schlug sich auch in der politischen Kultur
weiterhin nieder. Um 1910 schlossen sich im Großherzogtum Baden Nationalliberale,
Linksliberale und Sozialdemokratie zum Großblock zusammen. Die süddeutsche
Sozialdemokratie war insgesamt reformistischer als die Gesamtpartei, die Konservativen
waren in Baden eine Randerscheinung. Monarchie und Bürokratie ermöglichten in den
süddeutschen Staaten generell ein weit liberaleres Klima. Der letzte hessische Großherzog
Ernst Ludwig fuhr stets nur mit großer Abneigung nach Berlin. Die dortigen Militärparaden
und die Hofhaltung des Kaisers waren ihm ein Gräuel. Auf der anderen Seite war er auch
unter den Arbeitern seines kleinen Landes beliebt. Dort, wo solche Verhältnisse gegeben
waren, war dann auch die Sozialdemokratie reformistischer. Der badische Großblock war
aber erstens ein Sonderfall, der auf der Reichsebene zu diesem Zeitpunkt nicht denkbar war.
Er war auch in vielen anderen Staaten, etwa in Thüringen oder Sachsen, kaum möglich, weil
sich hier Bürgertum und Arbeiterschaft zum Teil außerordentlich konfliktreich
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gegenüberstanden. Zweitens scheiterte aber auch die badische Großblockvariante bald an
inneren Gegensätzen.
Auf der Reichsebene blieb es daher für den Kanzler überaus schwierig, Mehrheiten für
seine Reformversuche zu finden, etwa für eine maßvolle Korrektur des preußischen
Dreiklassenwahlrechts. Die Sozialdemokratie nahm die Reformdebatte zum Anlass, mit
großen Massendemonstrationen – den Wahlspaziergängen im Berliner Tiergarten mit
250 000 Teilnehmern – die brüchige innerparteiliche Einigkeit wieder zu befestigen. Das
zweite Reformprojekt betraf die Verfassung für Elsaß-Lothringen. Vierzig Jahre nach der
Annexion kam nun eine Ordnung zustande, die immerhin die Stellung des Landes dem
eines Bundesstaates annäherte. Das Reichsland erhielt einen Landtag, der nach
allgemeinem Wahlrecht gewählt wurde. Für eine erfolgreiche Integrationspolitik war dies
aber zu spät. Auf allen anderen Feldern der Reichspolitik kam unter Bethmann-Hollweg
letztlich wenig voran.
II. Die Reichstagswahlen von 1912 und die „Politik der Diagonale“
Das Wahlergebnis von 1912 machte deutlich, wie unzufrieden man im Wahlvolk
inzwischen mit der Politik der Reichsführung war. Die Konservativen, das Zentrum und die
Liberalen büßten nämlich viele Wähler ein. Aber auch die Linksliberalen verloren Stimmen.
Dagegen steigerte die Sozialdemokratie ihren Stimmenanteil nun auf knapp 35%. Da auch
die Stichwahlabsprachen ihrer Gegner diesmal schlechter funktionierten, kam die
Sozialdemokratie nun auch auf 110 der 397 Mandate und war damit erstmals stärkste
Fraktion des Reichstages. Das Zentrum als zweitstärkste Partei kam auf gerade einmal
16,4%, hatte aber auch 91 Mandate. Die bisherigen Blöcke – der gescheiterte Bülow Block
wie der schwarz-blaue Block – hatten keine Mehrheit mehr.
Was waren die politischen Folgen? 1. Die Rechte sah sich in die Defensive gedrängt und
schloss sich enger zusammen. Außerhalb des Parlaments fand die sich weiter
radikalisierende neue Rechte, allen voran die Alldeutschen, stärkeren Zulauf. Die rechten
Verbände riefen 1913 das „Kartell der schaffenden Stände" ins Leben, das von kritischen
Beobachtern auch als „Kartell der raffenden Hände" (Agrarsubventionen, Schutz des
Handwerks) bezeichnet wurde. Die Konservativen im Parlament, also vor allem die
Deutschkonservativen, rückten nun enger an die außerparlamentarische Rechte heran.
Dennoch gab es keine Einheit zwischen den eigentlichen Konservativen und jenen
Konservativen, die Deutschland im völkischen Sinne umbauen wollten. 2. Nach dem klaren
Wahlsieg der Sozialdemokratie hätte eine Mitte-Links-Koalition aller Reformkräfte aus
Zentrum, Sozialdemokraten und Liberalen zahlenmäßig zwar eine Mehrheit gehabt, eine
solche Koalition war nach 1912 aber politisch noch immer nicht möglich.
