PROGRAMMENTWURF Erster europäischer Kongress der ländlichen Gemeinden – Seminar der Fachkommission COTER "Welche kohäsionspolitischen Maßnahmen werden nach 2013 für die ländlichen Gebiete gebraucht?" Warschau (Polen), 20. Oktober 2011 9.30-10.30 Uhr Anmeldung und Begrüßungskaffee 10.30-11.15 Uhr Eröffnung des Kongresses Waldemar PAWLAK, stellvertretender polnischer Ministerpräsident, Wirtschaftsminister Mercedes BRESSO, Präsidentin des Ausschusses der Regionen Adam STRUZIK, Marschall der Woiwodschaft Masowien, Mitglied des Ausschusses der Regionen Mariusz POZNAŃSKI, Bürgermeister von Czerwonak, Präsident des polnischen Verbands ländlicher Gemeinden 11.15-12.05 Uhr Teil 1 - Herausforderungen für die Entwicklung des ländlichen Raums innerhalb der Europäischen Union und die Antworten der Kohäsionspolitik nach 2013 Die ländlichen Gebiete der Europäischen Union stehen trotz ihrer großen Verschiedenheit gemeinsamen Herausforderungen gegenüber, die sich oft von denen städtischer Gebiete unterscheiden. Daher müssen Strategien und Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums auf diese Herausforderungen zugeschnitten sein. Zu nennen sind hier u.a. der zurückgehende Anteil der Landwirtschaft an der Gesamtwirtschaft und der Beschäftigung auf dem Land, die im Vergleich zum städtischen Umfeld höhere Arbeitslosigkeit, der schwierige und kostenintensive Zugang zu Dienstleistungen infolge der verstreuten Lage von Ortschaften und der geringen Bevölkerungsdichte, die Abwanderung von jungen Leuten und Frauen aufgrund geringer Aussichten auf Beschäftigung und der Qualität der Dienstleistungen, der im Vergleich zu den Städten höhere Anteil an älteren Menschen sowie spezifische Umweltprobleme, vor allem im Zusammenhang mit Energie, Wasser und Verkehr. Daher müssen alle europäischen Strategien und Maßnahmen für die territoriale Entwicklung auf die Bewältigung dieser Herausforderungen ausgerichtet sein und entsprechend angepasste Lösungsvorschläge enthalten; insbesondere gilt dies für die Kohäsionspolitik mit ihrem Dreifachziel des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts. Bei der derzeitigen Arbeit an der Kohäsionspolitik für die Zeit nach 2013 sollten daher verstärkt die spezifischen Möglichkeiten und Kräfte des ländlichen Raums berücksichtigt werden, damit diese zum Erfolg der Europa-2020-Strategie beitragen. CdR 277/2011 (FR) SH/MB/hd .../... DE -2- Moderation: Michel DELEBARRE, Bürgermeister von Dünkirchen (Frankreich), Vorsitzender der Fachkommission COTER Elżbieta BIEŃKOWSKA, polnische Ministerin für regionale Entwicklung (vorbehaltlich Bestätigung) Władysław PISKORZ, Leiter des Referats "Städtepolitische Entwicklung, Territoriale Kohäsion", GD REGIO, Europäische Kommission Gérard PELTRE, Präsident der internationalen Vereinigung Ländlicher Raum-UmweltEntwicklung (R.E.D.) Debatte 12.05-12.55 Uhr Teil 2 – Von welchem Entwicklungsansatz profitieren Städte und ländliche Gebiete am meisten für eine nachhaltige Entwicklung? Moderation: Michael SCHNEIDER, Staatssekretär, Bevollmächtigter des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Ausschuss der Regionen Auch wenn die Städte unbestritten Wachstumspole sind, bedeutet das nicht, dass sie bestimmend für die Zukunft des ländlichen Raums sind. Ländliche Gebiete (im weiteren Sinne, also auch unter Berücksichtigung von Stadtrandgebieten) machen heute etwa 90% der Fläche der EU aus und stellen über 56% ihrer Bevölkerung. Im Interesse des angestrebten territorialen Zusammenhalts ist es daher geboten, das Territorium der Europäischen Union als Ganzes zu betrachten und sich die städtische Entwicklung nicht als gegenläufig zur Entwicklung des "platten