Hintergrund:

Presseaussendung 17. Jänner 2006
UN verhandelt Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung
Hoffnung für 500 Millionen Menschen mit Behinderung
„In den Armutsgebieten dieser Welt ist man als Behinderter verdammt. Ich wäre tot –
hätte keine Chance gehabt, zu überleben!“ sagt Dr. Eze, UN-Beamter a. D., der selbst als
Kind in Nigeria erblindete.
In New York wird seit Montag die 8. UN-Menschenrechtskonvention verhandelt, die sich
ausschließlich den Rechten und Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung widmet.
Die nunmehr siebente Verhandlungsrunde hat das Ziel, den gesamten Text zu diskutieren
und die Adaption bereits bestehender Menschenrechte für die Bedürfnisse von Personen
mit Behinderung entscheidend voranzutreiben. Ziel der Konvention ist die völlige
Gleichstellung von Personen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Barrieren,
sowohl in physischer als auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht, sollen abgebaut
werden.
80 Prozent aller Menschen mit Behinderung leben laut UNO in Entwicklungsländern,
darunter 45 Millionen behinderte Kinder. In der Wechselwirkung von Armut und
Behinderung werden ihnen – und vielfach ihren Familienangehörigen - grundlegende
Menschenrechte vorenthalten. Daher ist es aus Sicht des ÖKOSOZIALEN FORUMS
EUROPA und LICHT FÜR DIE WELT unerlässlich, dass die Konvention auch eine
Bestimmung für Entwicklungszusammenarbeit enthält. Derzeit hat eine solche
Bestimmung noch nicht die ausreichende Unterstützung der internationalen
Staatengemeinschaft, um sicher im Konventionstext verankert zu sein. Johannes
Trimmel, Leiter der Projektabteilung bei LICHT FÜR DIE WELT: „Nur 3 – 4 % der
behinderten Menschen werden von Entwicklungsprogrammen erreicht. Daher ist eine
solche Bestimmung für die praktische Umsetzung der Konvention dringend notwendig.“
Dr. Franz Fischler, Präsident des ÖKOSOZIALEN FORUMS EUROPA, unterstützt voll
und ganz eine starke Verankerung der Entwicklungszusammenarbeit in der Konvention:
„In den Entwicklungsländern sind so viele Menschen behindert, wie die
Gesamtbevölkerung der EU ausmacht. Wir müssen eine Klammer schaffen zwischen den
Rechten für behinderte Menschen und der Entwicklungsarbeit. Nicht im Sinne von
Almosen, sondern worum es geht sind Rechte – Rechte von Behinderten! Die reichen
Länder sind aufgefordert, wesentlich mehr zu unternehmen. Trotz aller Zusagen gibt es
allein im Jahr 2015 eine Finanzierungslücke von ca. 40 Mrd. US$ zur Erreichung der von
allen Regierungschefs unterzeichneten Millenniums-Entwicklungsziele. Deshalb unser
dringender Appell zum Beschluss und zur Realisierung eines Global Marshall Plan für
eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft. Damit wird nicht nur der Schritt aus der
Armutsfalle ermöglicht, sondern auch dem Klimawandel und den ökonomischen
Fehlentwicklungen der Globalisierung die Stirn geboten.“
Österreich ist während der EU-Ratspräsidentschaft bei den Verhandlungen das
Sprachrohr für die 25 EU-Mitgliedsstaaten. LICHT FÜR DIE WELT und das
ÖKOSOZIALE FORUM EUROPA hoffen, dass die österreichische Delegation die Brisanz
der Situation erfasst. Österreich ist gefordert, den Ärmsten der Armen umfassende
Unterstützung - auch durch die Verankerung eines eigenen Artikels zu
Entwicklungszusammenarbeit - zugute kommen lässt. Marianne Schulze, die für LICHT
FÜR DIE WELT vor Ort bei den Verhandlungen vertritt, meinte am ersten
Verhandlungstag: "Es ist zu hoffen, dass die knapp 500 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger jenen helfend unter die Arme greifen, die diese Hilfe am dringendsten brauchen:
500 Millionen Menschen mit Behinderung, die in bitterster Armut und ohne Perspektive in
Entwicklungsländern leben".
Rückfragen:
Dr. Elmar Kuhn, Öffentlichkeitsarbeit / Presse, mobil 0650 / 774 2004
[email protected], www.licht-fuer-die-welt.at
Mag. Klemens Riegler, Koordination Global Marshall Plan, mobil: 0664 / 1929 879
[email protected], www.oesfo.at
Marianne Schulze nimmt für LICHT FÜR DIE WELT an den Verhandlungen in New York teil und
berichtet vom Verhandlungsklima und den Fortschritten. LICHT FÜR DIE WELT bietet Ihnen die
Möglichkeit, direkt von der Verhandlung des Artikels 32 aus New York ein Life-Telefon-Interview
von Marianne Schulze zu erhalten.
Kurzbiographie Marianne Schulze
Konsulentin für LICHT FÜR DIE WELT für die 7. Verhandlungsrunde zur internationalen
Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung (www.un.org/esa/socdev/enable) im Ad
Hoc Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Studium der
Rechtswissenschaften in Wien und Sydney, Australien. Masters Diplom für internationale
Menschenrechte am Center for Civil & Human Rights, University of Notre Dame, USA.
Menschenrechtsarbeit in Österreich, China und USA. Zuletzt Analyse der vierten und fünften
Verhandlungsrunde der Convention for International Service for Human Rights und Mitwirkung am
Protokoll der sechsten Verhandlungsrunde in Kooperation mit Rehabilitation International.
LICHT FÜR DIE WELT ist eine international tätige österreichische Fachorganisation, die sich für
augenkranke, blinde und anders behinderte Menschen in den Armutsgebieten unserer Erde
einsetzt. Arbeitsschwerpunkte sind die Prävention und Heilung von Blindheit, die Rehabilitation von
blinden und anders behinderten Menschen, sowie der Einsatz für die Rechte von Menschen mit
Behinderung.
Spendenkonto PSK 92.011.650
Das ÖKOSOZIALE FORUM EUROPA vereinigt als überparteiliche Plattform Persönlichkeiten,
Institutionen und Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern mit dem Ziel, die Idee
der Ökosozialen Marktwirtschaft zu verbreiten, zu vertiefen und in der Politikgestaltung zu
verankern. Zentrales Anliegen ist derzeit die Realisierung des GLOBAL MARSHALL PLAN für eine
weltweite ÖKOSOZIALE MARKTWIRTSCHAFT.
www.oesfo.at