Die Reichsregierung besaß daher weiterhin einen sehr geringeren Handlungsspielraum.
Bethmann-Hollweg konnte nicht offen gegen die Konservativen Front machen, weil diese in
Preußen im Abgeordnetenhaus und Herrenhaus, in Militär und Bürokratie, beim Hof und
beim Kaiser noch großen Rückhalt besaßen. Bethmann-Hollweg war ja auch preußischer
Ministerpräsident, und er hätte seine eigene Position aufs Spiel gesetzt, wenn er hier zu
schnell mit Reformen vorangeschritten wäre. Auf der anderen Seite musste er aber auch auf
den Reichstag Rücksicht nehmen. Folglich betrieb er letztlich eine Politik, die als Politik der
Diagonale bezeichnet worden ist. Es war eher eine kurzatmige Politik des Durchwurstelns
und des Zeitgewinns. Bethmann-Hollweg suchte vor allem solche Felder, auf denen eine
möglichst große Zustimmung im Reichstag zu erwarten war. Am meisten bewegte sich daher
noch auf dem Felde der Flotten- und Heeresrüstung. Der Appell an die deutsche
Verteidigungsbereitschaft stieß in der öffentlichen Meinung – vor allem im Bürgertum, aber
auch in anderen Schichten – stets auf viel Zustimmung (Tradition der Einigungskriege,
bürgerlicher und unterbürgerlicher Militarismus (Kriegervereine), Einkreisungsängste). 1913
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wurde eine Verstärkung der Armee um 131 000 Soldaten und eine Modernisierung der
Bewaffnung beschlossen. Bei der Frage, wie die Rüstung zu finanzieren war, setzte eine
Mehrheit des Reichstages aber eigene Ideen gegen die Regierung durch. So beschlossen
Zentrum, Liberale und Sozialdemokraten gemeinsam eine stärkere Besteuerung der
Vermögen (Vermögensabgabe und Vermögenszuwachssteuer), um die mit einer anderen
Reichstagsmehrheit verabschiedeten Rüstungsvorhaben sozial verträglich finanzieren zu
können.
Insgesamt wurde der Reichstag nach 1912 aktiver gegen die Reichsregierung tätig. Er rang
ihr neue Zugeständnisse ab und setzte den Kanzler stärker als zuvor unter Druck. Man
diskutierte die ungelöste Frage der Kanzlerverantwortlichkeit, man änderte die
Geschäftsordnung des Parlaments, um die Exekutive nachhaltiger kritisieren zu können, und
sprach dem Reichskanzler in bestimmten Fällen nun auch klar das Misstrauen aus, etwa im
Falle der Zabern-Affäre von 1913 (rechtswidriges Vorgehen preußischen Militärs gegen
zivile Demonstranten in Elsaß-Lothringen). All dies signalisierte ein neues
Selbstbewusstsein des Reichstages. Dennoch erhob das Parlament diesen eigenen
Machtanspruch letztlich noch immer zu halbherzig. Der Reichstag war nicht einig genug und
hatte auch noch zu viel Respekt vor einer Reichsregierung, die längst nicht mehr so stark
dastand wie zu Beginn des Kaiserreichs unter Bismarck. Das politische System befand sich
somit in einer Sackgasse. Weder die eine noch die andere Seite war voll handlungsfähig. In
der öffentlichen Meinung wuchs die Unzufriedenheit über die vielen steckengebliebenen
Reformen. Der Weg in den Krieg schien für die ziemlich ratlos regierenden Kräfte einen
Ausweg zu bieten, um die wachsenden gesellschaftlichen und politischen Spannungen zu
überbrücken. Dennoch waren es nicht vorrangig diese innenpolitischen Probleme des
Kaiserreichs, die den Ausbruch des Ersten Weltkriegs und damit den Beginn des Endes des
Kaiserreichs erklären können. Hier spielten vor allem auch außenpolitische Faktoren eine
bedeutende Rolle.
B. Deutsche Außenpolitik und europäisches Staatensystem 1890 bis 1914.
Literatur:
Klaus Hildebrand, Deutsche Außenpolitik 1871 - 1918 (= Enzyklopädie Deutscher
Geschichte, Bd. 2), 3., überarb. und um einen Nachtr. erw. Aufl., München 2008.
Ders., Das vergangene Reich. Deutsche Außenpolitik von Bismarck zu Hitler 1871-1945,
Stuttgart 1995.
