03 AP2704SchulzeAlexanderII

Alexander Schulze, 82561, Hauptseminar: Presidents and Parties: Politics in the USA
Arbeitspapier zur Sitzung am 27. April 2011
Thema:
Welche Folgen hat vor allem die Binnenstruktur der Parteien für
deren Einfluss im amerikanischen Politikformulierungsprozess?
Welche
Rolle
spielen
Interessenverbände
in
diesem
Zusammenhang? Und warum ist es für den Präsidenten auch
wichtig, auf die Besetzung des Supreme Court Einfluss zu nehmen?
Q1 - Verfassung der USA.
Q2 - Oldopp, Birgit, Das politische System der USA, Wiesbaden
2005, S. 113-118.
Q3 - Hübner, Emil, Das politische System der USA. Eine
Einführung, 5. aktualisierte Auflage 2003, München, S.
149-160.
Q4 - Vile, M.J., Politics in the USA, New York 2007, S. 103-118.
Binnenstruktur der Parteien und Einfluss auf den
Politikformulierungsprozess
- Amerikanische Parteien kennen keine Mitgliedschaft
- Die Parteien sind nur vor oder während den Wahlen aktiv (Wahlkampf)
o Sie leisten keine kontinuierliche Arbeit (Q2, S. 114)
- Nur wenige Mitarbeiter sind festangestellt (Q2, S. 114)
- Es gibt keine Parteimitgliedschaften wie in Deutschland, sondern nur
Wählervereinigungen (Q2, S. 114)
- Democratic National Committee und Republican National Committee
o Sind professionelle Parteizentralen
o Die Mitarbeiter sind bezahlt und arbeiten kontinuierlich
- Der Aufbau der Partei ist formal föderalistisch
- Jede Parteiebene ist autonom und Entscheidungsstränge verlaufen von
oben nach unten (Q2, S. 115)
- Die Regierungen der Einzelstaaten haben bei der Bundesgesetzgebung
kein Mitspracherecht
-
amerikanischen Parteien weisen einen geringeren ideologischen
Zusammenhalt und eine eher unverbindliche Programmatik auf (Q2, S.
117)
- Drei Parteikomitees auf Bundesebene: (Q2, S. 117)
1. National Committees - Präsident
2. Congressional Committees – Repräsentantenhaus
3. Senatorial Committes - Senat
Einfluss von Interessenverbänden
- Interessengruppen übernehmen in den USA die Aufgaben, die wir in
Deutschland von den Parteien kennen (Q4, S. 117)
- Die Parteien stellen Wahlkandidaten, die Interessenverbände nicht. (Q4,
S. 103)
- Interessengruppen
übernehmen
Aufgaben
wie:
Wahlwerbung,
Öffentlichkeitsarbeit, Erarbeitung von Gesetzesentwürfen – vergleichbar
mit Parteienaufgaben in Deutschland (Q4, S. 117)
- Parteischwächen werden kompensiert/verstärkt durch ein Verbändesystem
o Ziel ist es den Politikformulierungsprozess zu beeinflussen
- Wählerprüfsteine - ("scorecards" oder "voter guides") gelten als
wirksames Mittel um den Prozess der Gesetzgebung und die Wiederwahl
zu beeinflussen (Q4, S. 104)
o Abstimmungspolitik ist transparent für die Bevölkerung
- Interessengruppen wirken meist nur dann beim
Politikformulierungsprozess mit, wenn sie ein Ziel erreichen wollen
- Firmen (z.B. General Motors) sind häufig gleichzustellen mit
Interessenverbänden und haben großen Einfluss auf den politischen
Prozess. (Q4, 109)
- Landwirtschaftsverbände sind sehr einflussreich (Q4, S. 113)
Besetzung des Supreme Courts
- Ist der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Q3, S. 155)
- Die Bundesrichter werden vom Präsidenten ernannt (mit Zustimmung des
Senats) (Q3, S. 154)
- Der Supreme Court ist aber nicht nur Appellationsinstanz und –
Verfassungsgerichtshof, er hat oft auch erst- und letztinstanzliche
Zuständigkeiten“ (Q3, S. 153)
- Supreme Court setzte das Recht durch, Entscheidungen der Obersten
Gerichte der Einzelstaaten rückgängig zu machen und einzelstaatliche
Gesetze auf ihre Übereinstimmung mit der Bundesverfassung zu
überprüfen. (Q3, S. 153)
- Wichtigste Funktion des Supreme Courts ist die Interpretation der
Verfassung
- Besitzen relativ große Unabhängigkeit unterstehen jedoch auch dem
„impeachment“ (Q3, S.155)
- Supreme Court kann dank der political question - Doktrin unliebsame
Fragen umgehen. (Q3, S. 159)