Öffentlich - Abgeordnetenhaus von Berlin

Öffentlich
15. Wahlperiode
Plenar- und Ausschussdienst
Beschlussprotokoll
Ausschuss für
Kulturelle Angelegenheiten
16. Sitzung
13. Januar 2003
---Beginn: 10.50 Uhr
Schluss: 12.41 Uhr
Vorsitz: Frau Abg. Ströver (Bündnis 90/Die Grünen)
---Vor Eintritt in die Tagesordnung
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur wird dringend an die Erledigung noch
offener Arbeitsaufträge erinnert.
Punkt 1 der Tagesordnung
Aktuelle Viertelstunde
1.
Welche Informationen liegen der Senatsverwaltung darüber vor, ob bei der
Zusammenlegung von SFB und ORB zur Sendeanstalt RBB dafür Sorge getragen worden
ist, die Existenz von „Radio Kultur“ auf Dauer zu garantieren und in welcher Weise
geregelt worden ist, dass die Redaktion in der bestehenden Form und Zusammensetzung
erhalten bleibt oder Veränderungen erfahren wird und ob über die Programminhalte
bereits verhandelt und entschieden worden ist?
(auf Antrag des Abg. Dr. Jungnickel)
2.
Gibt es Überlegungen, den asbestsanierten Palast der Republik für kulturelle
Veranstaltungen zu nutzen, und welche Kosten würden dadurch entstehen?
(auf Antrag der Fraktion der CDU)
3.
Welche Möglichkeiten sieht der Senat für die großen Museen der Stadt, an den für
Besucher besonders attraktiven Tagen, wie z. B. die Feiertage am Ende des Jahres, auf die
gewohnte Montagsschließung zu verzichten?
(auf Antrag der Fraktion der SPD)
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15. Wahlperiode
Seite 2
Beschlussprotokoll Kult 15/16
13.01.2003
Sen Dr. Flierl (WissKult) sagt zu, dem Ausschuss eine Liste mit 34 Einrichtungen zur Verfügung
zu stellen, die montags geöffnet sind.
4.
Perspektive der Berliner Symphoniker?
(auf Antrag der Fraktion der PDS)
5.
In welchem konzeptionellen Zusammenhang steht die Flick Collection zu den vorhandenen
Sammlungen der Staatlichen Museen zu Berlin, vor allem gegenüber der Sammlung Marx
im Museum der Gegenwart – Hamburger Bahnhof – und wie werden die notwendigen
laufenden Kosten für die Präsentation der Flick’schen Sammlung in der Rieck-Halle aus
dem Etat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz erwirtschaftet?
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Punkt 2 der Tagesordnung
Besprechung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs
Gesamtsituation Stiftung Stadtmuseum
(auf Antrag aller Fraktionen)
Hierzu: Anhörung des Generaldirektors der Stiftung Stadtmuseum
0094
Der Ausschuss vereinbart die Anfertigung eines Wortprotokolls.
Nach Anhörung des Generaldirektors der Stiftung Stadtmuseum, Herrn Prof. Güntzer, Aussprache und
Stellungnahme von Sen Dr. Flierl (WissKult) und Herrn Dahlheim (SenWissKult) wird die
Besprechung abgeschlossen.
Punkt 3 der Tagesordnung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Denkmalschutz für Ben Wargins
"Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt"
- Drs 15/936 -
0097
Kult(f)
+StadtUm*
Abg. Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) begründet den Antrag.
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschließt der Ausschuss mehrheitlich gegen die
Stimmen der Fraktion der FDP, der Stellungnahme des Ausschusses für Stadtentwicklung und
Umweltschutz im Wesentlichen zu folgen und im Plenum die Annahme der Drs. 15/936 in folgender
Fassung zu empfehlen:
„Der Senat wird aufgefordert, mit dem Bund Verhandlungen darüber aufzunehmen, wie das
Kunstwerk von Ben Wargin „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ in geeigneter
Weise in die künftigen Bauvorhaben des Bundes integriert und unter Denkmalschutz gestellt
werden kann, und dem Parlament bis zum 30.04.2003 zu berichten.“
Dringlichkeit wird beschlossen.
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Seite 3
Beschlussprotokoll Kult 15/16
13.01.2003
Punkt 4 der Tagesordnung
Antrag der Fraktion der CDU
Aufhebung der vereinbarungswidrigen
Kürzungen bei den Mitteln für den
Religionsunterricht an Berliner Schulen
- Drs 15/942 -
0091
Kult
+Hauptausschuss
Abg. Apelt (CDU) begründet den Antrag.
Nach Aussprache und Stellungnahme von Sen Dr. Flierl (WissKult) und Herrn Becker (SenWissKult)
beschließt der Ausschuss mehrheitlich gegen die Fraktion der CDU bei Enthaltung der Fraktion der
FDP, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
Punkt 5 der Tagesordnung
Verschiedenes
Nächste (17.) Sitzung: Montag, 27. Januar 2003.
Die Vorsitzende
Der Schriftführer
Ströver
Apelt
Ausschuss-Kennung : Kultgcxzqsq