Das politische System der USA

Das politische System der
USA
Themen:
(1) Merkmale der Präsidialdemokratie
(2) Das Wahlsystem in Amerika
(3) Politische Parteien in Amerika
1. Merkmale der Präsidialdemokratie
 Gewaltenteilung: Exekutive (Präsident)
Judikative (Oberster Gerichtshof = Supreme Court)
Legislative (Kongress: Repräsentantenhaus + Senat)
Rolle des Präsidenten
 Staatsoberhaupt
schließt Verträge
 empfängt Abgeordnete
 ernennt Richter
 Regierungschef
 führt das Kabinett
 Oberbefehlshaber
 Zusammenarbeit mit dem
Kongress

 Der amerikanische Präsident gilt
als mächtigste Person der Welt
Checks and Balances
 Kongress, Präsident und Supreme Court sollen einander kontrollieren und
damit verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr
durch die Verfassung zugesichert wird und damit das Machtgleichgewicht
zerstört.
Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment
 Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment) ist
ein in der Verfassung der Vereinigten Staaten (Artikel II,
Abschnitt 4) vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des
Präsidenten sowie anderer Amtsträger, zum Beispiel der Richter
des Supreme Court, wenn diese „des Landesverrats, der
Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen
für schuldig befunden worden sind“.
 Entscheidung über Einleitung des Verfahrens durch einfache
Mehrheit im Repräsentantenhaus
 Verschiedene Anhörungen
 Schuldspruch: 2/3 Mehrheit im Senat notwendig
Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment
 Bisher gab es nur 16 Anklagen wegen Amtsvergehens, davon
drei gegen US-Präsidenten:



1998 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung
der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre.
1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre.
Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt
zuvor.
1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der
Rechte des Kongresses.
Der Kongress
 Artikel I, Absatz 1 der US-amerikanischen Verfassung bestimmt:
Die "gesetzgebende Gewalt ruht im Kongress der Vereinigten Staaten, der aus
einem Senat und einem Repräsentantenhaus besteht".
 Senat (2 Senator pro Staat)
 Repräsentantenhaus (abhängig von Einwohnerzahl des Staates)
Der Supreme Court
 1789: Judiciary Act: Einführung
des Supreme Court
 Der Supreme Court besteht aus
neun Richterinnen und Richtern,
die der Präsident auf Anraten
und mit Zustimmung des Senats
ernennt.
2. Das Wahlsystem in Amerika
 Voraussetzungen:
 Geburt in USA
 Mindestens 35 Jahre alt
 Muss mindestens seit 14 Jahren einen festen Wohnsitz in
Amerika haben
 Wahl auf 4 Jahre, Wiederwahl einmal möglich
 Ablauf:
 Vorwahl
 Wahltag
 Wahlmännerkollegium
 Vereidigung
2. Das Wahlsystem in Amerika
 Vorwahl (primaries)

Die einzelnen Parteien nominieren ihren
Präsidentschaftskandidaten
2. Das Wahlsystem in Amerika
 Wahltag
 am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im
November
 Wahl eines Wahlmännerkollegiums (538
Personen)
 winner-takes-all –alle Wahlmänner kommen vom
stimmenstärksten Wahlvorschlag
 04.11.2008 – Election Day: Barack Obama
gewinnt klar
 Barack Obama 365 vs 173 John McCain
2. Das Wahlsystem in Amerika
 Wahlmännerkollegium (Electoral College)
Geben ihre Stimme dem Kandidaten, der in
ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen
erhalten hat
 Problem: geheime Wahl

2. Das Wahlsystem in Amerika
 Vereidigung (inauguration)



Absolute Mehrheit notwendig (270 Stimmen)
Verkündigung des Ergebnisses am 20. Januar
Zeremonie in Washington
3. Politische Parteien in Amerika
 Mehrparteiensystem:





Demokratische Partei
Republikanische Partei
Grüne Partei der Vereinigten Staaten
Verfassungspartei
Libertarian Party
3. Politische Parteien in Amerika
 Demokratische Partei (Democratic
Party)




Gegründet von Thomas Jefferson
B. Obama (44. amerikanischer
Präsident)
Weniger konservativ als Republikaner
Fokus auf das Soziale im Land
3. Politische Parteien in Amerika
 Republikanische Partei (Republican
Party)



George Bush (43. amerikanischer
Präsident)
Konservativer als Demokraten
Nationalismus und Kapitalismus