Arbeitspapier 30.6 - Friedrich-Schiller

Friedrich-Schiller-Universität Jena
Institut für Politikwissenschaft
HS: Politics and the policies in the West Wing.
Der Politikformulierungsprozess in den USA
Gruppe: I
Dozent: Dr. Sven Leunig
Nicole Pfeiffer
Jena, den 30.6.10
Arbeitspapier zur Sitzung am 30.6.10
Fragestellung:
1. Stellen Sie anhand der beigefügten Materialien dar, inwieweit die in der Folge „The Short List"
erkennbaren Elemente des Nominierungsprozesses für Richter zum Supreme Court den politischen
Realitäten entsprechen.
2. Erläutern Sie unter Hinzuziehung der Argumentation in der Folge, inwieweit der dort erwähnte
Fall „Roe vs. Wade" auch für zukünftige Entscheidungen des Supreme Court unabhängig von der
Frage des Abtreibungsrechts relevant sein könnte!
Quellen:
Dialogauszug und Folgeninhalt – West Wing „The short list“ Q1
Warnicke, Christoph, Richtersuche mit Kalkül, in: SZ vom 13. April 2010, S. 7 Q2
Klüver, Reymer, Profil: Elena Kagan, in: SZ vom 11. Mai 2010, S. 4 Q3
Vile, M.J.C., Politics in the USA, a.a.O., S. 218f Q4
Kernell/Jacobson, The logic of American Politics, a.a.O., S. 342-349 Q5
Auswahlverfahren der Richter des Supreme Courts:

es gibt 9 Richter des Supreme Courts (SC) Q5, 342

nominiert durch den Präsidenten und der Senat bestätigt sie oder lehnt sie ab, im Senate
Judiciary Committee gibt es Anhörungen, um für den gesamten Senat eine Empfehlung
auszusprechen Q5, 347

meist haben die Nominierten die gleiche politischen Einstellung wie der Präsident Q5, 343

meist sind es Anwälte oder Juristen, sind also juristisch hoch qualifiziert, um bei den
Wahlkreisen mehr Erfolg zu haben, werden Kandidaten meist nach Geschlecht, Religion
und Herkunft ausgewählt Q5, 343 + 346

werden auf Lebenszeit gewählt und deswegen versucht der Präsident vorher herauszufinden,
wie die Nominierten bei kontroversen Fällen entscheiden würden, das klappt aber nicht
immer Q5, 344

potenzielle Kandidaten werden vor ihrer Nominierung interviewt und ihre bisherige Arbeit
wird untersucht Q5, 345

um einer Ablehnung des Kandidaten durch den Senat zu entgehen, nominiert der Präsident
oft jemanden der im Senat nicht abgelehnt wird Q5, 349
Elemente des Nominierungsprozesses für Richter die in der Serie deutlich werden:

der Stab des Präsidenten überprüft den ausgesuchten Kandidaten und holt Auskünfte über
die Chancen der Annahme durch den Senat ein Q1

der ursprünglich ausgesuchte Kandidat Harrison hat eine Meinung über Privatsphäre die
dem Präsidenten nicht gefällt, deswegen entscheidet er sich für einen anderen eher weniger
im Senat beliebten Kandidaten Q1

somit versucht er, wie auch in Wirklichkeit, kommende Entscheidungen des Supreme Courts
durch die Kandidatenauswahl zu beeinflussen Q1

deutlich wird auch, dass der Senat entscheidet ob er den Nominierten annimmt Q1

aber der Präsident richtet sich bei der Wahl des Kandidaten nicht nach dem Senat und dessen
Ansichten Q1

Bartlet nimmt im Endeffekt den Kandidaten der ihm von seinem Vorgänger vorgeschlagen
wurde, da der ursprünglich ausgesuchte eine kontroverse Ansicht im Bezug auf die
Privatsphäre hat Q1

somit sucht er sich denjenigen aus, der es schwerer haben wird den Senat zu überzeugen Q1
Fakten zum Fall Roe v. Wade

Entscheidung über das Abtreibungsrecht von 1973 Q4, 218

SC legte fest, dass die einzelnen Staaten kein Recht hätten den Frauen in den ersten drei
Monaten der Schwangerschaft einen Abbruch zu verbieten, unter Bezug auf das 14.
Amendment – Recht auf Privatsphäre Q4, 218

trotz vieler Gegner des Abtreibungsrechts hat der SC dafür entschieden, aus diesem Grund
ist dieses Thema einer der umstrittensten politischen und rechtlichen Fragen in der
amerikanischen Politik von Heute Q4, 219
Inwieweit könnte der Fall Roe andere Entscheidungen des SC beeinflussen:

da das Recht auf Privatsphäre nicht explizit in der Verfassung festgehalten wurde, sondern
es nur einzelne Passagen gibt, die Interpretationssache sind, kann ein Staat etwas verbieten,
was die Privatsphäre einschränkt Q1

durch diese Auslegungssache kann es bei einer anderen Zusammensatzung des Supreme
Courts zu unterschiedlichen Entscheidungen kommen, die in die Privatsphäre einschränken,
zum Beispiel was Rechte für Homosexuelle angeht, Internet, Handys oder Patientendaten
Q1

aber durch den Präzedenzfall Roe, der indirekt die Privatsphäre anerkennt und argumentiert,
dass diese auch in der Verfassung festgehalten ist, zumindest indirekt, kann es in ähnlichen
Fällen zu einer Entscheidung für Rechte im Bereich der Privatsphäre kommen Q1