Gregor Schöllgen/Friedrich Kießling, Das Zeitalter des Imperialismus (Oldenbourg Grundriß
der Geschichte, Bd. 15), 5. überarb. und erw. Aufl., München 2009.
I. Neuorientierung deutscher Außenpolitik:
Bismarcks außenpolitischer Kurs, die Sicherung des Status-quo, schien vielen
Deutschen nach der Entlassung des Kanzlers nicht mehr zeitgemäß. Neue
Zeitströmungen wie der Nationalismus, der Imperialismus und der Sozialdarwinismus
und eine neue Politikergeneration mit dem Kaiser an der Spitze setzten auf eine
dynamischere Außenpolitik. Ökonomie, Öffentlichkeit, militärisches Denken und
Fragen des nationalen Prestiges gewannen fortan mehr Einfluss auf die deutsche
Außenpolitik. Damit begann eine Entwicklung, die schon den Keim des Untergangs
deutscher Groß- und Weltmachtpolitik in sich trug. Die relative Geschlossenheit
deutscher Außenpolitik löste sich auf, deutsche Außenpolitik wurde in sich
widersprüchlich und kurzatmig und rief immer größere Besorgnis bei den anderen
Mächten hervor.
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II. Deutsche Außenpolitik 1890-1897: Neuer Kurs und fehlende Linie.
Caprivi versuchte einen behutsamen Neuanfang deutscher Außenpolitik. Der deutsch russische Rückversicherungsvertrag wurde nicht mehr erneuert, weil man Widersprüche
im System beseitigen wollte und den Vertrag anders als Bismarck in erster Linie unter
dem Aspekt seiner Kriegstauglichkeit beurteilte. Die deutschen Militärs begannen sich
auf einen Zweifrontenkrieg gegen Frankreich und Russland einzustellen, eine Annahme,
die durch die französisch-russische Militärkonvention von 1892/94 neue Nahrung
erhielt. Die Außenpolitik des Reiches kam nun in eine orientierungslose Bewegung, an
deren Ende die harte Blockbildung mit Österreich-Ungarn stand. Caprivi versuchte aber
auch Großbritannien enger an das Deutsche Reich heranzuführen. Am 1. Juli 1890 kam
es zu einem Abkommen zwischen dem Reich und Großbritannien, das koloniale
Fragen regelte. Das Reich verzichtete auf eigene Schutzrechte über Sansibar und erhielt
dafür den Caprivi-Zipfel (Südwestafrika) sowie die Insel Helgoland. Das Abkommen
leitete aber nicht ein engeres Zusammengehen mit Großbritannien ein, das sich auf eine
antirussische Blockbildung nicht einlassen wollte. Die Handelsvertragspolitik Caprivis,
die den wirtschaftlichen Interessen der aufstrebenden Industriemacht entsprach, führte
zwar nochmals zu einer vorübergehenden Rückwendung zu Russland, konnte aber dort
keine Kurskorrektur mehr herbeiführen. Es zeigte sich, dass weder Russland noch
Großbritannien in ihrer Außenpolitik auf das Reich angewiesen waren. Die Folge war,
dass das Reich nun bindungslos zwischen den Weltmächten Russland und
Großbritannien hin und her irrte und mit seiner Politik zunehmend alle Mächte irritierte.
Typisch für die außenpolitischen Fehlleistungen in der politischen Führung war die
Krüger-Depesche, mit der Kaiser Wilhelm II. am 3. Januar 1896 dem Präsidenten der
Burenrepublik mit unübersehbarer scharfer Spitze gegen Großbritannien zur Abwehr
britischer Vorstöße gratulierte.
III. Die Außenpolitik der „freien Hand" und die Isolierung des Deutschen Reiches
1897-1908.