Landes" zu denken, sondern die immer stärkeren Wechselbeziehungen zwischen städtischen und ländlichen Gebieten zu berücksichtigen, die wirtschaftlich, politisch, sozial und physisch zum Tragen kommen. Fragen der Entwicklung müssen daher im Rahmen "funktionaler Gebiete" behandelt werden. Die EU sollte eine umfassende, ausgewogene Sichtweise einnehmen und anerkennen, dass ein auf lokaler Entwicklung fußender Ansatz besser geeignet ist, auf die Bedürfnisse der einzelnen Gebiete einzugehen, die zwar untereinander verschieden, als funktionale Gebiete aber miteinander verwoben sind. Die Teilnehmer dieser Diskussionsrunde werden sich der Klärung dieser Fragen annehmen, insbesondere der notwendigen Verbindung zwischen den beiden wichtigsten Zweigen der EUTerritorialpolitik, nämlich der Kohäsionspolitik und der gemeinsamen Agrarpolitik, damit die Frage der ländlichen Entwicklung nach 2013 eine stärker integrierte und damit wirksamere Behandlung erfährt. Marek SAWICKI, polnischer Minister für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums Paolo DE CASTRO, Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Europäisches Parlament (vorbehaltlich Bestätigung) John MORLEY, Berater, METIS GmbH, Ko-Autor des Berichts "The effects of Cohesion Policy in rural areas and experience in co-ordinating with rural development programmes" Debatte CdR 277/2011 (FR) SH/MB/hd .../... -3- Teil 3 – Erfolgreicher Einsatz der Strukturfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums durch lokale und regionale Gebietskörperschaften Die Gebietskörperschaften spielen eine entscheidende Rolle für die wirtschaftliche, soziale und territoriale Entwicklung der Europäischen Union. Daher müssen sie besser in die Politik der Entwicklung des ländlichen Raums einbezogen werden, von deren Formulierung über die Umsetzung bis zur Überwachung und Evaluierung. Den politischen Entscheidungsträgern vor Ort muss es möglich sein, bei ihren Ausgaben im Zusammenhang mit den europäischen Fonds (Strukturfonds oder ELER) eigene Prioritäten zu setzen. Dieser Ansatz wäre nicht nur kostenwirksamer, sondern auch ergebnisreicher und würde so einen höheren europäischen Mehrwert bringen. 12.55-13.45 Uhr Vertreter von Kommunalverbänden des ländlichen Raums aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, sowohl "alten" wie auch "neuen", werden ihre Erfahrungen mit dem Einsatz europäischer Fonds im ländlichen Raum austauschen, sodass daraus Lehren für eine wirksamere Gestaltung der Politik der Entwicklung des ländlichen Raums gezogen werden können. Moderation: Mariusz POZNAŃSKI, Bürgermeister von Czerwonak, Präsident des polnischen Verbands ländlicher Gemeinden Vanik BERBERIAN, Präsident des französischen Verbands der Bürgermeister ländlicher Gemeinden, Jerzy ZAJĄKAŁA, Mitglied des Ausschusses der Regionen, Mitglied des polnischen Verbands ländlicher Gemeinden Nicolae MOLDOVAN, Bürgermeister von Beclean, Erster Vizepräsident des rumänischen Verbands ländlicher Gemeinden Debatte 13.45-14.00 Uhr Schlussfolgerungen und Annahme der Warschauer Erklärung – Marek WOŹNIAK, Marschall der Region Wielkopolska (Großpolen), Erster stellvertretender Vorsitzender der Fachkommission COTER, und Mariusz POZNAŃSKI, Präsident des polnischen Verbands ländlicher Gemeinden 14.00 Uhr Mittagessen auf Einladung von Mariusz POZNAŃSKI, Präsident des polnischen Verbands ländlicher Gemeinden und Michel DELEBARRE, Vorsitzender der Fachkommission COTER Veranstaltungsort Kultur- und Wissenschaftspalast (Pałac Kultury i Nauki), Plac Defilad 1, Warschau Verdolmetschung (vorbehaltlich Bestätigung) 6: DE/EN/FR/IT/PL/RO in 6: DE/EN/FR/IT/PL/RO _____________ CdR 277/2011 (FR) SH/MB/hd