Die neue, von Bemhard von Bülow getragene Weltpolitik und die von Admiral
Tirpitz konzipierte Flottenpolitik führten zu weiteren verhängnisvollen
Fehlentscheidungen. Die Weltpolitik, die durch den wirtschaftlichen Aufbruch der
Jahrhundertwende und die wachsende sozialökonomische Macht des Bürgertums begünstigt
wurde, sollte auch den Deutschen den „Platz an der Sonne" sichern. 1897 begann die
gegen Großbritannien gerichtete Flottenrüstung. Bülow wollte zwischen den Weltmächten
England und Russland so lange freie Hand behalten, bis man durch den Aufbau einer großen
Schlachtflotte mächtig genug war und gegenüber beiden Weltmächten als starker Partner
agieren konnte. Tirpitz dachte schon weiter. Die Flotte sollte gegenüber der Seemacht
England nicht mehr nur als Joker in Bündnisverhandlungen dienen, sondern auch Instrument
einer offensiven Politik werden. Die anfangs geplante Aufrüstung im Stillen wurde schon
dadurch unterlaufen, dass die neue Weltpolitik und das nun immer mehr hervortretende
deutsche Prestigebedürfnis das Streben nach raschen Erfolgen begünstigte. Zwischen 1897
und 1899 erwarb das Reich die chinesische Kolonie Kiautschou und einige weitere, eher
wertlose pazifische Inseln (Karolinen- und Marianeninseln, Samoa). Im Grunde manövrierte
sich das Reich mit seiner ungeschickten Politik und dem Auftreten seiner Repräsentanten
weiter selbst ins Abseits und verstärkte das Misstrauen der Nachbarn (z. B. Hunnenrede
Kaiser Wilhelms am 27. Juni 1900 bei der Verabschiedung des deutschen Korps zur
Bekämpfung des chinesischen Boxeraufstandes). Ungenutzt blieb auch die Chance, die sich
an der Jahrhundertwende aus dem britischen Angebot zu neuen Bündnissondierungen ergab.
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Die sogenannte Faschoda-Krise (britisch-französische Konflikte im Sudan) signalisierte
London, dass es die eigenen Kräfte zu überspannen begann. Angesichts dieser Konflikte
warb der britische Kolonialminister Chamberlain für eine Allianz mit Deutschland und
Amerika. Auf der deutschen Seite glaubte man aber, die Briten angesichts der
tiefgehenden britisch-französischen wie britisch-russischen Gegensätze hinhalten zu
können. Schon wenig später begann Großbritannien aber damit, auf seine
weltpolitischen Hauptrivalen zuzugehen und einen Ausgleich zu suchen. 1904 einigte
man sich in London mit Paris über die lange so strittigen Kolonialprobleme, vor allem
in Afrika, und schloss die so genannte „Entente cordiale". 1907 ging Großbritannien
dann auch mit Russland eine ähnliche Konvention über die Streitfragen in Asien ein.
Das Deutsche Reich konnte fortan nicht mehr von den kolonialpolitischen
Gegensätzen der anderen Machte profitieren und geriet zunehmend in die Isolierung.
Dies zeigte bereits die erste Marokkokrise von 1905/06. Marokko war seit den 1890er
Jahren verstärkt in das Blickfeld deutscher und französischer Wirtschaftsinteressen
geraten. Anfang 1905, kurz nach der Entente Cordiale, ergriff Frankreich eine neue
Initiative und verlangte vom Sultan zahlreiche Wirtschaftsreformen, die das Land
praktisch zu einem französischen Protektorat gemacht hätten. Ende März landete dann
der deutsche Kaiser Wilhelm II. in der marokkanischen Hafenstadt Tanger, um die
deutschen Ansprüche in Marokko deutlich zu machen. Die französische Regierung
stimmte erst nach deutschen Kriegsdrohungen einer internationalen Marokko-Konferenz
zu, die Anfang 1906 in der spanischen Stadt Algeciras stattfand und auf der ein Großteil
der französischen Forderungen erfüllt wurde. Auch der deutsche Dreibund-Partner Italien
stützte die französischen Ansprüche. Während der Marokkokrise hat das Deutsche
Reich nochmals versucht, mit Russland ins Geschäft zu kommen. Hintergrund waren
der russisch-japanische Krieg von 1904/05, der mit einem Sieg der Japaner endete, und
die 1905 ausbrechende erste russische Revolution. Das Deutsche Reich wollte dies
nutzen, um das angeschlagene Zarenreich für eine Allianz zu gewinnen. Mitte 1905
vereinbarten Wilhelm II. und der seit 1894 regierende Zar Nikolaus II. im norwegischen
Björkö einen Defensivvertrag. Er wurde jedoch politisch nicht umgesetzt. Es zeigte sich,
dass das zeitweilige Einverständnis von zwei verwandten und befreundeten Monarchen
nicht mehr ausreichte, um Grundlagen einer neuen Bündnispolitik zu schaffen. Statt des
deutsch-russischen Bündnisses kam es dagegen 1907 zur oben erwähnten britischrussischen Konvention. Großbritannien ließ sich damit noch nicht fest in ein
antideutsches Bündnis einbinden, stand aber fortan eher im Lager der russischfranzösischen Allianz als auf Seiten des Zweibundes zwischen dem Reich und
Österreich-Ungarn.
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